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„Politisches Theater“

Die SVP-Leitung kritisiert das „politische Theater“ um die Regierungsbildung in Rom. Philipp Achammer rechnet mit einem Scheitern.

Die SVP-Leitung, die am Montag zusammenkam, kritisiert die „unverantwortliche Haltung“ einiger Parteien, die sich im Zuge der laufenden Diskussionen um eine mögliche Regierungsbildung zeige: „Wieder einmal herrscht in Italien politisch ein völliges Chaos. Parteien stellen ihre eigenen Interessen vor das Allgemeinwohl. Dabei sollten jene, die am 4. März die Wahlen gewonnen haben, endlich zeigen, dass sie imstande sind, dieses Land zu regieren“, so SVP-Obmann Philipp Achammer.

Das „politische Theater“, das einige Parteien aufführten, könne nur Kopfschütteln ernten. Anstatt endlich zu einem Konsens zu kommen, stünden sich Parteien hinsichtlich einer Regierungsbildung gegenseitig im Wege. „Diese Unfähigkeit führt zum Gegenteil von dem, was das Land jetzt dringend braucht, nämlich zu instabilen Verhältnissen, die nicht im Sinne der Bevölkerung sind“, so Achammer.

Die Südtiroler Volkspartei werde ihren „Südtiroler Weg“ hingegen konsequent weitergehen: „Wir werden uns an diesem politischen Geplänkel in Rom mit Sicherheit nicht beteiligen. Im Gegenteil, wir werden einzig und allein die Interessen Südtirols im Blick behalten, wer auch immer morgen in der Regierung sitzen wird“, so Achammer.

Derzeit schaue es aber eher nach einem Scheitern der Regierungsbildung aus: „Sollte es dazu kommen, dann müssen die daran Beteiligten die Verantwortung dafür übernehmen.“

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (29)

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  • goggile

    das Theater macht ausschliesslich di maio il ragazzino. salvini ist ein mann der worte und taten! achammer sie spielen bei weitem nicht in dieser Liga mit. ihr sternele wird untergehen bei den nächsten Landtagswahlen.

    • mannik

      Nein das Problem ist Salvini und zwar weil er nicht in der Lage ist sich von Berlusconi loszusagen. Es ist offensichtlich, dass dieser etwas gegen Salvini in der Hand hat.

      • franz

        mannik anscheinend liest Du zu viele Bücher von Verschwörungstheoretikern.
        Wenn eine Regierungsbildung scheitert ist ganz klar allein Luigi Di Maio vom M5s schuld. DI Maio geht es anscheinend allein um das Amt als Ministerpräsident und nicht um die Sache.
        Mittschuld die SVP die eine Mitterechtsregierung nicht unterstützt so die Erklärung der SVP.
        http://www.tageszeitung.it/2018/04/12/nein-zu-lega-m5s/
        Im Gegensatz zu Di Maio der sein Wahlversprechen bereits gebrochen hat bevor es eine Regierung gibt bzw. keine Klare Ideen hat , hat Salvini ein klares Programm zu den er steht. Beispielsweise zu r Immigration.
        Diesbezüglich hat sich die Di Maio noch nie konkret geäußert.
        Mit den Vorwand, dass er eine Zusammenarbeit mit Berlusconi konsequent ablehnt und auf das Amt des Ministerpräsident besteht, macht eine Regierungsbildung unmöglich.

      • kurt

        @mannik
        Ja das ist was dran ,Erpressung war schon immer die Stärke von Berlusca.

    • leser

      goggile welchen gehässigen blödsinn verzapfst du da
      achammer redet doch nur ein paar sätze die eigentlich nichts bewegen, es ist schon erfreulich dass er hier preisgibt, dass die südtiroler hampelmänner in rom keine rolle spielen und machen können was sie wollen, in rom werden wir hampelmännchen nir eine rolle spielen, genauso wie rom für uns tiroler eine rolle spielen wird
      aber dass achammer im herbst abstürzen wird, dass entspringt aus deiner fantasie , denn tatsache ist, dass die tiroler wahlschafe wieder mehrheitlich die ganzen sesselkleber hineinwählen werden, dafür sorgt das system südtirol

      • kurt

        @leser
        Ich hoffe wohl stark das die Südtiroler diesen Sesselklebern in den A…….h treten und nicht wählen ,das Achammer abstürzt rechne ich stark denn außer Sprücheklopfen und angeben kann er ja nichts ,das so einer dann Landesrat Für Schule und Kultur wird kann nur Kraft Parteiinterner Paktlerei passieren.

        • leser

          ja kurt
          das mag alles richtig sein aber man sollte doch soviel realist sein, dass eben die mehrheit der tiroler schafe diesen sachverhalt positiv quittiert und daher kommen eben diese soldaten gut davon
          deshalb kann man diesem spiel nur zusehen

  • tiroler

    die SVP soll mal zurückrudern und vor ihrer eigenen Haustür kehren.
    Das , was sie heuer mit der Kandidatenaufstellung zu den Parlamentswahlen veranstaltet hat, ist um keinen Hauch besser als das Geplänkel in Rom!
    pacem

    • einereiner

      Wie bitte? Die EsseVuPi ist unzufrieden mit Rom? Wo sie doch so gerne bei Italien bleibt und jeden Tag aufs neue unsere Heimat verrät.

    • leser

      aber eines ist in rom schon gut zumindest weiss man schon im voraus , nämlich dass es neuwahlen geben wird und der ganze zirkus immer wieder vom neuen beginnt, ausser dass diese inszenierungen von demokratie geld kosten, ist es lediglich ein spielplatz für gutbezahlte marionetten genannt politiker

  • yannis

    >>> Wir werden uns mit Sicherheit nicht am politischen Geplänkel in Rom nicht beteiligen, Sicher, sicher, der SVP Partner PD hat vom Wähler ja den Stuhl vor die Tür gesetzt bekommen und somit schließt sich ein Geplänkel automatisch aus.

  • erich

    Wir werden uns am politischen Geblänkel nicht beteiligen! Das braucht man nicht betonen, nachdem man sich mit dem linken PD verzückt hat und die ahnungslose Drin Drin sofort gegen die Lega gegiftet, ist man ohnehin am Abstellgleis gelandet.

  • pingoballino1955

    Mein lieber Herr Achammer,wenn Salvini sich von diesem Gangster Berlusconi losgelöst hätte,wäre die neue Regierung 5Sterne-Lega bereits in trockenen Tüchern.Übrigens die Casini die ihr veranstaltet in diesem kleinen Land,sind im Verhältnis viel grösser als der letzte casino im gesamten Staatsgebiet Italien.Italien hat immerhin grössere Probleme zu managen als Südtirol,deshalb spart mit eurer Kritik,ihr seid keinen DEUT besser.

  • thefirestarter

    Na ist doch perfekt, wer kennt sich besser beim Theaterspielen aus als unsere Kasperelen vom Landtag… und wir wären sie endlich los.

  • gerry

    In Deutschland hat es auch 6 Monate gedauert. Die 5SBewegung hat eine klare Linie im Gegensatz zu den SVPlern .

    • franz

      So ist es gerry.
      Und die Scheinpopulisten von PD/SVP eiern herum , “50 Tage sind vergangen und die Wahlsieger vom 04. März sind noch immer nicht imstande eine Regierung zu gründen um das Land zu regieren, was dringend eine Entscheidungen braucht.“
      “ Quello che abbiamo visto fino a qui è un caos inaccettabile per il Paese da parte delle forze che hanno prevalso il 4 marzo. Hanno raccontato agli italiani che avrebbero fatto tutto facile, tutto subito, tutto nuovo. E invece siamo alla paralisi e alle logiche della vecchia politica. Abbiamo visto 45 giorni di tatticismi esasperati, giochi di posizionamento e ripicche. L’esatto contrario di quello che serve all’Italia che invece ha bisogno del massimo della chiarezza e della serietà”. – MAURIZIO MARTINA – PD ( Pseudo Sekretär des PD )
      Die 5 Regierungen des PD – nie vom Volk gewählt, waren in 5 Jahren nicht imstande das Land zu regieren.
      Hinterlassen haben sie 5 Millionen Arbeitslose, illegale Massenimmigration als Folge exponentiell ansteigender Kriminalität Chaos, Niedergang und Zerfall ganzer Stadteile und einen Rekordstaatsverschuldung trotz Nullzinspolitik von Draghi.

    • leser

      ja aber dass auch die deutsche politik am anschlag ist hast du wohl auch mitbekommen oder
      auch dort funktioniert politsch so gut wie nichts mehr aber die wirtschaft geht trotzdem weiter, dafür braucht es die politik ganz bestimmt nicht

      • franz

        @leser
        Die “Pappenheimer“ spielten in den 5 Regierungen des PD sogar eine wesentliche Rolle.
        Da die meisten Gesetze der Regierung des PD nur mit Unterstützung der Zeller -SVP Gruppe bzw. mit der Vertrauensfrage durchgebracht wurden.
        Wie Senator Zeller öfters schön zu sagen pflegte, “wir sind das Zünglein an der Wage“
        Schade, dass sie dafür als Gegenleistung nicht erhalten haben.

        • leser

          das zünglein an der waage ist lediglich ein spruch den unsere wahlschafe bedingungslos glauben
          glaub unsere pfosten in rom spielen keine rolle
          sie bringen auch nichts von rom nach bozen, sondern das sind eh nur zugeständnisse die man eh nicht verhindern kann
          rom hat noch nie etwas nach bozen verschenkt

          • franz

            Das Zünglein an der Wage , ist nicht nur ein Spruch,
            Wie geschrieben, ein Großteil der Gesetze der Regierung des PD konnten nur mit den Stimmen von SVP erlassen werden da sonst die nötige Mehrheit fehlte.

  • kurt

    Die Moral von der Geschicht ist das man sich fragen muss aus welchen Grund man zu wählen gehen soll wegen der eigenen oder der Glaubwürdigkeit der Politiker???????.

    • leser

      da hast du recht aber man sollte nicht solche pfosten wählen nur weil man sich einbildet die wahlpflicht erfüllen zu müssen

      • kurt

        @leser
        Wenn niemand zu Wählen gehen würde also null Stimmen ,da wäre interessant zu sehen wer sich berufen fühlte Politiker zu spielen.

        • leser

          das wäre einmal toll zu erleben, man könnte gespannt sein ob bei 10% wahlbeteiligung das resultat immer noch gültig wäre denn laut demokratischem verständnis sollte ein wahlergebnis bei einer wahlbeteiligung ohne mehrheit nicht mehr gültig sein, aber davon ist man heute schon lange recht, denn rein rechnerisch haben wir schon lange keine mehrheiten mehr wenn man die nichtwöhler, welche im schnitt bei rund 35 bis 40% liegen abzieht
          aber die super demokraten sind natürlich nicht so ehrlich und gestehen das ein, sondern sprechen jedesmal von wahlsiegen
          ist das politische demokratieverständnis nicht schon lange gescheitert?

  • franz

    Anscheinend lässt die Südtiroler Tageszeitung SVP Kritische Kommentare nicht zu, wohl aus Angst dass man Herrn Tribus die Beiträge streicht.

  • leser

    roadrunner
    das demokratische verstädnis ist durch die politik schon lange verloren gegangen
    ein beispiel ist schon einmal, wie man das wahlgesetz zusammengebastelt hat, so wie wir es bei den letzten parlamentswahlen erlebt haben
    ein weiteres beispiel ist wie man bei uns die volksbefragungen macht so zum beispiel zum flugplatzthema
    ein weiteres beispiel wie die arbeitsgruppe zur zum thema der direkten demokratie eingegangen ist
    ich kann da beim besten willen kein demokratisches verständnis ausfindig machen
    aber man kann das ja sehen wie man es will, auch die grössten despoten auf unserer welt glauben von sich selbst, dass nur sie ihr volk zu retten in der lage sind

  • franz

    @leser
    Wen wählt der Esel “ Leser“ ? ( um in Deiner Sprache zu kommunizieren
    http://www.tageszeitung.it/2018/04/22/die-viel-fahrer-2/#comment-371317
    Oder
    http://www.tageszeitung.it/2018/04/13/deutliche-ablehnung/#comment-370543
    Nichtwähler sind doof.!
    Die ungültigen Stimmen werden wie die Nichtwählerstimmen überhaupt nicht beachtet. Die prozentualen Anteile der Parteien werden NUR aus den gültigen Stimmen errechnet. Ob man seine Stimme ungültig macht oder der Wahl fern bleibt, ist für den Ausgang der Wahl somit völlig irrelevant.
    Sehr viel schlimmer ist aber die unbestrittene Tatsache, dass JEDE nicht abgegebene oder ungültige Stimme gerade die Parteien stärkt (prozentual aufbläht), wegen denen man NICHT zur Wahl gegangen ist oder seine Stimme sogar ungültig gemacht hat.

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