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So funktioniert Integration

Kopftuchverbot, Sprachkurse für Kinder, keine Landesgelder für Integrationsunwillige: Landesrat Philipp Achammer präsentiert im großen TAGESZEITUNG-Interview sein Integrationsmodell.

Tageszeitung: Herr Landesrat, im Regierungsprogramm steht, dass die Integration von neuen MitbürgerInnen „ganz oben auf der Agenda“ der Südtiroler Landesregierung stehe. Was verstehen Sie unter Integration?

Philipp Achammer: Integration bedeutet, Teil einer Gesellschaft werden zu können. Damit Integration funktionieren kann, müssen einige Voraussetzungen gegeben sein: Es muss eine der Landessprachen gesprochen und all das, was unser Rechtsstaat vorschreibt, respektiert und geachtet werden. Einwanderer müssen die lokalen Gegebenheiten zwar nicht annehmen, sie müssen sie aber respektieren. Wer Teil einer Gesellschaft werden will, muss diese Voraussetzungen erfüllen können. Nur so kann Integration funktionieren.

Kann Integration mit Assimilation gleichgesetzt werden?

Nein, Assimilation ist ganz etwas anderes. Assimilation heißt, dass man all das übernehmen muss, was die „Aufnahmegesellschaft“ mit sich bringt. Das ist nicht Integration. Integration heißt vielmehr: Ich muss mich an das halten, was die Gesellschaft als Regeln voraussetzt und die Verfassung sowie den Rechtsstaat achten. Ich kann beispielsweise nicht Teil einer Gesellschaft werden, wenn ich nicht eine der Sprachen des Landes sprechen kann.

Ein Einwanderer aus Bangladesch muss nicht in Lederhose herumlaufen und sich in die katholische Kirche einschreiben, um ein „echter“ Südtiroler zu werden?

Das verlangt niemand von den Einwanderern! Jeder würde nur darüber schmunzeln, wenn ich sagen würde: Richtig integriert ist jemand, der an der Prozession teilnimmt, Lederhosen trägt und regelmäßig die Messe besucht. Das ist nicht die Erwartungshaltung an Integration. Wer aus Bangladesch kommt, hat natürlich das Recht, seine Religion zu leben. Er muss dies aber im Rahmen der Verfassung und des Rechtsstaats tun, jede Form von Extremismus hat hier nichts zu suchen.

Gibt es Regionen in Europa, wo Integration gut funktioniert? Anders gefragt: Schwebt Ihnen ein Modell von Integration vor, dass auch Südtirol übernehmen sollte?

Ich halte wenig davon, von der perfekten Integration eines Gebietes zu sprechen. Ich sehe es eher so, dass man von den Fehlern, die gemacht wurden, lernen soll. Es gibt überall besser funktionierende und weniger funktionierende Fälle. Statt ein bestimmtes Modell zu übernehmen, sollte man aus den Fehlern lernen und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.

Was sind das für Fehler?

Ich hatte vor einiger Zeit ein Gespräch mit dem ehemaligen Integrationsbeauftragten von Bayern, der sagte: Wenn Fälle eintreten, wo die zweite oder dritte Generation – also eine im Land geborene Generation – kein Einsehen hat, dass sie die Landessprache sprechen soll, dann ist etwas falsch gelaufen. Dann können wir wirklich von Parallelwelten und Parallelgesellschaften sprechen, die wir nicht akzeptieren können.

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, der selbst Integrationsstaatssekretär war, will ein Kopftuch-Verbot für Mädchen unter 14 Jahren verhängen. Was halten Sie von solchen Maßnahmen?

Ich werde mich sicherlich nicht in die innenpolitische Diskussion in Österreich einmischen. Was ich gut und richtig finde, ist der Ansatz, alle Tendenzen, die sich aus dem Rechtsstaat hinausbewegen könnten, zu bekämpfen. Die österreichische Regierung bezieht sich klar gegen einen politischen Islam. Wenn es nicht mehr nur mit der freien Religionsausübung zu tun hat, sondern in eine ideologische Richtung geht, die bedenklich werden könnte, wo Grundfreiheiten, die die Verfassung des Staats gewährleisten muss, eingeschränkt werden, ist es richtig, eine klare Linie zu ziehen.

Also sollte man auch in Südtirol über ein Kopftuch-Verbot nachdenken?

In Südtirol kann man deshalb nicht darüber diskutieren, weil es keine Kompetenz des Landes, sondern eine Staatskompetenz ist. Das muss ganz klar sein.

Das Konzept der Landesregierung „Integration durch Leistung“ sieht vor, dass Einwanderer eine der Landessprachen erlernen müssen. Viele Südtiroler der deutschen oder italienischen Sprachgruppe beherrschen die andere Landessprache nicht oder nur unzureichend. Verlangen Sie von den Migranten mehr als von den „Einheimischen“?

Nein, und zwar deswegen nicht, weil es im Beschluss heißt: Sie müssen eine der Landessprachen erlernen. Wir schreiben ja nicht vor, dass man zwei oder mehr Landessprachen gut sprechen muss, sondern mindestens eine der Landessprachen. Wie soll ich mit der Gesellschaft in Südtirol in Kontakt treten können, wenn ich nicht zumindest eine der Landessprachen spreche? Wir verlangen, dass eine der Landessprachen – sei es durch Vater wie Mutter – gesprochen werden muss. Das ist ganz wesentlich. Es ist vielleicht eher möglich, dass der Vater eine Landessprache beherrscht, weil er in die Arbeitswelt integriert ist. Doch wir dürfen gleichzeitig nicht die Augen davor verschließen, dass es Realitäten gibt, wo Frauen aus bestimmten Kulturkreisen keine Möglichkeit haben, sich in die Gesellschaft zu integrieren. Diese Frauen kommen nicht in die Gesellschaft hinein, weil sie aus ihrem Kulturkreis nicht „herauskommen“ können, dürfen oder wollen. Indem wir Vätern und Müttern vorschreiben, eine Landessprache zu erlernen, erhöhen wir die Chancen, auch zu diesen Frauen hinzukommen.

Wenn nicht beide Elternteile die Sprache erlernen, werden Sozialleistungen gestrichen?

Richtig. Wir werden von einer nicht sehr kleinen Zielgruppe. Daher hat die Ausarbeitung unseres Beschlusses auch etwas länger gedauert. Derzeit gibt es etwa 4.500 bis 5.000 Ansuchen von Nicht-EU-Bürgern um das Landesfamiliengeld. Verdoppelt auf diejenigen, die die Voraussetzungen erfüllen müssen, sind es 9.000 bis 10.000 Personen. Das sind nicht wenige. Wir starten nun eine Informationskampagne in verschiedenen Sprachen, die stark über die Schulen und Kindergärten läuft, weil das oft die einzige Möglichkeit ist, um die Eltern zu erreichen. Freilich wollen wir auch die vorgeschriebenen Sprach- und Integrationskurse stark potenzieren.

Eltern, die ihre Kinder nicht zur Schule schicken, sollen sanktioniert werden, indem man ihnen Sozialleistungen kürzt. Die Grüne Brigitte Foppa spricht von einer „Scheindebatte“, weil es in Südtirol nur sehr wenige Fälle gibt, in denen Kindern die Schulpflicht verweigert wird. Hat sie Unrecht?

Das sehe ich absolut nicht so. Die Schulführungskräfte bestätigen, dass die unentschuldigte Abwesenheit von Einwandererkindern für sogenannte „Kulturreisen“ eines der größten Probleme ist. Wenn man merkt, dass die entsprechenden Meldungen bei der Jugendgerichtsbarkeit sehr häufig ohne Konsequenz bleiben, werden sie gar nicht mehr gemacht oder von den Betroffenen einfach ignoriert. Jetzt weiß man: Diese Meldungen haben eine Folge, weil die Auszahlung der Zuwendungen an die Familien abhanden kommt.

Die Landesregierung hat einen Forderungskatalog aufgestellt, den Einwanderer abarbeiten müssen, um Sozialleistungen in Anspruch nehmen zu können. Kann Integration ohne dieses Fordern nicht funktionieren?

Ich bin fest vom Prinzip des „Fördern und Forderns“ überzeugt. Integration kann nur dann funktionieren, wenn man ganz deutlich einfordert und Regeln festlegt. Wenn man alles dem Zufall überlässt und nicht darauf achtet, dass die Maßnahmen auch umgesetzt werden, ist das sehr realitätsfern. Man kann nicht nur die positiven Fälle, die es auch gibt, hervorheben und sich damit zufrieden geben, sondern muss auch die negativen Fälle offen ansprechen. Integration heißt, zu jedem und jeder hinzukommen.

Die Süd-Tiroler Freiheit verweist auf je drei deutschsprachige Kindergärten und Schulen, an denen es mittlerweile mehr Ausländer als Einheimische gibt, und sie wirft Ihnen vor, dieses Problem nicht ernst zu nehmen. Ist der Vorwurf berechtigt?

Die Stellungnahme der STF ist keine neue. In diesem Bereich gibt es nicht die eine Maßnahme, die das „Problem“ löst, das muss jedem klar sein. Wir haben aber verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, die sehr wohl wirksam sind: Beispielsweise werden Kindergartengruppen vor allem in Bozen bei einer Größe von 22 Kindern belassen und nicht vergrößert. Wir haben den Kindergärten und Schulen mit einer höheren Quote an Zuwandererkindern mehr Personal zugewiesen. Dass man jetzt sagt, wir hätten nichts getan und absurde Forderungen aufstellt, ist unverständlich. Zum Beispiel verlangt die STF, für Ausländerkinder ab 3 Jahren einen Sprachtest einzuführen – und wer diesen nicht besteht, muss in eine Sondergruppe hinein. Das ist absurd! Nicht nur bei Ausländerkindern, sondern auch bei einheimischen Kindern kann die Sprachentwicklung bei einem Alter von 3 Jahren noch nicht so sein, wie sie gewünscht wird. Was passiert dann? Dann kommen die 20 Pakistani-Kinder in eine Gruppe, wo sie unter sich sind. Ja glauben Sie, dass sie dann Deutsch lernen? Sicher nicht. Diese Kinder werden sich schwer tun, Deutsch zu lernen, weil sie mit niemandem in eine Konversation kommen können. Das österreichische Modell sieht „Deutsch vor dem Schuleintritt“ vor. Wir machen nicht viel anders, obwohl wir uns an die staatlichen Bedingungen zu halten haben und keine Sonderklassen bilden dürfen. Wenn Kinder dem Unterricht nicht folgen können, werden sie herausgenommen, um mit ihnen intensiv die Sprache zu lernen, und dann wieder in die Ursprungsklasse zurückgeführt.

Die Lehrer fühlen sich nicht von der Politik alleine gelassen?

Die Rückmeldungen der Schulen beweisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die Lehrer sagen sehr wohl, dass es eine herausfordernde Situation ist. Ich habe vor jeder Lehrperson Respekt, die in solchen Situationen arbeitet. Doch es gibt nicht die Lösung nach dem Prinzip: Aus den Augen, aus dem Sinn. Ich nehme es aus der Klasse heraus oder schiebe es zum Nachbar, dann gibt es das Problem nicht mehr. So einfach geht es nicht. Das heißt aber nicht, dass wir die Probleme verheimlichen. Sehr oft mischen sich sprachlich-kulturelle mit sozial prekären Situationen. Dann wird es erst recht schwierig. Wir versuchen, den Schulen unter die Arme zu greifen und werden in den kommenden Jahren noch mehr tun müssen, wissend, dass sehr viel Verantwortung auf ihren Schultern lastet.

Versuchen Parteien wie die STF, aus diesen real existierenden Problemen Kleingeld zu schlagen?

So würde ich es zwar nicht ausdrücken. Ich will in erster Linie daran appellieren, umsetzbare Lösungen zu präsentieren, statt zu sagen: „Schiebt sie aus den Klassen raus, verteilt sie besser.“ Ausgerechnet diejenigen, die die Verteilung fordern, sagen: „Aber bitte schickt die Nachbarskinder nicht zu mir in die Schule, weil dort dann der Ausländeranteil höher wird.“ Solche Vorschläge, wie sie die STF bringt, sind nur sehr begrenzt umsetzbar.

Interview: Matthias Kofler

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (19)

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  • issy

    Das Problem ist leider ein tiefgreifenderes:
    Z.B. auch bei den Italienern, die nach Kanada ausgewandert sind, hat sich die erste Generation in ihre italienische Comunity in Kanada zurückgezogen, dort war es möglich ohne Englisch- oder Französisch-Kenntnisse durchzukommen.
    Aber bereits die 2te Generation hat dann Kanadier/innen geheiratet und hat sich mit der kanadischen Gesellschaft vermischt.

    Wir haben jedoch eine Zuwanderung von Menschen aus einer Kultur, die sich auch in der 2ten und 3tten Generation kaum mit der Mehrheitsgesellschaft vermischt. Welche Muslimminen dürfen oder wollen Einheimische heiraten? Welche Muslime heiraten einheimische Frauen, ohne dass diese zum Islam übertreten müssen?

    Das birgt dermaßen ein großes Gefahrenpotential, dass ich niemals begreifen werde, wieso gerade die Linken davor beide Augen verschließen.

    Schaut nach Deutschland, wo sich Frau Merkel inzwischen bereits komplett verbiegt und der türkische Invasion in Syrien und Erdogans Agressionen in Zyprischen und Griechischen Gewässern nichts entgegensetzt, weil sie weiß, dass sie dann Probleme mit der türkischen Comunity in Deutschland haben würde. Ok, sicher werden auch die Drohungen, dass die Flüchtlingsschleußen von Erdogan geöffnet werden, hineinwirken…

    Das große Dilemma ist, dass die muslimische Comunity sich von der Mehrheitsgesellschaft abgrenzt und natürlich auch, dass die Mehrheitsgesellschaft Muslime immer mehr diskriminiert (Menschen mit muslimischen Namen haben es schwerer Arbeit und Wohnungen zu finden). Aber auch hier, die Italiener in Kanada haben ihren Kindern bald typisch Kanadische Vornamen gegeben, bei den Muslimen geschieht dies in den seltesten Fällen…

    • tiroler

      Muslime sind nicht integrierbar.
      Sie wollen sich gar nicht integrieren. NIE.
      Der Islam wird Europa beherrschen immerhalb dieses Jahrhunderts. Das ist der Plan umd er wird aufgehen

    • yannis

      @issy.
      sehr gut und richtig beschrieben ! genau so wie man es als Kenner der islamischen Paraellgesellschaften in Deutschland nur bestätigen kann.
      Da verlieben sich die Töchter der bereits dritten bis vierten türkischen Generation in Deutschland,ganz zufällig im Heimaturlaub in den eigenen Cousin, werden dort dann auch ganz zufällig gleich und ganz ohne Zwang miteinander verheiratet. Die junge Frau bringt dann den Ehemann in die bereits von der muslimischen Comunity organisierte/subventionierte Wohnung die sich auch ganz zufällig in einen der sog, deutschen „kleinen Istambul´s“ befindet mit. Dank der gegenseitigen Kontrolle ist es für die junge Frau kaum noch möglich sich ausserhalb des Ghetto´s zu bewegen und somit, selbst bei bestehenden Integrationswillen kaum möglich dies auch zu tun.
      Auch junge Männer verlieben sich auffallend oft im Heimaturlaub unsterblich in ein natürlich nicht „vorausgewähltes“ Mädel, allerdings dürfen wenn sie mit der Braut denn wieder in Deutschland sind, alle Freiheiten die einen muslimischen Mann zustehen voll ausleben, während die frische, meist schon schwangere Ehefrau dann in der Hochhauswohnung als einzige Unterhaltungs-Möglichkeit nur türkisches Satelliten-Fernsehen vorfindet und selbst in der Strasse des Ghetto´s kommt sie mit reiner „Türkischer-Mundart sehr gut zurecht, ist ja alles vorhanden Lebensmitteladen, Friseur, Dönerbude usw. usf.

      Wenn jetzt es Politiker gibt die trotz Gegenteiliger Erfahrung der letzten 50 Jahre glauben, Integration von Muslimen in Europa wäre möglich, dann lügen sie sich selbst in die Tasche und in der Folge belügen sie damit auch die schon länger hier Wohnenden.
      Wer denn jetzt immer noch glaubt das Muslimisches Gedankengut sich mit Europäischen im Einklang bringen ließe der sollte sich mit dem Gesetzesvorhaben des Hardliner´s Erdogan beschäftigen. Demnach sollte ein Vergewaltiger der sein Opfer heiratet, straffrei bleiben.
      Oder vom Ende her gedacht. einfach die passende/genehme Frau vergewaltigen und schon hat man eine Ehefrau, gut der Unterschied zur Zwangsverheiratung wäre da ja nicht all zu groß.

    • ostern

      @issy
      Haben die Italiener auch die Unterstützung bekommen die
      heute bei uns die Ausländer erhalten. Glaube nicht!
      Das ist meines Erachtens kein Verleich den man machen kann.
      Auch ist das Verhalten (sieht man von einigen wenigen ab)
      im Aufnahmestaat ganz anders. Usw, usw….

  • watschi

    in den nachrichten haben sie es gestern gut erklàrt. pakistansiche frauen sind nicht frei in ihren entscheidungen. sie sind untergebene ihrer mànner, damit sie schòn abhàngig bleiben ihr ganzes leben. keine sprachkurse, keine arbeit ausser haus usw. dagegen muss man politisch etwas unternehmen. deswegen finde ich diese integrationsgesetze gut.

    • ich1979

      Ich persönlich glaube, dass diese Frauen trotz Integrationsgesetze immer nur die Sklavinnen ihrer Männer bleiben.
      Vielleicht besuchen die Frauen dann Sprachkurse, werden danach aber trotzdem wieder eingesperrt.
      Die Traditionen mancher Leute sind nicht zu brechen. Bei uns werden diese Frauen erst recht eingesperrt. Ihre Männer glauben, wenn sie Kontakt zu den sündigen Südtirolerinnen werden sie auch so. In ihrer Heimat haben sie wenigstens Kontakt zu Verwandten.

  • asterix

    Da kommt eine gänzlich andere Kultur ins Land. Die werden sich auch in 5 Generationen nicht integrieren. Solange die Frauen 3 Meter hinter den Männern gehen müssen, keinerlei Rechte haben und eingesperrt werden kann man von Integration nicht reden. Man kann nur sagen dass der Kurs notgedrungen (wegen dem Geld) abgesessen wurde.

    • ich1979

      Was du sagst ist richtig.
      Was Gleichstellung der Frau betrifft, hat Europa auch noch einiges aufzuholen. Frauen verdienen mit gleicher Kompetenz für die gleiche Arbeit ca 20% weniger. Das heisst ein Mann kriegt 2000 Euro und die Frau nur 1600 für die gleiche Arbeit. Das ist einWitz!!!
      Deswegen erst vor der eigenen Tür kehren.
      Das wäre zb ein Job für Frau Ladurner. Sich für gleiche Bezahlung einsetzten anstatt Musik hören. Dann brauch es auch die verbilligten Skipässe nicht

      • issy

        @ich1979
        Zeigen Sie mir bitte die Maschinenbauerin, die in derselben Position weniger verdient als ein Maschinenbauer!
        Zeigen Sie mir den Altenpfleger, der in derselben Position mehr verdient als eine Altenpflegerin!

        Und ja, es gibt immer noch ungerechte Unterschiede, jedoch betragen diese, wenn man _nicht_ Äpfel mit Birnen vergleicht, um die 6 % und nicht 20%!

        Wenn Sie den Unterschied zwischen „6% Gehlatsunterschied“ und „Ehefrau wird als Sklavin gehalten“ nicht erkennen können, dann könnten Sie eventuell mal an ihrer Priorisierungsfähigkeit arbeiten…

  • yannis

    ARD 29.01.2020 Mediathek „Nur eine Frau“ Video verfügbar bis: 25.02.2020 ∙ 23:59 Uhr

  • emma

    wir brauchen keine integration,
    das volk macht nur probleme und kosten.

  • alexbozen

    Meine Frau wolle deutsch lernen, konnte aber kein italienisch… die Lehrerinnen die den Kurs hilten, erklärten aber nur auf italienisch…in der Meinung es schreiben sich eh nur Ausländer in Deutschkurse die schon ein Grundwissen der italienischen Sprache besitzen. …nach mehreren Versuche, haben wir es mit den Kursen die vom Land organisiert werden aufgegeben… schade, hätte mir bisschen kompetenz erwartet…weil um den Thema so ein Klamauk gemacht wird. …etwas Tiefgang würde nicht schaden.

  • tiroler

    Komisch dass keiner der linken und grünen spinner einen kommentar abgibt

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