Unter Beschuss

Julia Unterberger mit Regionenminister Federico Boccia

SVP-Senatorin Julia Unterberger startete in ihrer Rede zum Wachstums-Dekret einen Frontalangriff gegen Matteo Salvini – doch der Lega-Chef war (mal wieder) gar nicht anwesend.

Von Matthias Kofler

Der Senat hat gestern mit 159 Ja und 121 Nein das Wachstums-Dekret verabschiedet. Auch die drei SVP-Senatoren stimmten für den Gesetzentwurf der Regierungsmehrheit. Julia Unterberger nutzte ihre Stimmabgabeerklärung, um Lega-Chef Matteo Salvini hart ins Gericht zu nehmen: „Es braucht eine konstruktive Opposition, die nicht nur den Zweck verfolgt, die Regierung zu schwächen, denn damit schwächt sie ganz Italien“, meinte die Vorsitzende der Autonomiefraktion.

Unterberger erinnerte an die Worte, die Salvini am Vortag im Plenum gewählt hatte: „Ich höre oft, dass andere Länder wie Deutschland die Corona-Krise besser als Italien gemeistert hätten, weil sie auf die richtigen Maßnahmen gesetzt hätten. Ich möchte aber etwas hinzufügen: In Deutschland und in Österreich hat die Opposition in der Phase des Notstands die Regierung unterstützt, sodass die Maßnahmen in kürzester Zeit einstimmig beschlossen werden konnten. Wenn Senator Salvini sagt, dass wir nichts Neues erfinden, sondern einfach nur die anderen Länder kopieren müssen, finde ich das sehr gut. Fangen wir damit an, das Verhalten der Opposition in den anderen Ländern zu kopieren! Eine konstruktive Opposition wäre in diesem historischen Moment ein großes Gut für diesen Staat.“

Für ihre Wortmeldung erhielt die SVP-Senatorin viel Applaus. Der Angesprochene selbst – Lega-Chef Matteo Salvini – konnte aber auf Unterbergers Aussagen nicht reagieren, da er (mal wieder) nicht an der Sitzung teilnahm.

Die Vorsitzende der Autonomiefraktion betonte weiters, dass die Wirtschaftskrise längst zu einer sozialen Krise geworden sei: Ein Drittel der Kleinbetriebe stehe vor dem Bankrott, bei einem Drittel der Familien reichten die Ersparnisse nur für drei Monate. Mit dem Gesetzentwurf ermögliche die Regierung einen geordneten Ausstieg aus der Lockdown-Phase.