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LH Deeg?

Waltraud Deeg

In der SVP mehren sich die Stimmen, dass Waltraud Deegs Verzicht schon seit langem geplant war – weil sie nach Höherem strebt.

von Matthias Kofler

Waltraud Deeg sieht ihre Zukunft als einfache Abgeordnete. Das Ressort, das ihr LH Arno Kompatscher anvertrauen wollte, ist der Ex-Landesrätin zu unbedeutend. Sie hätte gerne im Sozial- und Familienbereich weitergemacht. Doch hier war der Wunsch nach Erneuerung besonders groß. Etliche Verbände und Gemeinden kritisieren, dass zu wenig weitergegangen sei. Die Kompetenzen für Personal, Europa und Arbeit wirken auf den ersten Blick als Abstieg.

Doch ist das so?

Nach Informationen der Tageszeitung hat die Verwaltungsspitze des Landes im Sommer den Wunsch geäußert, den Personalbereich wieder von der Generaldirektion zu trennen, um einen eigenen Personal-Landesrat zu bekommen. Es wurde ein Organigramm erarbeitet, wie die Kompetenzen am sinnvollsten verteilt werden könnten. Das Ergebnis: Eine Zusammenlegung von Personal, Arbeit und Europa mache insofern Sinn, als sich daraus wichtige Synergien ergäben. Südtirol stehen im Fünfjahreszeitrum 2021-2027 satte 5 Milliarden Euro an EU-Geldern zu, die etwa für Maßnahmen zur Beschäftigung eingesetzt werden sollen. Hinzu kommen jährlich 1,5 Milliarden Euro, die ins Personal fließen. Deeg wäre zur Landesrätin mit der dicksten Brieftasche geworden, ließ aber Magdalena Amhof den Vortritt.

Nicht einmal im Heimatbezirk Pustertal kann man diese Entscheidung nachvollziehen. In der Partei mehren sich Stimmen, wonach Deegs Schritt schon seit langem geplant war. Demnach wollte sie nie in die Regierung. Das Kalkül: Als „Außenstehende“ hätte sie bessere Chancen, um bei den nächsten Wahlen unter dem Schlagwort der Erneuerung zu punkten. Außerdem umgeht sie die Mandatsbeschränkung. Einige in der SVP trauen Deeg durchaus zu, nach dem höchsten Amt im Lande – sprich der Landeshauptfrauschaft – zu streben.

Es ist augenscheinlich, dass die Volkspartei und der LH die Bestellung der Landesregierung nicht unbeschadet überstanden haben. Philipp Achammer ist enttäuscht, weil er nicht Vize-Regierungschef wird. Kompatschers Wahl fiel auf Rosmarie Pamer. „Meine Ernennung stellt eine Aufwertung der Frauen dar und gibt den Frauen in der Politik mehr Sichtbarkeit. Ich bin die bestgewählte Frau und bringe viel Erfahrung in Politik und Verwaltung mit. Meine Ernennung ist daher auch ein Signal an junge Frauen, dass man es mit viel Einsatz in der Politik zu etwas bringen kann. Ich bin eine Person, die gerne unter Leuten ist und in die Gemeinden hinausgeht. Ich denke, dass ich deshalb dort den LH sehr gut vertreten kann“, sagt diese. Kompatscher teilte Achammer die Entscheidung am Mittwoch mit. Anfangs war es für ihn ein Stich ins Herz. Mittlerweile scheint er den Nicht-Aufstieg verdaut zu haben. Man sei „ein Team“, so Achammer.

Der Verdacht, dass sich der LH bei den Verhandlungen über den Tisch hat ziehen lassen, wird in Parteikreisen entschieden zurückgewiesen. „Obwohl wir zwei Mandate verloren haben, haben wir so viele Kompetenzen wie noch nie“, sagt ein führender SVP-Exponent. Marco Galateos Wirtschafts-Ressort wurde stark abgespeckt, Christian Bianchi verwaltet weniger Bereiche als sein Vorgänger Massimo Bessone. Und in Ulli Mair setzt die SVP die Hoffnung, dass bei Sicherheit und Wohnbau etwas weitergeht.

Aus Kompatschers Umfeld verlautet, dass man alles dem primären Ziel – der Wiederherstellung verlorengegangener Kompetenzen – unterordnen wird. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni dürfte bereits im September einen Gesetzesvorschlag präsentieren. Der klugen und geschickt agierenden FdI-Politikerin ist es – auch mit Hinblick auf die EU-Wahlen – wichtig, sich im deutschsprachigen Ausland als Verfechterin des Minderheitenschutzes zu profilieren. Kompatscher hat zu ihr und Francesco Lollobrigida einen direkten Draht aufgebaut. Es war der LH, der dem „presidente“ praktisch den Text für die Regierungserklärung diktiert hat. Doch sollte Meloni ihr Versprechen nicht einhalten, will sich die SVP nach Alternativen umsehen.

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