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Im Boot mit Urzì



SVP-Sekretär Stefan Premstaller schießt sich auf die Grünen und das Team K ein, weil sie nicht für die Abschaffung der Region gestimmt haben.

Von Matthias Kofler

Während die Sitzungen des Regionalrats oft von Scheindebatten geprägt sind, stand am Mittwoch zur Abwechslung ein wirklich wichtiges Thema auf der Tagesordnung. Und zwar ging es darum, den Weg für einen Verfassungsgesetzentwurf frei zu machen, bei dem es um die Stärkung der beiden Autonomen Provinzen ging. Konkret beinhaltete dieser die Übertragung von weiteren Zuständigkeiten von der Region auf die beiden Länder Südtirol und Trentino sowie die Umwandlung von sekundären in primäre Zuständigkeiten.

„Es handelte sich also um einen Entwurf, der durchwegs positiv für die Autonomie unseres Landes zu bewerten sein sollte und somit auch von allen Südtiroler Parteien mitgetragen werden sollte“, befindet SVP-Landessekretär Stefan Premstaller.

Die Wirklichkeit sah aber anders aus. So stimmten die Grünen geschlossen gegen die Stärkung der Autonomie – „damit stehen sie in einer Reihe mit dem Abgeordneten Alessanro Urzì und den Fratelli d’Italia, bei denen man weiß, dass sie die Autonomie lieber heute, als morgen abschaffen würden“, schüttelt Premstaller den Kopf. Und weiter: „Mit diesem Abstimmungsverhalten haben die Grünen ein erbärmliches Bild abgegeben und haben wieder einmal gezeigt, was sie von Autonomie und Eigenständigkeit halten.“

Auch das Team K, das immer wieder groß von Autonomie und Minderheitenschutz töne, habe eine „bedauernswerte Show geboten“. So stimmte nur der Vorsitzende Paul Köllensperger für den Entwurf. Die anderen drei noch verbliebenen Team K-Abgeordneten hatten keine Meinung zu dieser Aufwertung der Südtirol-Autonomie und enthielten sich. „Wie so oft, wenn es um die Abstimmung wichtiger Themen geht“, kritisiert der SVP-Landessekretär.

Seiner Meinung nach ist es mehr als bedenklich, wenn es das Team K nicht mal mehr schafft, bei solch wichtigen Themen geschlossen abzustimmen. Vor allem auch deshalb, weil von den ursprünglich sechs Abgeordneten heute ohnehin nur mehr vier übrig geblieben. „Wichtig ist aber, dass der Weg für diese wichtige Aufwertung unserer Autonomie – trotz dieser Widrigkeiten – nun frei ist und nun im römischen Parlament fortgesetzt werden kann“, so Premstaller.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

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