Zu viele Zuckerlen?

Nach langen Verhandlungen soll der Haushalt der italienischen Regierung heute in der Kammer verabschiedet werden. Warum sich Südtirols Parlamentarier damit weniger zufrieden zeigen.

von Markus Rufin

es war ein hartes Stück arbeitet, doch morgen ist es so weit. Der Haushalt der Regierung Meloni dürfte in der Kammer genehmigt werden. Um auf Nummer sicher zu gehen, knüpft die Regierung die Abstimmung über den Haushalt an die Vertrauensabstimmung.

SVP-Senatorin Julia Unterberger ist sich daher sicher, dass es ein eindeutiges Ergebnis geben wird: „Die Vertrauensabstimmung wird auf jeden Fall eindeutig für die Regierung ausfallen. Es ist nichts anderes vorstellbar. Im Senat wird die Regierung das Haushaltsgesetz ebenso an die Vertrauensfrage knüpfen.“

Es sei schon lange so üblich, dass nur eine Kammer an größeren Gesetzen arbeiten kann. Auf den Kommissionstext werde dann die Vertrauensfrage gestellt. So werde es auch dieses Mal sein. Unterberger ist sich sicher, dass das Haushaltsgesetz vor Ende des Jahres steht.

Die Gefahr eines provisorischen Haushaltes ist also damit gebannt, um diesen zu verhindern, musste die Regierung allerdings zahlrieche Änderungen vornehmen.

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