Gerettete Mattei

Nach der IDM-Debatte: Die Opposition verzichtet (vorerst) auf einen Misstrauensantrag gegen Landtagspräsidentin Rita Mattei.

von Matthias Kofler

Die politische Minderheit wird keinen Misstrauensantrag gegen Landtagspräsidentin Rita Mattei einreichen. Darauf verständigten sich die Fraktionssprecher am Rande der Landtagssitzung. „Am Ende hat sie über den Beschlussantrag abstimmen lassen, deshalb werden wir davon absehen“, erklärt Paul Köllensperger (Team K).

Einige Mandatare wie Andreas Leiter Reber und Maria Elisabeth Rieder hatten die Lega-Politikerin als „untragbar“ bezeichnet, da sie ihre überparteiliche Rolle missbraucht und die SVP beim Zeitspiel unterstützt habe. Man sehe jedoch vorerst keinen Handlungsbedarf, sagt Köllensperger. „Sollten Regierung und Mehrheit aber weiterhin keinen Respekt vor dem Landtag und der Geschäftsordnung zeigen, dann werden wir geschlossen reagieren, wie wir es in dieser Legislatur auch schon getan haben“, droht der Oppositionsführer.

Für einen solchen Fall hält sich die Minderheit die Möglichkeit, die Arbeiten der Gesetzgebungsausschüsse durch eigene Abwesenheit zu blockieren. Doch so geschlossen, wie Köllensperger es darstellt, war die Opposition im Zuge der IDM-Debatte nicht: Sandro Repetto enthielt sich bei der Abstimmung zum zweiten Punkt, der die Neuaufteilung der Tätigkeitsfelder der IDM betrifft, der Stimme. Er habe „Order von oben“ bekommen, erklärte der PD-Abgeordnete sybillinisch gegenüber seinen Kollegen.

LESEN SIE ZUM THEMA IN DER HEUTIGEN PRINT-AUSGABE: 

*Wie es mit der IDM jetzt weitergeht

* Und: Wie sich SVP und Lega die Schuld an der Abstimmungspanne im Landtag gegenseitig zuschieben