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Ohne Maske

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Die Staatspolizei hat Untersuchungen wegen der offenbar nicht genehmigten Impfgegner-Demo am Waltherplatz aufgenommen.

Zu sagen, die Kundgebung am vergangenen Samstag am Bozner Waltherplatz wäre kein Erfolg gewesen, wäre verfehlt. Laut Polizei, die mit zwanzig Beamten anrückte, waren es an die tausend Teilnehmer, die gegen die neuen Regeln für den grünen Pass ab 6. April demonstrierten. Die Organisatoren nannten eine höhere Zahl, auf jeden Fall war der Waltherplatz gut gefüllt.

Bei der Kundgebung war die Rede von einer „Gesundheitsdiktatur“, der grüne Pass komme einem Impfzwang gleich. Ein weiterer Slogan „Für Demokratie und Freiheit“. Masken wurden von den meisten Teilnehmern keine getragen, was – wegen der offensichtlichen Menschenansammlung – eigentlich einen Verstoß der Corona-Sicherheitsregeln darstellt.

Die ehemalige grüne Parlamentskandidatin Renate Holzeisen hielt eine flammende Rede.

Für sie könnte die Demo rechtliche Konsequenzen bringen. Sie war offenbar nicht genehmigt bzw. war nicht am Waltherplatz vorgesehen, die Staatspolizei hat eine Untersuchung eingeleitet. Zwar gilt in Italien Versammlungsfreiheit und es braucht, rein formal, keine Genehmigung für eine Kundgebung. Aber der Einheitstext für die öffentliche Sicherheit schreibt eine Meldung an die Quästur mindestens Tage vor dem Termin vor. Diese kann die Veranstaltung aus Gründen der öffentlichen Sicherheit untersagen.

Bei einem Verstoß gegen den Einheitstext sind Haftstrafen von bis zu sechs Monaten und eine Geldstrafe von 103 bis 413 Euro vorgesehen. (tom)

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