Buggeln im August

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Das römische Parlament arbeitet wegen der Corona-Krise den ganzen August durch. Auch Landtagspräsident Sepp Noggler ruft seine Abgeordneten auf, die Badelatschen heuer im Schrank zu lassen.

Von Matthias Kofler

Maria Elisabetta Alberi Casellati teilt die Entscheidung voller Stolz mit: „Der Senat geht heuer nicht in den Urlaub, sondern bleibt auch im August geöffnet“, schreibt die Präsidentin auf der institutionellen Homepage der kleineren Parlamentskammer.

Wegen der Corona-Krise fallen die Sommerferien für die Volksvertreter heuer ins Wasser. Wie Casellati betont, hat das Parlament seit Ausbruch der Pandemie ununterbrochen durchgearbeitet. „Das Land ist in Schwierigkeiten und benötigt sofortige Antworten. Der Senat wird nicht zurückweichen: Dies ist die Verpflichtung, die wir gegenüber den Italienern in einem so dramatischen Moment unserer Geschichte eingehen“, verspricht die Senatspräsidentin.

In „normalen“ Jahren schließen der Palazzo Madama und der Palazzo Montecitorio Anfang August ihre Pforten und öffnen diese erst wieder Mitte September. Doch heuer sollen die Mandatare die heißen Wochen nicht auf dem Strand, sondern im Plenarsaal verbringen.

In der Kammer hätten die Gruppensprecher diesbezüglich noch nichts entschieden, erklärt Renate Gebhard. Die SVP-Fraktionssprecherin geht aber davon aus, dass für die Kammer dieselbe Regelung wie für den Senat gelten wird. „Wenn gearbeitet werden muss, ist zu arbeiten. Egal, ob dies dann im August oder an Weihnachten ist. So war das in den letzten Jahren auch. Die Erfahrung hat mich gelehrt: Wenn man in Urlaub fahren will, muss man ein nahegelegenes Ziel aussuchen, um innerhalb von wenigen Stunden wieder in Rom sein zu können“, so Renate Gebhard.

Für die Streichung der Ferien spricht sich auch di Opposition aus: „Viele Unternehmen und viele Italiener werden diesen Sommer daran arbeiten, die wegen es Lockdowns verlorenen Monate nachzuholen“, sagt Mariastella Gelmini, Fraktionssprecherin von Forza Italia in der Abgeordnetenkammer. Die Politik müsse daher mit gutem Beispiel vorangehen. Demnach soll die Regierung bereits Ende Juli ihren Haushaltsvorschlag vorlegen, damit ihn die beiden Kammern im August bearbeiten können. „Wer kann, soll arbeiten“, fordert Lega-Chef Matteo Salvini. Nach den „surrealen Monaten der Teilzeit-Arbeit“ dürfe das Parlament nun keine Zeit mehr verlieren. „Wir können uns keine ungerechtfertigten Ferien oder Strandurlaube leisten. Ich sage dies vor allem denen, die einerseits Zusammenhalt und Dialog predigen, sich aber andererseits in luxuriösen Villen verbarrikadieren“, so Salvini.

Und wie sieht die Sommerplanung des Südtiroler Landtags aus? Laut Terminkalender findet die letzte reguläre Sitzung am 31. Juli statt. Danach haben die Abgeordneten bis zum 15. September keine terminlichen Verpflichtungen mehr. Doch Präsident Sepp Noggler stellt gegenüber der TAGESZEITUNG klar: „Wir haben in der gesamten Corona-Zeit keine Pause eingelegt und immer weitergearbeitet. Das wird auch im August der Fall sein.“

Der SVP-Politiker erinnert an die zahlreichen Arbeitsgruppen, die in den vergangenen Wochen sowohl mittels Videokonferenzen als auch mit physischer Präsenz der Mandatare getagt haben. Auch die Fraktionssprechersitzungen fanden – trotz Lockdown – kontinuierlich statt. Nur eine einzige Sitzungswoche sei ausgefallen, betont Noggler. Zwar fänden im August „sicher keine Plenarsitzungen“ statt. „Das heißt aber nicht, dass das Gebäude zugesperrt wird. Die Abgeordneten sind aufgefordert, auch in dieser Zeit weiterzuarbeiten“, appelliert der Landtagspräsident und verweist auf die Untersuchungskommission zu den Schutzmasken, der für den August mehrere Termine festgesetzt hat. Selbiges gilt für die Gesetzgebungskommissionen, sofern sie ihr Programm bis Ende Juli noch nicht komplett abgearbeitet haben sollten.