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    Der Rettungsschirm

    Im Zuge des ESF-Skandals hat Brüssel die Auszahlung der Fördergelder an Südtirol gestoppt. Nun will die Landesregierung den in Not geratenen Vereinen aus der Patsche helfen.

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    Kommentare (48)

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    • Guenther

      In Not geratene Vereine..

      Jegliche weitere Subventionierung gehört unterlassen. Wenn ein Verein kein Geschäftsmodell aufstellen kann, wo legale Einnahmen erzielt werden, soll der Verein schließen.

      Diese Freunderlwirtschaft muss endlich mal ein Ende haben.

      • Reinhold

        Die Freunderlwirtschaft geht unter dem neuen LH munter weiter, so wie der Postenschacher (WOBI) und die Verhinderung der Direkten Demokratie (Amhof).
        Auch einen neuen Bürgermeister Skandal haben wir wieder.
        Innerhalb eines Tages bewstätigt die SVP alleine 4 Punkte meiner Liste, das sage ich nur für die Zweifler welche behauptene meine Liste spiegle nicht die Wahrheit wieder.

        Wer die Hoffnung hatte, dass sich unter dem LH Kompatscher etwas ändern würde, der muss inzwischen bitter enttäuscht sein.

        – unwirksame Abkommen mit dem Staat (2011-2014 über 3200 Millionen)
        – jährliche Abgaben an den Staat (800 Millionen pro Jahr bis 2018)
        – jährliche Abgaben an den Staat (476 Millionen pro Jahr ab 2018)
        – der SEL Skandal (Millionengrab)
        – der Flughafen (Millionengrab)
        – der SafetyPark (Millionengrab)
        – das Milliardengrab BBT (MILLIARDENgrab)
        – die Wasserstoffanlage und –Busse (Millionengrab)
        – die Müllverbrennungsanlage (Millionengrab)
        – der Thermen Hotel Skandal (Millionengrab)
        – die Air Alps Beteiligung & Subventionen (Millionengrab)
        – Stiftung Vital (Millionengrab und Vetternwirtschaft)
        – die Medical School (Millionengrab)
        – die vielen Protzbauten überall (Millionengrab)
        – der Technologiepark (Millionengrab)
        – der Stein-an-Stein Skandal (Millionengrab)
        – die unnützen Landesgesellschaften (BLS, TIS, usw.) (Millionengräber)
        – die defacto Schenkung von Wohnungen ans Militär (Millionengrab)
        – Steuergeldverschwendung Kulturhauptstadt 2019 (Millionengrab)
        – Schadensersatzzahlungen der Therme Meran (Millionengrab)
        – E.ma.con Pleite (Millionengrab)
        – sinkende Renten und Verlust von Rentengeldern (300 Millionen im Jahr)
        – die Konzessionsvergabe der Ahrstufen
        – der SE Hydropower Skandal
        – der Unwählbarkeit von Kandidaten Skandal
        – die Verbandelung mit allen Verbänden und Vereinen
        – der Wanzen-Affären Skandal
        – der Turbo-Staatsbürgerschaft-für-SVP-treue-Ausländer Skandal
        – der Toponomastik Skandal
        – der Mussolini Relief und Siegesdenkmal Skandal
        – die vielen Bürgermeister-Skandale
        – der Treuhandgesellschaften Skandal
        – der Sonderfonds Skandal
        – die ungerechtfertigten Privilegien und Dienstwagen
        – die unverschämten Politikergehälter und -Pensionen
        – die weitverbreitete Vetternwirtschaft
        – die Behinderung der Direkten Demokratie
        – der Kuhhandel bei der Parteienfinanzierung
        – der WOBI Skandal
        – der Kaufleute-Aktiv Skandal
        – der Ausverkauf der Heimat
        – der allgegenwärtige Postenschacher
        – der verbilligte Immobilien für Durnwalder Skandal
        – der Egartner Skandal
        – der skandalöse SMG Vertrag zugunsten Christoph Engl
        – der Wahlkampf von mit Steuergeldern finanzierten Verbänden und Vereinen
        – der Zarenbrunn-Deal (Russen Kuhhandel des EX LH)
        – unerlaubte Wahlwerbung am Wahltag
        – Politikerrenten Skandal (ausgedacht und abgestimmt von der SVP) und Rekurse
        – Unverschämte Vorschußzahlungen auf Pensionen (und Versuch damit die SVP Parteikasse zu sanieren)
        – Arbeitslosengeld für Pensionsmillionäre und Systemprofiteure (Laimer, Rainer, Munter,…)
        – 5 Millionen Euro Schulden der Partei
        – Finanzierung von Wahlwerbung für Marie Ida Måwe aus der SVP Parteikasse
        – gebrochenes Wahlversprechen Mindestpension
        – ESF Gelder Skandal
        – Rekurse der Ex-Mandatare und immer noch SVP Mitglieder
        – gebrochenes Versprechen GIS
        – Wahllüge „Vollautonomie“
        – gebrochenes Wahlversprechen kleine Krankenhäuser
        – uvm.

        • Franz

          Reinhold
          Tausch von Immobilien und nicht defacto Schenkung.
          Übrigens wo bleiben die Beweise von den Rest Deiner Liste ? von Deinen Behauptungen oder sind das, alles nur Lügen bzw. falsche Behauptunungen ?

          • Stephan Mair

            Es gibt keinen Blinderen als jenen, der nicht sehen will.
            Es gibt keinen Tauberen als jenen, der nicht hören will.

          • Franz

            Reinhold
            Verleumdung im Internet
            Wo liegt die Grenze zwischen Verleumdung und Meinungsäußerung?
            Im pluralistischen Rechtsstaat hat das Recht zur Meinungsäußerung einen hohen, im Grundgesetz verankerten Stellenwert. Die komplizierte Diskussion über Zulässigkeit von Meinungsäußerungen erübrigt sich jedoch, wenn falsche Tatsachenbehauptungen aufgestellt und verbreitet werden. Die erste, häufig nicht unproblematisch zu entscheidende Frage ist daher, ob eine Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung vorliegt.
            Die Verbreitung von falschen Tatsachenbehauptungen ist unzulässig, wenn die Tatsachen geeignet sind, den Betroffenen in der öffentlichen Anschauung verächtlich zu machen. Auch neutrale, aber falsche Tatsachenbehauptungen können Unterlassungsansprüche auslösen.
            Ein Unternehmen muss sich also nicht gefallen lassen, wenn in einem Diskussionsforum wahrheitswidrig behauptet wird, das Unternehmen habe seine Gelder verschwendet bzw. Güter verschenkt oder andere Betrügereien betrieben.
            Wer eine ehrrührige Tatsachenbehauptung aufstellt, muss diese beweisen können. Die Beweislast liegt also in diesem Fall ausnahmsweise nicht bei demjenigen, der den Unterlassungsanspruch durchsetzen will, sondern bei demjenigen, der die Behauptung aufgestellt hat. Wegen übler Nachrede macht sich nach art 595 c. p & d.d.l. S. 1119 strafbar

            • Franz

              Wie haften Portalbetreiber für Äußerungen ihrer User?

              Auf Foren, Sozial Communitys oder Bewertungsportalen wird der Konsens von teilweise anonymen Usern generiert. Die Rechtsprechung gibt dem Portalbetreiber eine kleine Chance, sich aus der Verantwortung zu retten, wenn er bei Kenntniserlangung der Rechtswidrigkeit sofort tätig wird. Tut er dies jedoch nicht, haftet er für die Äußerungen, wie für jeden anderen eigenen Inhalt. Der Portalbetreiber trägt dabei also auch das Risiko, dass die aufgestellten Tatsachenbehauptungen des Users bewiesen werden können. In der Regel wird der Portalbetreiber es daher vorziehen, bei Darlegung einer unbewiesenen, aber ehrrührigen Tatsachenbehauptung, den Inhalt zu entfernen.

            • Ortho

              Ganz richtig so Franz, die Liste vom Reinhold liest fast keiner mehr. Geht nur noch auf die Nerven

        • barfusler

          Reinhold, Du gehst mir mit deiner Liste von dem was die SVP anscheinend alles falsch macht und falsch gemacht hat ganz schön auf den Keks. Das ist deine Meinung, aber ich glaube nicht das TZ-Online eine Schlechtmachplattform gegen andere ist, auf der man sich bald alles erlauben darf. Deine ständigen Wiederholungen sind schon lange keine Meinungsäußerung mehr sondern das ist schlicht und einfach Hetzerei, und falls Du nicht wissen solltest was Hetze im zwischenmenschlich-gesellschaftlichen Sinn bedeutet, dann schlag einfach mal auf Wikipedia nach. Das sagt Dir hier kein Gutmensch oder SVP Mitglied sondern ein ganz gewöhnlicher TZ-Online Forumschreiber.

          • Stephan Mair

            Reinhold mach weiter so.
            Es wichtig dass die Erinnerung wach bleibt.
            Es zeigt welche Heuchlerische und Menschenverachtende Politik in Südtirol gemacht wird.

            • barfusler

              … und welche kopflosen Spinner sich wichtig machen, denn Unrecht bleibt Unrecht

            • Karin B.

              Wird der subventionierte Rettungsschirm auf die Liste gesetzt?
              Muss Reinhold dafür den Herrn LH fragen oder Herrn barfusler?

            • barfusler

              @Karin B.
              am besten er fragt Herrn barfusler,
              Herr Kompatscher ist damit beschäftigt, Probleme und Missstände, für die nicht zuletzt auch die derzeitige SVP-Spitze verantwortlich ist, zu lösen und zu beseitigen. Wie bereits geschrieben, das Unrecht wird nicht kleiner indem man ihnen Unrecht tut

            • Andreas

              @barfusler
              Der war gut Dich zu fragen 🙂
              Ich glaube aber nicht dass die Listenfans sonderlich an Objektivität interessiert sind.
              Der Luther der Modernen möchte sie sogar an die Kirchentüren nageln 🙂

          • Gynne

            Wer gegen diese Liste IST , muß ein SVPDler oder mindestens einer dieser Profitöre ,die Steuergelder einsacken ohne das es ihnen zusteht ,sein. Wer sich nichts zu Schulden kommen lassen hat ,wird auch gegen diesen System sein und auch nichts gegen dieser Liste haben ,den sie zeigt eindeutig auf wie mit unseren Steuergeldern ohne mit der Wimper zu zucken herumgeschmissen wird .
            Also noch einmal ,JEDER der DIESE Verschwendung gut heißt sollte sich vor Gericht Verantworten müssen !!!!

            • Andreas

              🙂 schreibst mir bitte die Adresse des Gerichts wo in mich verantworten soll, mich nervt die Liste.

              Was ist eigentlich ein Profitör?

            • Franz

              Gynne
              Verleumdung im Internet
              Wo liegt die Grenze zwischen Verleumdung und Meinungsäußerung?
              Im pluralistischen Rechtsstaat hat das Recht zur Meinungsäußerung einen hohen, im Grundgesetz verankerten Stellenwert. Die komplizierte Diskussion über Zulässigkeit von Meinungsäußerungen erübrigt sich jedoch, wenn falsche Tatsachenbehauptungen aufgestellt und verbreitet werden. Die erste, häufig nicht unproblematisch zu entscheidende Frage ist daher, ob eine Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung vorliegt.
              Die Verbreitung von falschen Tatsachenbehauptungen ist unzulässig, wenn die Tatsachen geeignet sind, den Betroffenen in der öffentlichen Anschauung verächtlich zu machen. Auch neutrale, aber falsche Tatsachenbehauptungen können Unterlassungsansprüche auslösen.
              Ein Unternehmen muss sich also nicht gefallen lassen, wenn in einem Diskussionsforum wahrheitswidrig behauptet wird, das Unternehmen habe seine Gelder verschwendet bzw. Güter verschenkt oder andere Betrügereien betrieben.
              Wer eine ehrrührige Tatsachenbehauptung aufstellt, muss diese beweisen können. Die Beweislast liegt also in diesem Fall ausnahmsweise nicht bei demjenigen, der den Unterlassungsanspruch durchsetzen will, sondern bei demjenigen, der die Behauptung aufgestellt hat. Wegen übler Nachrede macht sich nach art 595 c. p & d.d.l. S. 1119 strafbar

            • Batman

              @Gymne

              Leben wir noch im Kapitalismus?
              Nein, ich glaube nicht mehr. Wir leben im Bankismus und darum ist folgendes Zitat für mich aktueller denn je:

              Gebrüder Rothschild, 1863
              “Die wenigen die das System verstehen, werden so sehr an ihrem Profit interessiert oder so abhängig sein von der Gunst des Systems, dass aus deren Reihen nie eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, mental unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne zu Mutmaßen, dass, das System ihren Interessen feindlich ist.”

              Aus “Tragedy and Hope”, 1966

        • michl

          Reinhold lass dich nicht unterkriegen,von diesen gekauften SVP-Schreibern.
          Super weiter so.Die Liste sollte an jeder Kirchetür hängen! 😉

    • Credere

      Herr Landeshauptmann, stimmt es, dass Herr Matha seit Tagen mit einem großen Abteilungsleiter- Schirm vor dem Landtag stand?

    • michl

      Brüssel streicht der Mafia die Schmiergelder doch die Mafia lässt seine Familie nicht in stich! Eine Hand wäscht die Andere!
      Wieviel muss uns die Misswirtschaft unserer Top-Politiker noch kosten bis sie zur Kasse gebeten werden?

    • Roberto

      Ich nenne diese Art und Weise der Subventionierung jener in Not geratenen Vereine als reines Banditentum und unterstreiche, dass jene Vereine die bis dato das Geld anderer Leute -Steuergelder! – unrechtmäßig erhielten, ganz einfach gestohlen haben! Es obliegt der Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen die Präsidenten jener Vereine einzuleiten um sie persönlich zur Rechnenschaft zu ziehen.

      • Karin B.

        Die Landesregierung und Verwaltung haben dieses „Banditentum“ erst ermöglicht. Nach 1,5 – 2 Jahren wieder mit den gleichen Schemata einzusteigen ist verantwortungslos.
        Ich finde diese Geldabflüsse aus dem Land eine Verhöhnung der Bürger und Verschwendung von Steuergeldern.
        Zuerst Steuergelder nach Rom, Brüssel, … senden und dort wieder Ansuchen für Sozialprojekte? Geht es noch komplizierte und verschleierter?
        Warum einfach wenn es kompliziert geht und große Beträge an Steuergeldern hinterzogen werden. Die Landesregierung unterstützt damit aktiv den Abfluss von Steuergeldern aus Südtirol und begünstigt illegale Aktivitäten..

        • Andreas

          Geh mal einfach davon aus, dass Geldflüsse, welche Du nicht verstehst, nicht zwingend falsch sein müssen.

        • Wicki

          Je mehr nach Rom über Brüssel nach Südtirol fließt umso mehr versickert.

        • Roberto

          Ich möchte der Staatsanwaltschaft nicht vorgreifen, im Schemata gibt es unter anderem zwei Komponenten ( Täter und Komplizen). Als Täter ordne ich jenen Teil der Landesverwaltung ( Ämter und Büros samt deren Personal) zu die diese Machenschaften zugelassen haben, während die Komplizen die verschiedenen Präsidenten der Vereine sind, die bewusst mit unrichtigen Angaben die ESF Fördergelder ( Steuergelder der Bürger) erschlichen bzw. gestohlen haben. Weiters lasse ich die Entschuldigung der Unwissenheit oder fehlenden Rechtskenntnisse der beiden Akteure nicht gelten. Veruntreuung, Missbrauch und Diebstahl von öffentlichem Hab und Gut ist ein Rechtsbruch und muss laut Strafgesetzbuch geahndet werden.

          • Andreas

            Würde nach Ihrem Rechtsempfinden Veruntreuung von EU Geldern behandelt werden, müsste halb Europa incl. Politiker und EU Beamte in den Knast. Beiträge für Seilbahnen an Regionen zu vergeben, wo der höchste Berg 200 m hoch ist, ist ein Beispiel dafür.
            Der Fehler liegt nicht im Detail, es lädt geradezu dazu ein zu betrügen, es ist das System, welches zu reformieren ist.
            Die Grundannahme, dass ein Mensch gut ist und er erst zeigen muss, dass es nicht so ist, sehe ich in dieser Beziehung als falsch. Die Möglichkeiten zum Missbrauch müssen schon von vornherein auf ein Minimum beschränkt werden, auszuschließen wird leider unmöglich sein.

            • Batman

              Das System läßt sich nicht mehr reformieren, wenn Politiker auch immer wieder davon sprechen. Das System schon tot, es wird nur noch künstlich am Leben erhalten.

            • Andreas

              Jedes System hat einen Anfang und ein Ende Batman.
              Also ruhig Blut, die Zeit wird kommen, ob wir sie noch erleben oder nicht ist nicht relevant.

            • Roberto

              @ Andreas
              Das System besteht aus Menschen, ergo wird das System von Menschen gesteuert und geführt. Wenn Menschen Fehler machen, dann müssen jene Menschen die Fehler wieder gut machen, ist das eine so unüberwindbare psychische und physische Hürde?
              Je mehr Fehler einfach so auf das System abgewälzt werden desto schwieriger wird es sein eine Lösung zu finden, bis alle zum Schluss vor dem Scherbenhaufen dastehen und das Gesetz Aug um Aug und Zahn um Zahn wieder zur Anwendung kommt.
              Es muss endlich die Judikatur ein klares Word aussprechen und es müssen angemessenen Strafen an die Akteure erteilt werden, damit die Zivilisation und das soziale Gefüge unserer Gesellschaft aufrecht bleibt.

    • PROF:

      @Karin B.
      Ich muss wieder „Stacheln“,warum schreibst du immer unter einen Frauennamen?
      Vielleicht weil du hier die Frauenquote erhöhen willst?

    • Susi Q.

      Steuern zahlen und den Mund halten.Bei bei der Umverteilung darf man dann zusehen wie das Geld andere einsacken!
      https://m.youtube.com/watch?v=K5JXGBXPHfA

    • Hartmann

      Es ist schon sehr gewagt von „Rettungsschirm“ zu sprechen, denn hier werden die Falschen „gerettet“: Unverschuldet verschuldet wieder einmal, oder?

      • Wurst

        Davor haben sie zu Unrecht Gelder bekommen uns jetzt müssen wir helfen den gewohnten Standart zu halten.

      • Batman

        ESF- Rettundsschirm klingt doch gut, klingt irgendwie intellektuell.

        • Stephan Mair

          Stichwort: Rettungsschirm
          Wenn man etwas verkaufen will, gibt es zwei unfehlbare Möglichkeiten: man kann beim Käufer Wähler die Gier oder die Angst schüren. Erstere fällt irgendwie aus, wenn es darum geht, mitten in einer Krise 750 Milliarden Euro wegzuschenken, um notleidende knauserige Banken zu beruhigen und Pleitiers über Wasser zu halten. Bleibt die Angst. Kein Wunder also, dass die Sprache im Zusammenhang mit der sogenannten Finanzkrise, (denn die Finanzen sind in gar keiner Krise, nur die Banken), vor Panikmetaphern nur so strotzt. Doch ob man sich damit wirklich einen Gefallen tut? Ein R. immerhin soll etwas bremsen, was sich ohne ihn im freien und garantiert tödlich endenden Fall befände. Gäbe es ihn nicht, bedeutet das, wäre der Euro erledigt. Doch so stimmt das nicht. Nochmal kurz zu den Ursachen: Geld war lange billig in Europa, weil Wirtschaft und Politik Angst vor einer Krise hatten und die Zinsen niedrig hielten. Daher haben sich einige Länder mehr davon geborgt, als für sie gut gewesen wäre. Sie haben über ihre Verhältnisse gelebt und sind nun bankrott – mit dem Ergebnis, dass die Krise letztlich noch viel schlimmer ist. Das gleiche geschieht nun noch einmal, nur im größeren Maßstab. Wieder wird auf Pump finanziert, was sich eigentlich niemand leisten kann. Doch der Kapitalismus verzeiht solche Dummheit nicht, er ist ein Nullsummenspiel – was einer gewinnt, muss jemand anderes verlieren. Der R. ist also gar keiner, denn er rettet nichts und niemanden. Das Ganze ist viel mehr, wenn man unbedingt einen griffigen Begriff sucht, eine Umwälzpumpe: Das Geld wird umgeschichtet von den vielen Steuerzahlern hin zu den wenigen, die an solchen Geschäften sehr sehr viel verdienen.

          aus http://www.neusprech.org
          (Rechte: Dieser Inhalt ist unter einer Creative Commons-Lizenz (BY-NC-SA) lizenziert.)

    • Stephan Mair

      Es ist eben eine Angewohnheit unsere LR Steuergelder zu verschenken (bestes Beispiel: 3 Mrd an das Schwarze Loch in Rom).
      Ob eine Angewohnheit als Strafmildernd von der EU ankannt wird??

      Aber keine Angst dank SVP(D) sind wir ja in Italien und da werden verurteilte Politker und Angestellte der Öffentlichen Hand nicht etwa zur Verantwortung gezogen sondern bekommen einen neuen (besserdotierten) Posten.

      Bella Ciao, Bella Ciao, Bella Ciaio Ciao Ciao

    • THEMA

      Zahlt den Schirm vielleicht der Matha ?

      • Karin B.

        Artioli ünber ESF: „Mathà sogt, niemand ist schuld“.
        Artioli: „Im Untersuchungsausschuss gibt es nur schwarz und weiß, aber kein grau“.
        Artioli: „Sidtirol wor a mol erschte und iez leschte in Italien“.

    • Robert

      Wenn der „Lugenbeitl“ das wahrmacht verklag ich ihn. Dafür sind meine Steuern nicht da.

    • Wicki

      Steckt LB mit diesen Leuten unter einer „Decke“?

    • Unterwind

      Die Misswirtschaft der Durnwalder Ära fliegt uns jetzt um die Ohren und sein Nachfolger spielt mit dem Ansinnen den Schaden auf Kosten der Allgemeinheit zu regeln.
      Vettern- und Freunderlwirtschaft 2.0

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