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Der verlorene Pass

Philipp Achammer mit Sebastian Kurz

Der Doppelpass für die Südtiroler wird nicht im Koalitionsprogramm der türkis-grünen Regierung aufscheinen. Welches Zuckerle Kanzler Sebastian Kurz den Südtirolern geben wird.

von Artur Oberhofer

Philipp Achammer gibt sich zugeknöpft: „Ich kann in dieser Phase nicht mehr sagen, als das, was ich zum Thema bereits gesagt habe.“

Die Geheimniskrämerei des SVP-Obmannes ist verständlich. Denn Philipp Achammer ist am vergangenen Samstag in der ÖVP-Bundesparteizentrale in Wien mit dem designierten österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zusammengetroffen. In diesem vertraulichen Gespräch informierte Kurz den SVP-Chef über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Und es ging natürlich auch darum, was im Koalitionsprogramm über Südtirol drinnen stehen soll.

SVP-Obmann Philipp Achammer wollte sich nach dem Gespräch mit Kurz nicht festlegen. Er sagte nur, dass er in Wien darauf gepocht habe, dass „etwas über Südtirol im Koalitionsprogramm drinsteht“.

Der TAGESZEITUNG liegt nun exklusiv ein Arbeitspapier jener Untergruppe vor, die bei den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen das Thema Südtirol behandelt hat.

Der Informant bestätigt einerseits, dass die türkis-grüne Regierung „in den Tagen zwischen Weihnachten und Silvester stehen“ werde. ÖVP und Grüne hätten die großen ideologischen Brocken ausgespart und sich auf ein „recht pragmatisches Koalitionsprogramm verständigt“. Sicher ist: Der Doppelpass für die Südtiroler wird im Koalitionsprogramm der neuen Regierung Kurz nicht vorkommen. „Es ist in den Verhandlungen recht schnell klargeworden, dass das Thema Doppelpass keine Rolle spielen wird“, sagt der ÖVP-Unterhändler im Hintergrundgespräch mit der TAGESZEITUNG.

Damit ist der Doppelpass für die Südtirol vom Tisch. Zumindest für die nächsten Jahre, so lange die türkis-grüne Regierung im Amt ist.

Warum diese Entscheidung?

Die Grünen haben in den Koalitionsgesprächen signalisiert, dass das Thema Doppelpass für die Südtiroler mit ihnen nicht machbar sei. Andererseits steht der Doppelpass in den ÖVP-Agenden nicht so weit oben, als dass man die Erwähnung desselben im Koalitionspapier zur Bedingung hätte machen müssen.

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der FPÖ im Herbst 2017 war es anders: Da war der Doppelpass für die FPÖ eine Conditio sine qua non, und die ÖVP konnte argumentieren, dass der Doppelpass ein Anliegen der Südtiroler Schwesterpartei SVP sei, also könne sie diesem Anliegen zustimmen.

In der ÖVP hat man sich nun auf folgende Diktion geeinigt: Der Doppelpass komme nicht ins Koalitionsprogramm, weil der grüne Koalitionspartner der Doppelstaatsbürgerschaft in diesem Moment ablehnend gegenüberstehe.

Am Ende haben also auch die Doppelpass-Befürworter innerhalb der ÖVP einsehen müssen, dass es mit den Grünen keine Spielräume gibt.

Der ÖVP-Verhandler sagt über die Grundstimmung innerhalb der Volkspartei: „Die ÖVP wäre, rein ideologisch gesehen, der FPÖ näher, als den Grünen, aber selbst die Befürworter einer türkis-blauen Koalition haben eingesehen, dass die Situation in der FPÖ so katastrophal und explosiv ist, dass eine Zusammenarbeit in diesem Moment nicht möglich gewesen wäre.“ Aber freilich, sollte es irgendwann wieder zu einer ÖVP-FPÖ-Mehrheit kommen, könne das Thema Doppelstaatsbürgerschaft „schnell wieder da sein“.

Wohl ahnend, dass eine türkis-grüne Regierung den Doppelpass in die Schublade der Geschichte verbannen würde, ist die Initiativgruppe Doppelpass mit Sven Knoll und Schützen-Chef Jürgen Wirth Anderlan an der Spitze am vergangenen Montag nach Wien gereist, um nochmals einen verzweifelten Rettungsversuch zu starten.

Den Parlamentsclubs wurden 1.000 Unterschriften übergeben.

Das Kalkül der Initiativgruppe Doppelpass: Wien solle das Doppelpass-Problem mit einem Brexit-Gesetz lösen.

Um was geht es?

In Österreich gibt es Pläne, jenen Staatsbürgern, die in Großbritannien leben und mit dem Brexit aus der Europäischen Union „hinausfliegen“, die Möglichkeit eines Doppelpasses einzuräumen, so dass diese also Doppelstaatsbürger werden können.

In dieses Brexit-Gesetz für die in Großbritannien lebenden Österreicher möchte die Initiativgruppe Doppelpass auch die Südtiroler „hineinpacken“.

Der ÖVP-Unterhändler sagt aber ganz klar: „Das wird mit der türkis-grünen Regierung sicher nicht gehen.“

Bleibt also die Frage, was im Koalitionsprogramm der türkis-grünen Regierung über Südtirol stehen wird.

SVP-Chef Philipp Achammer hat dem designierten Kanzler Sebastian Kurz am vergangenen Samstag ganz klar gesagt, dass etwas über Südtirol im Koalitionspakt stehen müsse. Andernfalls habe die SVP ein Problem.

Nach Informationen der TAGESZEITUNG wird Südtirol im Koalitionsprogramm der türkis-grünen nun doch vorkommen. Die Frage ist nur, für welches von zwei möglichen Zuckerlen sich Sebastian Kurz und die Grünen entscheiden werden.

Möglichkeit Nr. 1: Die Koalition verpflichtet sich, die Schutzmachtfunktion Österreichs für Südtirol im Zuge einer Verfassungsreform in der österreichischen Bundesverfassung festzuschreiben. Für eine Verfassungsnovelle bräuchte es auch die Stimmen der FPÖ.

Möglichkeit Nr. 2: Die Koalition tritt gegenüber Italien dafür ein, dass Italien jene Kompetenzen, die bis zur Abgabe der Streitbeilegungserklärung 1992 bilateral ausgemacht und in Kraft waren, wieder herstellt (im Zuge von Verfassungsreformen nach 1992 waren einige Kompetenzen – wie etwa jene im Bereich Umwelt – eingeschränkt worden). Also Italien würde von Österreich aufgefordert, diese Kompetenzen wieder herzustellen.

Sebastian Kurz hatte bereits 2014 als Außenminister einen entsprechenden Brief an Italien gerichtet.

Der ÖVP-Unterhändler sagt: „Einer von diesen beiden Punkten kommt ins Koalitionsprogramm.“ Wahrscheinlicher sei Punkt 1, denn Punkt 2 – so der Informant – könnte bei Italien für Verstimmung sorgen.

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Kommentare (39)

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  • quovadis

    Nicht nur der Pass ist verloren, da ist schon mehr verloren. Seien wir doch ehrlich und lügen uns nicht weiter in die Tasche. Wenn es so weitergeht wird in 10 bis 20 Jahren im öffentlichen Bereich nur mehr das Italienische präsent sein. Immer mehr Handelsketten sind in Südtirol tätig und die sind samt Personal einsprachig italienisch. Die Angestellten können nicht nicht mal einfachste Begriffe auf Deutsch. Dies tritt übrigens auch auf die allermeisten Angestellten von Interspar, Eurospar etc. zu. Sogar die wenigen österreichische Ketten bilden da seltenst eine Ausnahme (MPreis höchstens noch, aber dm schon nicht mehr. Auf dem Kassabon ist z.B. alles nur italienisch, kein Wort auf deutsch). Aber die Ketten sind nur ein Beispiel von vielen. Das Italienische wird zusehends dominanter. Wer ein bisschen kritisch und mit offenen Augen durch unsere Städte geht, sieht dies auf Schritt und Tritt. Das Deutsche wird nicht verschwinden, aber nur mehr kleine Nieschen besetzen. Der Doppelpass wäre eine symbolische Antwort auf diese Entwicklung gewesen. Aber nun ist es wohl wirklich vorbei damit Schade, sehr schade!

    • mannik

      Ziemlich oberflächliche Betrachtung.
      Übrigens, weil Sie so um die deutsche Sprache besorgt sind und beklagen, dass italienischsprechende Verkäufer nicht mal einfachste Begriffe kennen: es heißt „Nischen“ nicht „Nieschen“.

      • quovadis

        Wo bleiben die Argumente bitte! Und ja, in meinem Beitrag gibt es sprachliche Fehler, sogar mehr als einen. Und mir geht es um alle Minderheitensprachen, um die ich besorgt bin. Egal wo ich unterwegs bin.

      • watschi

        mannik, du sagst es selbst, wir haben schon unsere eigene muttersprache verlernt. heute sind es die nieschen, morgen schon ganze sätze. dank euch

        • mannik

          Genau, das Problem der deutschsprachigen Südtiroler ist nicht Italienisch, sondern Deutsch. Da kann aber weder der italienische Staat dafür noch die italienischsprechenden Verkäufer. Für die Sprache sind wir selbst verantwortlich.

      • yannis

        Da ist Dir wohl VERDAMMt wenig dazu eingefallen, außer der nebensächliche Schreibfehler.

      • mannik

        Oberflächlich, weil die Angelegenheit Doppelpass mit dem von Ihnen befürchteten Verschwinden der Identität bzw. der deutschen Sprache nichts zu tun hat und der Doppelpass diese Identität auch nicht praktisch stützt. Er ist ein Stück Papier und wird es bleiben. Dadurch wird die deutsche Sprache der Südtiroler weder besser, noch ist er ein Bollwerk gegen die vermeintliche Überlappung durch die italienische Sprache.
        Oberflächlich, weil die Aussage, es gäbe kaum mehr Verkäufer, die Deutsch sprechen, keine Problematik der schwindenden Identität ist, sondern einfach damit zusammenhängt, dass deutschsprachige Südtiroler sich nicht oder in geringer Weise als Verkäufer betätigen müssen und lieber andere Jobs wählen (weil Verkaufen nicht unbedingt ein Traumjob ist).
        Oberflächlich, weil die Zweisprachigkeit auf dem Kassabon meist praktische und nicht ideologische Gründe hat (wobei die meisten dennoch zweisprachig sind).
        Oberflächlich, weil es eher umgekehrt ist, dass das Deutsche dominanter wird. Denken Sie nur an den Streit um die Beschilderung der Wanderwege usw.

    • thefirestarter

      Versuch mal im Loacker im Twenty deutsch zu reden…
      und das wäre ein „einheimisches Unternehmen“

  • pingoballino1955

    Also kein „Zuggerle“ für die bevorstehenden Gemeinderatswahlen guter Achammer! Der Doppelpass ist Geschichte.

  • erich

    quovadis, diese Diskussion wurde in den 60iger und 70iger Jahren geführt, also ein alter Hut. Die jungen gebildeten Südtiroler sprechen heute 3 Sprachen und sie werden trotzdem Südtiroler bleiben. Wer hat dann mehr Vorteile, der Südtiroler der 3 Sprachen spricht oder der Italiener der nur eine spricht, höchstens zwei. In immer mehr Firmen die international operieren wird nur mehr englisch gesprochen. Wenn wir die Sprachentwicklung der letzten 50 Jahre erlebt haben und diese auf die nächsten 50 Jahre umlegen dann wird auch in Südtirol die Hauptsprache englisch sein.

    • quovadis

      Die jungen dreisprachigen Südtiroler sind dann aber alle bereits ausgewandert. Die Diskussion der 60iger und 70iger sehe ich aktueller als je. Und gerade weil ich FÜR Mehrsprachigkeit bin macht mir die Entwicklung Sorge.

    • moar

      Da werden Sie sich sehr wahrscheinlich täuschen. Die ländliche Jugend empfindet es als zunehmend befremdend und arrogant, daß die „Italienisierung“ Südtirols stark zunimmt. Das schührt erneut Konflikte und schafft Unmut. „Siamo in Italia“ bekommt man stets zu hören. Die Italiener lernen kein Deutsch, werden aber trotzdem in die nächsten Schulklassen befördert. Das ist politisch akzeptiert und meines Erachtens ein Fehler.

      • andreas

        Genau diese „ländliche“ Jugend, und da meine ich z.B. das gesamte Burggrafenamt, Meran würde ich mal ausschließen, will aber auch nicht Italienisch lernen und die werden auch in die nächste Klasse „befördert“.

        Die Abneigung und auch Vorurteile gegenüber Italienern nehmen zu, je weniger einige mit Italienern zu tun haben. Ähnlich ist die Problematik bei Ausländern, wo es z.B. auch in Deutschland die größte Ausländerfeindlichkeit in den Bundesländern gibt, in welchen am wenigsten Ausländer sind.

      • mannik

        So ein oberflächlicher Quatsch. Es gibt wohl auf beiden Seiten Extremisten, die sich im „Siamo in Italia“ und „Wir sind eine österreichische Minderheit“ sonnen, aber mit der Realität haben beide nichts zu tun. Genauso wie der Rest Ihrer Aussagen.
        Wie gesagt, am „Überleben“ der deutschen Sprache müssen die Südtiroler selbst arbeiten, indem sie Deutsch lernen und bspw. nicht „schühren“ schreiben.
        Wenn das Deutsche sogar während des Faschismus (dank mutiger Menschen) überlebt hat, dann ist es heute ganz sicher keiner fremden Gefahr ausgesetzt. Die Gefahr geht von uns selbst aus.

  • goggile

    deutsch wird bei der illegal aufgezwungenen bevoelkerungsumstrukturierung verschwinden. wartet einige jahrzehnte ab und deutsch ist unter 50% und andere parteien in suedtirol an der macht dann koennt ihr zusehen wie schnell das dumme suedtiroler volk ausradieren laesst. das ist die quittung der schleimbeitler.

  • rowa

    der Doppelpass war ja von Anfang an eine Totgeburt.
    Und wegen dem Verschwinden der deutschen Sprache: schaut euch doch die Produkte der Werbestrategen an, da gibt es nur mehr jede Menge englischer Ausdrücke von megasale, megastore usw. und vielerorts in der Touristikwerbung nur mehr italienische Bezeichnungen … Skigebiet Carezza, Alta Pusteria & Co.

    • herrbergsteiger

      ohne Ibiza gebe es bereits den Doppelpass. Und nach einem Jahr würde sich kein Schwein mehr darüber aufregen, weil er eine Selbstverständlichkeit wäre, so wie die Doppelpässe der Italiener in Slowenien u Kroatien

  • tff

    Endlich ist dieser sinnlose Traum der Fanatiker und Marschierer geplatzt. Was ich schon seit vielen Monaten vorhergesagt habe. Im Jahr 2020 braucht kein Mensch mehr einen Pass, es sei denn für seine exotische Urlaubsreise.Einen zweiten schon überhaupt nicht. Und wenn Hinterwäldler ihre Kinder anhalten keine zweite und dritte Sprache zu lernen, dann sind sie eben Schuld am Schicksal ihrer Nachkommen. Keine Karrierechancen in einer Firma, einsprachige Handlanger. Sogar die Italiener haben es kapiert und schicken ihre Kinder in deutsche Schulen.

    • robby

      Das mit dem Doppelpass sag mal den Italienern liebe(r) tff, die schon immer sehr freigiebig mit einem zusätzlichen italienischen Pass für italienischsprechende Ausländer waren und sind. Begründung: das sind doch „Italiener“.

  • tff

    Lächelnd sehe ich wie die Doppelpassjünger auf Tauchstation gegangen sind, oder schnell
    Thema wechseln. Sie sind ja nun heimatlos, denn ihr Idol, der Ibiza Dummele, hat sich ja selbst und die Partei in die Luft gesprengt, der Polizeipferde Kickl schaut immer entsetzter drein, und der arme Hofer,der das Chaos kitten soll, wird immer stiller. So geht es eben wenn
    man auf das falsche Pferd setzt.

    • mannik

      Na ja, gegegn den Traum an sich muss man ja nichts haben. Lächerlich ist eher die Tatsache, dass die Vorkämpfer schon überheblich verkündet hätten, es sei alles in trockenen Tüchern auch auf den Hinweis hin, dass es für die österreichische Regierung schon doch wichtigere Aspekte im Verhältnis zu Italien gibt.
      Willkommen auf dem Boden der Realität. Knoll und CO haben allerdings eine ordentliche Watschn bekommen.

  • marting.

    wie hat der Lachhammer nach dem Führerschein jetzt auch noch den Paß verloren?

    oder bettelt er beim Kurz um einen Doppelführerschein?

  • purjos

    da bin ich jetzt aber froh, dass ich beide Landessprachen beherrsche, da brauche ich keinen Doppelpass und auch sonst nix, bin aber trotzdem ein Südtiroler, und vonwegen Italien ist es halt eben so, der eine will es soo und der andere so. Zufriedenheit ist das höchste GUT !!

  • emma

    die 2 grinser sind fuer mich schon out,
    wenn man mit gruene verhandelt, gar regieren will, na dann lieber 300 jahre zruck, Diktatur!

  • herrbergsteiger

    Als die Grünen an die Macht kamen war klar, der Doppelpass für die Südtiroler wird nicht kommen.
    Ebenso war klar, dass den meist illegal eingereisten muslimische Migranten möglichst schnell und unbürokratisch die österr. Staatsbürgerschaft nachgeworfen wreden wird.
    So sind sie nun mal, die Grün*innen, jeder weiß es …

    Doch etwas überraschend ist, dass Kurz so ohne den geringsten Widerstand den Doppelpass opferte.
    Man möchte fast meinen, Kurz ist froh, dass dieses Thema vom Tisch ist, so wie auch Kompatscher & seine Freund*innen (siamo in Italia!) froh sein werden …
    Widerliche und hinterfotzige Politik von Kurz& Kompatscher!

  • herrbergsteiger

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    es wurde alles unternommen, den Doppelpass zu verhindern.
    Kompatscher im Verein mit den Grün*innen ist es gelungen.
    Gratulation!
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    • tff

      Wie nett zu sehen,wie sie sich aufregen die armen Doppelpassfetischisten. Jetzt ist ihr seniler Traum vom Doppelpass geplatzt, genau so wie ihr Idol das Ibiza Deppele. Nur weltfremde
      Hinterwäldler brauchen heute im geeinten Europa noch einen Pass oder sogar zwei, um sie dann im Nachtkastl zu vewahren.

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