Schwarzer Rauch 

Dicke Luft zwischen Lega und Fratelli d’Italia: Noch ist offen, ob Alessandro Urzì oder Eleonora Maines den Vorsitz in der Sechserkommission übernimmt.

Von Matthias Kofler 

Die neue Sechserkommission kam gestern in Rom zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stand die Wahl des/der Vorsitzenden. Die Sitzung endete jedoch ergebnislos. „Derzeit laufen noch Gespräche innerhalb der nationalen Regierungsmehrheit, weshalb wir die Wahl auf Freitag kommender Woche verschoben haben“, berichtet Alessandro Urzì. 

Der Neo-Kammerabgeordnete von Fratelli d’Italia will unbedingt den prestigereichen Posten des Kommissionspräsidenten übernehmen und macht entsprechend Druck auf seine Partei. Der Koalitionspartner Lega pocht hingegen darauf, die ihm nahestehende Bozner Anwältin Eleonora Maines zur Vorsitzenden zu wählen. Sowohl Urzì als auch Maines gaben gestern ihre Bereitschaft zur Kandidatur bekannt.

Für den „Carroccio“ wäre die Kür von Urzì ein herber Rückschlag im Hinblick auf die Landtagswahlen im Herbst. Laut SWZ-Umfrage können FdI mit doppelt so vielen Stimmen wie die Lega rechnen. Als Kommissionspräsident könnte Urzì, der als Landtagsabgeordneter den Lega-Landesräten vier Jahre lang das Leben schwer gemacht hat, seine Partei endgültig als Autonomiekraft und stärkste italienische Partei in Südtirol etablieren – und damit zum idealen Koalitionspartner für die SVP machen. Aus Lega-Kreisen ist deshalb von „dicker Luft“ zwischen Urzì und Lega-Kommissar Giuliano Vettorato die Rede. Öffentlich wollen sich die beiden zum Streit nicht äußern. Dafür zeigt sich Landesrat Massimo Bessone „erstaunt“ darüber, „dass jemand, der die Autonomie nie anerkannt hat und immer ein Anhänger der römischen Zentralgewalt und überzeugter Nationalist war, diesen Anspruch erhebt“. 

Die beiden SVP-Vertreter Meinhard Durnwalder und Manfred Schullian drängten in der Sitzung darauf, eine einvernehmliche Lösung zu finden. „Wir sind ein Einvernehmenskomitee – da braucht es sicher keine Kampfabstimmung“, so Durnwalder. Die Vertreter der nationalen Parteien wurden ersucht, sich noch einmal zusammenzusetzen und sich bis nächsten Freitag auf einen Vorschlag zu verständigen. Als „pure Erfindung“ wird ein Medienbericht abgetan, wonach Schullian oder Durnwalder selbst bereit gewesen wären, den Vorsitz zu übernehmen. Bislang ging dieses Amt immer an ein italienischsprachiges Mitglied, das in der Regel der nationalen Mehrheit nahesteht.

Der SVP wäre Maines als Präsidentin lieber. Am Montag entschied die Parteileitung, dass sich Schullian und Durnwalder bei einer Kandidatur Urzìs enthalten sollten, während sie im Falle einer Kandidatur von Maines dafür stimmen sollten.

In der Zwölferkommission wurde indes Fabio Scalet zum Vorsitzenden gewählt, der das Amt bereits dreimal innehatte. Laut Durnwalder sind fünf Durchführungsbestimmungen fertig und warten nur noch auf die Behandlung im Ministerrat: Sie betreffen das Ehrenamt, die Öffnungszeiten im Handel, den Sprachgebrauch bei öffentlichen Wettbewerben, die Staatsadvokatur sowie das Verwaltungsgericht Trient.