„In die falsche Richtung“

Julia Unterberger

Laut der SVP-Senatorin Julia Unterberger reicht eine Verschärfung der Strafen nicht aus, um die Gewalt gegen Frauen wirklich zu bekämpfen.

„Der Wille der Ministerin Eugenia Roccella, das von den Ministerinnen der Regierung Draghi vorbereitete Regelungspaket – von der elektronischen Fußfessel bis zur sofortigen Inhaftierung –, für das ich Berichterstatterin in der Justizkommission des Senats war, aufzugreifen, ist sicher positiv“, schickt Julia Unterberger voraus.  

Die Aussagen der Ministerin seien allerdings widersprüchlich.

Richtig sei auch die Überlegung, dass es nicht ausreicht, die Strafen zu verschärfen oder die Vorsichtsmaßnahmen zu verstärken, sondern dass kulturell eingegriffen werden muss, um Gewalt gegen Frauen wirklich zu bekämpfen.  „Leider gehen die diesbezüglichen Überlegungen der Ministerin jedoch in die falsche Richtung“, befürchtet die SVP-Senatorin. 

Julia Unterberger bezieht sich auf einen Brief, den Ministerin Roccella in der Tageszeitung „La Stampa“ veröffentlicht hat.

Die Freiheit der Frauen werde nicht von jenen bedroht, die selbst einen Kampf um die Freiheit führen – nämlich den der geschlechtlichen Identität oder der sexuellen Orientierung – sondern von jenen, die den gesamten Bereich der zivilen Rechte einschränken wollen, so Unterberger weiter..  

Wegen der Vermarktung des weiblichen Körpers, zeige die Ministerin mit dem Finger auf die Leihmutterschaft. „Und was sagt sie zur Prostitution“, fragt die SVP-Senatorin.

Es sei paradox, wenn eine Ministerin, die sich selbst als Minister bezeichnet, von einer Machokultur spricht. „Dies offenkundig, ohne sich darüber im Klaren zu sein, dass ihre sprachliche Wahl eine Vorstellung verstärkt, nach der die Spitzenpositionen nur Männern vorbehalten sind“, schließt Unterberger.