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LH greift jetzt durch

Arno Kompatscher und Thomas Widmann

Die Landesregierung wird am Donnerstagabend verschärfte Corona-Maßnahmen bekanntgeben.

Am Donnerstag haben sich Arno Kompatscher, Arnold Schuler und Thomas Widmann zu einer Krisen-Sitzung getroffen, um die sich zuspitzende Corona-Lage und neue Maßnahmen zu besprechen.

Der Landeshauptmann hat für 17 Uhr eine Presseaussendung angekündigt.

Aus der Landesregierung heißt es, dass es neue Maßnahmen geben werde. Derzeit müssten jedoch noch einige Details geklärt werden. Arno Kompatscher sagt: „Es wird einige zusätzliche Bestimmungen für den Gesundheitsschutz geben.“

In den vergangenen Wochen und Tagen hatten der LH und Landesrat Widmann immer beschwichtigt, die römischen Maßnahmen als absurd kritisiert und erklärt, man habe die Situation unter Kontrolle.

Die rapide steigenden Fallzahlen und der Rat der Experten hat nun wohl zu einem Strategiewechsel geführt.

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Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (28)

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  • gutentag

    Ich tippe auf
    Ausgangssperren, verschärfte Maskenpflicht, Versammlungsverbot, Sonntagslockdowns (keiner darf vor die Tür).

  • thefirestarter

    Die Sicherheitsgesetzgebung, die eine wesentliche Einschränkung bürgerlicher Freiheiten und rechtsstaatlicher Normen beinhaltete, wurde – diesmal im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den ‚islamischen Terrorismus‘ nach dem Anschlag auf das New Yorker World Trade Center 2001 – weiter verschärft. Nimmt man die Notstandsgesetze vom Ende der 1960er-Jahre hinzu, so erleben wir heute die vierte sicherheitsstaatliche Phase der deutschen Nachkriegsgeschichte: Sicherheitsstaat 4.0. Die ‚Corona-Krise‘ und die Form des Umgangs mit ihr bezeichnet nicht nur eine weitere, sondern auch sehr einschneidende Etappe dieses Prozesses. Sie weist einige hervorstechende Merkmale auf, die sie von früheren sicherheitsstaatlichen Entwicklungen unterscheiden. Dazu gehören der Umgang mit der Verfassung und mit rechtsstaatlichen Prinzipien sowie der Einsatz der neuen digitalen Informations- und Überwachungstechniken. (…) Neu ist, dass im Gegensatz zu früher – etwa bei den stark umkämpften Grundgesetzänderungen beim Erlass der Notstandsgesetze – die Verfassung einfach nicht mehr beachtet wurde. Wesentliche Grundrechte wurden unter Ausschaltung des Parlaments per Regierungsdekret faktisch außer Kraft gesetzt. Dies unter Rückgriff auf ein Seuchengesetz, das exekutive Ermächtigungen nur sehr vage definiert. Das im März 2020 neu gefasste Infektionsschutzgesetz enthält eine Generalklausel ohne jegliche Spezifizierung und bietet der Exekutive einen fast unbeschränkten Spielraum. Das ist nach den herrschenden Verfassungsgrundsätzen unzulässig. Außer Kraft gesetzt wurden nicht nur Freiheits- und Eigentumsrechte, sondern auch das Demonstrations- und Versammlungsrecht und damit ein zentrales Moment politischer Beteiligung. Die bei Grundrechtseinschränkungen notwendige Prüfung der Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen fand nicht statt. Ein vom Grundgesetz überhaupt nicht vorgesehenes, aus der Kanzlerin und den MinisterpräsidentInnen der Bundesländer bestehendes Gremium wurde zum Gesetzgeber. Heraus kam ein autoritärer Staat unter Beibehaltung eines institutionell-demokratischen Beiwerks.“

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=65867

    Der Staat wird – aller Voraussicht nach – nicht nur die Verluste auf Kapitalseite in Grenzen halten (was er bereits mit Milliarden-Hilfen unter Beweis gestellt hat). Er wird auch ein neues Akkumulationregime anstoßen, das in der Luft lag und durch Corona richtig Wind bekommt: Es geht um den ewig und drei Tage angekündigten Umbau der Wirtschaft, um eine Transformation der Energiewirtschaft und fossilen Mobilität, um die Forcierung der Digitalisierung und den Einsatz von KI (Künstlicher Intelligenz), wie es der Beitrag Neues Akkumulationsmodell: Verhalten und Körper im Visier des Kapitals (Hannes Hofbauer und Andrea Komlosy) anschaulich ausführt. Das geht immer und notwendigerweise mit Friktionen einher, also Unstimmigkeiten zwischen den Verlierern und Gewinnern der Transformation. Ich würde in der Tat die These wagen, dass Corona der ideale Beschleuniger dieser „Wende“ ist.

  • prophet

    Jo long isch der Sonderweg Südtirols ids nit gongen…. Weard schun der Conte Dracula telefoniert hoben…. Siamo in Italia Burschen!

  • sepp

    jo super der vorzeige masken träger will uns wos vorschreiben gscheider auf sich selber schaugen und das do widmann und zerzer nix total nix in griff hoben wisssen mo schun sied dem frühjahr

  • goggile

    richtig so. geht unter mit euren gewàhlten!! die mehrzahl der sklaven hat sich an den lezten gemeinderatswahlen beteiligt also ist euch nicht mehr zu helfen. das eingesperre im fruehjahr anfang sommer hat euch nichtmal die augen geòffnet.

  • keepon

    LH Arno Kompatscher tritt zurück!!!!

  • flottebiene

    So schwierig war’s net, a Maske zi trogn….
    Maskenpflicht war jo is klianste Übel…. Af an neuen Lockdown konn man woll vozichtn, Odo net?

  • rainerzufall

    @prophet.. der wirrwarr mit den Zahlen nervt mich auch, aber du kannst doch nicht abstreiten, dass der MNS die Viren zumindest teilweise zurückhält.. oder hälst du dir beim husten/niesen auch nicht die Hand vor den Mund?

    • prophet

      Die Maske hält keine Viren ab, wie auch?
      Wenn überhaupt geht es um die Tröpfchen, die zu einem Teil zurück gehalten werden!
      Mehr aber auch nicht und da gehen die Meinungen der Experten weit auseinander… Welchen Nutzen es bringt.

  • morgenstern

    Die Äpfel sind im Magazin, die Klauber sind weg, das Virus gut verteilt, dann kanns ja los gehen mit den verschärften Maßnahmen.

  • kawazx110

    dei 2 strategn megn la mitn conte an cafe trinkn und ausmochn wos se ins no vörliegn well obwohl is tiechl van widman isch recht fein itz wenns kälter wersch

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