Die 6 Szenarien
Die geschrumpfte Lega-Fraktion
Wie es nach dem Vettori-Austritt mit der SVP-Lega-Koalition weitergehen kann. Und warum dem Land politisch instabile Zeiten bevorstehen.
von Matthias Kofler
Carlo Vettori bildet eine eigene Fraktion im Landtag und unterstützt die Mehrheit
Diese ist für den Moment die wahrscheinlichste Variante, birgt aber großen politischen Sprengstoff. Die SVP-Lega-Koalition hätte zwar 18 Abgeordnete plus den unabhängigen Vettori, also gleich viele wie bisher. Die Mehrheit wäre auf dem Papier gesichert. Sie stünde aber auf wackligen Beinen, da Vettori an keinen Koalitionsvertrag gebunden wäre und jederzeit seine Unterstützung zurückziehen könnte. Die Mehrheit wäre erpressbar. Zudem blieben die unzufriedenen Leghisti Rita Mattei und Massimo Bessone ein ständiger Unruheherd. Die SVP muss jederzeit damit rechnen, dass zumindest einer von beiden Vettori früher oder später nachfolgen wird.
Carlo Vettori
Carlo Vettori bleibt in der Lega-Fraktion
Diese wäre die Wunsch-Variante der SVP-Fraktion, da der Koalitionsvertrag in trockenen Tüchern bliebe. „Warten wir erst einmal ab, ob Vettori überhaupt aus der Fraktion austritt. So lange er diesen Schritt nicht vollzieht, sind Diskussionen über mögliche Auswirkungen auf die Landesregierung überflüssig, nur ein unnötiges Geplänkel“, sagt Landtagspräsident Sepp Noggler. Er habe nie das Gefühl gehabt, dass die vier Lega-Abgeordneten ein zerstrittener Haufen seien und nicht miteinander können würden. Im Gegenteil: „Mir kommt vor, dass sie sehr harmonisch zusammenarbeiten“, so Noggler. Blufft Vettori also nur? Bleibt er am Ende in der Lega-Fraktion? Wohl nur eine Wunschvorstellung der SVP-Abgeordneten.
Massimo Bessone oder Rita Mattei folgen Vettori
Das Horrorszenario für die SVP! Sollte einer der beiden Lega-Abgeordneten Vettori folgen und aus der Fraktion austreten, wäre die Regierungsmehrheit de facto nicht mehr gegeben. Der Koalitionsvertrag müsste neu ausverhandelt werden, mit der Lega auf der einen Seite und mit der neuen Partei der Ex-Leghisti auf der anderen. Der „Carroccio“-kritische Flügel unterm Edelweiß, angeführt von Senatorin Julia Unterberger, würde aus der Deckung kommen und lautstark ein Ende der ungeliebten Koalition fordern. Ein weiteres Problem: Bessone und Mattei, die sehr gut miteinander harmonieren, würden mit einem Alleingang ihre Position enorm schwächen. Sie müssten sich einerseits mit Vettori arrangieren und andererseits mit der Lega weiterregieren, der sie doch den Rücken gekehrt haben. Politisch könnten sie von einem Austritt nicht profitieren: Weder würde Bessone Vize-LH, noch könnte Mattei in die Landesregierung einziehen.
Die SVP- und die Lege-Delegation mit Roberto Calderoli (Fotos: Karl Oberleiter)
Bessone und Mattei treten aus der Lega aus, Giuliano Vettorato fliegt aus der Regierung
Mittelfristig dürften Bessone und Mattei auf dieses Szenario hinarbeiten, um den Machtkampf mit Maurizio Bosatra und Filippo Maturi politisch überleben zu können. Die SVP wäre gezwungen, den Vertrag mit der Lega aufzulösen und mit der neuen dreiköpfigen Fraktion um Vettori einen neuen Vertrag auszuarbeiten. Die Mehrheit von 18 Abgeordneten wäre gegeben. Vize-LH Giuliano Vettorato müsste die Regierung verlassen, seinen Platz nimmt Bessone ein. Mattei wird neue Landesrätin, der PD-Abgeordnete Sandro Repetto Landtags(vize)präsident. Für die SVP wäre ein Bruch mit der Lega freilich eine Kamikazeaktion. Die Partei von Matteo Salvini ist die stärkste Italiens und dürfte bei Neuwahlen als strahlende Siegerin hervorgehen. Den Beziehungen zwischen Bozen und Rom stünde eine neue Eiszeit bevor.
Brigitte Foppa
Die SVP „entlässt“ die Lega und sucht sich einen neuen Partner
„Wir Grünen stehen grundsätzlich immer bereit, um Regierungsverantwortung zu übernehmen und das Land in eine andere Richtung zu führen“, sagt Frontfrau Brigitte Foppa, „doch diese Option ist nicht realistisch.“ Die SVP hat sich vor einem Jahr mit breiter Mehrheit dafür entschieden, die stimmenstärkste Partei in die Regierung zu holen. Die erhoffte Stabilität ist damit aber nicht eingetreten. Der Notausgang für Philipp Achammer und Co.: Man „entlässt“ die Lega und holt sich die Grünen und den PD in die Koalition (eine Alternative wäre auch das TK, sofern ein italienischer Abgeordneter nachrückt). Das Edelweiß müsste sich damit eingestehen, auf das falsche Pferd gesetzt zu haben. Foppa rechnet nicht damit. Die Grüne glaubt, dass die SVP an der Lega festhält und sich zur Absicherung der Mehrheit eine „Krücke“ dazu holt (eine Unterstützung von außen durch die Freiheitlichen?).
Vorgezogene Neuwahlen
Sollten alle fünf vorangegangenen Optionen scheitern, wären vorgezogene Neuwahlen der einzige Ausweg aus der politischen Krise. Neuwahlen hat es in Südtirol bislang noch nie gegeben. Dabei dürfte es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch bleiben, da niemand – weder im Landtag noch in der Landesregierung – seinen Stuhl räumen will. Doch kann ein „Weiter so?“ politisch für stabile Verhältnisse sorgen? Ja, meint SVP-Vizeobmann Karl Zeller. „Diese Mehrheit ist jetzt sogar stabiler wie vorher. Kennen Sie jemanden, der gern in die Opposition geht? Für einen, der raus will, kommen mindestens zwei hinein.“ Ganz anders fällt das Urteil von Grünen-Chefin Brigitte Foppa aus. Auf Twitter schreibt sie: „Wie ein Mantra haben sie es wiederholt, dass sie die Landesregierung mit der Lega machen, weil sie die Italiener im Land am besten repräsentiert. Nun bröckelt sie. Matteo Salvini kittet wohl nur bedingt.“ Der Austritt Vettoris habe durchaus das Zeug, einen „Domino-Effekt“ innerhalb der Lega-Fraktion auszulösen, wenngleich man im Landtag nicht gespürt habe, „dass es da tscheppert“. Die SVP mache ihrerseits einen „unsortierten und unorganisierten Eindruck“, es gebe niemanden, der führe und den Laden zusammenhalte. Stattdessen trete das Edelweiß „von einer Falle in die nächste“. Das zeuge von „Schlamperei und Unvermögen“. „Die SVP hat sich den insignifikantesten und methodisch harmlosesten Partner ausgesucht“, sagt Foppa. Innerhalb der Fraktion brodelten viele Konfliktherde. Auch das schnelle Wachstum der Lega habe sich nicht als Stabilitätsfaktor erwiesen, im Gegenteil.
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Kommentare (43)
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buddha
Man hat auf das falsche Pferd gesetzt. Waere besser gewesen mit TK und PD als mit der LEGA welche mit FORZA ITALIA u. FRATELLI D’ITALIA liebaeugelt.
andreas
TK wäre eine Idee, System Südtirol haben sich Faistnauer und Co. ja schon recht gut angepasst….
Alles verkappte SVPler 🙂
Momentan ist der LH mehr Opposition zum Parteiobmann und seinem Gepaktle, als TK es jemals war.
george
Deine Aussage ist wohl nicht ernst zu nehmen, denn mindestens einen Seitenhieb auf TK kannst du dir niemals verkneifen und auch deine Folgerungen zu den Grünen sind völlig daneben. Du plädierst einerseits für Koalitionswechsel und doch wieder für dasselbe verkappte System SVP-Parteivereinnahmung wie bisher, anstatt zu schauen, was verändert werden muss um eine gute Grundlage des Lebens und Waltens mit dem Südtiroler Volk insgesamt und in Kollegialität und entwickelnder Verankerung nach außen zu gewähren. Ihr seid mehr oder weniger alles versteckte Partitokraten und keine Volksdemokraten.
marting.
unser SVP Auftragsschreiberling mag den Parteiobmann nicht.
kommen die Silberlinge also aus der Lugenbeitl Fraktion?
pingoballino1955
andreas,lass doch das TK mit deinen ewigen unqualifizierten Äusserungen in Ruhe,hast ja keinen blassen „Schimmer“ vonwegen verkappte SVPler. Denk lieber über die Fehler deines LH nach,dann hast du zu tun genug!
andreas
Frage an Foppa.
Was kann die SVP für die internen Streitereien der Lega und dass der padanische Tölpel sich selbst aus der Regierung gekickt hat?
Wenn lauf Foppa die Lega der „harmloseste“ Partner ist, kann man daraus schließen, dass sie die Südtiroler Grünen als „schwierigen“ Partner sieht.
Was bei dem „groben Unfug“, welchen sie teilweise von sich geben, wohl auch wahr ist.
Die Südtiroler Grünen haben es nicht geschafft die „grüne Welle“, welche gerade weltweit losgetreten wurde, für sich zu nutzen, da sie nicht verstanden haben, dass ihr fundamentalistischer Unfug nicht gewollt ist, sondern nachvollziehbare und sinnvolle Änderungen und keine Belehrungen, wie bei Foppa üblich.
Mein Tipp sind nebenbei die Freiheitlichen, welche anscheinend recht anpassungsfähig geworden sind.
watschi
ach andreas, die grùnen wird es bald einmal in dieser form nicht mehr geben. jetzt zieht es alle zu den sogenannten „Sardinen“, die in schwàrmen auftreten um der starken Lega die die stirn zu bieten. Bei dieser bewegung sammeln sich alle linksgerichteten leute, von anarchisten bis zu den grùnen und schon bald werden sie sich als partei im parlament wiederfinden. viele dieser mitlàufer checken es nur nicht, aber den anfùhrern geht es auch nur um ihre interessen, macht und sessel. diese fischstàbchen ( wie die mitlàufer heissen) kònnen sich ab nun den ganzen winter auf alle plàtzen italiens den arsch abfrieren um fùr ihre anfùhrer den weg ins parlament zu ebnen. sie sind also um nichts besser als salvini und dessen anhànger. alles wàchst auf den gleichen mist. wo landen millionen von Sardinen am ende wirklch? im maul gròsserer fische oder in der scatoletta sott’olio. na dann, viel spass weiterhin
kurt
@watschi
Richtig,voll deiner Meinung !!!!!!.
vogelweider
Ja, den Leghisti wird jetzt langsam schwummrig, auch wenn sie (und ihr hier) markige Worte von euch gebt. Die Sardinenschwärme läuten (hoffentlich) das Ende der Fascho-Populisten ein.
watschi
ach vogelweider, DU sprichst wie ein faschist. haben sie dir auch schon eine gehirnwàsche verpasst? sieht ganz so danach aus. die lega hat mit faschismus nichts am hut, im gegenteil. um ganz nach oben zu kommen brauchen die anfùhrer der sardinen solche leute wie dich die alles glauben was man ihnen so vorgibt.
und? klingelts? ja genau das, was die linken den lega anhàngern immer vorwerfen. nun seid wohl ihr an der reihe und besetzt die plàtze italiens mit fischplakaten in der hand. haha, man mòchte meinen man befindet sich am hamburger fischmarkt. ihr macht eigentlich genau das, was die faschisten frùher gemacht haben. in schwàrmen auftreten und gegen andersdenkende protestieren (in welcher form auch immer). ja genau, allein seid ihr zu feige, so wie faschisten. Die lega hingegen lebt die demokratie und toleriert ohne wenn und aber andersdenkende. im gegenteil, sie findet das gut. also weiterhin viel spass beim arsch abfrieren. der Hai dreht inzwischen seine runden
stefan1
ie lega hingegen lebt die demokratie und toleriert ohne wenn und aber andersdenkende.
Allein für diesen Satz müsste man dich mit einem Einwegticket in die Psychiatrie einweisen , dieser Haufen rechtsextremer Spinner geht schneller unten als ihr denken könnt.
Auch die Möchtegernprognose der TZ ist totaler Stuss: Sicher Sieger mit 30 Prozent, rechnen haben sie bei der Lega gelernt ? PD Cinque Stelle Linke Grüne Liberale usw kommen auf deutlich mehr !
george
‚watschi‘, du beschreibst das System recht genau, aber es ist immer jenes, das in deinem Gehirn eingewaschen und eingeritzt ist und mit Salvini regelrecht wuchert, aber sicher nicht das System einer freien, vielfältig kritischen und demokratischen Gesellschaft, die du und andere hier immer wieder so in Abrede stellen.
yannis
>>>Die Südtiroler Grünen haben es nicht geschafft die „grünen Welle“, welch gerade Weltweit losgetreten wurde, für sich zu nutzen……… ..
zwischen einer sog. Welle und Wahlergebnissen herrscht ein nicht unerheblicher Unterschied, somit sind die Grünen hierzulande wohl eher auf dem Boden der weltweiten Wirklichkeit geblieben und dies ist gut so.
george
Und noch eins, ‚watschi u. co.‘. Dieses System, das ihr hier so darlegt, ist so stark in euch verankert, dass ihr es gar nicht merkt, dass ihr es selber in dieser verlogenen Art und Weise auf andere zurückreflektiert. Ihr seid zum Spielball bestimmter alles einvernehmender Kräfte geworden, wie es schon einmal war.
watschi
ja gel george, und jetzt seid ihr wohl dran euch verarschen zu lassen. es lebe die demokratie, die opposition zulässt. die sardinen wollen dies verhindern. zuerst fangen sie in der bis jetzt linksgerichteten toskana an, weil sie befürchten unter zu gehen. der hai dreht derweil seine runden. viel glück
stefan1
Wer will denn hier Andersdenkenden den Maul verbieten ? Salvini lißs ja die Bänder, die gegen ihn gerichtet waren, abnehmen als Innenminister, zeigt wie demokratisch er ist. Und watschi ist zu beschränkt es wahrzuhaben, weil er in der braunen Soße gahrt !
george
Ach ‚watschi‘, du Armer, wohin möchtest du mich etwa wiederum zuordnen? Ich rede gar nicht von den „sardinen“, die dir anscheinend gar nicht passen. Ich bin Wissenschafter und analysiere und ziehe daraus meine Schlüsse. Ein ‚watschi‘ und seine co. werden mich sicher nicht verdrehen können und meine freien Gedankenschlüsse unterminieren.
Das war wohl wieder ein zurückkehrender Bumerang, wie so oft, den du hier geworfen hast.
besserwisser
soll ich euch sagen was passieren wird: gar nix. in diesen sessln sitzt es sich gut.
leser
Besserwisser
Genauso ist es
Es ist komplett wurscht wer da sran kommt denn ziel ist es an die macht und das futtertrog zu k9mmen
Das system hat schon versagt indem man parteien als demokratischer regierungssystem erschaffen hat parteien sind interessensgruppen die demokratische grundsätze aushölen und andersdenkende in der demokratie zurseiteschieben
yannis
@besserwisser,
Teile Deine Meinung uneingeschränkt !
tff
Klatsch Klatsch Klatsch
watschi
liebe fischstäbchen, vergesst nicht wer unter den sardinen mitmischt. da sind nicht nur brave familien mit kindern. nein, auch gewalttätige anarchisten, clans, kommunisten und allgemeine verbrecher. das sind einige der gründe warum die niemals für mich in frage kommen
yannis
Bravo ! @watschi. so ist es nun mal. nur wenn die Klingel weit, weit links am Lenker ist, klingelt sie viel später, vielleicht viel zu spät.
stefan1
Und bei den leghisti Rassisten, faschisten, nazis, Neofaschistischen, rechtsextreme usw und sie plädieren offen für diese Ideologie !!!
So dumm und verblendet muss man sein, was für eine erbärmliche Existenz voller Hass und Dummheit. GEGEN die EIGENEN Interessen stimmen, aber das ist halt der Mastertrick dieser rechtsextremen Irre: Die Leuten dazu verführen, gegen ihre Interessen zu stimmen im Gegensatz zu Möchtegernsicherheit, für ganz einfältige Kaliber wie yannis und watschi von. den rechten Irren !
stefan1
Und bei der Lega Faschos, Nazis, Rassisten, Xenophobe, Hasser, Rechtsextreme usw. wie kann man eigentlich so beschränkt und dumm sein ?
ohnehirnlebtmanbesser
Oh Watschi. August 2019. Milano Marittima….Papeete Beach . Die Mameli Hymne ùbertònt den ganzen Strand. Halbnackte Màdchen tanzen auf den Tischen. Salvini in Badehose auf dem ùberhòtem DJ Pult gibt mit schwingender Hùfte den Ton an. Und irgendwann schreit er in die Menge…….gibt mir die ganze Macht. Das ist dein demokratischer Held. Und du ràtst anderen zu einer Gehirnwàsche?……..bei mir leider nicht mòglich. Ohnehirn
ohnehirnlebtmanbesser
Oh Watschi.“Gewalttàtige Anarchisten und allgemeine Verbrecher unter den Sardienen“ ? Ist diese deine Aussage ein Moment der Verwirrung…….????? Dein Ohnehirn.
watschi
ach ohne hirn, schau mal in die menge der fischplakathalter und du wirst erkennen, dass du verwirrt bist. glaubst du da sind nur brave leute? das gibt es nirgends wo sich zig tausende aufhalten
ohnehirnlebtmanbesser
Oh Watschi.Wo Menschen auf die Strasse gehen, um unseren Kindern eine bessere Zukunft zu versichern…….siehst du in der Menge Kommunisten und allgemeine Verbrecher. Ich bestàtige…..du bist verwirrt.Dein Ohnehirn.
noando
@watschi: „die lega hat mit faschismus nichts am hut – die lega hingegen lebt die demokratie und toleriert ohne wenn und aber andersdenkende“
sagt ihnen stephen bannon etwas? kleine hilfe: ein großer fan von salvini … oder deformierung von gegnern? weil ich soeben die braune banane nannte: wie verhält sich die amerikanische trompete bei vorwürfen? oder aktuell netanjahu? … und was machen sie? wie sind ihre „meinungen“ bzgl lega zu deuten? ach ja, habe gelesen sie haben momentan große angst. vor was haben sie nochmals große angst? angst eben, vor dem bozner bahnhofspark und so.
am rande: habe das wochenende risikiert alleine nach mitternacht nach hause zu gehen. war total enttäuscht wie langweilig es war
watschi
noando, ah so, dir war langweilig? natürlich, gleichgesinnte tun sich bekanntlich gegenseitig nichts. eine krähe kratzt der anderen nicht die augen aus
noando
es gibt eben bei weitem nicht in jedem dorf einen bahnhofszoo – in unserem dorf eben auch nicht. und nur weil die situazion in bozen unmöglich scheint zu lösen (mittlerweile frag ich mich schon, ob die zuständigen das poblem überhaupt lösen wollen), hat nicht ganz südtirol diese probleme.
was habe ich soeben gesagt? deformierung. ich argumentiere gegen ihrer behauptung der toleranten lega – der unfaschistlichen, und sie stellen mich auf eine ebene mit drogenabhängigen messerstechern
watschi
noando, was andere tun ist ihre sache und sie müssen sich dafür verantworten. ich finde nicht alles gut was gewisse leute von sich geben. ich bin ein friedensliebender demokrat, der gegen jede gewalt ist. bei mir muss sich immer alles legal abspielen, alles was illegal ist verabscheue ich.
stefan1
Die Lega ist voller Verbrecher, hat 49 Millionen gestohlen, der Gründer Bossi wurde x mal verurteilt, ihr Partner Berlusca idem. Sie hält nichts auf unabhängige Justiz und Gewaltentrennung, aber ja, du bist ein friedensliebender Demokrat im nordkoreanischen Demokratieverständnis des Baby Duce !
yannis
@stefan der erste,
Du hast in Deiner Aufregung die Story’s mancher Italienischen PD naher Banken vergessen die nicht wenigen kleinen Italienern über Nacht um ihr sauer Erspartes betrogen haben, Du hast auch vergessen dass bei Monti dei Paschi ein Banker auf mysteriöse Weise aus dem Fenster fiel………….
stefan1
Und was heißt das ? Ich würde alle Betroffenen für immer aus der Partei hauen, nicht wie Berlusca und Salvini noch befördern, nebenbei wollte letztere ja Amtsmissbrauch als Straftat abschaffen, Mahlzeit soviel zu eurem Miniduce und Ehrlichkeit !
Und wer Italien 2011 an den Rande des Ruins auf Griechenlandniveau getrieben hat waren Berlusconi, Salvini, und Melone, das rechtsextreme Trio des Grauens !
watschi
stefan1, du bist voller hass gegen alles was nicht so denkt wie du. wie gesagt, du kannst gerne konstruktiv kritisieren und deine abneigung preisgeben, aber die gesamte lega als verbrecher zu bezeichnen ist einfach nur falsch. auch bei den sardinen gibt es ehrliche leute, aber eben auch unehrliche. so wie überall und somit wahrscheinlich auch be der lega. ich bin friedliebend und ohne hass. vielleicht weil ich glücklicher bin wie du?
stefan1
Dann nenn mir mal einen Verbrecher der Grünen ! Oder der Linken, hopp hopp !
Zwischen Bossi, Strache, Hypobank,Netanyahu, Trump, Bagni, Siri, Rixi, die Blonde der Afd fallen mir auf Anhieb mehr ein als alle anderen. Und geh bitte hör eh auf mit dem Scheiss mit dem Hass.. Öffne die Socialseiten von Salvini oder Mattei, jeder 2. Beitrag will den Gegner runtermachen, verunglimpfen, in den Dreck ziehen, Hass verbreiten usw. also geh bitte, wie man nur ernsthaft so beschränkt sein kann ?
Wenn ein Linker die 49 Millionen gestellt, soll er in den Knast wandern und nicht wie bei Salvini auf unsere Kosten durchgefüttert werden, aber an kritischem Denken fehlst halt total !
fronz
…ooohhhh @stefan1, …………!
stefan1
Wenn man nicht argumentieren kann, kann man nur mehr stöhnen. Hatten wir heute wieder ein Glas zu viel ?
fronz
…ooohhhh @stefan1, …………!
marting.
ooooh cicciobello drogato unter wie vielen Namen willst du hier noch schreiben?
ohnehirnlebtmanbesser
Oh fronz. Du stiehlst mir mein Oh….