Jasmins Turbo-Sitzung

Die Mitglieder des 4. Gesetzgebungsausschusses mussten unverrichteter Dinge wieder nach Hause gehen – weil die Gesetzes-Einbringerin nicht vor Ort war.

Der 4. Gesetzgebungsausschuss des Landtags kam am Montag zusammen, um einen einzigen Tagesordnungspunkt zu behandeln: einen Gesetzentwurf der Grünen zur „Wiedereinführung des Rekursrechtes für Sozialhilfeleistungen“.

Dumm nur, dass die Einbringerin Brigitte Foppa zum selben Zeitpunkt noch in Helsinki beim Kongress der Europäischen Grünen weilte und daher nicht der Sitzung des Gesetzgebungsausschusses beiwohnen konnte. „Wir mussten die Behandlung des einzigen Tagesordnungspunktes verschieben, weil die Einbringerin nicht vor Ort war“, berichtet die Kommissionsvorsitzende Jasmin Ladurner.

Erst vor ein paar Wochen musste Ladurner schon einmal die Behandlung eines Gesetzentwurfs vertagen. Damals hatte F-Obmann Andreas Leiter Reber den Sitzungstermin „verschwitzt“.

„Brigitte Foppa hat sich in aller Form bei den Kommissionsmitgliedern entschuldigt. Das soll zwar nicht passieren, kann aber passieren“, meint die SVP-Politikerin. Der Gesetzentwurf der Grünen wird in der nächsten Sitzung behandelt.

Um nicht komplett umsonst zusammengekommen zu sein, nutzten die Kommissionsmitglieder die Turbo-Sitzung, um das Wortprotokoll der letzten Sitzung zu genehmigen und den Sitzungskalender für das nächste Jahr festzulegen. (mat)