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Das Millionen-Loch

Die Covid-Pandemie hat das Land schon jetzt über 900 Millionen Euro gekostet. LH Arno Kompatscher warnt vor einer zweiten Welle: „Wir befinden uns in einer kritischen Phase.“

Von Matthias Kofler

Arno Kompatscher zog auf der gestrigen Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung der Landesregierung eine Zwischenbilanz zu den Kosten der Covid-Pandemie. Der Landeshaushalt für 2020, so erläuterte der LH, sei inzwischen mit 913,8 Millionen Euro belastet worden. Davon seien 543 Millionen Euro auf Mindereinnahmen aufgrund des niedrigeren Steueraufkommens und der Stundungen zurückzuführen. Diese Mindereinnahmen sollten vor allem durch das Abkommen mit dem Staat ausgeglichen werden.

370 Millionen Euro seien auf Mehrausgaben im Gesundheitsbereich und auf Hilfsleistungen zurückzuführen. Ein Teil dieser Kosten würde aus dem staatlichen Haushalt rückerstattet. „Die Daten werden ins Internet gestellt und laufend aktualisiert“, kündigte der Regierungschef an.

Für das kommende Jahr 2021 seien bereits 60 Millionen Euro bereitgestellt worden. Diese Summe werde aber mit Sicherheit nicht ausreichen, betonte der LH.

Indes hat die Landesregierung mit den Arbeiten für ein sogenanntes Konjunkturbelebungsprogramm begonnen. Hierbei geht es unter anderem um Investitionen in den Bereichen Umwelt, Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung.

„Im Sinne des Recovery Funds der EU werden wir bis August eine detaillierte Liste mit Projekten für die kommenden zwei Jahre vorlegen, damit diese Aufnahme in den staatlichen Plan finden können“, so Kompatscher. Dieses Thema soll auch bei einem Treffen mit der italienischen Regierung angesprochen werden, das am 6. September stattfindet.

Kompatscher warnte auf der PK vor einer möglichen zweiten Corona-Welle. „Wir müssen die Infektionen niedrig halten, weil wir uns in einer kritischen Phase befinden. Wir müssen alles unternehmen, um eine zweite Welle im Herbst zu verhindern, wenn die Schulen wieder öffnen und die Grippesaison beginnt“, unterstrich der LH. Dafür brauche es „wenige, aber klare und nachvollziehbare Regeln“.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (36)

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  • gutentag

    Wenn jetzt Diskos öffnen, will ich keine Ermahnungen, gerichtet an den normalen Bürger, hören

    • meintag

      Und die Klauber aus dem Osten. Die wurden schon in den letzten Jahren meistens hergeholt um zu schuften und sich selbst zu versorgen. Ich erinnern wie die Discounter Südtirols am Abend voll waren da sich die Leute Essen kaufen müssen.

    • reinhold

      900 Millionen sind gar nichts im Vergleich mit den Milliarden, welche die Politiker in den letzten Jahren verschenkt und verschwendet haben.

      – unwirksame Abkommen mit dem Staat (2011-2014 über 3200 Millionen)
      – jährliche Abgaben an den Staat (800 Millionen pro Jahr bis 2018)
      – jährliche Abgaben an den Staat (476 Millionen pro Jahr ab 2018)
      – der SEL Skandal (Millionengrab)
      – der Flughafen (Millionengrab)
      – der SafetyPark (Millionengrab)
      – das Milliardengrab BBT (MILLIARDENgrab)
      – die Wasserstoffanlage und –Busse (Millionengrab)
      – die Müllverbrennungsanlage (Millionengrab)
      – der Thermen Hotel Skandal (Millionengrab)
      – die Air Alps Beteiligung & Subventionen (Millionengrab)
      – Stiftung Vital (Millionengrab und Vetternwirtschaft)
      – die vielen Protzbauten überall (Millionengrab)
      – der Technologiepark (Millionengrab)
      – der Stein-an-Stein Skandal (Millionengrab)
      – die unnützen Landesgesellschaften (BLS, TIS, NOI, IDM, usw.) (Millionengräber)
      – die defacto Schenkung von Wohnungen ans Militär (Millionengrab)
      – Steuergeldverschwendung Kulturhauptstadt 2019 (Millionengrab)
      – Schadensersatzzahlungen der Therme Meran (Millionengrab)
      – E.ma.con Pleite (Millionengrab)
      – sinkende Renten und Verlust von Rentengeldern (300 Millionen im Jahr)
      – die Konzessionsvergabe der Ahrstufen
      – der SE Hydropower Skandal
      – der Unwählbarkeit von Kandidaten Skandal
      – die Verbandelung mit allen Verbänden und Vereinen
      – der Wanzen-Affären Skandal
      – der Turbo-Staatsbürgerschaft-für-SVP-treue-Ausländer Skandal
      – der Toponomastik Skandal
      – der Mussolini Relief und Siegesdenkmal Skandal
      – die vielen Bürgermeister-Skandale
      – der Treuhandgesellschaften Skandal
      – der Sonderfonds Skandal
      – die ungerechtfertigten Privilegien und Dienstwagen
      – die unverschämten Politikergehälter und -Pensionen
      – die weitverbreitete Vetternwirtschaft
      – die Behinderung der Direkten Demokratie
      – der Kuhhandel bei der Parteienfinanzierung
      – der WOBI Skandal
      – der Kaufleute-Aktiv Skandal
      – der Ausverkauf der Heimat
      – der allgegenwärtige Postenschacher
      – der verbilligte Immobilien für Durnwalder Skandal
      – der Egartner Skandal
      – der skandalöse SMG Vertrag zugunsten Christoph Engl
      – der Wahlkampf von mit Steuergeldern finanzierten Verbänden und Vereinen
      – der Zarenbrunn-Deal (Russen Kuhhandel des EX LH)
      – unerlaubte Wahlwerbung am Wahltag
      – Politikerrenten Skandal (ausgedacht & abgestimmt von SVP) und Rekurse
      – Unverschämte Vorschußzahlungen Pensionen (Versuch die SVP Kasse zu sanieren)
      – Arbeitslosengeld für Pensionsmillionäre & Systemprofiteure (Laimer, Rainer, Munter,…)
      – Millionen Euro Schulden der SVP
      – Finanzierung von Wahlwerbung für Marie Ida Måwe aus SVP Parteikasse
      – gebrochenes Wahlversprechen Mindestpension
      – ESF Gelder Skandal
      – Rekurse der Ex-Mandatare und immer noch SVP Mitglieder
      – gebrochenes Versprechen GIS
      – gebrochenes Wahlversprechen kleine Krankenhäuser
      – Versagen bei Sicherheit und Einwanderung
      – Wahllüge „Vollautonomie“
      – Brennercom Skandal
      – Forellen-Skandal (Millionengrab)
      – weitere Steuergeldverschwendung Flughafen (auch nach Referendum)
      – Schließung Geburtenabteilungen (gebrochenes Wahlversprechen)
      – Manipulationen beim Autonomiekonvent Skandal
      – Zustimmung zur Verfassungsreform
      – MEMC/Solland (Millionengrab)
      – SAD Skandal (Millionengrab)
      – SVP Basiswahl Farce
      – Unterstützung autonomiefeindlicher PD Kandidaten bei Parlamentswahlen
      – Skandal „Südtirol-Image-Beauftragte“ Puglisi (Freundin von PD Bressa)
      – Chaos in der Sanität (Proporz, Mehrsprachigkeit, Wartelisten, Bedingungen)
      – Arbeitsvertrag & Abfindung Schael
      – Steuergeldverschwendung Pressesprecher
      – Farce um SVP Wertekatalog
      – Koalition mit Rechtspopulisten
      – Wählertäuschung Doppelpass
      – Farce Vorwahlen 2020
      – Covid19 Masken und Ausrüstung Skandal
      – Solland Sanierung Skandal (Millionengrab)
      – Schlauchtücher-Affäre
      – Bergmeister-Skandal
      – uvm.

  • gestiefelterkater

    „Das Millionenloch“
    Aber das macht doch nichts, Löcher wurden doch bisher gestopft, indem man den gewöhnlichen Steuerzahler auspresst und sich selbst und den Seinen, üppige Gehälter und Pensionen ausbezahlt. Unsere Ehrenwerten werden dies doch bestimmt auch in der Corona Fake Pandemie schaffen.
    Ich bin überzeugt, dass der Landeshauptmann immer und für alles die Richtigen blumigen Worte findet und die Gläubigen, die Zeugen Coronas auch durch eine mögliche zweite Welle führen wird.

  • andreas

    Er soll seinen Job machen und nicht lange rumheulen.

    Südtirol hat Geld und auch kein Problem, wenn es ein paar Schulden aufnimmt.
    Wenn die Prioritäten aber die sind, den Weinbauern Keller zur Lagerung ihres hochpreisigen Leps zu bezahlen, damit sie ihre enormen Gewinne der letzten Jahren halten können, wird das Geld wohl nie reichen.

    Für jeden Bau oder Gehaltserhöhungen für Führungskräfte des Landes ist Geld da, ging es aber darum armen Familien kurzfristig zu helfen, haben sie Monate lang rumgegeit und Achammer tröstende Filme gemacht.

  • batman

    SCHULDEN auf der einen Seite sind GUTHABEN auf der anderen
    Die reichen Geldverleiher freut‘s

    • n.g.

      @batman Genau das! Und als Geldverleiher würde ich mich auf ne zweite Welle freuen. Nacher mach ich es dann wie in Griechenland. Erpresse Italien und die EU und kauf mir zuletzt die besten Stücke Italiens zu Spotpreis. Nur weiter so!

  • tiroler73

    Toller Jammerer inser LH. Schaut lei auf sich und seine Leit. Wichtig ist, dass er und seine Leute im Landtag > 20000 Euro einstreichen.
    Mol schaugn ob der Landesregierung des neue Landesraumordnungsgesetz um die Ohren fliegt. Stand jetzt ist ein totaler Stillstand bei neuen Bauprojekten auf den Gemeinden. Die Handwerker werden in Kürze sehr viel weniger Arbeit haben. Die Schlaumeier im Landtag, die das neue Gesetz durchgeboxt haben, haben die Steuer Mindereinnahmen -die durch das Gesetz entstehen werden- hoffentlich berücksichtigt. Der Steuersäckel zum Wirtschaften wird in Zukunft viel geringer ausfallen (haben ja grossteils die Handwerksbetriebe, Industriebetriebe und Dienstleister gefüllt). Mal schauen was die Zukunft bringt. Für Ausreden werden sich die Politiker dann nicht zu schade sein.

  • netzexperte

    Für (das bisher schuldenfreie) Südtirol sind neue Schulden überhaupt kein Problem, können sie doch fast zum Nullzins aufgenommen werden. Dieses Gejammere ist ja nicht zum Aushalten. Auf der anderen Seite wird Geld zum Fenster hinausgeworfen, dass es ärger nicht mehr geht.

    • n.g.

      @netzexperte und dann machen wirs wie Italien?

      • netzexperte

        @n.g. Südtirol ist nicht Italien, und schon gar nicht beim Thema Schulden, Finanzierung, Wirtschaftsleistung u. v. m. – Südtirol hat Zugang zu fast zinsfreien Darlehen, die können auf Jahre gestreckt werden und fallen so kaum ins Gewicht, zumal eine zusammenbrechende Wirtschaft weit mehr kosten würde, und das ab sofort. Bei einem Haushalt von über 5 Milliarden braucht man nicht jammern, wenn man 1-2 Milliarden zur Unterstützung der Unternehmen und Familien in die Hand nimmt, in so einer Ausnahmesituation. Man darf nicht vergessen, dass es die Politik mit ihren Versäumnissen war, die uns in diese Lage gebracht hat. Übrigens zum Verlgeich bzw. Größenordnung: alleine das neue Krankenhaus in Bozen hat 800 Mio Euro gekostet.

  • n.g.

    Schuldenfreies Südtirol? Hab ich was verpasst? Hat die Los von Rom Bewegung Erfolg gehabt? Gestern hatte ich als Italiener noch 38.000€ Schulden, mein Sohn auch schon. Mit Zinseszins wahrscheinlich 60.000€. Oder haften wir jetzt für italiens Schulden nicht mehr? Wenn ich lese wir haben Geld genug…!?
    Vielleicht sollte ich meinen Sohn und mich frei kaufen, nur noch ne Grundsteuer zahlen… und darf dann tun und lassen was ich will. Jedenfalls, würde ich mich selbst gegen Alles und Jedes versichern, ginge es mir besser… Tolle Ärzte, keine Wartezeiten, mit 50 in Rente… Ich würds besser hinbekommen als die Experten vom STAAT

  • tiroler

    Steuergeld scheint kein Problem zu sein

  • tirolersepp

    Schulden sind kein Problem solange wir zusehen dass uns das Wachstum nicht ausgeht, deshalb Schulden machen um Wachstum zu generieren !

  • batman

    WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM

  • batman

    WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM…

  • batman

    NOCH MEHR HÄUSER NOCH MEHR KAUFHÄUSER NOCH MEHR HOTELS NOCH MEHR TOURISTEN NOCH MEHR SKILIFTE NOCH MEHR AUTOBAHNEN NOCH MEHR AUTOS NOCH MEHR FLUGZEUGE NOCH MEHR ENERGIEVERBRAUCH NOCH MEHR STRASSEN NOCH MEHR ABGASE NOCH MEHR ABFALL NOCH MEHR ABWASSER USW.
    WACHSTUM. WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM WACHSTUM

    • summer

      @batman
      Was schreien Sie hier so arg mit der Großschreibung?
      Sie sind wohl ein Grüner, der zwar eine positive Flüchtlingspolitik will, aber gleichzeitig einen wirtschaftlichen Rückbau haben will.
      Dann sagen Sie uns mal, wie es funktionieren soll, wenn die Bevölkerung durch Schutzsuchende wächst, aber weniger Arbeitsplätze dasein sollen?
      Das ist typisch Grün, kritisieren, kritisieren und nochmal kritisieren, aber Lösung keine anbieten.
      Das ist destruktive Kritik wie im Bilderbuch.

  • novo

    Und wenn wir alles zubetoniert und zugeteert haben…
    … bleiben die Gäste weg und es kommen die Ballermänner…
    … oder man jammert, man sei schuldlos in die Schulden gekommen!

  • summer

    Wie wäre es, wenn das Land Südtirol mit den bisherigen 900 Millionen, von denen der Staat 750 Millionen zugesagt hat, etwas differenzierter umgehen würde und den BürgerInnen klaren Wein einschränken würde, indem sie endlich zugeben, dass die Landesregierung sich durch die Corona-Krise durchgegeizt hat?
    Denn das sind am Ende 3% Neuverschuldung, was bei einem schuldenfreien Land wie Südrirol sogar eine derartige Frechheit ist, dass es seinesgleichen sucht. Denn selbst in wirtschaftlich guten Zeiten sind nach den Maastrich-Kriterien eine Neuverschuldung von 3% gewährt. Stellt euch das mal vor!
    Denn mit diesem Geiz und mit der Vollstopfung der Landwirtschaft mit Beiträgen kann der Laden schon im Herbst diesen Herren um die Ohren fliegen, denn nach der Insolvenzblockade und nach dem Lohnausgleich-Ende werden auch in Südtirol die Arbeitslosen steigen. Möchte dann sehen, was diese Knausrigkeit gebracht hat.
    Denn in Deutschand haben die Kleinbetriebe von 1-5 Angestellten eine nicht zurückzuzahlende Soforthilfe von 15.000€ erhalten und für die Monate Juni bis August weitere bis zu 9.000€ geschenkte Beiträge für nachgewiesene Fixkosten.
    Und wieviel gabs in Südtirol, mal vom bankrotten Staat abgesehen?
    Damit wird die Wirtschaft abgewürgt, Hauptsache sparen, denn immer sind noch sehr viele Betriebe zu und müssen bis zu einem halben Jahr wirtschaftlich untätig bleiben. Dazu zählen nicht nur die Mietwagenfahrer und Diakotheken, sondern auch Messebauer, die seit März stillstehen und wohl über den September hinaus immer noch keine Aufträge haben, weil selbst die Messe Bozen bis in den Oktober hinein keine Messen veranstaltet. Ich denke in der gesamten Region sieht es hierfür düster aus.
    Selbst das Land Tirol hat weit mehr als Südtirol ausgegeben und hat einen kleineren Landeshaushalt. Mit dem Unterschied, dass Südtiroler Betriebe mit den mickrigen Beiträgen und freiwilligen Verschuldungen in Form von Bankkrediten zu den Nordtiroler Firmen arg in den Wettbewerbsnachteil rutschen.
    Danke hierfür liebe Landesregierung.

    • yannis

      >>>>>Denn selbst in wirtschaftlich guten Zeiten sind nach den Maastrich-Kriterien eine Neuverschuldung von 3% gewährt………..
      dies galt zur Zeit als Salvini noch in der Regierung war, für Italien nicht, man erinnere sich, als Italien eine Neuverschuldung um 2,4% plante, brach das Theater in Brüssel los, während der „Franzlakke“ mit einer Neuverschuldung über 3% in Brüssel offenbar nicht auffiel.
      Man konnte daran regelrecht fühlen worum es denen in Brüssel ging, Italien mit Salvini Pfui, Frankreich mit Macron Hui.

  • politikverdrossener

    GIS den armen Hotelieren und Grossindustriellen schenken;wer soll das dann zahlen? Natürlich die Angestellten,denen wird es ja vom Gehalt direkt abgezogen.Wir leben in einer verkehrten Welt.
    Hoteliere die sich es gut gehen lassen auf der Gampnalm mit Schampus ab 14 Uhr.

  • n.g.

    Schulden machen zm. Wachstum zu generieren, haben wir jetzt 50 Jahre gemacht. Mal kein Wachstum, noch mehr Schulden. Wie man noch annehmen kann dass das System funktioniert ist mir ein Rätsel!

  • batman

    @n.g
    das ist mir schon lange ein Rätsel

  • gaul

    Ich würde gern wissen was diese ganzen sognannten „Experten“ gekostet haben.

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