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Über 15.000 Unterschriften

Die BürgerUnion hat 15.114 Unterschriften für das Südtiroler Volksbegehren für Impffreiheit und gegen den Impfzwang gesammelt.

Am Montag hat die BürgerUnion im Generalsekretariat des Südtiroler Landtages hunderte von Unterschriftenbögen abgegeben. Insgesamt wurden 15.114 Unterschriften für das Südtiroler Volksbegehren für Impffreiheit und gegen den Impfzwang gesammelt.

Vier Monate wurden nun die Unterschriften in ganz Südtirol gesammelt, sie mussten beglaubigt werden. Viele Frauen und Männer haben in ganz Südtirol Unterschriftenstände und Unterschriftenabende organisiert sowie Menschen aufgefordert, zum Unterschreiben in die Gemeindeämter zu gehen.

Mit dem Volksbegehren wird der Landtag gezwungen, sich innerhalb von 6 Monaten abschließend mit einem Landesgesetzentwurf zu befassen, mit dem der staatliche Impfzwang umgangen und in der Impffrage ein eigener autonomer Südtiroler Weg beschritten werden soll.

Das Volksbegehren wurde am 27. Oktober 2017 gestartet.

Für ein gültiges Volksbegehren müssen mindestens 8.000 beglaubigte Unterschriften gesammelt werden, von Wahlberechtigten für den Südtiroler Landtag.

Der Landtagsabgeordnete Andreas Pöder (BürgerUnion) – neben Reinhold Holzer, Bruno Mandolesi und Markus Falk und weiteren 15 Personen einer der Erstunterzeichner des Volksbegehrens – verweist auf den Inhalt des Volksbegehrens:

„Das Volksbegehren will den Landtag zwingen, sich mit einem eigenen Südtiroler Impfgesetzentwurf zu befassen und die autonomen Zuständigkeiten wahrzunehmen. Damit wird der Impfzwang in ein Impfpflichtgespräch umgewandelt, Eltern können kostenlos vom Sanitätsbetrieb die Feststellung des Immunstatus ihrer Kinder verlangen und es muss eine ausgewogene und objektive Information stattfinden. Und vor allem müssen Zwangsmaßnahmen wie Kindergartenausschlüsse oder Geldstrafen fallen.

Bei den Geldstrafen sind entweder Aussetzungen oder Mindeststrafen anzuwenden, wenn die Aussetzung verfassungsrechtlich schwierig ist.“

Andreas Pöder unterstreicht, dass sowohl das staatliche Impfdekret selbst, als auch das Autonomiestatut und das Südtirol Bildungsgesetz aus dem Jahr 2008 sowie das bisherige Südtirol Impfgesetz aus dem Jahr 1994 eindeutig belegen, dass Südtirol zwar nicht die Impfpflicht abschaffen, aber sehr wohl die Zwangsmaßnahmen durch einen eigenen Südtiroler Weg umgehen könne.

Pöder bedankt sich im Namen der Promotoren bei den Gemeindeangestellten, für die Bemühungen um die Unterschriftensammlung auf den Gemeindeämtern.

Großen Dank spricht Pöder den Landesbeamten, Gemeindebeamten, Gemeinderäten und auch den Kollegen aus dem Südtiroler Landtag für ihre Unterstützung bei der Unterschriftensammlung aus.

So haben Brigitte Foppa, Tamara Oberhofer, Elena Artioli, Hans Heiss und Walter Blaas geholfen, Unterschriften zu beglaubigen.

„Großartig war der Einsatz vieler Mamis, Papis, Omis, Opis draußen in den Gemeinden, Tälern, Ortschaften Südtirols. Ein Mega-Dank dem zentralen Organisationsteam Sabrina Schnitzer, Karin Kerschbaumer und Stefan Taber.“

Pöder weiter:

„Wir hätten auch genügend Unterschriften für eine Landes-Volksabstimmung. Dafür wären 13.000 Unterschriften nötig.

Allerdings darf im Jahr vor den Landtagswahlen keine Volksbstabstimmung eingeleitet werden.“

Die Eckpunkte des Landesgetzentwurfs, der mittels Volksbegehren vorgelegt wird:

  •  Aufklärung und Information des Sanitätsbetriebes (Sabes) muss ausgewogen und umfassend sein, auch auf Fragen und Einwände muss eingehend geantwortet werden.
  • Die Eltern können vom Sabes die Überprüfung der Immunisierung verlangen, auf dessen Kosten.
  • Die Eltern können mit begründetem Antrag vom Sabes die Überprüfung medizinischer Gründe verlangen, die gegen eine Impfung sprechen – der Sabes muss eine Unbedenklichkeitserklärung ausstellen.
  • Geldstrafen werden ausgesetzt – bei Überschreiten niedriger Impfraten – und die Geldstrafe darf, wenn überhaupt, nur einmal je Kind eingehoben werden.
  • Eine Aussetzung von Geldstrafen ist bereits im geltdenen Südtiroler Impfgesetz aus dem Jahr 1994 enthalten, sie soll nur auf die neuen Gegebenheiten angepasst werden.
  • Verpflichtendes Informationsgespräch für Eltern oder Erziehungsberechtigte mit dem Sabes.
  • Kein Kiga- und Kita-Verbot wenn die Eltern am verpflichtenden Info-Gespräch teilgenommen haben.
Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (31)

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  • prof

    Von diesen Unterschriften erhofft sich A. Pöder bei den Landtagswahlen sicherlich 20% und so wäre ihm ein Landagssitz wieder gesichert.
    Vielleicht kann sich Herr Pöder jetzt dafür einsetzen,daß alle gefährdeten Personen gegen Zecken-Stiche geimpft werden (müssen?)

  • goldie

    B R A V O.
    Ein super Ergebnis FÜR die Freiheit.
    Allen, die das ermöglichten, einen großen Respekt.

  • drago

    Wenn man für die direkte Bürgerbeteiligung an der Politik ist, dann muss man auch akzeptieren, dass das entsprechende Instrumentarium von Figuren wie Pöder missbraucht wird. Ist das geringere Übel.

    • kurt

      @drago
      Ihnen scheinbar macht man schon auch gar nichts recht,es fragt sich nämlich was hier Pöder missbraucht hätte ,die SVP sollte sich ein Beispiel nehmen an der Auffassung von direkter Bürger Beteiligung von Pöder er hat gezeigt wie es geht und dann wird gleich wieder kritisiert weil es nicht von der SVP kommt.

      • drago

        Sie scheinen, meinen Post nicht ganz verstanden zu haben.
        Was Pöder angeht, so zeigt seine ganze Geschichte, dass es ihm nie um die Sache ging, sondern immer nur um seinen Vorteil (=Wiederwahl).

  • mannik

    Ich halte zwar weder von Pöder etwas (weil er diese Angelegenheit nur ausnutzt) noch vom Inhalt des Volksbegehrens (das angesichts der rein sekundären Gesetzgebungsbefugnis des Landes in diesem bereich nicht umsetzbar ist), aber Respekt für deren Einsatz gebührt den Leuten dennoch.

  • yannis

    Immerhin wiederlegt dieses Ergebnis die Behauptung der „Impfzwangbeführworter“ es handele sich bei den Impfzwanggegnern nur um ein paar ewig gestrige Trottel.

  • checker

    Bin kein Pöder Anhänger, finde die Aktion aber sehr gut. Leute die sich für etwas einsetzen und die Demokratie tatkräftig unterstützen und nicht nur auf die Wahlen warten.
    Bin ganz klar wie in Deutschland für Impffreiheit und sowieso sehr sehr skeptisch gegenüber der Pharmaindustrie die wie ich selber in den USA erlebt habe, (teilweise 20% der Bevölkerung schmerzmittelabhängig mit erstmals in der Geschichte sinkender Lebenserwartung) der Bevölkerung dort enormen Schaden zugefügt hat.
    Die Macht MUSS beim Volk und nicht bei irgendwelchen Konzernen liegen, die ganz sicher nicht das Wohl der Menschen im Auge haben.

  • ahaa

    Also ich gebe es zu,habe nicht unterschrieben,kenne auch wenige.aber kenne viele Gegner die sich genògtigt fùhlen!
    Ich brauch nicht etwas unterschreiben was sowieso fùr mich nicht in Frage kommt!
    Die Aktion finde ich super,aber hoffnungslos.Die Pharmas haben zuviele lange Arme und Lohnabhàngige.Keine Chance.Davor verklagen die uns!

  • andreas

    Es erinnert etwas an die Abstimmung in Mals, wo über etwas entschieden werden soll, wo der Adressant gar nicht die Zuständigkeit hat.
    Wobei man sagen muss, dass Pöder beim politischen Taktieren geschickter ist als manch anderer ist.

  • checker

    Nichts ist hoffnungslos. Denn wenn man so denkt, ändert sich nie was. Es gehört ja zur Taktik der Einflussreichen heutzutage die Leute weichzukochen, ob mit Dauerbombardierung durch Medien oder anderweitig , wir haben es in der Hand. Nur fallen wir immer wieder auf unser eigenes Verhalten rein, das einige wenige schon lange kennen und gut studiert haben.
    Nehmen wir die Kriege als Beispiel: Beim Irakkrieg haben die Leute noch für Frieden demonstriert und Fahnen aufgehängt. Heute ist uns nur mehr alles egal. Dabei haben wir vergessen wie wichtig Frieden ist. Nur tun wir eben nichts mehr dafür. Die MEdien haben uns abgestumpft. Lethargisch lassen wir alles über uns ergehen und verraten damit unsere Vorgänger die hart für viele Errungenschaften gekämpft haben.
    Wir benötigen wieder gesunden Widerstand und Einsatz. Willen und Leidenschaft. Kraft und Überzeugungen.
    Nur so können wir weiterkommen.

    • andreas

      Aha, du bist also so ein kleiner Revoluzzer.
      Nebenbei, wo genau in Südtirol hat jemand gegen den Irakkrieg demonstriert?
      Es gab in Europa noch nie eine so lange Zeit ohne Krieg und das ist gut so.

      • yannis

        Sehr geistreich einen Realisten wie ahaa Revoluzzer zu nennen !
        Es gab in Europa noch nie so eine lange Zeit ohne Krieg, sicher ist das gut, aber genau eine der Ursachen der zunehmend gleichgültig dem Komsumrausch folgenden Gesellschaft.

      • leser

        in südtirol demonstriert keiner es sei denn er bekommt einen beitrag nicht , dann ist er empfindlich, da hat der checker schon recht, dass dem standardtiroler nichts juckt, ausser seine brieftasche
        doch schliesslich und endlich dreht siche die welt ja um das grosse land tirol, wie sollte es anders sein

  • ahaa

    Der Wiederstand ist wenn man deren Aliegen nicht mehr nachgeht.Hoffnungslos ist diese Politik mit ihren Kasperln immer.Deswegen auch stàndig neue Gesetze.Viel schlechter wird es so oder so.Das besorgen schon welche von unseren Lands- Leuten,das schaffen Politiker nie alleine.

  • petersageraeugstamalbis

    https://www.youtube.com/watch?time_continue=291&v=wDtlrvoEc-M

    Gemäss CDC sind nun 56% der Kinder chronisch Krank in den USA mit ihren 69 Impfungen. Die arbeiten daran auf 80 oder gar 100 Impfungen zu kommen.

    Das ganze Gift macht die Kinder alle sehr krank und oft Lebenslänglich unfähig je für sich selber zu schauen. Masern wie zu meinen Zeiten ist ein „nichts“ im Vergleich zu all diesen chronischen schweren Krankheiten.

    Danke Herr Pöder und allen welche unterschrieben haben.

  • petersageraeugstamalbis

    https://www.youtube.com/watch?time_continue=541&v=Ej8Pmg8c7PU

    Liebe Südtiroler

    Bitte schauen sie auch diesen Film, sie werde nie mehr ein Kind impfen lassen. Irgend eines Tages werden wir alle welche Impfen und auch wissen was sie genau verursachen hinter Schloss und Riegel bringen. Das ist das grösste Verbrechen der Menschheit mit Abstand.

  • yannis

    @ahaa,
    Bravo ! erstklassige Beiträge, nicht zuletzt über die Pharmalobby die bekanntlich dreimal mehr für Marketing ausgibt als für die Forschung, das sagt schon alles.
    Man braucht nur mal das Thema „Prozac und / Zyprexa“ nachlesen, um zu merken das deren Vorgehen skrupelloser als das der Waffenlobby ist, so die Feststellung eines ehemaligen hochrangigen Mitarbeiters dieser Branche.

  • roadrunner

    Ganz ehrlich: Ich finde die ganze Aktion fahrlässig. Denn es mag schon sein, dass sich hierzulande manch Mitbürger in seine Freiheitsrechte beraubt fühlt. Viel zu oft wird aber gerne das Argument „Profit“ in den Mund genommen ohne den eigentlichen Nutzen einer Imfpung abzuwägen. Es geht nun mal um den Herdenschutz, welcher uns und unseren Kinder die letzten 20 Jahre vor nicht ungefährlichen Kinderkrankheiten bewahrt hatte- die Krankheiten waren sogar fast ausgestorben. Jeder, der nicht des jüngsten Semesters ist, kann dies bestätigen.
    Leider ist die Imfprate in den letzten Jahren immer weiter gesunken, so, dass gefährliche Kinderkrankheiten immer weiter aufkeimen. Dies kann jedoch nicht im Interesse einer „gesunden“ Gesellschaft sein. Dass hier Maßnahmen angebracht sind, steht (für mich jedenfalls) außer Debatte. Es gilt die Leute zu informieren, vielleicht geschickter als bisher, es muss aber auch von den Gegnern akzeptiert, bzw. dieses Argument zur Debatte zugelasssen werden.

    Zum Schluss zitiere ich noch auf einem bereits von mir verfassten Kommentar als vergleich:

    Es ist im Endeffekt das gleiche Szenario wie mit den harten Drogen. Zur „Blütezeit“ des Heroinkonsums in den 80′ Jahren „profitierten“ die Heranwachsenden durch die direkte Abschrenkung der Auswirkungen des harten Drogenkonsums, denn Betroffene waren offen auf der Staße anzutreffen (Bahnhofzoo). Somit war bei vielen Jugendlichen der Konsum von Heroin ein no-go. In den 2000 war der Konsum auf ein Minimum gesunken, Abhängige galten als Abschaum und am Tiefpunkt des Lebens angelangt.

    Ab 2010 verschwand diese Ablehung gegenüber den harten Drogen, dessen Konsum bei den Jugendlichen wieder als „in und cool“ betrachtet wird. Sie sind sich leider nicht mehr im Klaren, was solche Drogen auwirken können, wie denn auch, es gibt ja leider keine „Zeitzeugen“ mehr.

    • franz

      @roadrunner
      Leider gibt es junge Menschen die sich von Dealern zum Drogenkonsum verleite, anstiften lassen und dabei glauben cool auszusehen. Besonders gefährlich ist dabei die Einstiegsdroge Cannabis.
      “Abhängige galten als Abschaum und am Tiefpunkt des Lebens angelangt.“ [..]
      Abhängige sind bedauernswert bzw. Opfer von kriminellen Drogenhändlern –
      Der absolute Abschaum der Gesellschaft, Monster für die schade um das Tageslicht ist, sind Drogendealer, wie im Fall der 18 J. Pamela von Macerata, die von einer Gruppe Nigerianischen Dealern ( Clandestini ) ohne Aufenthaltsbewilligung zuerst mit Drogen fügig gemacht wurde, vergewaltigt, nach VOODU Ritual abgeschlachtet und zerstückelt Teile verspeist und schließlich in 2 Koffer verpackt in einen Straßengraben entsorgt.

      • franz

        Zeitzeugen“ gibt es ! Es gibt sowohl Zeitzeugen, dass es dreckige Dealer, Anstifter für Drogen gibt, man braucht sich nur umschauen,
        z.B hier im Forum , im Bahnhofpark usw., ebenso gibt es Zeitzeugen für Opfer von Drogen, Cannabis usw. in der Psychiatrie oder Junkie die mit 40 im Altenheim landen.
        Oder als Opfer von Dealern – ( Monstern ) in einen Koffer im Strassengraben.

    • mannik

      Nun ja, so fahrlässig ist die Aktion auch wieder nicht. Wenn das Ergebnis des Volksbegehrens ist, dass der Inhalt des Volksbegehrens (ein Begriff, der bei 4% der Wahlberechtigten eigentlich nicht angebracht wäre) nicht umgesetzt werden kann, dann ist es der Schlussstrich unter dieser Geschichte. Der dann auch hoffentlich akzeptiert wird (ich bezweifle aber, dass diese Seite der Demokratie von den Impfgegnern akzeptiert wird).

  • franz

    Was nützt diese Zwangsmaßnahme mit einer Herdenschutzimpfung. anstatt Migranten / Immigranten bei der Einreise eine Gesundheitscheck up zu unterziehen bzw. zu impfen welche gefährliche Krankheiten mit bringen besonders aus Zentral Afrika – aus Subsahara Gebieten. Krankheiten wie Gefährliche Krankheiten die beins schon längst als ausgerottet galten bzw. noch nie in Erscheinung getreten sind wie Masern, Malaria Enterohämorrhagische Escherichia coli (EHEC) wie in Rodeneck. Chikunguny, Meningokokken –Typ A, W-135 und X. ( Zecken )
    Dass gefähliche Krankheiten von Immigranten mitgebracht werden schreibt auch Gesundheitsministerin Lorenzin in ihren Rundschreiben vom 27.12.2016Circolare del 27 dicembre 2016 Prevenzione e controllo della malaria in Italia
    http://www.trovanorme.salute.gov.it/norme/renderNormsanPdf?anno=2016&codLeg=57366&parte=1%20&serie=null
    pag. 10
    Eigentlich braucht man sich nicht wundern wenn Millionen Menschen unkontrolliert einreisen und quer durch Europa zirkulieren ohne dass man weis von wo sie herkommen, wer sie sind, wo sie sich aufhalten usw.
    Was man weis, was sie tun.

    Importierte Erkrankungen stellen in Europa ausgebildete Ärzte vor mögliche Probleme: (12).
    Wichtige Erkrankungen des Nervensystems bei Migranten und Flüchtlingen In der Literatur werden folgende Infektionskrankheiten des Nervensystems als wichtigste und häufigste bei Migranten, Flüchtlingen, Reiserückkehrern beziehungsweise Kurzzeitreisenden und Touristen (13, 14) aufgeführt:
    Bei Flüchtlingen und Migranten G Tuberkulose/ ZNS-Tuberkulose G Neurozystizerkose G Schistosomiasis, andere Wurminfektionen inklusive
    Larva migrans – eosinophile Meningitis G HIV (human immunodeficiency virus) G Lepra G Rückfallfieber, inklusive ZNS-Affektion G Brucellose inklusive spinale Formen G Malaria – häufig «nur» oligosymptomatische Parasit-
    ämie.
    Bei Tropenrückkehrern und Touristen G zerebrale (Plasmodium falciparum) Malaria G Denguefieber G Salmonellosen G virale ZNS-Infektionen G Rickettsiosen G Tuberkulose G Schistosomiasis.
    Bei Flüchtlingen, die eine lange und entbehrungsreiche Flucht hinter sich haben, auch an Exsikkose, hitzeassoziierte Erkrankungen wie Sonnenstich, Hitzehyperpyrexie, Hitzschlag oder auch an eine Sinus-, eine innere Hirnvenenthrombose denken lassen. Chronischer Kopfschmerz: Ein chronischer Kopfschmerz ist bei Migranten aus einem Endemiegebiet bei Neurozystizerkose, aber auch bei basaler Meningitis (Mycobacterium tuberculosis, Kryptokokken) zu sehen. Chronischer Kopfschmerz kann allerdings auch als Ausdruck eines Spannungskopfschmerzes auf der Basis physischer und/oder psychischer Überlastung gesehen werden. Akute spinale Symptomatik: Eine akute Myelitis kann direkt oder indirekt erregerassoziiert bedingt sein. Enteroviren, seltener auch Arboviren, beides Infektionsrisiken auf der Flucht (auch FSME-Viren, West-Nil-Virus), können eine schwerpunktmässige Poliomyelitis-Symptomatik verursachen. Aber auch das Varizella-ZosterVirus, Herpes-Simplex-Viren Typ 1, das Epstein-Barr-Virus, das Zytomegalievirus oder Masernviren können eine akute Myelitis verursachen. Mykobakterien können eine subakute bis chronische Myelitis bedingen wie auch eine Schistosoma-spp.-Infestation. Nematodenlarven, die typischerweise aus Südostasien importiert werden, können eine eosinophile Myelitis oder Radikulomyelitis verursachen. Chronische spinale Symptomatik: Eine chronische spinale Symptomatik ist nicht selten Ausdruck einer HIV 1/2 oder einer humanen T-lymphotrope-Virus-1/2(HTLV-1/2-) assoziierten [..]
    https://www.rosenfluh.ch/psychiatrie-neurologie-2017-01/fluechtlinge-in-der-neurologie-importierte-erkrankungen-des-nervensystems-erkennen-und-behandeln

  • yannis

    Was da einem ein bisschen Nachdenklich stimmt ist dass sich damit die Geschichte wiederholt.

    Damals (1939) folgte mit vorauseilenden Gehorsam auch der Großteil der Südtiroler den Funktionären des Systems und entschieden sich fürs vermeintlich bessere, wärend die Minderkeit der sog. „Dableiber“ massiv stigmatisiert, drangalisiert usw. wurde. Dass es letztendlich dann nicht allzuviele waren, ist wohl dem nicht ausreiften Plan der Aktion zuzuschreiben bzw. der Alliierten Militärmacht.

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