Du befindest dich hier: Home » Chronik » „Politisches Eigentor“

„Politisches Eigentor“

dav

Cristian Kollmann von der STF erklärt, warum Spanien den europäischen Auslieferungsbefehl von Carlos Puigdemont zurückzieht.

Der oberste spanische Verfassungsrichter, Pablo Llarena, wird den europäischen Auslieferungsbefehl von Puigdemont zurückziehen.
„Damit“, so sagt mit Genugtuung Cristian Kollmann von der STF, „bestätigt sich meine Prognose vom 6. April.“
Doch warum macht dies Llarena?
Kollmann weiter:
„Weil er weiß, dass Puigdemont in Spanien nicht wegen Rebellion verhaftet werden kann und er, Llarena, zugeben müsste, dass auch die acht politischen Gefangenen zu Unrecht wegen Rebellion im Gefängnis sitzen und daher freigelassen werden müssten.
Außerdem hat Llarena kürzlich allen politischen Gefangenen und jenen, die ins Exil geflüchtet sind, auf Grund des Tatbestandes der Rebellion ihr politisches Mandat entzogen.
Für den Fall, dass Puigdemont an Spanien ausgeliefert wird, könnte dieser sein politisches Mandat wahrnehmen, und das katalanische Parlament könnte ihn zum Präsidenten ernennen. Und genau dies kann nicht im Sinne Llarenas sein.
Er würde sich somit selbst ins Knie schießen, ein politisches Eigentor!
Bleibt also nur noch die Zurückziehung des europäischen Auslieferungsbefehls. Llarena ist in eine Sackgasse geraten.“
Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
Clip to Evernote

Kommentare (1)

Lesen Sie die Nutzerbedingungen

  • mannik

    Ach gehn’s Herr Kollmann, Sie haben wieder nicht die Bohne verstanden. Die Erwägung den EU-Haftbefehl zurückzuziehen fußt nicht auf der Erkenntnis, dass der Anklagepunkt der Rebellion nicht haltbar ist, sondern auf der Überlegung, dass bei Umsetzung desselben Puigdemont in Spanien nicht wegen Rebellion vor Gericht gestellt werden kann, während sich das Gericht diesen Weg offen halten will. Es ist also ein geschickter Schachzug des Gerichts. Das Gericht hat auch nie „zugegeben“, dass die Inhaftierten zu Unrecht im Gefängnis sitzen. In Spanien gilt der Tatbestand der Rebellion nämlich. Nur in Deutschland hätte er nicht gegolten. Sein politisches Mandat kann er bei Rückkehr auch nicht wahrnehmen, denn er hat keines mehr (er hatte darauf verzichtet, um der Regierungsbildung nicht im Wege zu stehen).
    Herr Kollmann, spielen Sie doch den Schuster. Der bleibt auch bei seinem Leisten.

Kommentar abgeben

Du musst dich EINLOGGEN um einen Kommentar abzugeben.

2018 ® © Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH/Srl - Alle Rechte vorbehalten. Impressum | DATENSCHUTZ & AGB | Cookie Hinweis

Nach oben scrollen