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Paul for President?

Altmandatar Andreas Pöder wundert sich, dass die Opposition den „Puff“ in der SVP-Lega-Koalition nicht für sich zu nutzen weiß – und bringt einen Misstrauensantrag ins Spiel.

von Matthias Kofler

Statt gemütlich seine Polit-Rente zu genießen, verfolgt Altmandatar Andreas Pöder als Zaungast das Geschehen im Landtag mit. Eine nervenaufreibende Beschäftigung. Besonders wundert sich Pöder über den Umstand, dass die Opposition das Chaos in der Lega und die vermeintliche Führungslosigkeit in der SVP-Fraktion nicht für sich zu nutzen weiß. Sein Vorwurf: Der Minderheit gelinge es nicht, die Regierung unter Druck zu setzen, sondern ruhe im Dornröschenschlaf.

„Es würde jetzt langsam Zeit, dass die Opposition im Landtag einen Misstrauensantrag gegen die Landesregierung einbringt. Die Beliebtheitswerte der Regierung sind nicht berauschend. Der Puff in der Mehrheit ist Grund genug, dazu kommt der Wahlbetrug beim Flughafen. Unrealistisch? Mag sein. Aber wie schon Che Guevara sagte: Seien wir Realisten, wagen wir das Unmögliche“, meint der Ex-Politiker.

Laut Geschäftsordnung kann der Landtag dem LH das Misstrauen allerdings nur dadurch aussprechen, indem er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt. Der begründete Antrag muss von mindestens neun Abgeordneten unterzeichnet sein und einer namentlichen Abstimmung unterzogen werden. Der Misstrauensantrag wird nur dann zur Abstimmung gebracht, sofern er einen Gegenkandidaten zum LH und ein neues Regierungsprogramm, in dem auch die Anzahl der Mitglieder der Landesregierung zu bestimmen ist, enthält. Die Annahme des Misstrauensantrages gegen den LH bedingt den Amtsverlust der gesamten Landesregierung.

Oppositionsführer Paul Köllensperger kann dem Pöder-Vorschlag nichts abgewinnen: „Wir brauchen, erstens, einen triftigen Grund. Nicht nur, dass es einen ,Puff’ in der SVP gibt, wie wir ja alle wissen. Ich hatte ja aus so einem Grund in der letzten Legislatur als Einziger einen Misstrauensantrag eingebracht, damals gegen Landtagspräsident Roberto Bizzo, weil er die Geschäftsordnung gebrochen hat, um die Untersuchungskommission zur Sparkasse nicht einberufen zu müssen. Dann brauchen wir, zweitens, einen Nachfolger und ein Regierungsprogramm. Wer sollte denn der Gegenkandidat sein? Einer der Anti-Kompatscher-Puffmacher aus der SVP?“, fragt sich Köllensperger.

Der gewiefte Pöder hat freilich auch darauf eine Antwort parat: „Gegenkandidat? Traut sich das keiner aus der Opposition zu? Mammamia. Dann Gute Nacht! In der letzten Legislatur hätte ich mindestens drei Gegenkandidaten auf Anhieb nennen können.“ Und er bringt einen Vorschlag: „Ist der Kölle nicht mit ,Mut zum Neuen’ und ,zum Regieren’ angetreten? Er soll zeigen, was er kann. Immer nur hinter der Hecke hervorbellen ist zu wenig. Jetzt, wo die SVP 15 Sitze hat und die Lega eine Slega ist, sollte die Opposition etwas mehr auf die Reihe kriegen“, ist Pöder überzeugt. Fragt sich, ob er damit seine Ex-Kollegen wachgerüttelt hat.

Die Grüne Brigitte Foppa jedenfalls findet „solche politischen Spielchen nicht zielführend“.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (20)

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  • ich1979

    Wieso soll man arbeiten, wenn man im Schlaf Geld verdient?
    Oder beim Musik hören.

  • pingoballino1955

    Guter Pöder,was haben sie auf die Reihe gekriegt??? Nicht mehr gewählt zu werden!!! Solche Aktionen wie sie die vorschlagen,sind nicht zielführend,das sollten sie als „alter Hase“ eigentlich wissen???

  • andreas

    Die deutsche Opposition traut sich doch gegenseitig nicht über den Weg und wenn man in einer Partei so viele Richtungen wie TK vereint, der privilegiennutzende Bauer, der auf Politik lustlose Unternehmer, der zeitweise doppelkassierende Primar oder der Messias mit seiner eigenartigen Klage wegen des Flughafens, wird es halt schwierig, eine Mehrheit von „Mut zum Neuen“ zu überzeugen.
    Privilegiennnutzende Amigowirtschaft kennen wir doch seid Jahrzehnten, was genau soll daran neu sein?

    • leser

      Anderle
      Verstehst du den strick den du da drehen möchtest?
      Das einzig richtige und demokratusche wäre eine direktwahl des landeshauptmanns
      Und dann eine wahrscheinliche regierungsbildung mit koalitionen nur so könnten zwielichtige alleingänge von gutmeinungsparteien zumindest eingedämmt werden

    • kurt

      @nadreas
      Der auf Politik lustlose Unternehmer hast du wohl den Lanz gemeint oder ????,und die Amigowirtschaft von Alfreider,Deeg,Kuenzner, Noggler ,Ladurner ist noch nicht solange her als die von Pahl ,Peterlini ,Brugger, Durnwalder,Munter uvm oder ??????????,das nur so zum darüber streuen gell Anderle !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!.

  • kritikus

    Diesmal hat der Andreas recht.
    diese diesen Typ Politiker beanspruchen bereits die SVPler für sich.
    aber die von Team K haben andere Qualitäten

    • andreas

      Eben haben sie diese nicht, nur ein Misch Masch aus verschiedenen größtenteils neoliberalen Ansichten, Widersprüche bei dem was sie sagen und dem was sie tun und vor allem vermitteln sie den Eindruck, dass es ihnen weniger um das geht, was für die Menschen wichtig ist, sondern darum, was gerade politisch für sie opportun ist.
      Kannst du mir irgendwelche kluge und umsetzbare Vorschläge von TK nennen?

      Südtirol braucht, wenn schon, eine sozialdemokratische Partei, welche die Interessen von Arbeiter und Angestellte vertritt, eigentlich das größte Wählerpotential, und nicht Träumer wie die Grünen, Einthemenparteien wie die STF, Hetzer wie die Freiheitlichen oder Möchtegernerneuerer wie TK.

      • leser

        Anderle
        Wofür braucht südtirol eine sozialdemokratusche partei wenn nan an der theke weilt und den angebergesprächen zuhört gibt es alles nur erfolgreiche handwerker bauern und gastwirte
        Aber wenn man dann in den vorzimmern von patronaten oder im bauernbundbüro oder hgv sich hinsetzt und beobachtet dann kriechen due virzeigeunternehmer alle wieder daher und betteln und jammern um due wette
        Vielleicht wäre es angebrachter damit zu beginnen ehrlicher zu werden und due ellenbogentechnik abzulegen das wäre ein erster schritt in ruchtung sozialdemokratie

      • kurt

        @andreas
        Also ist die SVP eine Partei die, die Interessen der Arbeiter,Angestellten und Rentner vertritt?????.träume weiter Anderle man merkt schon dass du von deiner Partei -Schleimerei lebst !!!!!!.

        • mannik

          Dass Sie nicht lesen können ist hinlänglich bekannt, wie Sie hier wieder beweisen. Ich frage mich daher wer Ihre Kommentare ins Handy tippt?

          • kurt

            @mannik
            Ich bin es mittlerweile gewohnt ihre superschlauen Argumente zu lesen ,also lesen so glaube ich zumindest, ist nicht mein Problem , ihr Problem ist ,wie auch das von Andreas,dass ihr immer die anderen für so blöd haltet ,dass sie nicht verstehen was ihr meint und stolpert dabei meistens selber über eure Intelligenz Ausbrüche !!!!!!.
            Das ist genau beim letzten Kommentar vom Ander der Fall ,genau er redet von Sozialdemokratie ,der nur etwas von Schleimerpolitik versteht und behauptet das Direkte Demokratie nicht machbar ist !!!!!!!.

      • pingoballino1955

        Die Opositionsparteien passen dir wohl nicht andreas! Zum Glück gibt es sie,sonst könnte die SVP nicht immer alles von denen ablehnen und dann selbst mit kleinen listigen Veränderungen vorschlagen und dann genehmigen. Schwach schwach schwach diese SVP Ideenklauer.Vonwegen keine positiven Vorschläge!!!!

  • watschi

    ulli for president. da wùrde wieder ordnung herrschen

  • mannik

    Dass Sie nicht lesen können ist hinlänglich bekannt, wie Sie hier wieder beweisen. Ich frage mich daher wer Ihre Kommentare ins Handy tippt?

    • watschi

      mannik, mein ohnehirn, uahahahaha

      • mannik

        @kurt, Sie verstehen da etwas falsch. Es ist nicht so, dass ich Sie für dumm halte. Es sind Sie der sich laufend als „geringfügig Informierter“ outet. Für die Kategorisierung sorgen also Sie selbst.
        Wie eben in Ihrem Kommentar, wo Sie Dinge ins Spiel bringen, die mit dem Kommentar , den Sie kritisieren, nichts zu tun haben. Ihr Verhalten ist der beste Beweis für einen Pawlowschen Reflex.

        • kurt

          @mannik
          Ja wie könnte es denn anders sein,mittlerweile ist es wohl zur Gewohnheit geworden.
          Was ihnen nicht passt oder der WAHRHEIT ZU NAHE KOMMT ist Blödsinn für sie, aber wahrscheinlich nur für sei allein ,da hält höchstens seine Weisheit der Andreas noch mit !!!.

  • watschi

    vielleicht sind wir ja ein und die selbe person. eine kann lesen, die andere schreiben. und es ist immer noch sonntag, dein ohnehirn, ups…..

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