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„Das Volk wurde verraten“

Lega-Landesrat Massimo Bessone verteidigt die Entscheidung von Matteo Salvini, die Koalition in Rom platzen zu lassen. Über die (un-)demokratischen Verhältnisse im „Carroccio“ will er sich nicht äußern.

Tageszeitung: Herr Landesrat, Giuseppe Conte hat von Staatspräsident Sergio Mattarella den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung aus Movimento 5 Stelle und PD erhalten. Die Lega wurde dadurch ins Abseits gestellt. Hat Matteo Salvini, der die bisherige Koalition zu Fall gebracht hat, um Neuwahlen zu erzwingen, einen großen Fehler begangen?

Massimo Bessone: Nein, Salvini hat immer nur das gemacht, was im Interesse der Lega und insbesondere im Interesse der italienischen Bürger ist. Ich bin davon überzeugt, dass nicht Salvini, sondern die anderen einen Fehler begangen haben.

Wen meinen Sie damit?

Die 5-Sterne-Bewegung und der PD haben die Werte unseres Landes und das Vertrauen unserer Bevölkerung verraten. Eine Koalition aus diesen beiden Parteien entspricht nicht dem Willen des Volkes. Die Vergangenheit hat uns gelehrt, dass PD und 5 Sterne nich das machen, was im Interesse der Menschen ist.

Es war aber Salvini, der die bisherige Koalition verlassen hat …

Salvini will die TAV machen, die Grillini sagen Nein. Salvini will die Regionen des Nordens mit Autonomie nach dem Vorbild unserer Region ausstatten, die Grillini sagen Nein. Salvini will die Schiffslandungen mit den Flüchtlingen stoppen, die Grillini sagen Nein. Es war folglich keine Schrulle von Salvini, die Regierungszusammenarbeit mit dem Movimento 5 Stelle zu beenden.

Der Lega-Chef erklärte, dass durch Neuwahlen die Bürger das Wort haben sollten. Ihn würden die „Poltrone“ nicht interessieren. Gleichzeitig bot er im Zuge der Koalitionsverhandlungen Luigi Di Maio den Palazzo Chigi an, um selbst Innenminister bleiben zu können. Wie erklären Sie diesen Widerspruch?

Ich weiß nicht, was Luigi Di Maio angeboten wurde. Die nationale Politik entscheidet Salvini, während auf Landesebene Maurizio Bosatra das Sagen hat. Ich spreche hier nicht als Lega-Chef, sondern bringe nur meine persönliche Meinung zum Ausdruck.

Inwieweit wird sich die neue Koalition in Rom auf die Landesregierung in Südtirol auswirken?

Das hat keine Auswirkungen. Unser Verhältnis zur SVP wird sich dadurch nicht ändern. Ich bin mir sicher, dass ich weiterhin ausgezeichnet mit der SVP zusammenarbeiten werde. Für uns steht immer das Wohl des Landes und der Menschen im Vordergrund, unabhängig davon, wer in Rom regiert. Freilich wäre es besser, wenn die Lega an der Regierung ist als wenn nicht. Doch unabhängig davon: Wir arbeiten auf der Basis von Taten und nicht auf der Basis von Worten und wollen das Beste für die Bevölkerung erreichen. Schämen dafür, die Menschen verraten zu haben, müssen sich die anderen.

Salvini sagt, dass in einer Demokratie die Menschen das Sagen hätten. In Südtirol hat die Lega-Basis seit zehn Jahren keinen Kongress mehr abgehalten, der Kommissar wird in Mailand bestimmt, Sie als meistgewählter Abgeordneter durften auf Anweisung der Parteizentrale nicht LH-Stellvertreter werden. Ist für Salvini Demokratie nur dann wichtig, wenn sie ihm etwas bringt?

Das sind Dynamiken, über die ich mich nicht äußern will. Das müssen Sie den Kommissar Bosatra fragen.

Interview: Matthias Kofler

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (61)

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  • leser

    Aussagen wie das volk wurde verraten ist schon eine gewaltige farse
    Die lega fühlt sich als meistgewählte partei was nucht dem entsprucht denn das ust mit grossem virsprung 5 stelle lega bezueht sich immer auf das europawahlergebnus und das ust mit der stimmung in rom wohl nicht so jetzt bekommt italien wieder eine regierung due nucht gewählt wurde wahrscheinlich eine mehrwetsteuererhöhung die niemand verantworten muss und ein caos das nicht gerechtfertigt werden muss
    Also haben wir wieder eine situation wie man sie für italien gewohnt ist
    Eben richtige aufbruchstimmung

    • besserwisser

      mojito interruptus!

    • martasophia

      Das sehe ich genauso. Außerdem „im Interesse der Bürger“, wenn Hass und Angst geschürt werden, wenn Menschlichkeit und Mitmenschlichkeit als Gefahr für das Volk hingestellt werden, wenn ein Politiker in schlechtester Bademeistermanier an den Stränden Italiens Schamlosigkeit lehrt. Ich glaube, Italien hat der moralische Schaden den Berlusconi angerichtet hat (ganz abgesehen vom finanziellen Schaden, der bei beiden dazu kommt), schon nicht gut getan. Salvini hat sich darin um einiges gesteigert mit seiner Schamlosigkeit die sich in seiner Ausdrucksweise täglich zeigt. Erschreckend die Aussagen die beinah identisch mit jenen der Führer des zweiten Weltkrieges sind! Voglio tutti i poteri wie Mussolini. Chi aiuta un immigrato é contro il popolo italiano. Wer Juden hilft ist gegen das deutsche Volk, hatte seinerzeit einer gesagt.
      Der Meraner Stadtrat Armanini hat öffentlich gezeigt, wie schnell das um sich greift, mit seinem Kommentar auf facebook!

  • andreas

    Letzte Parlamentswahlen 04.08.2018 in Italien:
    M5S 32,68 %
    PD 18,74 %
    Lega 17,34 %
    Forza Italia 13,98 %

    In einer Demokratie ist es üblich Europawahlen, Parlamentswahlen und Landtagswahlen abzuhalten, um den jeweiligen Willen der Bevölkerung zu ermitteln. Von einer Wahl kann man nicht zwingend auf die andere schließen, da es um verschiedene Themen geht.

    Umfragen dienen dazu die aktuelle Stimmung zu ermitteln, eignen sich aber nicht dazu, „den Willen des Volkes“ darin zu sehen, da die Anzahl der Befragten minimal ist und sie sich immer von den Ergebnissen einer richtigen Wahl, teilweise signifikant, unterscheiden.

    Wenn Bessone meint, dass diese Koalition nicht dem Willen des Volkes entspricht, sollte er sich das Wahlergebnis ansehen, einen Taschenrechner zur Hand nehmen und 32,68 % + 18,74 % zusammenrechnen, ist gar nicht mal so schwer.

    Respekt Herr Kofler, ein sehr gutes Interview.
    Die ausweichenden Antworten von Bessone sind bezeichnend.

    • martasophia

      Und vor allem hat das italienische Volk den Auftrag für 5 Jahre erteilt und nicht nur etwas mehr als ein Jahr. Und jede Wahl kostet die Steuerzahler an die 400 Millionen Euro! Die sollen für das Volk arbeiten und sich zusammenraufen und nicht das Spielchen spielen, wer ist der Schlauere beim Tricksen zum eigenen Gunsten!

      • yannis

        Das italienische Volk hat schon sehr oft den Auftrag für 5 Jahre erteilt, geblieben sind von den FÜNF Jahren bislang im Schnitt rund 14 MONATE insofern läuft es doch ganz elegant nach dem gewohnten Muster.

        • marting.

          der trottl senfomat ignoriert natürlich das Ergebnis der Europa Wahlen
          PD und M5S wurden abgestraft

          PD 22,7% (-18%) und M5S nur 17% (-4%)

          • mannik

            Die Europawahlen haben auch nichts mit den Parlamentswahlen zu tun.

          • stefan1

            Komisch, als ich sie bei der AFD als Vergleich herangezogen hatte ( Minus zu den Budestagswahlen) hieß es von den rechten Irren, das seien Äpfel und Birnen

          • marting.

            es wird eh bald zu Neuwahlen kommen, weil der M5S viel zu instabil ist. die EU Wahlen zeigen was dann passieren wird

            bis dahin müssen sie schmerzhafte Entscheidungen fällen für die sie dann die Schuld haben und nicht Salvini/Lega

            ihr armen Deppen habt nicht verstanden daß er eine Schlacht verloren hat, aber den Krieg gewinnen wird!

        • stefan1

          marting. du weißt schon, dass Salvini die Regierung gestürzt hat ?
          Und obwohl er die 5 Sterne täglich beschimpft, provoziert und in den Dreck gezogen hat, haben sie brav alles mitgestimmt.
          Und die 5 Sterne werden sicher nicht freiwillig auf Hunderte Parlamentssitze verzichten, nur weil der Ducino meint Neuwahlen ausrufen zu können wie es ihm passt.

          • martasophia

            Martina. 1. Haben wir nicht Krieg, also kann ihn keiner gewinnen. 2. Sind sich Mattarella, Conte und die Koalitionspartner allesamt dessen bewusst, was passiert, wenn sie nicht verantwortungsvoll vorgehen. 3. Salvini wird weiterhin zeigen, dass er nur machtgeil ist und sonst nichts. Immerhin soll er schon 5 Prozent Wähler eingebüßt haben

          • kurt

            @stefan
            Ihr werdet noch große Augen machen ,mehr in die Karten spielen wie so können PD und 5S der Lega schon wirklich nicht und dem Salvini schon gar nicht ,zu guter letzt geht es ihnen ja sowieso nicht um die Wähler sondern um ihre Posten,Macht und Geld !!!!!!!!!

      • leser

        Aber das tricksen in der politik gibt es schon seid 1945 in italien und dauert im schnitt nicht länger als 11 monate

    • josef.t

      Ob man Salvini mag oder nicht, Fakt ist; der EU hat er gezeigt, dass
      Italien nicht allein für das Flüchtlingsproblem verantwortlich ist, hat
      das Projekt Italien – Frankreich TAV durchgebracht, weiters ein Gesetz,
      wer sich gegen Einbrecher verteidigt, sich nicht mehr strafbar mach !
      Den Schuldenberg haben wohl andere Regierungen angehäuft, dass
      es jetzt etwas mehr gewoden ist stimmt auch .
      Der PD war in der Regierung und wurde ganz klar abgewählt, die Lega
      nicht ? Jetzt sollen die Abgewählten wieder in die Regierung, weil man
      Angst vor Neuwahlen hat ? Denn die Zustimmung im Volk für die Lega
      ist augebscheinlich, also trixt man das (Volk) mit einer nicht gewählten
      Regierung aus ?

      • roadrunner

        Wir haben nicht die Regierung gewählt, sondern das Parlament. Also die Legislative. In d. R. wird der Meistgewählte vom Stastspräsident damit beauftragt, eine Regierung zu bilden. Wenn die zu Fall kommt, muss der Staatspräsident versuchen, aus den gewählten Parlamentariern eine neue Regierung zu bilden- sofern eine mögliche Mehrheit zusammen kommt. Erst wenn das nicht mehr geht, werden Neuwahlen ausgerufen. So steht es in der Vergassung. Getrixt wird hier schon mal gar nicht.

        • leser

          Roadrunner
          Es ist so dass die regierung nie von bürger gewählt wird sondern von der mehrheitspartei mit eventuellen koalitionspartnern ausgeschnapst wird
          Salvini wurde zum schlächter weil di majo der mumm und 5 stelle die politische erfahrung fehlte
          Aber letztendlich hat die gier und eigene fehleinschätzung salvini vom podest gestossen und das ist gut so
          Übrigens der staatspräsident hat nucht due befugnis eine regierung aus gewählten parlamentariern zusammenzustellen sondern erteilt den auftrag zur reguerungsbildung also eine institutionelle komoetenz
          Er kann duese aktzeptieten oder ablehnen aber auch extern berufene eingliedern

          • roadrunner

            @leser: Du sollst mein Geschriebenes besser lesen!

            „Es ist so dass die regierung nie von bürger gewählt wird “

            -> Wir haben nicht die Regierung gewählt, sondern das Parlament.

            „Übrigens der staatspräsident hat nucht due befugnis eine regierung aus gewählten parlamentariern zusammenzustellen sondern erteilt den auftrag zur reguerungsbildung“

            -> In d. R. wird der Meistgewählte vom Stastspräsident damit beauftragt, eine Regierung zu bilden.

        • kurt

          @roadrunner
          Getrixt wird hier schon mal gar nicht ????, da man muss man ganz schön naiv sein um sowas zu glauben speziell in Italien !!!!.

      • roadrunner

        Es wurde auch nichts abgewählt, sondern die Mehrheitsverhältnisse haben sich geändert. Ein Beispiel: würde die Lega auch noch 49% der Stimmen erhalten, doch alle anderen Parteien sich zusammentun, wäre die Partei mit den meisten Stimmen dennoch in der Opposition, da sie schlichtweg keine Mehrheit hat. Die Opposition wäre auf 51% und hätte die Mehrheit. So in etwas ist es auch in diesem Fall.. Deshalb nix getrixt, Salvini verarscht einfach die unwissenden Menschen.

      • andreas

        @josef.t
        Du hast aber schon mitgekriegt, wie die internationalen Märkte auf den Sturz der Regierung reagiert haben? Zuerst gar nicht, was unüblich ist und dann stieg das Vertrauen.
        D.h. seid der Tölpel weg ist, sind die Börsenwerte gestiegen und Italien kann sich wieder günstiger finanzieren.

      • johnboy

        mögen oder nicht, Fakt ist er lässt einfach die Häfen schließen, so einfach ist das. Sollen einfach ein paar ersaufen, wem einfallen sollte zu helfen der wird als Verbrecher dargestellt.
        Ca. 45 % der Bevölkerung findet sowas auch noch gut, nicht nur Anwohner von Lampedusa, nein auch bei uns in Südtirol. Und schuld hat die Merkel bla bla, ich kanns nicht mehr hören. Sie hat keine neuen Flüchtlinge eingeladen, andere waren nicht bereit waren zu helfen und hätten die Leute lieber vorm Zaun verrecken lassen. Sie hingegen meinte halt das ist zu schaffen…. falsch gedacht, für 40-50% der Bevölkerung scheints nichts schlimmeres zu geben als die Flüchtlinge, alles andere ist nur noch Nebensache…

      • leser

        Josef
        Das ist nun mal das ungerechte im vielparteiensystem
        Auch meloni fühlt sich umgangen und verarscht

    • leser

      Anderle
      Was meinst du was sein onkel hansjörg und peroni zu situation lega sagt

  • pingoballino1955

    Wie kann man nur Salvini verteidigen für den „Blödsinn“ des Jahrhunderts?????

    • jennylein

      Und was wenn der „Blödsinn des Jahrhunderts“ die Lega bei den nächsten Wahlen zur absoluten Mehrheit verhilft? Die 5Stelle werden weiterhin so viel Mist bauen, dass es sie bei den nächsten Wahlen nicht mehr gibt. Der PD wird die Häfen wieder öffnen und sich Merkel und von der Leyen an den Hals werfen, so dass immer mehr Wähler Salvini in die Arme getrieben werden. Bleibt nur noch die Frage, wie lange es dauert bis der PD durch innere Machtkämpfe zerbricht oder aus dieser unmöglichen Zweckehe aussteigt.

      Dann kann man nur mehr hoffen, dass Salvini nicht wirklich…

    • yannis

      @pingo,
      Unter anderem hat der Blödsinn des Jahrhunderts den die Quin von Berlin und nicht NUR diese im Jahr 2015 beging dafür gesorgt dass es soweit kam, kommen musste.

      • andreas

        Das siehst du falsch.
        Dummköpfe und Rassisten wie du gab es schon vor 2015, das Einzige was sich geändert hat ist das, dass sie sich jetzt mit bescheuerten Argumentationen wie deiner versuchen zu rechtfertigen.

        • marting.

          es gibt keinen größeren rassistischen Dummkopf als den senfomat

        • yannis

          Ach so, vor 2015 hatten die bösen Räääächten also auch schon dieselben Wahlergebnisse von bis zu 25% mancherorts noch deutlich darüber ?
          Entschuldige mich dies nicht mitbekommen zu haben !!!

        • kurt

          @andreas
          Die meisten Dummköpfe sind eh ausgestorben ,einige der ganz blöden vom harten Kern sind noch übrig geblieben .
          Herr ,verzeih ihnen denn sie wissen nicht was sie tun !!
          Wichtig ist ,speziell für dich Andreas das du immer richtig siehst ,die richtige Brille wäre halt wichtig, wegen dem klaren Durchblick der dir fehlt ,das wird wohl an der Glasfarbe liegen !!!.
          Gewohnheitsmäßig sehen bei dir ja immer andere falsch ,da kann was nicht stimmen.
          Eines kannst du dir auch merken ,wir haben uns schon gar nicht und mit gar nichts vor dir zu rechtfertigen!!.

  • besserwisser

    Das Volk hat für 5 Jahre ein Parlament gewählt Herr Bressone, Und dieses Parlament hat mit einer einfachen Mehrheit eine Regierung für 5 Jahre zu wählen. Das funktioniert überall, nur in Italien nicht.
    Und immerhin: Ihre Partei hat die Regierung aufgekündigt, dann werden halt neue Merheiten gesucht. So einfach ist das.
    Man kann doch nicht nach jeder Meinungsumfrage Regierungen stürzen und Neuwahlen ausrufen!

  • politikverdrossener

    Salvini hat sich verzockt! und warum? weil er 2+2 nicht zusammenzählen kann.und so was will Ministerpresident werden!da werden unsere Landesboys blöd dreinschauen,wenn sie jedes Jahr vor neue Tatsachen gestellt werden.aber der neue Ander wird das schon hinbiegen.

    • yannis

      Ich denke der kann sehr wohl 2+2 zusammenzählen, es läuft genau auf das hinaus wie es @jennylein treffend beschreibt und da können Grillini und PD nur verlieren.

      • mannik

        Und deshalb hat er bis zuletzt versucht doch noch im Sattel zu bleiben, oder? Er hat sogar Di Maio das Amt des Ministerpräsidenten angeboten, obwohl er sich immer unverhohlen dahin geäußert hat, dass er der nächste Ministerpräsident sein wolle.
        Nein, er hat sich tatsächlich verzockt. Sieht man schon aus der Reaktion seines Intimus Giorgetti.

      • george

        Aber @jennylein hat auch nicht die Weisheit gepachtet. Ihre Einschätzung ist eine reine Spekulation. Und auf solche Spekulationen wollt ihr dauernd aufbauen? Arme Schäfchen und Nachläufer von Rattenfängern (nicht nur Salvini), das hat uns schon in der Geschichte öfters (siehe auch NS + aFschistenzeit) in den Abgrund getrieben.

        • yannis

          @george,
          glaubst Du im Ernst diese Zweckehe wird bis zur nächsten regulären Wahl halten ?
          Es sei denn der PD frisst den Grillini´s alles mitsamt Putz und Stingl aus der Hand und in der Folge Italien noch weiter in den Sumpf reisst.
          Immerhin waren zur Zeit wo der Renzi und Konsorten wurschtelten, die Grillini´s der Feind Nr; 1 genau derselben Leuten die sie jetzt als Retter der Nation bejubeln.

  • waldi

    Ich würde allen mal raten, sich zu schämen und nicht noch Partei ergreifen für egal welchen italienischen Politiker hier. Ja Leute wacht doch endlich mal auf, denn egal wer diesem Staat vorsteht. Es wird nicht besser, es wird nur schlechter. Wir gehen auch unter. Aber über Österreich und Deutschland schimpfen, dumm wie ihr seid. Da klappt vieles meistens viel besser. Aber ihr zahlt lieber wie die Weltmeister. Grande ragazzi, macht weiter so. Bis zum bitteren Ende.

  • ohnehirnlebtmanbesser

    Wieder ein Kopf voll Gùlle.Herr Landerstat, gehn Sie auf ner Bauernwiese spazieren und schùtteln ihn mal richtig durch….,..,…….

  • stefan1

    Was glaubt dieser Nichtsnutz eigentlich zu wissen, wer das Volk( eine klare Mehrheit aind gegen die Lega) vertritt udn wer nicht ?
    Kannst ja bei deinen rechtsextrmen Idioten weinen gehen !

    • yannis

      >>>>>>eine klare Mehrheit aind gegen die Lega….

      warum denn meidet man dann Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser ??
      Und mit den Wahlergebnissen von März 2018 jetzt durch ein „Bäumchen-Wechselspiel“ eine tönerne Mehrheit zu konstruieren ist so ähnlich als wenn man versuchen würde eine Unternehmensinsolvenz mittels einer Bilanz aus den vergangen Guten Zeiten zu verhindern

      • roadrunner

        Lies oben. Hab geschrieben warum Neuwahlen verhindert werden müssen / sollen.

      • stefan1

        Niemand meidet hier Neuwahlen.
        Salvini hat die eigene (!!) Regierung gestürzt, daraufhin haben PD und 5 Sterne Gespräche aufgenommen um eine neue Regierung zu bilden, weil sie die Mehrheit im Parlament haben.
        Wenn sie sich einigen, wird eine demokratisch legitimierte Regierung an die Macht kommen, wenn nicht gibt es Neuwahlen.
        Nur entscheidet Salvini sicher nicht, wann wie und wo es Neuwahlen zu geben hat, diese Aufgabe hat der Staatspräsident inne.
        So verzweifelt, dass er sogar dem Tolm Di Maio den Premierposten angeboten hat, ist euer Miniduce bereits !

  • pingoballino1955

    Es bleibt dabei: Salvini,dümmer gehts nimmer!!! Vai a casa!

  • esmeralda

    Selig die geistig Schwachen, die Selfini wählen

  • erbschleicher

    Liebe SELFINIE Jünger,
    hat irgendeiner von Euch zu Hause oder in der Verwandtschaft jemanden, der die Option mitgemacht hat? Ich denke mal nicht, denn ansonsten würdet ihr nicht so DUMM sein und diesen Esel von der Lega wählen.

    • kurt

      @erbschleicher
      Was soll man dann tun ???????????;Bei der 5 Stelle und PD gibt es gleich viel wenn nicht noch mehr Esel die auf dem besten Weg waren Italien zu ruinieren ,ihre Vorgänger versuchten es alle nur gelingen wollte es ihnen nicht!!!!.So schlecht ist Salvini auch wieder nicht .
      Es ist immer schon so gewesen ,Politikern ist nur ihre Position ,Macht und Reichtum ein Anliegen ,die Wähler sind nur dann wichtig wenn Wahlen anstehen,wenn sie anderes behaupten ist es reiner Populismus ob in Rom oder Bozen es ist überall das gleiche !!!!!.
      Je besser der Lügner desto besser der Politiker !!:

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