Du befindest dich hier: Home » Wirtschaft » „Da spiele ich nicht mit“

„Da spiele ich nicht mit“

Martin Stolzlechner soll aus dem Gemeinderat von Gais ausgeschlossen werden, weil nach dem Schottergruben-Rekurs eine Unvereinbarkeit vorliege. Aber der Betroffene will sich wehren. 

von Silke Hinterwaldner 

Martin Stolzlechner gibt sich kämpferisch. „Sie wollen mich wohl auf Biegen und Brechen loswerden, weil ich nicht nach ihrer Pfeife tanze. Aber da spiele ich nicht mit.“

Er ist Mitglied des Gemeinderates in Pfalzen, aber in diesem Gremium könnten seine Tage tatsächlich gezählt sein. Der Grund: Martin Stolzlecher ist einer jener Bürger, die einen Rekurs gegen den Bau der umstrittenen Schottergrube in Gais unterzeichnet haben. Streng genommen richtet dieser Rekurs sich zwar nicht gegen die Gemeinde, sondern gegen einen Beschluss der Landesregierung, der im Dezember gefasst wurde: Dabei wurde beschlossenen, einen Teil des ausgewiesenen Areals für den Schotterabbau freizugeben und für einen zweiten Teil weitere Untersuchungen abzuwarten. Zuvor hatte man monatelang darum gefeilscht: Fraktion und Betreibergesellschaft BWR möchten auf dem Areal Schotter abbauen. Eine Gruppe von Bürgern will ebendies verhindern. 

Nach dem Rekurs wurden die Arbeiten auf dem Areal einstweilen ausgesetzt. Ende September ist die Hauptverhandlung anberaumt. In der Zwischenzeit aber muss auch der Gemeinderat weiterarbeiten. Heute Abend wird deshalb das erste Mal darüber beraten, ob Stolzlechner ebendort bleiben darf oder ausgeschlossen werden muss. Der Betroffene sagt: „Ich werde nicht nachgeben. Weder trete ich aus dem Gemeinderat zurück noch ziehe ich meine Unterschrift unter dem Rekurs zurück. Schließlich bin ich mir keiner Schuld bewusst. Ich sehe es vielmehr als meinen Auftrag an, mich für die Anliegen der Leute einzusetzen.“ 

Alex Dariz sieht das anders. In den Augen des Vizebürgermeisters von Gais scheint eine Vorhaltung im Gemeinderat unumgänglich. Wer sich im Rechtsstreit mit der Gemeinde befinde, darf nicht Vertreter im Gemeinderat sein. „Er muss sich entscheiden“, sagt Dariz, „entweder Gemeinderat oder Rekurssteller. Wobei ein Rückzug vom Rekurs das Verfahren nicht beeinträchtigen würde.“ 

Trotzdem ist in dieser doch etwas heiklen Sache das letzte Wort noch lange nicht gesprochen. Zum ersten ist zu klären, ob die Vorhaltung auch berechtigt ist, wenn es sich um eine Bürgerklage handelt. Zum zweiten soll der Gemeinderat bald schon neu gewählt werden: Nach der ersten Vorhaltung heute Abend kann Stolzlechner eine Stellungnahme abgeben. Danach gibt es in der kommenden Gemeinderatssitzung eventuell eine zweite Vorhaltung, erst in einer dritten Sitzung ist ein Ausschluss aus dem Gemeinderat möglich. Es ist aber nicht anzunehmen, dass es vor der Neuwahl noch so viele Sitzungen geben wird. 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (9)

Lesen Sie die Nutzerbedingungen

  • franz1

    Das ist leider Südtirol und gaaanz oben die sch… SVP, die stellen Landesgesetze hin und keiner von denen befolgt sie, Hauptsache auf dem Papier.
    Wenn du sie auf die „Artikel“ aufmerksam machst, bisch sowieso schon unten durch.
    Diese werden einfach „Still-geschwiegen“, die Ressorts sind dazu wahrscheinlich befugt, von wem?
    Am Ende verweigern sie dir die Antwort, traurig aber wahr…..

  • bernhart

    Herr Stolzlechner, mir im Vinschgau tatn sogn it lugg lossn.
    Was Habt ihr für Pfeifen im Gemeinderat welche die Anliegen der Bürger nicht unterstützen.
    Es geht immer um das selbe geld regiert die Welt.
    Wo sind die Umweltschützer?? wenn es um etwas konkretes geht sind sie nirgends zu finden.

    • treter

      Es ist schon traurig in Südtirol, dass jemand der sich für den Erhalt der Natur einsetzt, aus dem Gemeinderat ausgeschlossen werden soll! Und was die offiziellen umweltschützer angeht: die sind inzwischen leider Mangelware hierzulande…
      Beim von der Rodung bedrohten Brixner Auwald arbeiten diese sogar eng mit den „Betonierern“ zusammen…
      Einfach zum Schämen!!

    • george

      Doch, Herr ‚bernhart‘, die Umweltschützer sind voll dabei. Nur Sie sehen sie nicht, weil Sie weit weg sind. Und Artikel, worin etwas Positives über Umweltschützer berichtet wird, lesen Sie wahrscheinlich nicht oder wollen sie nicht wahrnehmen.

      • bernhart

        Es gibt keine positiven Artikel von Umweltschützer,mit den Umweltschützer kann man nicht reden, da sie immer Recht haben wollen und unterordnen kann man sich nicht.
        Es gibt immer einen Kompromiss nur den muss man finden.

  • vagabund

    Nicht nachgeben!
    Wieder ein Beweis was die SVP für eine Partei ist!!!
    Zum SCHÄMEN!!!

  • ohnehirnlebtmanbesser

    Oh Danke SVP. Ihr hàlt das politische Ruder wie immer streng in der Mitte. Populismus wird verdràngt. Ihr seit ein Schutz-Damm gegen Fanatismus, Rassismus und Intolleranz…….Nicht immer leicht in unserem Land, aber nur Ihr schaft das mit Gleichgewicht. Hirni

  • george

    Was sind das für dumme Parteigänger? Oder schreibt die NZZ so falsch. Gemeinderat in Pfalzen!? Was hat ein Referendum gegen die Schottergrube in Haus mit der Gemeinde Pfalzen zu tun. Wo liegt hier die Unvereinbarkeit?

Kommentar abgeben

Du musst dich EINLOGGEN um einen Kommentar abzugeben.

2020 ® © Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH/Srl - Alle Rechte vorbehalten. Impressum | DATENSCHUTZ & AGB | Cookie Hinweis

Nach oben scrollen