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Sinnloser Rücktritt?

Paul Köllensperger reicht in der kommenden Woche seinen Rücktritt aus dem Landtag ein. Ob der Ex-Grillino das Hohe Haus noch vor Ablauf der Legislatur verlassen kann, ist äußerst fraglich. 

von Matthias Kofler 

Paul Köllensperger wird im Laufe der kommenden Woche dem Landtagspräsidenten Roberto Bizzo ein Schreiben überreichen, in dem der Abgeordnete seinen Rücktritt aus dem Hohen Haus bekannt gibt. Dies bestätigt Paul Köllensperger gegenüber der TAGESZEITUNG. 

Der Grund für den Rücktritt: Köllensperger hatte in der vergangenen Woche seiner Heimatpartei, dem Movimento 5 Stelle, den Rücken gekehrt, um mit einer eigenen Liste unter seinem Namen zu den Landtagswahlen am 21. Oktober anzutreten. Das Statut der Grillini sieht vor, dass die Gewählten bei einem Austritt aus der Bewegung ihr Mandat niederlegen müssen.

Dass Köllensperger diesen Schritt nun vollzieht, ist vom statutarischen Standpunkt her zwar nachvollziehbar. Ob der Rücktritt noch vor Ablauf der Legislaturperiode vollzogen werden kann, ist aber mehr als zweifelhaft. 

Laut Geschäftsordnung muss die Mehrheit des Landtags den Rücktritt eines Abgeordneten annehmen. Erst danach kann die Nächstgewählte auf der Fünf-Sterne-Liste, die Bozner Gemeinderätin Maria Teresa Fortini, in den Landtag nachrücken. Der Rücktritt kann von der Mehrheit der Abgeordneten genauso gut abgelehnt werden, da man den Rücktrittsgrund — den Austritt aus einer Partei — nicht akzeptiert. Immerhin ist das Mandat eines jeden Abgeordneten frei und nicht an eine bestimmte Partei gebunden. Einige Abgeordnete stellen zudem die Sinnfrage: Zahlt es sich wirklich aus, eine neue Mandatarin anzugeloben, wenn die Legislatur ohnehin bald endet? Schließlich muss man die „Neue“ mit allen Ressourcen (Büro, iPad, IT-Zugang, Rentenvorsorge usw.) ausstatten, die einer Abgeordneten zustehen. 

Ein weiteres Problem: Da Köllensperger das Schreiben erst in der kommenden Woche einreichen wird, kann der Rücktritt in der Juli-Sitzungssession nicht mehr behandelt werden. Danach gehen die Abgeordneten in die Sommerpause. Das Hohe Haus wird erst Ende August wieder zusammenkommen, wo das Rücktrittsgesuch behandelt werden kann. Ab September ist der Landtag dann nicht mehr befugt, Gesetze zu verabschieden. Dass man eigens für den Köllensperger-Rücktritt noch eine Sitzung im Herbst ansetzt, ist so gut wie ausgeschlossen.

Wenn der Ex-Grillino auf Nummer sicher gehen will, dass sein Rücktritt auch tatsächlich vollzogen werden kann, hätte er spätestens in dieser Woche das Gesuch bei Roberto Bizzo einreichen müssen. Köllensperger will aber noch die Gesetzentwürfe zur Direkten Demokratie im Landtag behandeln, die für Montag und Dienstag angesetzt sind. „Dazu fühle ich mich verpflichtet.“

Seine Nachfolgerin Maria Teresa Fortini zeigt sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden: „Köllensperger hat uns versprochen, dass er sich auch mit seiner neuen Liste für die Direkte Demokratie und andere Themen, die für die Bewegung wichtig sind, einsetzen wird“, sagt die Bozner Gemeinderätin. Ob Fortini – gesetzt den Fall, dass sich dies zeitlich noch ausgeht — in den Landtag nachrücken wird, hat sie noch nicht definitiv entschieden. „Mir liegt die Arbeit im Gemeinderat sehr am Herzen. Ich werde das vorher mit meinen Kollegen absprechen“, erklärt Fortini. Das Mandat im Gemeinderat ist zwar nicht mit jenem im Landtag vereinbar. Da die Landtags-Legislatur aber bereits im Oktober endet, bleibt Fortini von einem Rücktritt aus dem Bozner Gemeinderat verschont. 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (66)

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  • pingoballino1955

    Wenn die SVP und die Opositionen den Rücktritt bewusst verschleppen,dann schneiden sie sich ins eigene Fleisch,denn dann ist der Grund KLAR! Die Angst geht um!!!!

    • andreas

      Etwas Objektivität wäre manchmal angebracht.
      Außer Kosten für den Steuerzahler, gibt es kein Vor- oder Nachteil, wenn der Rücktritt nicht angenommen wird. Köllensperger hat so oder so keinen Nachteil. Steht aber eigentlich im Artikel.

      • realist

        Eines ist sicher, Köllensperger weiß genau was er tut.
        Es macht auch Sinn.
        Alles was versucht wird, zu verhindern, für sein Ziel, ist so od. so für ihn ein Nachteil, wenn sein Weg bis zu den Wahlen nur irgend wie behindert wird.
        Sein unkonventioneller, aber mutiger Weg in der Südtiroler Politiklandschaft tut dem ganzem System gut u. sollte nicht zuletzt auch deswegen gangbar bleiben.
        Alleine das mit Spannung erwartete Endergebnis ist es wert.

        • andreas

          Von was schreibst du?
          Warum und wie sollte verhindert werden, dass es kandidiert und warum sollte er nicht wissen, was er tut? Das ist doch gar nicht das Thema, denn auch bei Leitner gab es die Vermutung, dass der Rücktritt aus Respekt nicht angenommen wird.

          Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer und mal schauen, wen Köllensperger in den nächsten Wochen präsentiert, sind es Unbekannte, warum soll man sie wählen, sind es Recycelte, gibt es eine Angriffsfläche.
          Also mal ruhig Blut und abwarten, die Alleinherrschaft wird es diesmal wohl noch nicht übernehmen.

          • ahaa

            andreas,der Anwalt der Hinterfotzigen. 😉

          • rota

            Mit Gelb hat Paulchen eine Farbe gewählt welche auch den Senfomaten gefällt.

          • sepp

            einer was nicht weiss was er tut oder schreib isch lei der ando glaubt alles zu wissen und in Prinzip isch er sau dumm

          • realist

            @ Andreas
            Was schreibst du wenn du glaubst , dass es keine vor u. Nachteile gibt, wohl nur theoretisch.
            das Thema ist, was Köllensperger alleine mit seiner Art u. Weise Politik in Südtirol zu machen, alles irgendwie da gewesene, auf den Kopf stellt.
            Das Resultat ist momentan zweitrangig.
            Wichtig ist momentan, dass es einer versucht.
            Es wäre höchste Zeit, die politische Seite in Südtirol in Richtung Meinungsfreiheit auf zu brechen.
            Dein Problem ist, dass du mit dem Kopf aus dem alten System nicht herausdenken kannst.
            Wenn dir das gelingen würde, wären auch deine Kommentare sinnvoller.

          • andreas

            @realist
            Der Kommentar ist ja noch wirrer.

          • pingoballino1955

            Aber hoffentlich neuen Wind in die korrupte Südtirolpolitik bringen!!!! Und dies wird er schaffen,da bin ich mir sicher!

  • leser

    Da sieht man einmal mehr wie penibel die politik ihre privilegien eingemauert haben

  • goggile

    wenn vor den wahlen der òsterreichische lappen fix ist, kriegt die svp als dank meine stimme

    • rota

      Wie war das nochmal mit der Geschichte von Politik und Nutten. Das Beispiel goggile veranschaulicht vieles aber wer und wo sind dann die Zuhälter?

      • goggile

        rota die doppelstaatsbuergerschaft ist von unschätzbaren wert sollte Italien Konkurs anmelden eines tages Pensionen gesichert durch òsterreich

        • leser

          Du esl italien ist defacto seid 30 jahren pleite
          Gäbe es nicht die hohe kunst des buchgeldes wären alle staaten eim fall für konkurs
          Aber eine frage wen schuldet ein staat das geld und wer wäre der konkursrichter? Kannst du das beantworten?

          • goggile

            leser sie tolm sie. mòchtegernauskenner. warscheinlich ein weiterer linker der nichts versteht.

        • leser

          Goggile aber antwort hast du keine oder
          Links und rechts kenne ich nur beim autofahren
          Die politik ist für mich zu umwichtig um mich irgendwo einzuordnen

      • leser

        Das mit den zuhältern ist schwer zu sagen feststehen aber die freier und das sind die wähker
        Die nutte sprich der politiker gibt sich notgedrungen her so halt wie im echten leben
        Nur muss sie sich im gegensatz zum politiker ihre pension selber zahlen

  • andimaxi

    Die Frage ist, warum der heilige Paulus nicht sofort seinen Rücktritt erklärt hat, dann hätte der Landtag das kommende Woche durchziehen können. Ein Rücktritt einen Monat vor der Wahl ist nur mehr Show und der Wechsel kostet die Steuerzahler viel Geld. Nachdem Paules Arbeit im Landtag jahrelang schwach dahingeplätschert ist, soll er jetzt nicht den Eindruck erwecken, noch dringend was erledigen zu müssen.
    Also alles reine Paules Politshow. Und viele merken es gar nicht.

  • xy

    Der Paul ist der einzige, der im Landtag sitzt, dem man sein Vertrauen geben kann.
    Vor dem haben alle Angst SVP, die Grünen, aber ganz besonders der Pöder .
    Wenn er noch Leute für seine neue Gruppierung bringt, die wählbar sind, wird er hoffentlich ein Traumergäbniss hinlegen.
    Alle die bis heute nicht mehr wählen gegangen sind, oder die bei den bestehenden Parteien, sich nicht mehr vertreten fühlten, können dies heute im Herbst ändern, indem sie der Gruppierung „Köllnsberger“
    seine Stimme geben.
    Somit kann man diese überheblichen „Sesselfurzer“ mal in die Minderheit schicken, und somit die Verkrusteten Parteien in die Wüste schicken

    • andimaxi

      Den Nachnamen des Paule korrekt und auch sonst richtig deutsch schreiben können wäre auch ein „Traumergäbniss“ das Du erzielen könntest 😀 #allesbesserwissenabernichtdeutschkönnen

    • george

      @xy
      Wieso sollten „die Grünen“ Angst vor Köllensperger haben? Seine Politik und die der Grünen sind sich in vielen Belangen recht ähnlich. Wieso sollten nicht beide gewählt werden? Sicher, mit Leuten wie „xy“ würde er wahrscheinlich recht wenig anfangen können.

  • franz

    Köllensperger mit einer neuen Liste, ohne Namen und ohne Programm !
    Eine absolute Neuheit !
    Köllensperger hat als Oppositioneller gute Arbeit geleistet.
    Dass Köllensperger aus der 5 Sternepartei ausgetreten ist, kann man irgendwie auch verstehen, da sich einige dieser Bewegung wie Kammerpräsident FICO mit seiner Äußerung als Linker geoutet hat. Und somit sich nicht an das hält was im Regierungsabkommen zum Koalitionsabkommen M5s / Lega steht.
    Wie Köllensperger am 10.07.2018 auf “rai südtirol “ erklärt, es sei für ihn unverständlich, dass der M5s die Lega unterstützt.
    Kölenspergter :“Wahlen sind heutzutage Personenwahlen. Die Menschen wählen Köpfe und nicht mehr Programme..“ [..]
    Das ist ein totaler Schwachsinn..Parteien – Politiker werden auf Grund ihres Progamms gewählt, bzw. auf Grund ihren falschen Politik ( Programm ) abgewählt. ( Beispiel Linksgrüne Parteien in ganz Europa)
    Nicht ohne Grund liegt die Lega mit Salvini in Umfragen bei 59 %.
    Abgesehen, davon dass Köllensperger anscheinend kein Programm hat, Grüne wie Sigmund Kripp in seine Partei aufzunehmen kann keine wählbaren Alternative sein.
    Wenn er jetzt vorzeitig aus seiner Partei ( M5s ) austritt wird er wohl die 150.000 € Strafe bezahlen https://www.ilfattoquotidiano.it/2016/02/08/elezioni-roma-2016-decalogo-ai-candidati-m5s-multa-di-150mila-euro-a-chi-dissente/2442298/
    Ähnlich wie Senatspräsident Grasso usw. welche die Partei ( den PD ) den Rücken gekehrt haben.
    https://www.repubblica.it/politica/2018/07/20/news/grasso_pd_condanna-202285494/

    • andimaxi

      Zitiere: „Köllensperger hat als Oppositioneller gute Arbeit geleistet“.
      Wo genau? Was genau hat Köllensperger in 5 Jahren Landtag geleistet, aufgedeckt, verhindert oder in die Wege geleitet? Was gab es Neues von ihm
      was andere nicht schon hundert mal vor ihm gemacht haben? Welchen Mehrwert haben Südtirols Bürger von seinen Handlungen in den vergangenen fünf Jahrwn?
      Also: Welche Arbeit, welche Leistung bleibt in Erinnerung? Und bitte nur auf Paule konzentrieren, nicht wieder auf andere ausweichen. Nur Paule ist hier das Thema. Also: Gute Arbeit? Welche?

  • wollpertinger

    Paul Köllensperger hat in den fünf Jahren im Landtag nur Absichtserklärungen von sich gegeben und immer wieder behauptet, dass er alles besser machen könnte, wenn man ihn nur lassen würde. Einen Beweis dafür hat er bis jetzt nicht geliefert, ein Programm hat er auch nicht. Warum sollte man ihn wählen?

    • andimaxi

      Weil ihn manche Medien heilig gesprochen haben. Korrekte Medien würden mal nachfragen: Wieviel hat der Paule wirklich im Landtag gearbeitet, eigene neue Ideen eingebracht. Warum hatte er noch so viel Zeit, nebenher jahrelang seine Privatgachäftlen abzuwickeln?

    • leser

      Er hat auch gesagt, dass es nicht möglich iat auf die regierungspartei einzugreifen
      Hoffentlich kriegt er 80.000 stimmen, dann könnte er den landeshauptmann selber bestimmen und somit auf die landesräte
      Theoeretisch kann er dann die landesräte sogar von extern holen
      Ja das wäre einmal lustig
      Zuzutrauen ist das nur dem köllensberger
      So würde mal richtige demokratie betrieben

  • xy

    Das was hier über den Herrn Köllnsberger geschrieben wird ist wirklich harter Tobak.
    Er hat wenigstens auf einen Teil seiner Diät verzichtet, weil er ja noch immer seine Firma beibehalten hat, was scheinbar die meisten Vergessen haben, oder so tun als ob sie es nicht wissen.

    • andreas

      Auf die Hälfte hat er selbst verzichtet, reine Symbolpolitik.

      • realist

        Teure Symbolpolitik, auch du müßtes wissen, dass das wesentlich billiger ginge, wenn dem so wäre.
        Aber anscheinend glaubst du auch nur das, was du glauben willst ohne wirklich nach zu denken.

        • andreas

          Er musste darauf verzichten, da der Marktschreier es wollte. Mal schauen ob er es wieder macht.
          Jedenfalls bist du der Letzte der anderen erklären sollte, dass sie denken sollen.

          • realist

            manchmal hilft auch das denken nichts,
            denn wo nichts drin ist, kann auch nichts gescheites heraus kommen.

          • pingoballino1955

            andreas………..sag mal wo kommt deine Arroganz-.Überheblichkeit und Selbstüberschätzung her???? Kannst du mir dies erklären??? Anscheinend bist du zu primitiv andere Meinungen anzuhören und gelten zu lassen,bist du der allwissende PAPST????

    • andimaxi

      und auch die Hälfte hat er sich nicht wirklich verdient. Mit was denn? Dass er nebenher seine Firma beackert hat?

  • rota

    @wollpertinger & andimaxi

    Eure Beiträge mögen richtig sein.
    Köllensperger hat mich bisher mehr überzeugt als alle anderen im Landtag und auch, als Kenner der Zustände, positiv durch seine Gelassenheit und das respektvolle Auftreten beeindruckt.
    Mein Vorschußvertrauen gebe ich lieber Leuten die mich bisher noch nicht entschäuscht und belogen haben. Vielleicht wähle ich in 5 Jahren wieder anders.

    • realist

      Das ist genau der Punkt.
      Unverbrannte Erde ist am fruchtbarsten, wenn man sie nicht vorher versaut.
      Bei den Politikern ist es nicht viel anders.
      Wir Wähler tun gut daran, diesen „neuen“ Leuten eine Chance zu geben.
      Andere bleiben trotzdem immer zu viele übrig, wenn gewählt wird.

      • andimaxi

        Paule hatte seine 5 Jahre, geleistet hat er wenig. Diese Erde ist nicht mehr zu bebauen. Schwache Pro- Argumente. Niemand hat noch konkret erklärt, was Paule geleistet hat. Also??

        • rota

          @andimaxi

          Also?? Und wer verdient es nach deiner Überzeugung den Vertrauensvorschuss zu erhalten?

        • realist

          Wenn dir das in den vergangenen Jahren nicht aufgefallen ist, dann hast du dich vielleicht zu wenig mit seiner Arbeit auseinander gesetzt.
          Er versucht schon seit er im Landtag ist, so weit es die Partei zugelassen hat, eine bürgernahe Politik zu machen u. erhält damit die Chance aufrecht, die alt eingefahrene politische Landschaft in Südtirol positiv zu verändern.
          Er verlässt die Partei, obwohl er eine sichere persönliche Zukunft hätte u. somit auch sicher wieder gewählt würde.
          Er ist der Einzige, der als Oppositionspolitiker sich traut, oftmals alleine mit seinen eigenen Meinungen an die Öffentlichkeit zu gehen (Einwanderungs-Öko u. Verkehrspolitik)
          Er ist auch einer, der nicht unbedingt zu allem, was Stimmen brächte, sich äußert, er lässt der Logik mehr Platz, als so manches mal dem politischen Geplänkel.
          Einfach, Kompakt, Sachbezogen u. immer besonnen ruhig.

        • george

          Wie ich schon weiter oben geschrieben habe: ‚andimaxi‘ muss vier Jahre lang geschlafen haben, sonst würde er jetzt nicht nur mit Behauptungen daher kommen müssen. Oder es ist wirkliche Böswilligkeit um jemand einfach schlecht zu machen unter der Devise: Etwas bleibt immer hängen.

  • bergsteiger

    Leser, des konn net dein Ernst sein! Demokratie ?????

  • tiroler

    Rücktritt oder nicht. FAKT IST, dass Köllensperger der einzige Lichtblick unter ALLEN Südtiroler Politikern und Möchtegernpolitikern ist

  • andreas

    @realist
    „Was schreibst du wenn du glaubst , dass es keine vor u. Nachteile gibt, wohl nur theoretisch.“

    Was soll man an diesem unsinnigen Satz verstehen?

    „Alles was versucht wird, zu verhindern, für sein Ziel, ist so od. so für ihn ein Nachteil, wenn sein Weg bis zu den Wahlen nur irgend wie behindert wird.“

    Noch so ein wirrer Text.

    „Es wäre höchste Zeit, die politische Seite in Südtirol in Richtung Meinungsfreiheit auf zu brechen.“

    Und was ist das für ein Blödsinn?
    Man bricht keine politische Meinung in Richtung Meinungsfreiheit auf.
    Wir haben Meinungsfreiheit, nur interessiert die Meinung anderer halt nicht jeden.
    Wobei, wenn man solchen Schmarrn wie deinen liest, dies durchaus verständlich ist, man muss sich zusammenreimen, was du eigentlich sagen willst.

  • kurt

    @andreas
    Typisch für dich andere ankreiden anstatt bei sich selber schauen ,wenn du bei den Sätzen von „realist“ nicht mitkommst musst du es halt ein sehen so hell auf der Platte wie du glaubst bist du auch wieder nicht.

  • andreas

    Euch beide sollte man wegen Missbrauch und Vergewaltigung der deutschen Sprache anklagen. 🙂

  • rota

    @andreas
    Wir haben Meinungsfreiheit, behauptes du. Warum erweiterst du dir dieses Recht, hier im Forum zusammen mit mannik, weit über die sogenannte Narrenfreiheit? Warum erniedrigt ihr Forenteilnehmer, genügt es euch nicht aus nur anderer Ansicht zu sein?

    • andreas

      „Mit Gelb hat Paulchen eine Farbe gewählt welche auch den Senfomaten gefällt.“

      Blöderes ist dir z.B. bei diesem Satz nicht eingefallen?
      Mit so einem Schwachsinn erniedrigst du dich doch selbst, weder mannik noch ich haben dich dazu genötigt dich als Deppen hinzustellen……wir weisen halt ab und zu darauf hin.

  • ahaa

    andreas.Mit wir meinst du wohl dich und deine Làuse. 🙂
    Fùhlen die sich auf einem Schleimpeitel wohl? andreas pass auf beim umlogin, das du dich nicht wieder verschreibst. 😉

  • rota

    Ironie und Satire finden in einer absolutistischen Gesinnung keine Heimat.
    Die Beispiele findet man vermehrt in Religion und Politik aber auch unter assozialen Egozentrikern.

    Wie viele Senfomaten gibt es in diesem Forum. Gibt es ein Exklusivanspruch von andreas auf diesen nike oder Vulgonamen, oder hat sich in seiner Selbstzentriertheit der Blick getrübt?

    Ich kann mich leicht selbst zum Deppen machen, andersrum wäre der Weg sicher hürdenreicher .

    • andreas

      Du solltest weniger bewusstseinsverändernde Substanzen zu dir nehmen oder ist pseudointellektuelles Geschwafel ein Hobby von dir?

      Ich habe selten eine Text gelesen, außer vielleicht die vom kurtl, wo jemand sich als besonders schlau hinstellen möchte, es aber dermaßen schief geht.
      Hast du eigentlich alle Fremdwörter, welche du kennst, in einen Kommentar packen wollen?

  • rota

    Dies als Eigenportrait vom Selbstbewusstsein eines chronischen Minderwertigkeitskomplexes.

  • rota

    Heute habe ich viel über die Umgebung und Erfahrungen von andreas gelernt.
    Er weiß zu bewusstseinsverändernden Substanzen und pseudointellektuelles Geschwafel sowie vielerlei Hobbys bescheid. Akademisch kennt er spezielle Details zum psychisch relevanten Verhaltensmuster in der Küche. Er ist sicher ein herzensguter Mensch, bekommt er doch Schuldgefühle sobald sich jemand wegen ihm zum Deppen macht.
    Grüße zurück in die Küche!

  • rota

    Das ist in im Austausch mit dir Grund- Voraussetzung.

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