Der Lanz kann’s
Laut Landtagspräsident Sepp Noggler muss in der Regionalregierung nicht zwangsläufig eine Frau vertreten sein. Damit könnte nun Ex-LVH-Präsident Gert Lanz zum Assessor aufsteigen.
Von Matthias Kofler
Sepp Noggler hat die Gesetzeslage in der Region Trentino-Südtirol genauestens unter die Lupe genommen. Ziel war es zu eruieren, ob in der Regionalregierung vom Gesetz her mindestens eine Frau vertreten sein muss, so wie es etwa bei der Landesregierung der Fall ist. Der neue Landtagspräsident ist dabei zu folgendem Schluss gekommen: Die Exekutive der Region kann auch ausschließlich aus männlichen Assessoren besehen. „Weder das Wahlgesetz noch das Frauenförderungsgesetz sehen eine verbindliche Frauenquote vor“, erklärt Sepp Noggler. Auch das vom Verfassungsartikel 51 vorgesehene Chancengleichheitsprinzip habe lediglich einen Soll-, aber keinen Musscharakter.
Damit könnten die Karten in der SVP (aber auch in der Lega) neu gemischt werden. Bislang steht noch nicht fest, ob die Regionalregierung von fünf auf sechs Mitglieder aufgestockt wird, um die Präsenz der deutschsprachigen Bevölkerung in der Exekutive zu stärken. Ohne Aufstockung käme mit Landeshauptmann Arno Kompatscher nur ein deutschsprachiger Vertreter in die Regionalregierung. Die anderen beiden Südtirol zustehenden Plätze gingen an den Ladiner Manfred Vallazza und an einen Abgeordneten der Lega. Wenn die Frauenquote im Falle der Region nicht zur Anwendung kommt, muss nicht zwangsläufig Landtagsvizepräsidentin Rita Mattei einen Doppeljob als Assessorin antreten. Den Platz in der Regierung könnte genauso gut der Fraktionssprecher der Lega, Carlo Vettori, besetzen. Dies wäre für Rita Mattei eine Entlastung, da sie neben den Verpflichtungen im Landtagspräsidium in der ersten Hälfte der Legislaturperiode auch in zwei Gesetzgebungskommissionen mitarbeiten muss.
Sollten sich die Landeshauptleute hingegen darauf verständigen, die Regierung auf sechs Mitglieder aufzustocken, dann könnte die SVP einen dritten Vertreter für die Exekutive nominieren. Nachdem Jasmin Ladurner, Waltraud Deeg und Magdalena Amhof bereits dankend abgesagt haben, kam zuletzt nur noch Maria Hochgruber Kuenzer als potentielle Assessorin in Frage. Nach der Noggler-Erkenntnis, wonach es keine verpflichtende Frauenquote gibt, könnte aber auch ein männlicher Abgeordneter in Betracht gezogen werden. Am ehesten für einen Aessorenposten in Frage kommt Ex-LVH-Präsident Gert Lanz, der nicht nur ein enger Vertrauter des Landeshauptmanns ist, sondern sich auch in den SVP-Gremien für eine Aufstockung der Exekutive stark gemacht. Lanz ist Fraktionssprecher im Landtag. Dieses Amt ist mit der Regionalregierung vereinbar. Im Regionalrat müsste jedoch Lanz’ Stellvertreter Helmut Tauber den Fraktionsvorsitz ausüben.
Sepp Noggler betont, dass er selbst kein Regierungsamt in der Region anstrebt. Er sei auch gegen eine Aufstockung, da man durch die Schaffung eines weiteren Regierungsamtes die Region aufwerte. Zudem würde Südtirol seine Mehrheit in der Exekutive verlieren, da der zusätzliche Assessor ans Trentino ginge. Stattdessen hätte man dann eine Pattsituation. „Mehr Mehrheit als jetzt, wo das Verhältnis 3 zu 2 für uns steht, bekommen wir nicht“, betont der Landtagspräsident und fügt hinzu: „Auch die Meranerin Rita Mattei gehört zu Südtirol, obwohl sie eine andere Sprache spricht.“
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Kommentare (23)
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tiroler
Wichtig dass olle no an Postn kriagn, un nou mehr Steuergelder zu kassiern. Das ist der Sinn
rota
Tanta bella, una volta andare Trento e lavorare politica per Südtirolo!
george
Ihr Sammel-Verein-Parteiler, hört doch endlich auf über diesen Postenschacher herumzureden und schafft endlich diese nichtsnutzige Regionalregierung ab. Ihr hängt Vielen in der Bevölkerung Südtirols längst schon beim Hals heraus und werdet zunehmend unglaubwürder und inakzeptabler.
yannis
Ganz offensichtlich hängt über 41% der Mitläufer überhaupt nichts zum Hals heraus, oder merken die es erst jetzt dass sie für diesen Postenschacher mit verantwortlich sind ?
gestiefelterkater
Passend zum Clownskostüm könnte sich der Lanz sich doch einfach einem anderen Geschlecht zugehörig erklären. Soviel sollte ihm die Semmelpartei schon wert sein, es geht ihm doch schließlich nicht ums Geld. Wenn sie sich dann noch einen Schottenrock anzieht, so kann die Lanze dann locker in Trient als Frau auftreten und die Frauenquote wäre somit erfüllt.
yannis
De isch gout !
goggile
schafft region ab. trient soll sich als suedtirol umschreiben lassen!
george
Ein verständliches und halbwegs Fehler freies Deutsch könnt ihr hier fast schon allesamt nicht mehr schreiben. Und dann wollt ihr deutschsprachige Südtiroler sein, die auch noch italienisch und englisch sprechen?
gestiefelterkater
Sind wir jetzt hier in der Schule Herr Lehrer. Immer wenn George nicht weiterweiß, oder ihm sonst gerade nichts einfällt, so mosert er wegen der fehlerhaften Schreibweise der ehrenwerten Kommentatoren herum.
Nicht alle haben so viel Zeit oder bezahlten Ruhestand sich auch noch um Rechtschreibung und Satzstellungen zu kümmern. Und außerdem kann es doch wohl nur am Versagen unserer ehemaligen Lehrer liegen.
Solltest du genügend Zeit und Muße haben so könntest du uns doch gerne jeweils ein ausgebesserte fehlerfreies und mit Verbesserungsvorschlägen geschwängertes Skriptum zukommen lassen.
Ich bedanke mich natürlich bereits im Voraus.
wisoiundnetderfranz
@george
Ganz klar, dein erster Satz ist auch gehobenes Deutsch…
Oder?
yannis
Das ist Oberlehrer /Korintenkacker Deitsch.
kurt
@yannis
Ich habe immer geglaubt unter den Lehrern gibt es viele Grüne ,also ist dem nicht so oder nur möchtegern von einem und vom anderen ???.
george
Klar ist das ein gehobenes Deutsch! Neu-Duden-Deutsch. Ich bilde mich weiter im Gegensatz zu euch.
george
In der Zeit, während ihr ein so ungehobeltes Gelabber in solch „geschwängerten“ Skripten daherschreibt, hättet ihr längst schon etwas dazulernen können. Aber eine solch intrinsische Starre in der Gehirnrinde, wie sie hier immer wieder hervorbricht, wird wahrscheinlich in euch kaum eine Motivation zur Lernempfänglichkeit zulassen. Den von euch „vorgeschobenen“ Lehrer, der nicht imstande war euch zu bilden, könnt ihr euch deshalb schenken.
gestiefelterkater
Immerhin scheinst du dich ja in solch ungehobelter Gesellschaft, mit intrinsischer Starre in der Gehirnrinde sichtlich wohl zu fühlen. Ansonsten gäbe es doch deinem gehobenen, elitären Bildungsstand angemessenere Medien, in denen du digital verkehren könntest statt hier rum zu mosern!
george
Im Gegensatz zu dir habe ich eine Palette vielfältiger Medien zur Verfügung, worin ich mich in einer gebildeten und verständlichen Sprache ausdrücken kann und darf. Das „Mosern“ überlasse ich nun einmal dir, was immer das auch bedeuten mag, denn meckern und schimpfen kannst du ja gut.
robby
Jetzt lasst doch unsere Provinzpolitiker noch ein wenig herumgackern. Sobald der und die Letzte eine zusätzliches gutdotiertes Pöstchen haben werden wir eh fünf Jahre lang nicht mehr viel von ihnen hören.
topgun
@george
Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen!
Etwas hängt einem nicht „beim Hals heraus“, sondern „zum Hals heraus“…
Das Wort „Lernempfänglichkeit“ gibt es weder im alten, noch im neuen Duden…
Dein „Gelabber“ wäre dann wohl Gelaber…
george
Gut, dann hängt ihr vielen schon „zum“ Hals heraus, jedenfalls sind sie eurer überdrüssig. Was das Gelabber anbelangt, so ist dies eure „geistige Brühe“, die ihr den Lesern verabreicht. Und nicht alles, was man lernt oder zum Lernen bereit ist, muss immer im Duden stehen, denn schon Maria Montessori spricht und schreibt von „Lernempfänglichkeiten“. Eure einseitige Bildung (oder ist es Unbildung?) scheint euch wohl doch öfters ein Schnippchen zu schlagen. 😀
gestiefelterkater
Deine Lernempfänglichkeit gleicht wohl der eines Papageien.
topgun
@george
„Gelabber“ wieder mit zwei b…
Und auch der Satz „Und nicht alles, was man lernt oder zum Lernen bereit ist“, entspricht in diesem Zusammenhang nicht den Regeln der Grammatik, sondern es muss heißen: „Und nicht alles, was man lernt oder zu lernen bereit ist“…
Herr Oberlehrer, reißen Sie sich doch zusammen!
silberfuxx
……….der BÜRGER braucht KEINE Aufwertung der Region – der BÜRGER braucht sie überhaupt NICHT.
kurt
Wie glücklich müssen solche Leute sein die sonst keine Probleme haben !!!!!.