Die Nacht im Hotel
Weil sich viele Abgeordnete frühzeitig ins Wochenende verabschiedet hatten, ging die Regierung bei einer wichtigen Abstimmung baden. Julia Unterberger und Co. mussten nach Rom zurückbeordert werden.
Von Matthias Kofler
Auf der Tagesordnung des Senats stand am Donnerstag die Behandlung des wichtigen Gesetzesdekrets zur Regelung der Regional- und Kommunal-Wahlen, die wegen der Covid-Krise verschobenen wurden: Das Dekret war bereits seit 59 Tagen in Kraft, musste also dringend von den beiden Parlamentskammern gutgeheißen werden.
Das Problem: Viele Abgeordnete der Regierungsmehrheit – acht vom Movimento 5 Stelle, vier vom PD und drei von Italia Viva – fehlten an dem besagten Sitzungstag. Die Mehrheit stand also von Anfang an auf des Messers Schneide.
Der geschickte Lega-Politiker Roberto Calderoli nutzte die Gunst der Stunde und unternahm alles, um der Regierungsmehrheit ein Bein zu stellen. So forderte er kurzerhand, die weitere Behandlung des Gesetzesdekrets zu verschieben, womit dieses verfallen wäre. Über Calderolis Antrag wurde per Handaufhalten abgestimmt: Da sich zum Zeitpunkt der Abstimmung lediglich zehn (der über 160) Mehrheitsvertreter in der Aula aufhielten, ging die Regierung sang- und klanglos baden.
Die Geschäftsordnung des Senats sieht im Falle von Abstimmungen per Hand jedoch die Möglichkeit vor, diese elektronisch zu „überprüfen“. Von dieser Möglichkeit nahm die Mehrheit freilich Gebrauch und holte alle ihre Abgeordneten, die sich zuvor im Foyer oder in den Büros befunden hatten, in den Sitzungssaal zurück. Die zweite (elektronische) Abstimmung ging dann knapp zugunsten der Regierungsmehrheit aus: Ganze zwei Stimmen waren am Ende ausschlaggebend.
Die Opposition aus Lega, Forza Italia und Fratelli d’Italia protestierte lautstark gegen die Vorgehensweise der Regierungskoalition. Auch Senatspräsidentin Maria Elisabetta Cassellatti stellte sich auf die Seite der Demonstrierenden und ließ noch einmal die Aufnahmen der Überwachungskameras überprüfen. Die Bilder zeigten aber, dass sich tatsächlich ausreichend Abgeordnete in der Aula aufgehalten hatten.
Die Mehrheit war also noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen.
Danach ging die Posse jedoch in die zweite Runde: Die unter starkem Druck stehende Regierung stellte die Vertrauensfrage, was zur Folge hatte, dass sämtliche Abänderungsanträge der Opposition automatisch verfielen. Matteo Salvini und Co. verließen daraufhin entrüstet den Sitzungssaal.
Brisant: Eine Vertrauensabstimmung kann laut Geschäftsordnung nur dann stattfinden, wenn das Hohe Haus beschlussfähig ist. Die Beschlussfähigkeit wird auf Grundlage der Anzahl der Parlamentarier berechnet, die bei der ersten an diesem Tag erfolgten Abstimmung anwesend waren. Die Mehrheit kam zum Ergebnis, dass die Beschlussfähigkeit bei 147 lag.
Bei der entscheidenden Abstimmung zum Gesetzesdekret schrammte die Koalition jedoch nur haarscharf an einer Blamage vorbei: Exakt 145 Senatoren stimmten für das Dekret, zwei dagegen – die Beschlussfähigkeit wurde also nur ganz knapp erreicht.
In den Fraktionen, welche die Mehrheit stützen, kamen – trotz dieses Pyrrhussiegs – große Zweifel auf: Warum waren so wenige Parlamentarier in der Aula? Ihre Abwesenheit entschuldigt hatten nämlich nur die besagten 15. Hatten sich manche interne Heckenschützen frühzeitig ins Wochenende verabschiedet, um die ungeliebte Koalition in Schwierigkeiten zu bringen?
Auch aus den Reihen Südtirols waren zwei Vertreter bereits im Zug nach Bozen, als die so wichtige Abstimmung stattfand: Meinhard Durnwalder und Dieter Steger. Die Fraktionssprecherin der Autonomiegruppe, Julia Unterberger, war von der vorzeitigen Abreise der beiden nicht in Kenntnis gesetzt worden und entsprechend sauer. „Die Stimmung im Senat war den ganzen Tag über so explosiv, dass jeder hier hätte mitbekommen müssen, wie knapp diese Abstimmung werden würde“, schüttelt Unterberger den Kopf.
Doch es kam noch dicker: Auf ihrer Rückreise nach Bozen erhielt die SVP-Politikerin einen überraschenden Anruf: Minister Federico D’Incà teilte ihr mit, dass die Abstimmung zum Gesetzesdekret annulliert werden musste. Nachrechnungen hätten ergeben, dass jene Abgeordneten, die auf institutioneller „Dienstreise“ waren, in Sachen Beschlussfähigkeit nicht mitgezählt worden waren. Somit waren drei Abgeordnete zu viel abwesend, weshalb die Vertrauensabstimmung wiederholt werden musste. Und zwar am Folgetag, Freitag, 9:30 Uhr.
Julia Unterberger, die im Zug bereits Verona erreicht hatte, sah sich gezwungen, nach Rom zurückzukehren. Die Senatorin nahm sich ein Hotel in Bologna, hatte aber weder einen Pyjama noch eine Zahnbürste mit. Letztere lieh sie sich von einem Kollegen aus.
Auch Meinhard Durnwalder und Dieter Steger machten sich umgehend auf die Rückreise, um bei der wichtigen Abstimmung nicht erneut zu fehlen. Durnwalder erklärt, dass er am Freitag einen wichtigen Termin mit Albrecht Plangger und der Südtirolgas bezüglich des Wiederaufbau-Gesetzes wahrnehmen wollte. Daher sei er bereits am frühen Donnerstagabend abgereist. „Wir haben in erster Linie die territorialen Interessen zu vertreten. Es ist Aufgabe der Mehrheit, für die Beschlussfähigkeit zu sorgen“, betont der Pusterer. Steger, der aus einem wichtigen privaten Grund vorzeitig abgereist war, erinnert daran, dass er seit sechs Monaten bei keiner einzigen Abstimmung gefehlt habe. Zudem habe keiner der Mehrheitsvertreter ihn darauf hingewiesen, dass es bei dieser Abstimmung knapp werden könnte. „Man muss sich schon fragen, wie stabil eine Mehrheit ist, die an der Beschlussfähigkeit scheitert“, sagt der Bozner SVP-Senator.
Dass Durnwalder und Steger nicht die Absicht hatten, der Regierung Schaden zuzufügen, zeigte sich bei der Vertrauensabstimmung am Freitag: Beide SVP-Senatoren stimmten für das Gesetzesdekret zur Wahlverschiebung. Die vorgeschriebene Mehrheit wurde beim Wiederholungs-Votum locker erreicht (158 Ja, 80 Nein). Da die Autonomiegruppe (mit Ausnahme von Ex-Staatspräsident Giorgio Napolitano) bei der Sondersitzung sogar vollständig anwesend war, erhielt Sprecherin Julia Unterberger ein Lob von Ministerpräsident Giuseppe Conte höchstpersönlich: „Julia davvero un ottimo lavoro: complimenti. Quando ieri sera sono stato avvertito che in Senato sareste stati richiamati a votare alle 9,30, ho pensato ‘mission impossible‘. Invece chapeau, se ci siete tutti, siete stati davvero bravi“, schrieb Conte der SVP-Politikerin per WhatsApp und lud sie und die anderen Fraktionssprecher zu einem gemeinsamen Abendessen ein.
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Kommentare (25)
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criticus
Bravo Frau Unterberger Sie nehmen ihre Sache sehr ernst und vertreten ihre Wähler gewissenhaft! Sie haben die politische Latte in Rom für die SVP sehr hochgezogen, da müssen sich ihre männlichen Kollegen wohl erst daran gewöhnen und sollten nicht mit solchen Ausreden daherkommen.
leser
Achwas criticus
Unterberberger muss im gegensatz zu durnwalder und steger nucht an due ebners rapportieren
batman
Die Senatorin nahm sich ein Hotel in Bologna, hatte aber weder einen Pyjama noch eine Zahnbürste mit. Letztere lieh sie sich von einem Kollegen aus. 🙂
batman
Der Herr Kofler nimmt seine Arbeit sehr genau und ernst.
batman
Wie haben Sie das rausgefunden?
andreas
Durnwalder und Steger würden nichts lieber sehen, als dass die Regierung stürzt.
Dieser Durnwalder ist ein Grund, die SVP nicht mehr zu wählen, sollte der LH bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten.
Selten einen Politiker gesehen, welcher so ungeschickt und offensichtlich nur die eigenen Interessen vertretet.
franz
@andreas
Dass Meinrad Durnwalder recht hat bestätigen die Telefonabhörgespräche von Palamara & CO. inzwischen vom ANM suspendiert, weitere sollen folgen.
Luca Palamara rompe il silenzio e fa i nomi dei „complici“: chi sono le venti toghe tirate in ballo
https://www.liberoquotidiano.it/news/italia/23378183/luca-palamara-nomi-complici-venti-toghe.html
[CSM – ANM – Palamera : “Dire cioè, per esempio, che il ministro dell’interno ha comportamenti corretti e condivisibili nei confronti dell’immigrazione clandestina ma che lo si deve comunque attaccare per motivi politici “ ]
https://www.ilriformista.it/matteo-salvini-sputtanato-fosse-ora-capisce-cosa-ha-passato-berlusconi-da-quando-e-entrato-in-politica-103369/
pingoballino1955
Gut so,die beiden Herren tragen sicher dazu bei,dass endlich wieder v i e l Svp Stimmen wegfallen,denn solche „Spielchen“ nimmt ihnen wohl nur der „DEPP“ ab.
fronz
…eben, und solche Deppen haben wir genug!
ahaa
Durnwalder wird mit hoher Wahrscheinlichkeit der nächste Landeshauptmann. Nicht weil er so gut ist, sondern der jetzige so schwach.Zumindestens würde Durnwalder weniger Berater brauchen, denn er hat selbst was im Hirn.
Wenn sich Verlierer mit Gewinnern präsentieren bleiben sie trotzdem Verlierer…..
leser
Ahaa
Der wird ganz sucher nicht landeshauotmann
Ich wette heute schon dass er gar nicht mehr wiedergewâhlt wird
Er ust doch nichts weiteres als ein ebnersoldat so wie achammer
Zumindest scheint es so hat diese krankheit der kompatscher und due unterberger nicht
franz
@andreas
Meinhard Durnwalder ist der einzige noch wählbare SVP Genosse
Die Senatskommission spricht sich gegen die Aufhebung der Immunität von Ex-Innenminister Matteo Salvini aus. Meinhard Durnwalder giftet: „Die Regierung Conte besteht nur noch auf dem Papier.“
https://www.tageszeitung.it/2020/05/30/fragile-mehrheit/
Dass Meinrad Durnwalder recht hat bestätigen die Telefonabhörgespräche von Palamara & CO. mittlerweile vom ANM suspendiert
[CSM – ANM – Palamera : “Dire cioè, per esempio, che il ministro dell’interno ha comportamenti corretti e condivisibili nei confronti dell’immigrazione clandestina ma che lo si deve comunque attaccare per motivi politici “ ]
https://www.ilriformista.it/matteo-salvini-sputtanato-fosse-ora-capisce-cosa-ha-passato-berlusconi-da-quando-e-entrato-in-politica-103369/
M5s/PD & SVP e il garantismo a giorni alterni
In jeden normalen Staat, hätte ein Minister wie Justizminister Bonafede zurücktreten müssen. Mit Hilfe von Renzi – Italia Viva und SVP ist die Regierung Conte wieder einmal mit einen blauen Auge davon gekommen und der Skandalminister darf bleiben.
Dafür hat Renzi und Bellanova Ministerin für Landwirtschaft, Ernährung und Forstwirtschaft i ITALIA VIVA & PD das bekommen was sie wollten die Legalisieren von 600.000 Clandestini.
Um Bonafede sowie ihren Sessel zu retten haben die Grillini ( M5s) & SVP wieder einmal die Hosen heruntergelassen und sich Renzi gebeugt.
Le mozioni di sfiducia nei confronti di Alfonso Bonafede sono nate dopo le polemiche per la scelta del ministro della Giustizia di affidare la direzione del Dap a Francesco Basentini [..]
https://tg24.sky.it/politica/2020/05/20/bonafede-cosa-ha-fatto
Anstatt Justizminister Bonafede das Vertrauen zu entziehen sowie den Sumpf beim CSM -ANM mit Balamara & CO aufzuräumen
Um das Ansehen und seine Glaubwürdigkeit Gerichtsbarkeit wiederherzustellen, braucht es mehr wie die paritätische Vertretung, in den Spitzenpositionen, beim Obersten Rates der Gerichtsbarkeit
Als Gegenleistung erhofft sich die SVP wohl einen Hohen Posten beim Obersten Rates der Gerichtsbarkeit
J. Unterberger
Frauen auf der Überholspur
https://www.tageszeitung.it/2020/06/12/frauen-auf-der-ueberholspur/
„Die künftigen Kriterien für die Zusammensetzung des Obersten Rates der Gerichtsbarkeit müssen eine angemessene Vertretung beider Geschlechter garantieren. Dies, um das Ungleichgewicht zu überwinden, das dieses Selbstverwaltungsorgan der Richter und Staatsanwälte seit jeher prägt.“
Dies der Inhalt einer Anfrage von SVP-Senatorin Julia Unterberger an Justizminister Alfonso Bonafede bei der Fragestunde im Senat.
M5S, giornale spagnolo Abc: „Nel 2010 finanziato da Venezuela di Chavez“. Crimi: fake news
https://formiche.net/2020/06/m5s-venezuela-abc/
( M5S e il garantismo a giorni alterni )
Armando Siri, sottosegretario ai Trasporti della Lega, indagato: „Sono tranquillo“. Di Maio: „Si dimetta“. Salvini: „Piena fiducia in lui“
Di Maio: “Dimissioni una questione morale e politica”
https://tg24.sky.it/politica/2019/04/18/siri-indagato-dimissioni-di-maio
Le mozioni di sfiducia nei confronti di Alfonso Bonafede sono nate dopo le polemiche per la scelta del ministro della Giustizia di affidare la direzione del Dap a Francesco Basentini [..]
https://tg24.sky.it/politica/2020/05/20/bonafede-cosa-ha-fatto
Diese Regierung ist ein Skandal.
Während Menschen die aufgrund von CORONA ohne Einkommen ohne Essen sind und noch immer auf Hilfe die 600 € den Lohnausgleich oder den 25.000 € Kredit von der Bank warten, öffnet die Regierung Conte mit Justizminister Bonafede die Türen der Gefängnisse für ca. 5000 Kleinkriminelle Drogendealer usw. mit den “ dpcm“ “CURA ITALIA Art 123“ , sowie unter den Vorwand des CORAONA VIRUS dürfen Frauenmörder, ca. 400 Mafiosi einige vom 41 bis das Gefängnis verlassen ( in Hausarrest ? )
Trotz COVID-19 öffnet die Regierung CONTE – mit Inneministerin Lamorgese die Häfen für Schlepper – Ong und Clandestini
Allein seit Jänner 2020 sind über 6000 in Italien angekommen. im Widerspruch von Gesetzen wie die Sicherheitsdekrete, sowie im Widerspruch zur internationalen – Konvention zur Seenotrettung..
Il governo Conte con la ministra Lamorgese per rispettare il dpcm “Porti non sicuri del Governo Conte ) hanno trovato un modo per aggirare il sistema, le Regole e la legge.
“ le autorità italiane hanno prima risposto di No e poi offerto il trasbordo dei naufraghi sulla Moby Zaza,“
«È SUCCESSO semplicemente quello che prevede la legge: il paradosso è che ci eravamo abituati ad attendere per giorni fuori dai porti, come se salvare vite umane fosse un reato – ha commentato Luca Casarini, capomissione di Mediterranea – Adesso, però, va fatta sbarcare anche la Sea-Watch 3». Su questa nave, che batte bandiera tedesca, ci sono 211 persone salvate in tre diversi interventi. Alla richiesta del Pos le autorità italiane hanno prima risposto di No e poi offerto il trasbordo dei naufraghi sulla Moby Zaza, la «nave quarantena» su cui il 21 maggio scorso un ragazzo tunisino si è tolto la vita.
https://ilmanifesto.it/mditerranea-in-porto-sea-watch-ancora-no/
richard79
Steger und Durnwalder werden mir langsam immer sympathischer… die Julia ist es wohl nicht gewohnt, dass ihr die Männer nicht folgen… und das ständige Geschleime bei Conte ist mittlerweile auch nur noch peinlich…
freitag
das ist wohl nicht ihr Ernst.
watschi
bravo richard. voll ins schwarze getroffen
watschi
…..zumindest den letzte satz
leser
Watschi
Du bisch a aso a granate
leser
Ruchard79
Du scheinst den vollen durchblick zu haben
batman
https://de.m.wikipedia.org/wiki/BlackRock
batman
Hoppla!
Falsche Seite
ohnehirnlebtmanbesser
Oh Frau Unterberger. Endlich haben wir eine Frau mit politischer Reife. Eine Frau die den Mànnern immer zeigt wo es lang geht. Ihr kleiner Fan Hirni.
franz1
Das schlimme ist ja, die SVP glaubt sie kann über jeden „Drüberfaheren“
und alles nach ihrem Befinden zurecht biegen.
Das war schon unterm Luis so und wird mitn „klein Durni“ weiter gehen…..
Machen wir uns nichts vor, fast jeder Südtiroler ist der Meinung von der SVP bekommt er was……
prof
Jedenfalls hat Frau Unterberger mehr „Grips“ und auch Erfahrung als die Senatoren Durnwalder und Steger zusammen.
zu ahaa,sollte Herr Durnwalder wirklich einmal LH werden,so habe ich selbst sowie warscheinlich viele andere schon jetzt Albträume.
nix.nuis
Zitat:
„Da die Autonomiegruppe (mit Ausnahme von Ex-Staatspräsident Giorgio Napolitano) bei der Sondersitzung sogar vollständig anwesend war, erhielt Sprecherin Julia Unterberger ein Lob von Ministerpräsident Giuseppe Conte höchstpersönlich: „Julia davvero un ottimo lavoro: complimenti. Quando ieri sera sono stato avvertito che in Senato sareste stati richiamati a votare alle 9,30, ho pensato ‘mission impossible‘. Invece chapeau, se ci siete tutti, siete stati davvero bravi“, schrieb Conte der SVP-Politikerin per WhatsApp und lud sie und die anderen Fraktionssprecher zu einem gemeinsamen Abendessen ein.“
1.
Wenn der Napolitano abwesend war, war die Autonomiegruppe nicht vollständig anwesend!
2.
Der Conte lädt die Fraktionssprecher zum Abendessen ein und beim Zahlen zückt er die Kreditkarte, welche beim Steuerzahler abbucht!
3.
Durnwalder und Steger scheinen mir ziemlich umsonst in Rom zu sein. Wenn sie nur für die lokalen Geschichten zuständig sind, warum lassen sie sich dann von Rom bezahlen?
4.
Mit welchem Kollegen hat sich die Julia die Zahnbürste geteilt und wessen Pyjama hat sie sich wohl ausgeliehen?
prof
@nix.nuis
Mit Punkt 3 bin ich vollkommen einverstanden ! Die restlichen Punkte eigentlich uninteressant.