Demo gegen Meloni

Demo gegen Rechts-Regierung

Anlässlich des heutigen Besuchs von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Bozen plant NoExcuses eine Protestinstallation.

Während des heutigen Besuchs von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni im NOI Techpark plant die Bewegung NoExcuses in Zusammenarbeit mit Climate Action South Tyrol, Bozen Solidale, Spazio Autogestito 77, Frauen*marsch/Donne* in Marcia, Fridays for Future South Tyrol und Omas Gegen Rechts eine gemeinsame Protestinstallation.

Diese soll jener ähneln, die schon zur LH- und Regierungswahl vor dem Landtag für Aufmerksamkeit gesorgt hat, erklärt NoExcuses-Sprecher David Röck: „Es wird wieder der rote Teppich vorkommen, es werden die Banner der verschiedenen Gruppierungen zu sehen sein und es werden auch wieder Tonaufnahmen abgespielt.“

Melonis Besuch sei der ideale Zeitpunkt, um auf die verschiedenen Anliegen aufmerksam zu machen. „Die äußerst verschwenderische und umweltbelastende Bob-Bahn in Cortina sowie ein fehlendes nationales Klimagesetz, das Vorhaben, ein Rückführzentrum in Südtirol einzurichten, die Militarisierung des öffentlichen Raums durch den Einsatz von Militärtruppen im Inneren, die gewalttätigen Polizeieinsätze gegenüber jugendlichen und teilweise minderjährigen Protestierenden“, zählt Röck auf. Dazu kommt: „Die Stagnation oder gar der Rückschritt von Frauenrechten und Rechten der LGBTQIA+ Gemeinschaft“ sowie das „Nichtreagieren der Regierung Meloni auf die mehrfachen Aufmärsche faschistischer Gruppierungen mit hundertfacher öffentlicher Zurschaustellung des ,saluto romano‘ in den letzten Wochen.“

Der Protest soll sich nicht ausschließlich an Meloni und die nationale Regierung richten, sondern auch an die SVP: „Die SVP legitimieret durch die Koalition die beiden Rechts-Parteien FdI und Lega und deren Entscheidungen und ist deshalb mitverantwortlich.“ (hl)