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Entschärftes Dekret

Reduzierung der Pflichtimpfungen, Halbierung der Strafen und kein Vormundschafts-Entzug – der Senat schwächt das Impfdekret deutlich ab. Dennoch gibt es Unstimmigkeiten zwischen der Landesregierung und den Parlamentariern.

Von Matthias Kofler

Spät in der Nacht hat die Sanitätskommission des Senats einen wichtigen Abänderungsantrag zu den Impfungen genehmigt. Dieser sieht die Reduzierung der Pflichtimpfungen von zwölf auf zehn vor. Die Impfungen gegen Meningokokken B und C, Pneumokokken und Rotavirus werden nur mehr „empfohlen“. Der Gesetzesentwurf soll in der kommenden Woche im Plenum des Senats behandelt werden.

Schon gestern gab die Staat-Regionen-Konferenz grünes Licht für den Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin. Einzig das Aostatal stimmte gegen das Impfgesetz. Das Veneto kündigte hingegen einen Rekurs an.

Bei den Südtiroler Parlamentariern sorgte der Umstand, dass die Vertreter der Region Trentino-Südtirol und der Südtiroler Landesregierung bei der Sitzung fehlten, für großes Unverständnis. Immerhin genehmigte der Landtag kürzlich einstimmig einen Begehrensantrag, mit dem das italienische Parlament und die Zentralregierung aufgefordert werden, die Zwangsmaßnahmen und Sanktionen zur Durchsetzung der Impfpflicht zu überdenken. Ein Südtiroler Parlamentarier bezeichnete es als „pharisäisch“, dass die Landesregierung in der Staat-Regionen-Konferenz keinen Widerstand gegen das Gesetz geleistet hatte. „Man hat den Eindruck: Öffentlich sagen sie das Eine, machen tun sie dann das Andere.“

Gesundheitslandesrätin Martha Stocker erklärt ihre Abwesenheit damit, dass die gestrige Sitzung rein technischer Natur gewesen sei. Die wesentlichen Entscheidungen würden nun im Parlament getroffen. „Wir haben unsere Position bereits drei Mal klar und deutlich dargelegt: in der Sitzung der technischen Kommission, bei der Anhörung in der Senatskommission und in der Regionenkonferenz“, so die SVP-Politikerin.

Die Position des Landes sei jedenfalls klar – und sie habe diese auch der zuständigen Ministerin erläutert: Man sei gegen exzessive Zwangsmaßnahmen, für eine Abschwächung der Geldstrafen, die Streichung des Passus zum Entzug der elterlichen Vormundschaft und eine Verlängerung der Fristen um ein Jahr.

Der Großteil dieser Forderungen fand nun auch die Zustimmung der römischen Regierung.

SVP-Senator Hans Berger betont, dass es den Südtiroler Parlamentariern gelungen sei, in der Senatskommission einige wichtige Abänderungen am Gesetzesdekret durchzusetzen: So wird die Obergrenze bei den Geldstrafen reduziert, die Meldung an Staatsanwaltschaft gestrichen, die Informationstätigkeit verbessert. Man werde auch versuchen, die Termine zu verlängern, um mehr Zeit für die Vorbereitung der Maßnahme zu haben. Hart scheint die Ministerin und die Kommission gegenüber der Forderung zu bleiben, auch die Kindergärten und Kleinkinderstrukturen der Pflichtschule gleich zu stellen.

Den Südtiroler Parlamentariern ist es hingegen nicht gelungen, die Mindest-Geldstrafen von derzeit 500 Euro zu reduzieren. Auch das Kindergarten-Verbot für nicht geimpfte Kinder bleibt aufrecht.

„Ein absolutes Nein zu den Pflichtimpfungen, wie es aus dem Begehrensantrag des Landtags verstanden werden kann, ist nicht mehrheitsfähig und würde ein Nein unsererseits zur Zusammenarbeit mit der Regierung bedeuten“, sagt Hans Berger. „Wenn das gewollt ist, dann muss man es uns wissen lassen. Wir versuchen im Moment jedenfalls, aus der Situation das Beste zu machen und der Maßnahme die Spitzen der Übertreibung zu nehmen.“

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (26)

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  • franz

    Bei den Südtiroler Parlamentariern sorgte der Umstand, dass die Vertreter der Region Trentino-Südtirol und der Südtiroler Landesregierung bei der Sitzung fehlten, für großes Unverständnis. Immerhin genehmigte der Landtag kürzlich einstimmig einen Begehrensantrag….[…]
    Ein Südtiroler Parlamentarier bezeichnete es als „pharisäisch“, dass die Landesregierung in der Staat-Regionen-Konferenz keinen Widerstand gegen das Gesetz geleistet hatte. „Man hat den Eindruck: Öffentlich sagen sie das Eine, machen tun sie dann das Andere.“ […]
    So ist es wohl SVP -Scheinpopulisten und Arschkriecher. erst für das Gesetz stimmen und nachher alles schönreden und die Bürger verarschen.
    Martha Stocker erklärt ihre Abwesenheit damit, dass die gestrige Sitzung rein technischer Natur gewesen sei. Die wesentlichen Entscheidungen würden nun im Parlament getroffen. „ [….]
    Wo unsere Volksvertreter natürlich mit Ja stimmen.
    Anstatt wie das Aostatal dagegen zu stimmen bzw. sich beim Rekurs des Veneto anzuschließen.

  • vogel

    Unsere Kinder und Enkel als Versuchskaninchen für einen nie verwendeten oder getesteten Impfstoff herzunehmen, zeigt was diese Typen von uns halten. Dann sollen wir noch Strafe zahlen wenn wir das nicht möchten!
    Solche Politiker Innen und Mitarbeiter des Hygieneamtes gehören aus dem Land gesteinigt und sollten froh sein, wenn sie in Nordkorea politisches Asyl bekommen.

    • lois

      Bist du Arzt bzw. Experte auf dem Gebiet??? Warum empfiehlt die absolute Mehrheit aller Mediziner (=Experten!) sich impfen zu lassen? Vermutest du wirklich hinter all diesen einen Komplott? Oder stellst du etwa deren aller Kompetenz in Frage?

      • mammama

        Warum wurde die Hepatitis B Impfung in Frankreich abgeschafft?
        Warum wurde die HPV Impfung in Japan abgeschafft?

        Nur die Propaganda vermittelt den Eindruck, dass sich die Experten hier einig sind. In Wirklichkeit sind die Pro-Impfen Argumente voller Wiedersprüche.

        Ich habe die Beipackzettel der Impfungen. Diese dürfen bei einer Vielzahl von Unverträglichkeiten nicht verabreicht werden. Das wird aber nicht getestet, ob mein 3 Monate altes Baby unverträglich ist gegen die enthaltenen Antibiotica, Formaldehyde, Aluminium, ect.

        Impfung zum Schutz der Schwächsten, warum dann Hepatitis B und Tetanus (das sind keine Epidemien)?

        Auf dem Impfbeipackzettel steht, man soll melden, wenn man Nebenwirkungen beobachtet, das hilft das Medikament besser zu verstehen. Ja genau. Das Medikament besser zu verstehen.

        • mannik

          Ab 2018 MÜSSEN Eltern in Frankreich ihre Kinder gegen 11 Krankheiten impfen, darunter auch Hepatitis B.

          Haben Sie Quellen für Ihre Behauptung, die Experten seien sich nicht einig?

          Ich will nur zu einem Aspekt Stellung nehmen, der immer wieder als Vorwand gebracht wird: Aluminium als Wirkverstärker.
          Laut einer Sicherheitsbewertung des Paul-Ehrlich-Instituts (überprüft die Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit von Human- und Veterinärimpfstoffen sowie von Allergenen und von anderen bio-medizinischen Arzneimitteln für den Menschen. Zu den Aufgaben gehören die Genehmigung klinischer Prüfungen, Zulassung, staatliche Chargenprüfung sowie die Bewertung der Sicherheit biomedizinischer Arzneimittel) gibt es keine Hinweise auf gesundheitlich schädigende Wirkungen durch Aluminiumverbindungen nach Impfungen. Damit ist übrigens auch Ihre Behauptung widerlegt, Impfstoffe würden nicht getestet.
          Das Europäische Arzneibuch begrenzt den Aluminiumgehalt auf 1,25 mg pro Dosis. Alle in Europa zugelassenen Impfstoffe enthalten lediglich 0,125 bis 0,82 mg. Über die Nahrung nehmen wir zwischen 0,2 bis 1,5 mg pro kg Körpergewicht in der Woche (!) auf. In meinem Fall sind das ca. 16 mg. Der Großteil wird aber ausgeschieden. Wenn Sei ein Deo benutzen nehmen Sie wesentlich mehr davon auf.
          Übrigens, lesen Sie den Beipackzettel für Aspirin. Da stehen auch jede Menge mögliche Nebenwirkungen, aber am Aspirin zweifelt kaum jemand…

          • mammama

            Ich benutze weder ein Deo welches Aluminiumsalze enthält noch Aspirin, und mein Baby schon gar nicht.

            Über die Wirkungen von Antibiotica auf die Gesundheit eines kleinen Babys verweise ich auf Literatur: „Darm mit Charme“ von Giulia Enders

          • mammama

            Der Unterschied zwischen Aspirin und dem Aluminium, das über die Nahrung aufgenommen wird, und dem Aluminium in den Impfungen ist, dass die Kleinen das direkt in den Blutkreislauf gespritzt bekommen. Was passiert, wenn man Schlangengift trinkt? Nichts. Und wenn man es gespritzt bekommt? Dann bist du mausetod.

      • ahaa

        Geldabhànig,Machtabànig nicht Kompetenz.
        Wo lebst du das es bei euch nicht ums Geld geht?
        Das Problem sind schon immer die Aberglàubigen gewesen.Hausverstand Null!Wo war dein Arzt die letzten 500.000.Jahre?
        Was meinte Stalin mit Krankimpfen?
        Geld macht man mit kranken Menschen!

    • benzinonapaloni

      Gutester Vogel,
      ich nehme an, dass Sie auch glauben, dass die Erde eine Scheibe ist und wir von Reptiloiden infiltriert sind. Sie sind ein Kandidat für den Goldenen Aluhut. Gratuliere.

      Liebe Redaktion: Die Spritze mit dem roten Inhalt hat aber mit Impfen schon gar nichts zu tun.
      LG BN

  • mammama

    Wir haben bereits für unsere ersten beiden Kinder 200 € pro Nase Strafe gezahlt und dachten damit dann Ruhe zu haben. Und jetzt das! Wieder zahlen. Und was kommt als nächstes?
    Ich werde sicher keinen cent mehr für mein Recht auf freie Entscheidung zahlen!

    • topgun

      Ich möchte auch gerne mein Recht auf freie Entscheidung…

      z.B. möchte ich auf der Autobahn schneller als 130 fahren…
      ich möchte an meinem Haus einen Zubau, obwohl die erforderliche Kubatur fehlt…
      usw…

    • benzinonapaloni

      Gutester Vogel,
      ich nehme an, dass Sie auch glauben, dass die Erde eine Scheibe ist und wir von Reptiloiden infiltriert sind. Sie sind ein Kandidat für den Goldenen Aluhut. Gratuliere.

      Liebe Redaktion: Die Spritze mit dem roten Inhalt hat aber mit Impfen schon gar nichts zu tun.
      LG BNBeste

  • petersageraeugstamalbis

    Bis jetzt wurde nie geklärt warum es so viele gifte Nano Partikel in den Impfstoffen hat? Diese wurden im Labor in Modena nachgewiesen bei Prof. Montanari von Nanodignostics.
    Die Schweizer Swiss Medic (Heilmittelbehörde) sagt nur es ist ein methodischer Fehler und auch im Südtirol haben bis jetzt die Behörden diese Nano Partikel nicht kommentiert. Einen Schulbesuch von Impfungen abhängig zu machen ist keine Demokratie im speziellen nicht wenn der Staat weis, dass es Impfkritiker gibt.

  • petersageraeugstamalbis

    Warum wird nie etwas über die giftigen Nano Partikel berichtet welche es in den Impfstoffen hat?

  • mammama

    Die Auswirkungen der einzelnen Impfungen sowie der Kombination von mehreren Impfungen in verschiedenen Altersklassen ist viel zu wenig untersucht.

    Die Frage ist: Wieviele Kinder werden sterben. Wieviele Kinder werden multiple Sklerose bekommen. Autismus. Lähmungen. Erblinden. Nahrungsmittelunverträglichkeiten. Neurodermitis. Lähmungen. Komplikationen bei Krankheiten, weil der Darm geschädigt ist.

    Die nächste Frage ist: werden die Zusammenhänge zwischen den Anstiegen bei den Krankheiten, plötzlicher Kindstod, Autismus, Nahrungsmittelunverträglichkeiten, … und den Impfungen erkannt und dokumentiert?

    Weil wenn ein drei Monate altes Baby plötzlich temporär erblindet, merkt das ja keiner so schnell. Wenn sich dann etwas später rausstellt das etwas nicht stimmt, wie soll dann noch der Zusammenhang zur Impfung bewiesen werden?

    Und dann: such mal einen Verantwortlichen hier in Italien. Du wirst von einer Behörde zur nächsten geschickt. Und auch wenn ich einen Verantwortlichen finde, der macht mein Kind auch nicht mehr gesund.

    Müssen wir wirklich unsere Kinder als Versuchskaninchen zur Verfügung stellen, damit Glaxo seine Aufträge bekommt und Italien eine weitere Runde im Staatsschuldenroulette mitspielen darf?

    Es ist Zeit. Dieses Dekret ist ein ganz schlimmes Verbrechen. Es nützt nichts, in 20 Jahren schlauer zu sein!

  • mammama

    Die Auswirkungen der einzelnen Impfungen sowie der Kombination von mehreren Impfungen in verschiedenen Altersklassen ist viel zu wenig untersucht.

    Die Frage ist: Wieviele Kinder werden sterben. Wieviele Kinder werden multiple Sklerose bekommen. Autismus. Lähmungen. Erblinden. Nahrungsmittelunverträglichkeiten. Neurodermitis. Lähmungen. Komplikationen bei Krankheiten, weil der Darm geschädigt ist.

    Die nächste Frage ist: werden die Zusammenhänge zwischen den Anstiegen bei den Krankheiten, plötzlicher Kindstod, Autismus, Nahrungsmittelunverträglichkeiten, … und den Impfungen erkannt und dokumentiert?

    Weil wenn ein drei Monate altes Baby plötzlich temporär erblindet, merkt das ja keiner so schnell. Wenn sich dann etwas später rausstellt das etwas nicht stimmt, wie soll dann noch der Zusammenhang zur Impfung bewiesen werden?

    Und dann: such mal einen Verantwortlichen hier in Italien. Du wirst von einer Behörde zur nächsten geschickt. Und auch wenn ich einen Verantwortlichen finde, der macht mein Kind auch nicht mehr gesund.

    Müssen wir wirklich unsere Kinder als Versuchskaninchen zur Verfügung stellen, damit Glaxo seine Aufträge bekommt und Italien eine weitere Runde im Staatsschuldenroulette mitspielen darf?

  • benzinonapaloni

    Beste Mammamama,

    Sie schrieben, Sie zahlten 200 € für Nichtimpfen. Nicht zu impfen ist aber Kindesmisshandlung. Und dafür zahlen Sie? Auf Ihre sonstigen Expectorationen einzugehen, ersparen Sie mir bitte, mangels wissenschaftlicher Relevanz.. Das scheint mir Ihr eher Problem zu sein, respektive das Ihres Psychiaters.
    trotzdem lg

  • mammama

    @beninonapaloni
    Apropos wissenschaftliche Relevanz: ich arbeite als Wissenschaftler im Bereich Statistik, darf ich fragen was Ihr Beruf ist? Und meinen Kindern geht es Bestens, danke der Nachfrage
    😉

    • mannik

      Da Sie in der Welt der Statistik zu Hause sind: In Deutschland gibt es ca. 4% Impfgegner. Legen Sie das auf die Ärzte um, dann sind 96% aber dafür! Wobei bei den Impfskeptikern unter den Medizinern, die Homöopathen fast 100% ausmachen.

  • mannik

    @mammama – Sie schwenken plötzlich auf Antibiotika um? Das Thema sind aber Impfungen… Also was hat das eine mit dem anderen zu tun?
    Abgesehen davon braucht es keine Giulia Enders, schon Hippokrates (dürfte ein Begriff sein) ging davon aus, dass ein gesunder Darm die Wurzel der Gesundheit sei.

  • franz

    Abgesehen von den hohen Strafen was ein totaler Schwachsinn und nur der Regierung des PD hilft deren leere Kassen aufzufüllen., wenn überhaupt noch etwas hilft ?
    Bin ich grundsätzlich für die Impfung, wie z. B gegen Kinderlähmung
    Eine Impfung gegen Windbocken unteranderem ist hingegen ein totaler Blödsinn.
    Eine normale Kinderkrankheit welche in 2 Wochen vorbei ist..
    Unverständlich warum man verschweigt dass man gegen gefährlicheren Krankheiten die von Immigranten eingeschleppt werden, nichts unternimmt
    . – Tuberkulose, Windpocken, Hepatitis B – und das hierzulande längst vergessene Läuserückfallfieber: Mancher Flüchtling kommt krank an. Unterschätzt werde etwa das Läuserückfallfieber, sagte der Leiter der Münchner Aids- und Hepatitis-Tage, Hans Jäger. „Das Läuserückfallfieber hatten wir alle vergessen.“ Es wird von Kleiderläusen übertragen. Gerade Menschen aus Ostafrika und somit eine große Gefahr für die Bevölkerung darstellen.
    http://www.tz.de/welt/experten-fluechtlinge-bringen-auch-vergessene-krankheiten-zr-6183564.html
    Immer mehr Fälle von Meningokokken-unteranderem auch des Typs X gibt es in Italien.
    Da es sich um den selten Typ X handelt, liegt die Vermutung nahe, dass dieser Typ Meningokokken- von schwarz Afrika – Subsahara eingeschleppt wird, wo dieser Typ besonders verbreitet ist.
    “Für Generaldirektor Thomas Schael ist das Auftreten des eher seltenen Meningokokken-Typs Beleg, dass Südtirol eine Drehscheibe zwischen Nord und Süd ist.“(…..)
    , dass Südtirol eine Drehscheibe zwischen Afrika – Europa und ( Südtirol ) ist
    Flüchtlinge bringen vergessene Krankheiten mit meint Generaldirektor Thomas Schael zum Thema: “seltener-meningokokken-typ“ meint
    http://www.tageszeitung.it/2017/01/23/seltener-meningokokken-typ/

    Die Lobby der Pharmaindustrie lässt Grüßen
    http://www.la7.it/la-gabbia/video/il-potere-delle-lobby-dei-farmaci-a-bruxelles-01-06-2017-214578

  • thefirestarter

    Habe gestern des Antragsformular für das Familiengeld ausgefüllt.
    Dabei steht unter anderem bei nicht zu erklärenden Einkommen…
    …, Entschädigung für unheilbare Folgen von Pflichtimpfungen, ..

    Ist irgendwie nicht beruhigend.

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