Arnos Nein
Wahlkämpferin Giorgia Meloni (Foto: FB/Meloni)
Trotz Roberto Calderoli und Giancarlo Giorgetti: Warum Landeshauptmann Arno Kompatscher gegen die Regierung Meloni stimmen will.
Gestern hat sich im Senat die neue Autonomiegruppe „SVP-PATT, Campobase, Sud chiama Nord“ gebildet, die sich aus sieben SenatorInnen zusammensetzt. Julia Unterberger wurde als Vorsitzende bestätigt. Als Vize-Vorsitzende wurden Luigi Spagnolli (stellvertretend) und Dafne Musolino gewählt. Schatzmeister ist Pietro Patton. Die anderen Mitglieder sind Meinhard Durnwalder sowie die Senatoren auf Lebenszeit Giorgio Napolitano und Elena Cattaneo.
Die Boznerin Michaela Biancofiore hat hingegen gemeinsam mit Antonio De Poli, Giorgio Salvitti, Giovanna Petrenga, Antonio Guidi und Mario Alejandro Borghesedie Fraktion „Civici d’Italia-Noi Moderati-Maie“ gegründet. Manfred Schullian übernimmt erneut die Gemischte Fraktion in der Kammer.
Morgen beginnt Staatspräsident Sergio Mattarella mit den Konsultationen zur Bildung der neuen Regierung. Die SVP will erst kurz vor der Vertrauensabstimmung entscheiden, ob sie gegen die designierte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni stimmen oder sich enthalten wird.
Landeshauptmann Arno Kompatscher will in der Parteileitung für ein Nein werben – und zwar unabhängig davon, ob die Südtirol-Freunde Roberto Calderoli (Autonomie) und Giancarlo Giorgetti (Wirtschaft) wichtige Ministerien übernehmen. Er habe in der Vergangenheit mit den beiden Lega-Politikern in vielfältiger Manier sehr gut zusammenarbeiten können, betont Kompatscher. Dies habe aber keinen unmittelbaren Einfluss auf die Entscheidung hinsichtlich der Vertrauensabstimmung. „Meine Position hierzu hat sich nicht geändert.“ Eine Enthaltung bei der ersten Vertrauensabstimmung schließe einen Dialog und eine Zusammenarbeit mit der künftigen Regierung aber nicht aus, so der LH. (mat)
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Kommentare (11)
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andreas
Würden Einheimische auch den Tarif der Gästekarte von täglich 0,55 Euro für die Öffis erhalten, wären das 200,75 Euro im Jahr, in einem Schaltjahr 201,30 Euro, also recht überschaubare ca. 17 Euro im Monat.
Die 13 Euro Eintritt beim Ötzi oder die 9 bis 13 Euro Eintritt in den Messnermuseen, müssten Einheimische aber immer noch selbst zahlen. Schüler müssen ebenfalls zahlen.
Schuler und Alfreider stellen sich aber gerade hin und erklären, dass die Leute nicht rechnen können.
Der LH sollte mal diese beiden Leuchten zurückpfeifen und ihnen erklären, dass sie es unterlassen sollen, die Leute für dumm zu vekaufen.
Die SVP ist mit dem Parteiobmann ein Scherbenhaufen, eine Deeg, welche zu Gunsten eines Parteiamigos einen Amtsdirektor belehren möchte.
Ein Pusterer Senator, welcher die Verteidigung einer Gemeide übernimmt, welche unberechtigt Gelder vom Land fordert.
Eine bewusste Fehlentscheidung beim Twenty, die Politik wusste sehr wohl, dass die Genehmigung vom ersten Tag an nicht ganz sauber war, wird nun versucht zurechtzubiegen.
Gewinnt Podini, wird Aspiag und Tosolini weiterklagen, verliert Podini, wird der auf hohen Schadensersatz klagen und ich glaube kaum, dass der Bauer aus Afing den zahlt.
Sich nun zu dieser Postfaschistin zu bekennen, wäre eigentlich nur noch ein zusätzlicher Mosaikstein zum Mist den dieser prinzipienlose und selbstgefällige Haufen abliefert.
Sollte der LH sich bei diesem Thema nicht durchsetzen, verliert er eigentlich jegliche politische Glaubwürdgkeit und sein Stand innerhalb diese Intrigantenstadels wird noch schwieriger.
artimar
@ndreas heute ganz verschiedene Themen zu einem Thema gepostet?
Ansonsten kann man wohl beipflichten.
Man darf die Gründungssgeschichte der SVP aus dem Widerstand heraus nie vergessen. Ebenso nicht, dass die (national-faschistischen) Brüder Italiens der Autonomie längst schon den Krieg erklärt haben: «Un’autonomia non ha bisogno di essere tutelata all’interno di una struttura statale.« (Meloni).
Wie könnte/sollte die SVP überhaupt auch nur in Betracht ziehen, eine Meloni-Regierung ohne Garantieerklärung zu tollerieren?
Die Südtiroler Volkspartei und andere demokratiepolitische Kräfte sollten Mattarella doch wohl vielmehr auf das Beispiel seines Amtskollegen Klestil seinerzeit in Österreich ansprechen und ebenso auf eine (europäische) Garantieerklärung der Meloni-Regierung pochen.
Es gilt sich nicht täuschen zu lassen. Die Maskeraden der Meloni und des „piccolo fascista di provincia“ sind bekannt. Zumindest sollten es sein. Ihre Ausagen zu Zwangsaustreibung für Südtiroler-innen auch. Nicht mal für eine Entschuldigung hat es bislang gereicht. Auch nicht für die Zwangs- und Terrorherrschaft, Ethnozid in der Vergangenheit.
Ich hielte es für ein Debakel, würde sich das Südtirol zum Standard des Meloni-Faschismus herablassen. Die demokratische Welt braucht musterhafte Ausnahme von Übeln.
andreas
Eigentlich müsste man der Meloni auch einen Salatkopf danebenstellen wie bei der Truss und darauf wetten, wer länger hält. 🙂
https://www.n-tv.de/politik/Zeitung-laesst-Truss-gegen-Salatkopf-antreten-article23652645.html
sougeatsnet
@andreas meine volle Zustimmung. Dass jetzt Urzi unser Vertreter sein möchte sagt alles. Dass es manchen Südtiroler zu den „Fratelli d´ Italia“ hinzieht, wegen des Geldes, ist auch eine Tatsache.
robby
Was will dieser Wichtigmacher? Er ist weder Parteiobmann noch Parlamentarier.
Arno, bleib bei deinem Leisten….
pingoballino1955
Andreas hat euch “ SVP ler? nur den Spiegel vorgehalten! Wo er politisch steht,interessiert mich nicht,aber dieser,seiner Kommentar ist voll nachzuvollziehen und die „WAHRHEIT“
placeboeffekt
Wer die italienische Tagespresse in den letzten Tagen las konnte doch kaum seinen Augen trauen- da zoffen sich die PM in spe und Berlusconi was das Zeug hält
Vorausgesetzt der der Alte aus Arcore lebt noch lange genug wage ich die Prognose dass er die Dame politisch überleben wird
dn
Interessant, dass sich ein LH anscheinend dafür rechtfertigen muss, ein Antifaschist zu sein.
tiroler
Die SVP Femministin wird sicher für Meloni stimmen. Sie sagt immer Frauen wählen Frauen