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Hauptsache erreichbar

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Freispruch am Landesgericht für zwei albanische Maurer, die Arbeitslosengeld bezogen und sich gleichzeitig in ihrem Herkunftsland aufhielten.

von Thomas Vikoler

Die Abteilung Arbeit des Landes Südtirol wollte offenbar mit ihren Strafanzeigen ein Exempel statuieren. Heraus kam ein richtungsweisendes Urteil in Sachen Bezug von Arbeitslosengeld.

Es geht um zwei Bauarbeiter, zwei Brüder, die vom INPS Arbeitslosengeld bezogen und sich während des Bezugszeitraums – jeweils mehrere Monate zwischen 2013 und 2015 – in ihrem Herkunftsland Albanien aufhielten. Laut dem Dienstvertrag, den die beiden Arbeitslosen mit den nationalen Fürsorge-Institut geschlossen hatten, verpflichteten sie sich, eine fixe Adresse im Inland anzugeben, um jederzeit für Arbeitsangebote bzw. Vorstellungsgespräche erreichbar zu sein.

Die Gerichtspolizei fand über eine Überprüfung der Stempel in ihrem Reisepass heraus, dass sich die beiden Brüder während des Bezugszeitraumes des Arbeitslosengelds zumeist in Albanien aufhielten. Die Staatsanwaltschaft erhob gegen sie Anklage wegen unrechtmäßigen Bezugs von staatlichen Beihilfen (Art. 315bis) und warf ihnen vor, ihren Aufenthalt im Herkunftsland dem Arbeitsamt nicht gemeldet zu haben. Und folglich nicht für Arbeitsangebote erreichbar gewesen zu sein.

Die nun von einem Richtersenat ergangenen Urteile kommen zu einem anderen Schluss: Die beiden Brüder haben demnach das Arbeitslosengeld (jeweils rund 9.000 Euro) rechtmäßig bezogen, auch wenn sie dem Arbeitsamt ihren Aufenthalt in Albanien nicht mitgeteilt hatten.

MEHR DAZU LESEN SIE IN DER FREITAG-AUSGABE DER TAGESZEITUNG.

 

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Kommentare (8)

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  • meinemeinung

    wir haben schon einen tollen Laden hier in Südtirol und für die einfachsten Sachen kein Geld

  • pingoballino1955

    Justizia??????

  • exodus

    Evviva „la legge é uguale per tutti“, von unserem Land beziehen sie Arbeitslosengeld
    und in ihrem Land arbeiten sie schwarz. Wir unterstützen immer die Schlauen und
    Betrüger, unsere Leute werden nie so bevorzugt und bis aufs Letzte kontrolliert.
    Dieses Urteil ist eine direkte Aufforderung: Kommt nach Italien (Südtirol) arbeitet so
    lange es geht, oder ihr wollt, kehrt nach Hause und bezieht euren Lohn weiter. Diese
    Leute bekommen auch noch Mietzuschuss, also danke!

    • kurt

      Reinholds Liste wird immer länger und ist vor den Wahlen im Herbst in alle Haushalte zu verteilen!!!!.

      • goggile

        kurt was soll Reinholds liste? das hat ausschlisslich jusirstische Ursachen diesen katastprophenurteil! POLITIKER AN DIE MACHT! EIN WAHNSINN: ES WERDEN FAS AUSSCHLIESSLICH NUR MEHR VON UNGEWÄHLTER JUSTIZIA VERHALTENSWEISEN GESETZE AUFERLEGT! SCHLAFEN ALLE MEDIEN ODER HABEN SIE ALLE KEINE EIER IN DEN HOSEN?

  • morgenstern

    Herzlich willkommen im Land der unmöglichen Möglichkeiten.

  • yannis

    Ganz offensichtliches italienisches Schlaraffen Land.
    In DE werden vom Arbeitsamt Max. 3 Wochen Abwesenheit von der DE Wohnsitz-Adresse genehmigt.
    In diesen Falle würden diesen „furbi“ das komplette Arbeitslosengeld mit Zinsen zurückgefordert.

  • holzmichl

    Ich bin seit 01.04.2018 bis 10.07.2018 bereits in Arbeitslose, meine ausländischen Mitarbeiter haben bereits die gesamte Periode ausbezahlt bekommen. Bin nur froh, daß ich meinen Schwager habe, dieser mit 800 Euro geliehen hat ,ansonsten wüsste ich nicht wie mich meine Familie durchbringen könnte.Bin froh, dass ich jetzt meinen Julilohn bekommen sonst müsste ich den Kitt aus meinen alten Fenstern fressen. So lebt man im reichen Südtirol !!!!

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