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    Zu Gast bei Freunden

    arno kompatscher sebastian kurz

    Bei einem gemeinsamen Arbeitsfrühstück mit Außenminister Sebastian Kurz hat am Donnerstagmorgen der Wien-Besuch von Landeshauptmann Arno Kompatscher begonnen. Im Gespräch mit dem Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres wurden unter anderem Themen wie die Europaregion Tirol, die Zukunft der Südtirol-Autonomie sowie die Entwicklung der Makroregion Alpen besprochen.

    Südtirols Landeshauptmann Kompatscher unterstrich bei dem Treffen mit Außenminister Kurz die guten Beziehungen zu Österreich und bedankte sich für die entgegengebrachte Wertschätzung.

    „Es ist erfreulich, mit welcher Selbstverständlichkeit man sich in Wien der Belange Südtirols annimmt und die Entwicklung unseres Landes unterstützend begleitet“, so Arno Kompatscher.

    Österreichs Schutzfunktion sei auch für die Weiterentwicklung der Südtirol-Autonomie von fundamentaler Bedeutung.

    „Der Briefwechsel zwischen Ministerpräsident Matteo Renzi und Bundeskanzler Werner Faymann im Rahmen der Verhandlungen zum Sicherungspakt ist im Hinblick auf die bevorstehende Verfassungsreform nicht hoch genug einzuschätzen, zumal er die Unumstößlichkeit des Verhandlungsprinzips zwischen Rom und Bozen in aller Deutlichkeit unterstreicht“, erklärte Landeshauptmann Kompatscher.

    Bundesminister Kurz zeigte sich erfreut darüber, dass es erfolgreich gelungen sei, zur langfristigen Absicherung der finanziellen Situation Südtirols durch den Briefwechsel beizutragen. „Wir konnten unsere Schutzfunktion nun aktiv nutzen, um Südtirol mehr Rechtssicherheit zu geben“, so Kurz.

    arno kompatscher sebastian kurz

    Die Verfassung werde für Südtirol aber nicht nur in Rom, sondern vornehmlich im eigenen Land geändert und zwar im Rahmen des sogenannten Autonomiekonvents, unterstrich der Landeshauptmann gegenüber Außenminister Kurz.

    Südtirol bleibe aufgrund der vereinbarten Schutzklausel von der römischen Verfassungsreform ausgenommen und werde, so wie in der Klausel festgeschrieben, eine einvernehmliche Überarbeitung des Autonomiestatuts anstreben.

    „Wir wollen die Überarbeitung des Statuts in zwei Phasen erreichen: Zunächst soll die Neuordnung der Aufteilung der Kompetenzen zwischen Staat, Region und Land angegangen werden, und erst in einem zweiten Schritt soll die Diskussion über gesellschaftspolitische Fragen im Autonomiekonvent folgen“, so der Landeshauptmann.

    Außenminister Kurz zeigte sich überzeugt, dass der eingeschlagene Weg ein guter sei und betonte, dass Südtirol ihm besonders am Herzen liege und er die Entwicklung stets im Auge behalte.

    Bundesminister Kurz gratulierte Landeshauptmann Kompatscher zur positiven Wirtschaftsentwicklung, nachdem sich die beiden auch über Arbeitsmarkt und Beschäftigung ausgetauscht hatten.

    Weiterer Gesprächspunkt war die grenzenüberwindende Kooperation im Rahmen des Europäischen Verbunds territorialer Zusammenarbeit (EVTZ). „Diese gibt uns heute die Möglichkeit, die Verbindung zu Österreich und Europa zu stärken“, so Landeshauptmann Kompatscher.

    „Die Euregio schaffe es immer mehr, ein fester Bestandteil des Lebens und Denkens der Bevölkerung nördlich und südlich des Brenners zu werden. Dies strebe man beispielsweise auch bei der Erinnerung an den Ersten Weltkrieg an, die in Südtirol besonders schmerzhaft und kontrovers sei.

    arno kompatscher sebastian kurz

    „Es wird eine besondere Herausforderung, zwischen der italienisch- und der deutschsprachigen Erinnerungswelt einen Austausch zu schaffen, der bisher leider kaum stattgefunden hat“, so Landeshauptmann Kompatscher.

    Nicht zuletzt berieten Landeshauptmann Kompatscher und Außenminister Kurz auch über die makroregionale Strategie für den Alpenraum, die bis spätestens Juni 2015 von der EU-Kommission vorgelegt werden soll.

    „Ab Herbst wird die Umsetzung konkret und es sollten erste Auswirkungen auf die Entscheidungen der Kommission und der Regierungen sichtbar werden“, so der Landeshauptmann mit Blick auf die Gestaltung der nächsten Strukturfondsperiode ab 2020.

    +++ UPDATE +++

    Der Schutz und die Weiterentwicklung der Südtirol-Autonomie standen auch ganz oben beim anschließenden Treffen zwischen Arno Kompatscher und Bundespräsident Heinz Fischer.

    „Mit der italienischen Regierung konnte im Zuge der anstehenden Verfassungsreform für Südtirol und das Trentino eine Schutzklausel ausgehandelt werden“, betonte der LH und erklärte, dass Südtirol eine einvernehmliche Überarbeitung des Autonomiestatuts anstrebe.

    Arno kompatscher heinz Fischer

    Es gehe darum, jenes Verantwortungsbewusstsein zu wahren und zu stärken, das letztlich auch bei der Entstehung des Südtiroler Autonomiestatuts zum Tragen gekommen sei und den Weg für die positive Entwicklung des Landes bereitet habe.

    „Die Zeiten mögen vor 40 Jahren zwar andere gewesen sein, jedoch sind Grundwerte und Grundhaltung aktueller denn je“, so Kompatscher, der im Gespräch mit Bundespräsident Fischer auf die grundlegende Wichtigkeit der Schutzfunktion Österreichs verwies.

    „Mit dem Briefwechsel zwischen Ministerpräsident Matteo Renzi und Bundeskanzler Werner Faymann haben die Republik Italien und die Bundesrepublik Österreich ganz klar unterstrichen, dass Österreichs Schutzfunktion für die weitere Entwicklung der Südtiroler Autonomie wahrgenommen wird und garantiert ist“, so ein zufriedener LH.

    Bundespräsident Fischer zeigte sich ebenfalls „höchst interessiert“ (O-Ton Kompatscher). „Mit dem Briefwechsel, der das Konsensualprinzip bekräftigt, ist es uns gelungen, unsere Schutzfunktion praktisch anzuwenden“, erklärte das Staatsoberhaupt.

    arno kompatscher heinz Fischer

    Die doppelte Staatsbürgerschaft, die vor allem von der deutschen Opposition in Südtirol lautstark gefordert wird, kam beim gestrigen Wiener Gipfel nicht (oder höchstens am Rande) zur Sprache. Bereits am Mittwoch stellte Arno Kompatscher klar, dass sich „die Begeisterung der Österreicher „in Grenzen“ halte.

    „Wir wissen, dass sich in Wien und Tirol die Begeisterung in Grenzen hält, weil viele Fragen der praktischen Anwendungen unklar sind“, sagte der LH gegenüber österreichischen Medien. Und wer die österreichische Staatsbürgerschaft in Südtirol beantragen könne, sei ebenfalls noch klärungsbedürftig. „Es besteht die Gefahr, dass uns die Debatte mehr schaden könnte, als sie uns Nutzen bringt.“

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    Kommentare (47)

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    • ja hallo

      schön so ein jet set leben.

      skifahrn in kitzbühel
      gestern carbonara in rom
      heute melange in wien
      morgen bei den oscars

    • Visionär

      Südtirol hat mit dieser SVP keine Zukunft.

    • Karin B.

      Reines Bla, bla,…, Verzögerungstaktik der Svp – Politiker. Zur „Erinnerungswelt“ ist zu schreiben die Italianisierung Südtirols schreitet fort.
      Das Euregio – Gerede, ist Parteipropaganda ähnlich der Propaganda über Vollautonomie.

    • Einer

      Der Kurz hat die Haare schöner!

    • Batman

      Hot der LB in Franz und in Andreas a mitgnummen als Beirat in wichtigen Fragen?

    • Franz

      Möchte mal das gerupfte Grfiss vom Walter sehen ? wie eine gerupfte zweimal aufgekochte Henne. 🙂 🙂

    • schnellermichl

      der Österreich hat klasse.

    • pauli

      mir war a zwomol aufgiwärmte henne

    • pauli

      wos soll do aussakemm wen er lei lüget

    • tapir

      Faschingswoche – da haben alle die Masken auf. LB aber das ganze Jahr

    • Mortadella

      Franklin Delano Roosevelt:

      „In der Politik geschieht nichts durch Zufall. Wenn etwas geschah, kann man sich sicher sein, dass so geplant war.“ 

    • Batman

      Da muß man schon jeglichen Selbstrespekt verloren haben um zu diesen Politclowns noch aufzuschauen!

      • Franz

        Batman
        Um etwas anderes glauben zu können muss man sich schon ganz schön das Hirn waschen lassen, vielleicht von einen Gestalttherapeuten bzw. Verschwörungstheoretiker wie Günter Hannich. Der sich gerne als Geld Experte ausgibt, aber mit seinen Prophezeiungen meistens völlig daneben liegt.

        • Batman

          Gebrüder Rothschild, 1863
          “Die wenigen die das System verstehen, werden so sehr an ihrem Profit interessiert oder so abhängig sein von der Gunst des Systems, dass aus deren Reihen nie eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, mental unfähig zu begreifen ( wie zum Beispiel der FRANZ ) wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne zu Mutmaßen, dass, das System ihren Interessen feindlich ist.”

        • Batman

          „Zusammenfassung und Ausblick: Die Entwicklung unseres Finanzsystems läuft, wie gezeigt wurde, auf einen Endpunkt zu. Durch den Zins kommt es zu einer explodierenden Schuldenlast und auf der anderen Seite zur entsprechenden Vermehrungen der Geldvermögen bei wenigen Superreichen. Um die wachsenden Zinsforderungen erfüllen zu können, wird der einzelne durch den Staat und am Arbeitsplatz ausgebeutet. Die Globalisierung verschärft die Situation zusätzlich, da nun ganze Nationen in einen rücksichtslosen Verdrängungswettbewerb gezwungen werden. In diesem System spielt die Sicherung der Lebensgrundlagen eine immer kleinere Rolle, der Umweltschutz verkommt zum bloßen Schlagwort, da Wachstum, zur Bedienung der Schulden, absoluten Vorrang erhält. Auch die Kultur muß unter diesen Umständen verfallen, was sich besonders in der Politik feststellen läßt. Die Politik ist letztlich nur noch ein Erfüllungsgehilfe der reichen Oberschicht und soll durch restriktive Maßnahmen die Schuldenzahlungen der Bevölkerung sicherstellen. Durch die Nähe der Regierenden zur reichen Klasse degenerieren diese zunehmend und wer den für Korruption zugänglich. Jeder Bereich der Gesellschaft wird im Zinssystem zwangsläufig per – vertiert, die eigentlichen gesellschaftlichen Werte werden entwertet, da nur noch die Rendite zählt. Schöpferische Arbeit wird abfällig beurteilt, während leistungslose Zinsgewinne in der Gesellschaft an Ansehen gewinnen. Dabei ist dieses System allerdings von vornherein zum Zusammenbruch verurteilt, da die Zinslasten letztlich schneller wachsen als die reale Produktion und damit einen immer größeren Teil der Wertschöpfung beanspruchen. Auf der anderen Seite ermöglicht ein wachsendes Geldvermögen einer kleinen Gruppe Superreicher schließlich, alle Geschicke des Landes gezielt zu beeinflussen. Durch die Einführung der Kunstwährung „Euro hat sich die Herrschaft des Kapitals drastisch verschärft. Die Währungskrisen der letzten Jahre dar. Dabei bereitet sich die reiche Oberschicht offenbar gezielt auf einen solchen Schlag vor. Der Aktienmarkt wird beispielsweise angeheizt, um einen großen Teil der Bevölkerung zur Investition an der Börse zu animieren. Das ermöglicht der privilegierten Klasse den Ausstieg aus dem Aktienmarkt. Gleichzeitig werden die Finanzzentren gebündelt, um im Crash das eigene Vermögen zu sichern und eine effektive Umverteilung der Ersparnisse vom Mittelstand zu den Superreichen zu bewerkstelligen. Auch für die weitere Entwicklung nach dem Crash wer den anscheinend intensive Vorbereitungen getroffen, um alles im Griff zu behalten. So wird schon seit einiger Zeit ein effizientes Überwachungsnetz aufgebaut, das es den Machthabern ermöglichen würde, jeden Unmut in der Bevölkerung gewaltsam zu unterdrücken. Es besteht die reale Gefahr, daß unser System in einer Diktatur endet. Auch die Entwicklung eines Weltkrieges ist nach dem wirtschaftlichen Zusammenbruch durchaus vorstellbar. Da der finanzielle Niedergang welt – weit erfolgen wird, werden sich auch die Lebensumstände der Menschen drastisch verschlechtern. Dadurch wächst die Gefahr, daß es in allen Krisenregionen welt weit zu gewaltsamen Konflikten kommt. Für Mitteleuropa stellt hier vor allem das große Waffenpotential Rußlands ein nicht zu unterschätzendes Risiko dar. Es ist durchaus denkbar, daß dieses Land nach einem völligen Zerfall des Wirtschaftssystems keine andere Möglichkeit mehr sieht, als eine Eroberung Mitteleuropas anzustreben. Fatalerweise befindet sich unsere militärische Situation bereits vor der Krise in katastrophalem Zustand und wird sich nach dem Crash noch wesentlich weiter verschlechtern. Dabei müßte es gar nicht so weit kommen, wenn die Menschen nicht immer den leeren Versprechen der Mächtigen erliegen wür – den. Eine Behebung der Fehler im Geldsystem wäre jederzeit durch eine Währungsreform möglich. Dies setzt allerdings eine aufgeklärte, an einer Besserung der Lage interessierte Bevölkerung und eine verantwortliche Führung voraus. Wohin die Entwicklung unserer Welt letztlich geht, hängt nicht zuletzt von der Einstellung und dem Willen eines jeden einzelnen ab. Hier hilft es wenig, auf Führungskräfte oder eine „Mehrheit zu vertrauen. Erstens haben die bisher leitenden Kräfte in Krisensituationen schon immer versagt und zweitens wurden Fortschritte in der Menschheitsgeschichte ausschließlich durch Minderheiten in Gang gesetzt. Selbst wenn dieses System in der schlimmsten Krise aller Zeiten untergeht, ist dies immer noch besser, als wenn sich die Umstände über einen langen Zeitraum verschlechtern.“
          Günter Hannich (*1968), dt. Autor, Finanzberater, in „Börsenkrach und Weltwirtschaftskrise – Der Weg in den 3. Weltkrieg“ (2002)
           

          • Batman

            Speziell für Franz den Experten

            • Franz

              Batman, diesen ganzen Blödsinn wirst wohl nicht im Ernst glauben..
              Für Mitteleuropa stellt hier vor allem das große Waffenpotential Rußlands ein nicht zu unterschätzendes Risiko dar. Es ist durchaus denkbar, daß dieses Land nach einem völligen Zerfall des Wirtschaftssystems keine andere Möglichkeit mehr sieht, als eine Eroberung Mitteleuropas anzustreben. Fatalerweise befindet sich unsere militärische Situation bereits vor der Krise in katastrophalem Zustand. Batmann immer hin ist immer noch Amerika die größte Militärmacht der Welt , was uns vor Russland schützt.
              Typisch Günter Hannich, mit seinen Verschwörungstheorien, die dann nicht eintreffen, der schon für 2012 den Zusammenbruch des Finanzsystems bzw. das Aus für den Euro prophezeit hat., dann auf 2013, dann auf 2014 und schließlich auf 2015 verlängert hat . ???
              Lauter Blödsinn. Batman und eine Gesellschaft ohne Staatlichen Institutionen. Batman , geh auf eine Insel wo Du alleine bist ohne Staatlicher Kontrolle. 🙂 oder lass Dich von einen Psychodoc behandel.

    • Mortadella

      Die feiern sich selber!

    • Garuda

      Wenigstens haben wir einen allseits beliebten Außenminister, der in allen Umfragen der beliebteste Minister der aktuellen Regierung ist.

      Da sieht der Südtiroler LH daneben wirklich wie ein Bauernbübl aus.

      Da hat der Spindelegger sich rechtzeitig einen wirklich ernsthaft guten späteren ÖVP-Obmann und Kanzlerkandidaten hereingeholt.

      Auch wenn der Michl farblos und blass war, aber da hatte er einen hervorragenden Schachzug getan, der früher oder später den Sozi-Kanzlerkandidaten den Sieg kosten wird.

    • Goggl

      Viele bösartige und niveaulose Kommentare hier.

      Aber je lauter sie schreien müssen, um so besser wird seine Arbeit sein…

    • helmut

      Die so gerne im Trachtenanzug auftretenden ÖVP-Politiker bemühen sich seit Jahrzehnten, das lästige Südtirol-Thema aus den Köpfen der Österreicher zu vertreiben.

      Angesichts dieser unverdrossenen Tätigkeit ist es ohnedies ein Wunder, dass noch so viele Österreicher sich mit Südtirol verbunden fühlen.

      Die christdemokratische Verbundenheit mit Rom im Rahmen der Europäischen Volkspartei (EVP) darf nicht gestört werden. Deshalb wird die Doppelstaatsbürgerschaft von der ÖVP ebenso hintertrieben, wie auch jeder andere Versuch, die Bindungen an Österreich zu verstärken.

      Im Erfinden schwammiger Ausreden sind die unsere christdemokratischen Brüder wahre Weltmeister – ebenso wie im Vortäuschen einer in Wahrheit seit Bruno Kreisky nicht mehr wahrgenommenen Schutzmachtrolle Österreichs.

      Und in Südtirol ist Kompatscher ein gehorsamer Mitspieler.

      Die ÖVP pfeift.
      Arno mach Männchen!
      Arno hol’s Stöckchen!

      Und Arno apportiert und bringt und erklärt im Nachhall von Hermann Gahrnix, dass die Doppelstaatsbürgerschaft leider sehr, sehr schwierig zu erreichen sei und man besser davon gahrnicht mehr spreche.
      In Ewigkeit Amen und Halleluja!

    • der Rote Wichtel

      Zu Gast bei Freunden? Dass ich nicht lache! Die wahren Freunde des lieben Arno sitzen in Rom – und an die verkauft er uns und unser Land tagtäglich zusammen mit seinen SVP-Kumpanen

      • helmut

        Genau!

        Das vollführt er als provinzieller Lokalzwerg, ausgestattet auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung mit dem Gehalt des Präsidenten einer Großmacht.

        Das ist doch wirklich lustiger, als einen Beruf zu erlernen und diesen dann auch ausüben zu müssen.

        Und da soll man sich dann wundern, dass in Südtirol eine negative Elite um die politischen Spitzenposten geiert?

      • Batman

        Ich bin ein politischer Atheist. Ich glaube nicht an Märchen, ich bin ein erwachsener Mensch. Wenn irgendjemand glaubt, die Politiker werden uns retten, der begeht Selbsttäuschung oder ist ein Kind. Und dieser Selbstbetrug ist sehr ausgeprägt in Südtirol. Die Menschen sind sehr hoffnungsvoll, dass der Neue irgendwie eine Veränderung bewirken wird. Das glaube ich aber kaum, denn bis jetzt ist nicht viel von seiner versprochenen Erneuerung zu erkennen. Seine Europaregion, sollte sie entstehen ist dann vom Superstaat EU so geplant und Kompatscher ist der
        Handlanger.

      • Michi Z.

        Rom schenkt Arno Milliarden. Im Land knausert Arno bei der Gesundheitsversorgung.

    • Karin B.

      Ein frischer LB kurz bei Kurz.

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