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„Unkollegial und unseriös“

Gert Lanz

Die SVP schießt scharf gegen das Team K, das die erste Sitzung der Schutzmasken-Untersuchungskommission platzen hat lassen, weil Paul Köllensperger überarbeitet ist.

Am Dienstag sollte der Untersuchungsausschuss zur Maskenthematik zum ersten Mal tagen. Weil Paul Köllensperger zu Beginn der Sitzung zurückgetreten ist, musste diese aufgelöst werden. Es bedarf nun einer Neunominierung des Team K.
„Zehn Abgeordnete und mehrere Mitarbeiter/innen hatten sich umsonst vorbereitet, waren umsonst in den Südtiroler Landtag gekommen und mussten diesen nun unverrichteter Dinge wieder verlassen“, giftet SVP-Fraktionssprecher Gert Lanz.

Köllensperger begründet seinen Rücktritt damit, dass es ihm sein Arbeitspensum in den nächsten Monaten nicht erlaube, im Untersuchungsausschuss tätig zu sein.

SVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz nimmt das zur Kenntnis, meint jedoch:

„Jeder muss wissen, wieviel Zeit er für seine Aufgaben investieren kann oder will. Was ich allerdings nicht einsehe ist, dass durch das Verhalten unseres Landtagskollegen, die erste Sitzung umsonst einberufen wurde. Das ist nicht nur unkollegial, sondern verantwortungslos und ebenso unseriös. Die Arbeit einer Partei, die die Zukunft Südtirols mitgestalten will, stelle ich mir anders vor.“

Die Einsetzung des Ausschusses sei von der Südtiroler Freiheit beantragt und von allen Oppositionsparteien unterstützt worden. Die SVP-Fraktion habe deutlich kommuniziert, dass sie mit dem Einsatz des Ausschusses eine Gelegenheit sieht, den Sachverhalt zu den chinesischen Masken transparent darzulegen.

Der Landtagspräsident hatte um eine umgehende Nominierung gebeten, damit der Ausschuss schnellst möglichst mit den Arbeiten beginnen könne.

„Erst als Team K, als letzte Partei, ihre Namhaftmachung meldete, konnte Josef Noggler die erste Sitzung des Untersuchungsausschusses terminisieren. Nun muss die Sitzung, nach neuer Nominierung eines Team K-Vertreters erneut einberufen werden. Zeit vergeht und was vorher für die Opposition so dringend war, scheint es jetzt nicht mehr zu sein. In der SVP-Fraktion fragen wir uns, was wohl das Ziel dieser Aktion ist. Wir können sie jedenfalls nicht verstehen“, so Lanz.

Paul Köllensperger stellt gegenüber TAGESZEITUNG Online klar, dass er schon letzte Woche vorgeschlagen habe, die Sitzung des U-Ausschusses um eine Woche zu verschieben, um zuvor das Landesgesetz verabschieden zu können. Dies sei von der Mehrheit abgelehnt worden. Der Kandidat Franz Ploner habe allen Vertretern der Minderheit am besten gefallen. Daher habe er, Köllensperger, nun Platz gemacht, damit Ploner nachrücken kann.

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