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„Wir können nicht jeden aufnehmen“

Sebastian Kurz (Foto: Orf.at)

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hält die Verteilung von Flüchtlingen in Europa nach Quote für gescheitert.

„Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen zu zwingen, bringt Europa nicht weiter“, sagte Kurz der „Bild am Sonntag“. „Wenn wir diesen Weg fortsetzen, spalten wir die Europäische Union nur noch weiter. Die Mitgliedsstaaten sollten selbst entscheiden, ob und wie viele Menschen sie aufnehmen. Die Diskussion über die Quote ist ohnehin weitgehend sinnlos.“

Kurz erklärte, die Migranten, die sich auf den Weg nach Europa machen, wollten gar nicht nach Bulgarien oder Ungarn. Vielmehr hätten sie Deutschland, Österreich oder Schweden im Blick, so der Kanzler.

Der ÖVP-Chef fordert, die Fehlentwicklungen in der EU-Flüchtlings- und Migrationspolitik dringend zu korrigieren. „Die Grenzen zwischen Asyl und Wirtschaftsmigration sind derzeit vollkommen verschwommen“, so Kurz.

Es gehe darum, den Menschen in ihren Herkunftsländern zu helfen. Wenn das nicht möglich sei, dann zumindest in den Nachbarstaaten. „Wenn auch das nicht möglich ist, dann auf ihrem Kontinent in sicheren Gebieten. Diese sollte die EU unterstützen, vielleicht sogar organisieren und militärisch sichern.“

Erst in einem letzten Schritt können vor Ort ausgewählt werden, wer nach Europa kommen dürfe. „Aber wir können nicht länger jeden aufnehmen, der es mit Hilfe eines Schleppers illegal in die EU schafft“, so der österreichische Regierungschef.

Der politische Wille, diese Linie zu unterstützen, sei vorhanden, glaubt Kurz. „Auf europäischer Ebene hat sich in der Flüchtlingsfrage sehr viel verändert. Es gibt mittlerweile überall ein Bewusstsein dafür, dass der Weg, der 2015 eingeschlagen wurde, falsch war.“

Erst am vergangenen Mittwoch hatte Kurz erklärt, er wolle stärker gegen illegale Migration vorgehen und eine Kürzung der Geldleistungen für Asylberechtigte durchsetzen.

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (11)

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  • josef.t

    Herr Kurz sollte auch de Frage beantworten, was mit den Flüchtlingen passieren soll,
    die schon hier sind und Tag für Tag dazukommen ? Müssen das nur Mitgliedsstaaten
    die Menschenrechte oder unsere Grundwerte respektieren auf sich nehmen ?
    Beim „Nehmen“ sind Alle dabei, beim „Geben“ nur einige ?

    • yannis

      >>>Beim „Nehmen“ sind Alle dabei, beim „Geben“ nur einige ?<<<

      meinst Du damit ausschließlich die EU-Mitgliedsstaaten, oder darf dieser Begriff auch auf die Asylanten selbst angewandt werden ?

      Nun schließlich haben die die Du mit "Nehmen" meinst, die Musik NICHT bestellt und sind somit auch nicht für dessen Honorar zuständig, vielmehr sind Merkel aber auch Italien diejenigen die die Einladung aussprachen bzw. letzterer der diese Einladung nach wie vor ausführt, bzw. den "Sekundärschleppern" gestattet alles was sie vor Libyens Küste finden in Italien abzuladen.

      • josef.t

        Die Hilfesuchenden wissen am besten, dass das kein
        Wunschkonzert ist !
        Jeder Mensch hat das Recht, irgendwo auf dieser Welt
        sein Glück zu versuchen.
        Wenn jeder EUStaat seinen Anteil an Flüchtlingen
        solange bei sich aufnimmt, bis ihr Status geklärt ist,
        knönte das Problem sicher gelindert werden ?
        Jeder Mensch hat doch das Recht, irgendwo auf dieser Welt
        sein Glück zu versuchen ?

        • andreas

          Da liegst du falsch. Es gibt kein Recht überall auf der Welt sein Glück zu versuchen, denn wäre es so, könnte jeder vor deinem Christbaum sitzen und auf sein Recht pochen.

        • yannis

          >>>bis ihr Status geklärt ist,<<<

          und was ist dann wenn der Status endgültig als NICHT Asylberechtigt (95-98 % der Fälle) geklärt ist ?
          wird das Problem dann dadurch gelindert wenn sich die armen Teufel in der Illegalität mit Kleinkriminalität durchschlagen müssen ?????? oder, wenn auch vereinzelt, wieder nach HAUSE geschafft werden ????

        • tiroler

          JOSEF T:Jeder kann sein Glück versuchen, das stimmt. Allerdings nicht auf Kosten der Staaten wo man hingeht

  • yannis

    >>>Kurz erklärte, die Migranten, die sich auf den Weg nach Europa machen, wollten gar nicht nach Bulgarien oder Ungarn.<<<
    insofern bringt es NULL diesen Ländern per Quote welche zuzuweisen, (Verschwinden dort wieder wie Wasserdampf) vielmehr müssen zuallererst die "LUXUS-Hilfen in deren Zielländern wie DE usw. auf das absolut NOTWENDIGE reduziert werden und zwar ausschließlich in Sachleistungen.

  • franz

    Das sind zum 96 % nur Wirtschaftsflüchtlinge die kein Recht auf Asyl haben. Kompatscher und die Regierung Gentiloni die diese Menschen zu Wahlpropaganda benutzen, damit einigen zu großen Business verhelfen diese Illegalen als Sklaven benutzen um die Lohnkosten zu senken, sollten dringend bei Österreichs Kanzler Kurz einen Kurs besuchen.
    Viele Italiener sehnen sich schon nach einen Kanzler Kurz.
    Nichts wie eine scheinheilige Wahlpropaganda der Regierung Gentiloni mit Flugzeugen “Flüchtlinge“ nach Italien zu bringen. 10.000 sollen es im nächsten Jahr werden.
    http://www.tgcom24.mediaset.it/politica/migranti-gentiloni-l-italia-lavora-per-sconfiggere-lo-schiavismo-_3113845-201702a.shtml
    Zu hoffen, dass es nächstes Jahr eine andere Regierung gibt welche auch mit ihre eigenen Bürger Mitleid hat. Rentner – Esodati – Junge Menschen die mit Zeitverträgen & VOUCHER für 33 Cent die Stunde arbeiten müssen oder auswandern müssen um sich im Ausland eine Arbeit zu suchen .
    Erdbeben Opfer von 2016 welche noch immer auf Hilfe bzw. ihr häuschen warten das ihnen Renzi -Gentiloni versprochen hat ( nur versprochen, der Winter ist eingezogen und die armen Menschen warten immer noch ) Ein Schande. Aber 5 Milliarden € / Jahr für illegale Immigranten ausgeben.

  • tiroler

    mit der aufnahme von migranten wird der jeweilige staat geschwächt, gleichzeitig nützt es den herkunftsländern dieser männer nichts. im gegenteil. mit den kosten jedes einzigen migranten könnten in afrika 30 menschen ernährt werden. die aufnahme schadet also allen und ist unnütz.
    Schade dass die großen länder in Europa keinen Kurz haben, sondern nur Luschen

  • issy

    Nüchtern und bodenständig finde ich folgende 10 Thesen, welche 3 ehemalige Politiker von SPD und Grünen verfasst haben:

    https://www.welt.de/debatte/kommentare/article169627929/10-Thesen-fuer-ein-weltoffenes-Deutschland.html

    In den Medien gehen leider solche Bemühungen um rationale Lösungen im Kampf zwischen Refugees-Welcome – Extremisten und Rechtsradikalen kläglich unter.

    • yannis

      @issy,

      Danke für den Link, werde ihn ein paar von den mir bekannten Realitätsverweigern unter die Nase reiben, wenngleich die so blind sind dass sie es sehr wahrscheinlich trotzdem nicht schnallen wo sie mit ihrer Reise enden werden.

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