Magda dreht auf

Magda Amhof will Regionalratspräsidentin oder Präsidialsekretärin werden, um so Anspruch auf einen Mitarbeiter zu haben. Doch Sepp Noggler und Helmuth Renzler denken nicht daran, für die Brixnerin Platz zu machen.

von Matthias Kofler

Innerhalb der SVP tobt ein erbitterter Kampf um die letzten freien Posten im Landtag und Regionalrat. Die Hauptdarsteller sind die Brixner Arbeitnehmerin Magdalena Amhof und der Vinschger Sepp Noggler. Und – wie so oft in der Politik – geht es in diesem Streit in erster Linie um Geld und Macht.

Der Hintergrund: Sepp Noggler rannte am Montag wutentbrannt aus der Sitzung des Parteiausschusses, weil er erfahren hatte, dass nicht er, sondern Magda Amhof Vize-Präsidentin des Regionalrats werden könnte. Das heißt: Anders als sein Vorgänger Thomas Widmann würde der Vinschger nur das Amt des Landtagspräsidenten übernehmen, nicht aber jenes des stellvertretenden Regionalratspräsidenten, der in der zweiten Hälfte auf den Chefsessel aufrückt. Noggler fühlt sich von seiner Partei gedemütigt und entmachtet. Seiner Meinung nach müssen die beiden Ämter in einer Hand bleiben, um Politikkosten zu sparen. Bis 2013 wurden die Posten des Landtags- und Regionalratspräsidenten immer an zwei verschiedene Abgeordnete vergeben. Allerdings haben sich die Zeiten in der Zwischenzeit geändert.

Mittlerweile haben alle SVP-Abgeordneten im Landtag Anspruch auf einen Zuverdienst von mindestens 800 Euro netto im Monat. Fakt ist: Unterm Strich würde sich der Steuerzahler nur knapp 150 Euro im Monat sparen, wenn Noggler beide Ämter übernimmt. Die Kosteneinsparung ist also nur ein schwaches Argument. In Wirklichkeit geht es dem Vinschger – jetzt, wo er schon kein Regierungsamt erhält – darum, politisch nicht schlechter dazustehen als seinerzeit Thomas Widmann.

Nun kommt Magdalena Amhof ins Spiel: Die Brixnerin wird Präsidentin des 1. Gesetzgebungsausschusses und muss aufgrund der gesetzlichen Frauenquote auch im Präsidium des Regionalrats Platz nehmen. Allerdings fordert Magdalena Amhof, bei der Verteilung der Ämter dem guten Abschneiden der SVP im Eisacktal Rechnung zu tragen. Das Eisacktal habe ein besseres Ergebnis als das Vinschgau eingefahren und müsse dafür honoriert werden, lautet ihr Credo. Die Brixnerin, die als Letztgewählte in den Landtag gerutscht ist, will in dieser Legislaturperiode „mehr Sichtbarkeit“ haben. Dafür braucht sie aber dringend eine Struktur im Rücken, also Büroräumlichkeiten und einen persönlichen Mitarbeiter. Als Präsidialsekretärin des Regionalrats steht ihr nichts dergleichen zu, sehr wohl aber als Vizepräsidentin. Darüber hinaus hätte sie dann auch noch einen Dienstwagen samt Chauffeur.

In diesem Falle müsste sich Noggler im Regionalrat mit dem Posten als Präsidialsekretär zufriedengeben. Doch der Vinschger denkt nicht daran, klein beizugeben. Parteiintern wird deshalb bereits eine zweite Variante ins Spiel gebracht: Sollte Noggler stur bleiben, dann könnte man versuchen, Amhof einen Platz im Präsidium des Landtags zu verschaffen. Auch dort hätte sie einen eigenen Mitarbeiter samt Büro.

Das Problem: Auf dem Papier sind die Posten im Hohen Haus schon fix vergeben. Dem Gremium sollen Sepp Noggler als Präsident, der Ladiner Manfred Vallazza, der Sarner Franz Locher und der Arbeitnehmer-Chef Helmuth Renzler angehören. Locher wird sicher nicht verzichten, da er trotz seines guten Wahlergebnisses kein Regierungsamt erhalten hat. Bliebe also nur noch Helmuth Renzler. Doch dieser sagt: Eine solche Option stehe „nicht zur Diskussion“.

Der Arbeitnehmer-Chef schiebt stattdessen Sepp Noggler den Schwarzen Peter zu: „Noggler soll nicht nur auf seine persönlichen Interessen schauen. Er soll aufhören, alle Spitzenämter für sich zu reklamieren mit der Ausrede, dass der Vinschgau zu kurz komme. Er ist schließlich nicht nur als Vinschger, sondern auch als Bauer angetreten. Tatsache ist: Den Bauern wurden bereits fünf Spitzenplätze zugewiesen. Es gibt aber auch noch andere Interessensvertreter im Landtag – ob es Noggler in den Kram passt oder nicht.“

Über die Besetzung des Landtagspräsidiums muss die SVP-Fraktion befinden. Streit ist vorprogrammiert.