„Blöde Figur“

Eklat im Landtag: Der Masken-U-Ausschuss muss aufgelöst werden – weil die Opposition die Wahl des Präsidenten versemmelt hat.

Die Untersuchungskommission zum Schutzmasken-GAU im Sanitätsbetrieb kam am Dienstag zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Doch schon nach wenigen Minuten musste Landtagspräsident Sepp Noggler den Ausschuss wieder auflösen.

Der Grund: Die Opposition hatte sich zuvor auf einen Kandidaten für den Vorsitz geeinigt, der jedoch nicht im Ausschuss sitzt: nämlich Franz Ploner vom Team K.

Laut Geschäftsordnung steht es der Präsidenten-Posten im U-Ausschuss der politischen Minderheit zu.

Ploner kann aber nur dann gewählt werden, wenn Fraktionskollege Paul Köllensperger seinen Stuhl im Ausschuss räumt.

SVP-Fraktionschef Gert Lanz kritisiert das „merkwürdige Verhalten“ der Opposition: Diese sei mit der Forderung nach einem U-Ausschuss vorgeprescht, weil aus ihrer Sicht diese Thematik dringend auf den Tisch gehöre, trage nun aber nicht dazu bei, dass man mit der Arbeit beginenn könne.

F-Obmann Andreas Leiter Reber sagt: „Wir haben als gesamte Opposition eine blöde Figur abgegeben. Diese Situation, in der wir uns nun befinden, ist peinlich.“ Es zeige sich, dass es im Landtag keinen Oppositionsführer gebe. „Ich bin enttäuscht vom politischen Verhalten der Mehrheit und der Minderheit. In einer Krise zeigen sich Qualität und Charakter der politischen Führungskräfe – und da sind wir leider nicht gut aufgestellt. Dafür schäme ich mich“, so Leiter Reber.

Auch Brigitte Foppa von den Grünen zeigt sich „nicht zufrieden mit unserer Performance“. Es gebe keinen Hauptschuldigen für die geplatzte Sitzung. In der letzten Woche sei „viel zusammengekommen“, man müsse sich erst an die neuen Zeiten und Distanzen gewöhnen. Dennoch hätte jeder Abgeordnete von sich aus eine Videokonferenz einfordern können, um sich rechtzeitig auf einen Namen einigen zu können. „Die Kommunikation untereinander ist uns nicht besonders gelungen“, meint Foppa.

Sepp Noggler muss nun ein neues Dekret unterzeichnen. Wann der U-Ausschuss in neuer Besetzung zusammentreten kann, ist noch unklar.