Du befindest dich hier: Home » Politik » „Glatter Bruch“

„Glatter Bruch“

Ulli Mair und Andreas Leiter Reber

Nun liegt auch eine Reaktion der Blauen zum Fall Leiter Reber vor: Ulli Mair & Co. fordern ihren ehemaligen Obmann auf, sein Landtagsmandat zurückzulegen.

Der (alles in allem doch nicht so überraschende) Rücktritt Andreas Leiter Rebers aus der Regierungsmehrheit könnte ein politisches Beben zur Folge haben.

Die Frage ist jetzt: Können Arno Kompatscher & Co. mit einer hauchdünnen Mehrheit, die von nur 18 Abgeordneten gestürzt wird, weiterregieren?

Kommt es zu einer Regierungsumbildung mit neuen Mehrheiten? Oder sogar zu Neuwahlen?

Kurz nach 20.00 Uhr reagierten am Montag auch die Freiheitlichen auf das Ei, das ihnen Andreas Leiter Reber mit seinem Austritt aus der Mehrheit und aus der Partei gelegt hat.

Das ist der Text im Wortlaut:

„Der bekannt gewordene Austritt von Andreas Leiter Reber aus der Regierungsmehrheit kommt völlig unerwartet und ist für uns in keiner Weise nachvollziehbar.

Die von Leiter Reber als Begründung für diese Entscheidung angeführten Argumente sind es ebenso nicht.

Andreas Leiter Reber hat sich aktiv an den Koalitionsverhandlungen beteiligt und sich im Vorstand der Freiheitlichen Partei klar für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sowie für das fertig ausverhandelte und vom Vorstand einstimmig genehmigte Regierungsprogramm ausgesprochen. Er hat gleichwohl der Parteispitze, den Koalitionspartnern sowie dem Landeshauptmann persönlich mehrfach zugesichert, dessen Umsetzung als Teil der Mehrheit mitzutragen.

Der Austritt aus der Koalition ist somit ein glatter Bruch mit den Zusagen und Versprechungen, die Andreas Leiter Reber in den vergangenen Wochen und Monaten getätigt hat. Dies fällt allein auf Andreas Leiter Reber zurück und er wird dies Mitgliedern, Funktionären und Wählern unserer Partei sowie darüber hinaus auch Südtirol und seinen Bürgern, für die wir mit unserem Eintritt in die Landesregierung eine große Verantwortung übernommen haben, erklären müssen.

„Der freiheitliche Landesparteivorstand hat unverzüglich über die Konsequenzen dieser Entscheidung beraten. Er fordert Andreas Leiter Reber geschlossen dazu auf, sein Mandat im Landtag zurückzulegen.

Soweit die erste Reaktion der Freiheitlichen auf die Leiter-Reber-Bombe.

Dass Andreas Leiter Reber kampflos das Feld räumt, ist nicht zu erwarten.

Die erste Nichtgewählte auf der F-Liste wäre Ex-Obfrau Sabine Zoderer (sieht die Info-Grafik unten), die – wie jetzt Andreas Leiter Reber – aus der Freiheitlichen Partei ausgetreten ist. Damit wäre das Problem nicht gelöst.

Ob die neue Landesregierung, die noch gar nicht so richtig mit dem Arbeiten begonnen hat, jetzt noch handlungsfähig ist, wird sich in den nächsten Stunden und Tagen zeigen.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (16)

Lesen Sie die Netiquette und die Nutzerbedingungen

Kommentar abgeben

Du musst dich EINLOGGEN um einen Kommentar abzugeben.

2024 ® © Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH/Srl Impressum | Privacy Policy | Netiquette & Nutzerbedingungen | AGB | Privacy-Einstellungen

Nach oben scrollen