„Das tut uns gut“

LH Arno Kompatscher analysiert in seiner Haushaltsreplik die vielen Probleme und Herausforderungen, die vor Südtirol stehen. Über seine kriselnde SVP verliert er aber kein Wort.

Von Matthias Kofler

Die zweieinhalbtägige Generaldebatte zum Landeshaushalt, bei der fast alle 35 Landtagsabgeordneten über Gott und die Welt philosophieren konnten, gipfelte gestern Nachmittag in der Replik des Landeshauptmanns. Arno Kompatscher stellte bereits zu Beginn seiner 80-minütigen Rede jedoch klar, dass er nicht über sich und seine Partei referieren werde, obwohl sich viele Mandatare zuvor an seiner Person sowie an der seit Monaten kriselnden SVP abgearbeitet hatten. Er wolle lieber über den Haushalt sprechen – und darüber, wie man die Menschen im Land in dieser schwierigen Zeit am besten unterstützen könne, betonte der Regierungschef. „Die Menschen sind mitunter überfordert durch die vielen Ereignisse, die über uns hereingebrochen sind, aber nicht von Südtirol aus steuerbar sind. Die Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein, und Südtirol befindet sich als kleiner Flecken auf dieser Welt“, sagte Kompatscher und zitierte dabei auch die jüngste Studie des „Sole 24 Ore“, laut der Südtirol im Ranking der lebenswertesten Provinzen auf Platz 2 landet, in Sachen Zufriedenheit der Bevölkerung aber nur im Mittelfeld steht.

Den Vorwurf der Grünen Brigitte Foppa, seine Haushaltsrede von vergangener Woche sei „unoriginell“ gewesen, wollte der SVP-Politiker nicht unkommentiert stehen lassen: Er habe sachlich und unaufgeregt gesprochen – diese Unaufgeregtheit tue Südtirol gut.

Anhand mehrerer Grafiken veranschaulichte Kompatscher die Entwicklung des Landeshaushalts in den vergangenen Jahren: Demnach hat sich das Südtiroler BIP im Zeitraum 2016 bis 2021 besser als in Deutschland und Österreich entwickelt. Der Haushalt sei weniger durch Steuereinnahmen, sondern insbesondere dank der Finanzverhandlungen mit Rom gewachsen, sagte der LH. Auch die Ausgaben im Sozialbereich seien deutlich gestiegen. Damit widersprach Kompatscher seiner Stellvertreterin Waltraud Deeg, die sich wegen der knapp bemessenen Gelder für den Sozialbereich bei der Abstimmung zum Haushalt in der Landesregierung enthalten hatte.
Kompatscher konterte auf die Forderung der Wirtschaftspolitiker Paul Köllensperger und Josef Unterholzner, die Unternehmen schlicht in Ruhe zu lassen, damit sie arbeiten könnten. „Das funktioniert gut, solange Schönwetter ist“, stellte der LH fest, „wenn es Krisen gibt, dann wollen die Unternehmen auch Hilfe.“ Einen Rückschlag in Sachen Energie-Autonomie mussten Franz Locher und Andreas Leiter Reber hinnehmen. „Die Behauptung, man könne den Strompreis in Südtirol mit einer eigenen Regulierungsbehörde senken, ist Populismus“, fand der SVP-Politiker deutliche Worte.

Am Abschluss von Kompatschers Rede durfte eines seiner Lieblingskonzepte – nämlich der Verzicht – nicht fehlen. Die Botschaft müsse sein, dass Verzicht – etwas, das liebgewonnen wurde, nicht mehr zu machen – einen Mehrwert darstellen könne, „gemessen nicht in BIP, sondern in Lebensqualität“. Die Selbstmordrate im Land sei hoch, dass sei ein Zeichen dafür, dass viele am Leistungsdruck zerbrächen, daran, dass sie ihre Ziele nicht erreichten. Es gelte, die Menschen mitzunehmen – auch jene, die nicht noch mehr verzichten könnten.