„Prinzessin mit Pimmel“

Weil SVP-Senatorin Julia Unterberger das Gesetz gegen Homophobie mitträgt, hat die Lega für sie ein Plakat mit einer erschreckenden Botschaft anfertigen lassen.

Von Matthias Kofler

Julia Unterberger schüttelt den Kopf: „Das ist absurd.“

In der Justizkommission des Senats sollte das sogenannte Zan-Gesetz gegen Homophobie behandelt werden. Der Gesetzesentwurf, verfasst vom PD-Parlamentarier Alessandro Zan, sieht hohe Geldstrafen für Diskriminierung wegen sexueller Orientierung vor. Drohungen, Angriffe oder Mobbing können mit bis zu vier Jahren Haft geahndet werden. Dasselbe gilt für Hassreden gegen Menschen wegen deren „Geschlechts, sexueller Orientierung oder sexueller Identifizierung“.

Das Gesetz war bereits im November von der Abgeordnetenkammer verabschiedet worden. Doch im Senat schafften es die Parteien des Mitterechtslagers, durch eine geschickte Auslegung der Geschäftsordnung die Behandlung des Entwurfs zu boykottieren. Auch gestern wieder: So kündigte die Lega an, neben den bereits angemeldeten 100 Personen weitere 100 „Zeugen“ zur Thematik anhören zu wollen. Der Präsident der Justizkommission, Andrea Ostellari, ist selbst Mitglied der Lega und macht daher auch keine Anstalten, dem Treiben von Matteo Salvini und Co. ein Ende zu treiben. Beim „Carroccio“ ist man überzeugt, dass man schon jetzt wegen Diskriminierung gegenüber Homo- und Transsexuellen bestraft werde. Ein weiteres Gesetz sei deshalb nicht notwendig. Im Gegenteil: Es bestehe sogar die Gefahr, dass das Gesetz Diskriminierung hervorrufe, etwa wenn man sage, dass man gegen Adoption durch Schwule sei und dadurch einen Rechtsstreit riskiere.

Julia Unterberger sitzt auch in der Justizkommission des Senats. Die Meranerin hat sich auf die Seite von PD, Cinque Stelle und Liberi e Uguali geschlagen und kämpft für eine rasche Verabschiedung des Zan-Gesetzes. Brisant: Die Leghisti haben angekündigt, in den Hauptstädten all jener Provinzen, in denen Befürworter des Gesetzes gegen Homophobie beheimatet sind, ein Plakat aufzuhängen, das die Eltern vor den „schrecklichen Folgen“ des Zan-Gesetzes warnen soll. Auf dem Plakat, das – dank Julia Unterberger und der Lega – demnächst auch in Bozen zu bewundern sein wird, wird in großer Schrift von einem Vorfall berichtet, der sich im Jahr 2019 in der Stadt Alessandria zugetragen haben soll. Dort soll eine Drag Queen den Kindern ein Märchen erzählt haben, das – in Anlehnung an „Die Prinzessin auf der Erbse“ (principessa sul pisello) – „Die Prinzessin mit dem Pimmel“ (principessa con il pisello) lautet. „Willst du das für deine Kinder?“, steht, fett unterstrichen, auf dem Plakat. Und gleich darunter: „Sagen wir Nein zum Zan-Gesetz.“
Es ist jedoch fraglich, inwieweit diese Aktion der Lega tatsächlich Früchte tragen wird.