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Schluss mit Taxi

45 Südtiroler Mietwagenunternehmer, darunter die Landtagsabgeordnete Myriam Atz Tammerle, scheitern vor Gericht mit einem Rekurs gegen ein einschränkendes Landesdekret.   

von Thomas Vikoler

Taxis gegen Mietwagenfahrer und umgekehrt. Ein historischer Konflikt um Standplätze, Zuständigkeiten und Fahrten, der im Jahre 2019 mit einem Eildekret des Landeshauptmannes zum Mobilitätsgesetz aus dem Jahre 2015 entzerrt werden sollte. In einem Reglement wurde festgelegt, wer was darf, speziell aber was Mietwagen mit Fahrer nicht mehr dürfen. Etwa sich Taxis nennen oder im Namen der Firmenbezeichnung den Begriff Taxi verwenden. Das Dekret gibt den Mietwagen-Unternehmen drei Jahre Zeit, den Gesellschaftszweck zu ändern.

Was die Mietwagenfirmen ebenfalls an dem Reglement störte, ist ein verpflichtendes Fahrtenbuch, in dem alle Fahrten und Ortswechsel inklusive Uhrzeiten eingetragen werden müssen. Mit offensichtlich fiskalischen Auswirkungen.

Ebenfalls eingeführt wurde die Verpflichtung, nach jeder Fahrt wieder in die (eigene) Garage zurückzukehren. Diese fiel nach einem Urteil des Verfassungsgerichts zu einem Streitfall in Kalabrien allerdings weg.

45 Südtiroler Mietwagenunternehmer, darunter die Landtagsabgeordnete Myriam Atz-Tammerle haben Anfang dieses Jahres mit Hilfe von zwei römischen Anwälten (Francesco Vannicelli und Giorgio Sicari) einen Rekurs gegen einige Artikel des Reglements eingebracht. Der nun vom Verwaltungsgericht gänzlich abgewiesen wurde.

Die rund 500 Südtiroler Mietwagen mit Fahrer müssen demnach ihre Fahrzeuge mit der Aufschrift „Mietwagen“ kennzeichnen. Es ist ihnen lediglich für das Ein- und Aussteigen der Fahrgäste erlaubt, auf öffentlichen Flächen zu parken. Die Mietwagen-Unternehmer fordern hingegen eigene Parkflächen für ihre Fahrzeuge. Und argumentierten, dass im Volksmund die Bezeichnung Taxi und Mietwagen synonym gebraucht würden.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (3)

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  • ohnehirnlebtmanbesser

    Oh Frau Tammerle. . Kann sei dass wir in Ihren Augen etwas beschrànkt wirken. Aber auch im Volksmund kennen wir den Unterschied zwischen Taxi und Mietwagen. Hirni

    • watschi

      hirni, ich bin auch kein fan von stf, aber du maulst wegen jeder aussendung dieser oppositionspartei. wenn es von knoll kommt, scheinst direkt zu schäumen. lass halt jedem seine meinung, solange sie nicht hetzen

  • wichtigmacher

    Plötzlich läut des Telefon
    Wer drau sei wird, des waß i scho
    Es ist sie, sie haucht hinein
    Er ist jetzt furt, die Luft ist rein

    Ich sog in zehn Minuten bin i da
    Und ruf sofurt a Taxi a
    Und die Dame vom Funk sagt zu mir
    „Der Wagen 734 ist in drei Minuten hier“

    Und i ruf sie schnöll no a
    Mei Taxi is jo eh glei do
    Sie sagt zu mir „za a hop hop
    Sonst wird uns noch die Zeit zu knapp“

    Na na, i bin jo glei bei dir
    Und renn auße bei der Tür
    Wieri unt steh denk i „no
    Der Wogen 734 ist ollweil no net do“

    Ich steh in der Költn und wort auf a Taxi, aber es kummt net, kummt net, kummt net
    Ich wort auf des Brummen von eim Mercedes-Diesel, aber es brummt net, brummt net, brummt net
    Die Dame vom Funk, die sagt zu mir
    „Der Wagen 734 ist in vier Minuten hier“

    Plötzlich fangts zum Regnen an
    Na servus, ich werd lieb ausschaun
    Ich nehm keinerlei Notiz
    Weil ich jo gleich im Taxi sitz

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