LH greift jetzt durch
Arno Kompatscher und Thomas Widmann
Die Landesregierung wird am Donnerstagabend verschärfte Corona-Maßnahmen bekanntgeben.
Am Donnerstag haben sich Arno Kompatscher, Arnold Schuler und Thomas Widmann zu einer Krisen-Sitzung getroffen, um die sich zuspitzende Corona-Lage und neue Maßnahmen zu besprechen.
Der Landeshauptmann hat für 17 Uhr eine Presseaussendung angekündigt.
Aus der Landesregierung heißt es, dass es neue Maßnahmen geben werde. Derzeit müssten jedoch noch einige Details geklärt werden. Arno Kompatscher sagt: „Es wird einige zusätzliche Bestimmungen für den Gesundheitsschutz geben.“
In den vergangenen Wochen und Tagen hatten der LH und Landesrat Widmann immer beschwichtigt, die römischen Maßnahmen als absurd kritisiert und erklärt, man habe die Situation unter Kontrolle.
Die rapide steigenden Fallzahlen und der Rat der Experten hat nun wohl zu einem Strategiewechsel geführt.
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Kommentare (28)
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gutentag
Ich tippe auf
Ausgangssperren, verschärfte Maskenpflicht, Versammlungsverbot, Sonntagslockdowns (keiner darf vor die Tür).
summer
@gutentag
Naja, das wären wenigstens sinnvolle Maßnahmen und würden nicht allzu wehtun.
batman
https://www.google.de/amp/s/www.wochenblick.at/australischer-gesundheitsminister-covid-welt-eine-neue-weltordnung/amp/
prophet
batman die Wohrheit welln insere Coronajünger nit hearn!
thefirestarter
Die Sicherheitsgesetzgebung, die eine wesentliche Einschränkung bürgerlicher Freiheiten und rechtsstaatlicher Normen beinhaltete, wurde – diesmal im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den ‚islamischen Terrorismus‘ nach dem Anschlag auf das New Yorker World Trade Center 2001 – weiter verschärft. Nimmt man die Notstandsgesetze vom Ende der 1960er-Jahre hinzu, so erleben wir heute die vierte sicherheitsstaatliche Phase der deutschen Nachkriegsgeschichte: Sicherheitsstaat 4.0. Die ‚Corona-Krise‘ und die Form des Umgangs mit ihr bezeichnet nicht nur eine weitere, sondern auch sehr einschneidende Etappe dieses Prozesses. Sie weist einige hervorstechende Merkmale auf, die sie von früheren sicherheitsstaatlichen Entwicklungen unterscheiden. Dazu gehören der Umgang mit der Verfassung und mit rechtsstaatlichen Prinzipien sowie der Einsatz der neuen digitalen Informations- und Überwachungstechniken. (…) Neu ist, dass im Gegensatz zu früher – etwa bei den stark umkämpften Grundgesetzänderungen beim Erlass der Notstandsgesetze – die Verfassung einfach nicht mehr beachtet wurde. Wesentliche Grundrechte wurden unter Ausschaltung des Parlaments per Regierungsdekret faktisch außer Kraft gesetzt. Dies unter Rückgriff auf ein Seuchengesetz, das exekutive Ermächtigungen nur sehr vage definiert. Das im März 2020 neu gefasste Infektionsschutzgesetz enthält eine Generalklausel ohne jegliche Spezifizierung und bietet der Exekutive einen fast unbeschränkten Spielraum. Das ist nach den herrschenden Verfassungsgrundsätzen unzulässig. Außer Kraft gesetzt wurden nicht nur Freiheits- und Eigentumsrechte, sondern auch das Demonstrations- und Versammlungsrecht und damit ein zentrales Moment politischer Beteiligung. Die bei Grundrechtseinschränkungen notwendige Prüfung der Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen fand nicht statt. Ein vom Grundgesetz überhaupt nicht vorgesehenes, aus der Kanzlerin und den MinisterpräsidentInnen der Bundesländer bestehendes Gremium wurde zum Gesetzgeber. Heraus kam ein autoritärer Staat unter Beibehaltung eines institutionell-demokratischen Beiwerks.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=65867
Der Staat wird – aller Voraussicht nach – nicht nur die Verluste auf Kapitalseite in Grenzen halten (was er bereits mit Milliarden-Hilfen unter Beweis gestellt hat). Er wird auch ein neues Akkumulationregime anstoßen, das in der Luft lag und durch Corona richtig Wind bekommt: Es geht um den ewig und drei Tage angekündigten Umbau der Wirtschaft, um eine Transformation der Energiewirtschaft und fossilen Mobilität, um die Forcierung der Digitalisierung und den Einsatz von KI (Künstlicher Intelligenz), wie es der Beitrag Neues Akkumulationsmodell: Verhalten und Körper im Visier des Kapitals (Hannes Hofbauer und Andrea Komlosy) anschaulich ausführt. Das geht immer und notwendigerweise mit Friktionen einher, also Unstimmigkeiten zwischen den Verlierern und Gewinnern der Transformation. Ich würde in der Tat die These wagen, dass Corona der ideale Beschleuniger dieser „Wende“ ist.
george
Leidest du unter einem Verfolgungswahn oder unter einem Kopierfimmel?
prophet
Jo long isch der Sonderweg Südtirols ids nit gongen…. Weard schun der Conte Dracula telefoniert hoben…. Siamo in Italia Burschen!
lama
Haha genau. Nor hoter gsog: quattro haxn piccolo Viech…
sepp
jo super der vorzeige masken träger will uns wos vorschreiben gscheider auf sich selber schaugen und das do widmann und zerzer nix total nix in griff hoben wisssen mo schun sied dem frühjahr
goggile
richtig so. geht unter mit euren gewàhlten!! die mehrzahl der sklaven hat sich an den lezten gemeinderatswahlen beteiligt also ist euch nicht mehr zu helfen. das eingesperre im fruehjahr anfang sommer hat euch nichtmal die augen geòffnet.
keepon
LH Arno Kompatscher tritt zurück!!!!
alsobi
Davon hab ich auch schon gehört
prophet
Wia ids….. Mit oder ohne Maske?
flottebiene
So schwierig war’s net, a Maske zi trogn….
Maskenpflicht war jo is klianste Übel…. Af an neuen Lockdown konn man woll vozichtn, Odo net?
prophet
Wieso soll i woß trogen, wenns an tubo nutzt?
Siegsches Jo selber mit oder ohne die Zohlen werden noch belieben generiert.
fritz5
@prophet: zum Glück schreibst du mittlerweile so, dass man gar nichts mehr versteht.
Warum glaubst du verwenden Ärzte seit Jahrzehnten Masken im OP???
prophet
Wegen den Viren sicherlich nicht…Ober du konsch sie aufsetzen, wenn di nocher sicherer fühlsch!
Mi störts ids nit 🙂
fritz5
@prophet: ja wahrscheinlich wegen des Mundgeruchs – unglaublich diese Ignoranz
prophet
Du keine Ahnung… Muasches mol mit Zähneputzen probieren!
Bisch wirklich ignorant…. Lieber a Maske auf und aus Mund stinken!
cicero
@fritz5
Die sind wegen der BAKTERIEN und der multiresistenten Krankenhauskeime. Die Masken werden nicht berührt, fachmännisch (von anderen) aufgesetzt und entfernt. Außerdem gibt es dort nur hygienisch einwandfreie und zugelassene. Der Mund-Nasenschutz der gerade verwendet wird (man darf ALLES!! verwenden) hilft gar nichts, wird zudem falsch verwendet, ist oft dreckig und voll von Keimen. Außerdem wird man gezwungen das selbst ausgeatmete CO2 wieder einzuatmen. Hat man uns nicht jahrelang gepredigt wie schädlich das CO2 in der Außenluft!! sei. Und jetzt soll man es hochkonzentriert einatmen!! Verarschen können sie andere. Das Virus lässt sich nicht aufhalten, wie man sieht. Nicht bevor nicht eine bestimmte Durchinfizierung der Bevölkerung stattgefunden hat. Je mehr Lockdown desto länger dauert das.
derweissehelge
Fritz, bisch des du? https://i.ytimg.com/vi/k7YG6uGi84E/maxresdefault.jpg
prophet
derweissehelge hahaha Jo, jo des ischer!
rainerzufall
@prophet.. der wirrwarr mit den Zahlen nervt mich auch, aber du kannst doch nicht abstreiten, dass der MNS die Viren zumindest teilweise zurückhält.. oder hälst du dir beim husten/niesen auch nicht die Hand vor den Mund?
prophet
Die Maske hält keine Viren ab, wie auch?
Wenn überhaupt geht es um die Tröpfchen, die zu einem Teil zurück gehalten werden!
Mehr aber auch nicht und da gehen die Meinungen der Experten weit auseinander… Welchen Nutzen es bringt.
morgenstern
Die Äpfel sind im Magazin, die Klauber sind weg, das Virus gut verteilt, dann kanns ja los gehen mit den verschärften Maßnahmen.
meintag
Klauber weg? Im Vinschgau sind noch Einige. Die Frage, wann und wo ist die nächste rote Zone? Von den alten und neuen Bürgermeister*innen hört man Nichts.
morgenstern
Die dürfen erst was sagen wenn sie das OK aus Bozen bekommen.
kawazx110
dei 2 strategn megn la mitn conte an cafe trinkn und ausmochn wos se ins no vörliegn well obwohl is tiechl van widman isch recht fein itz wenns kälter wersch