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Auf die lange Bank

Arno Kompatscher im Gespräch mit der Trentiner Lega

 

SVP und Lega haben reichlich Gesprächsbedarf: Die beiden Regierungsparteien in der Region sind sich weder bei der Abschaffung der Politiker-Leibrenten noch bei der Vollautonomie einig.

Von Matthias Kofler

Maria Elisabeth Rieder bezeichnet es als „kurzes Intermezzo“: Kaum eine halbe Stunde dauerte die gestrige Sitzung des Ersten Gesetzgebungsausschusses der Region. Alle sechs Punkte der Tagesordnung wurden vertagt, darunter auch der umstrittene Gesetzentwurf Nr. 11 zu den Leibrenten, den die Präsidiumsmitglieder Roberto Paccher, Sepp Noggler, Luca Guglielmi und Alessandro Savoi vorgelegt hatten.

Das umstrittene Thema der Leibrenten-Reform wird von den beiden regionalen Regierungsparteien also auf die lange Bank geschoben.

Auch bei der sogenannten Vollautonomie sind sich das Edelweiß und der Carroccio weiterhin uneins.

Die erneute Vertagung – die Gesetzentwürfe standen bereits im Juni auf der Tagesordnung des Regionalrats – macht deutlich, wie weit die Vorstellungen von SVP und Lega beim Thema (regionale) Autonomie auseinandergehen. LH Maurizio Fugatti und Co. beharren darauf, die Region mit neuem Leben zu füllen. Sie werfen der SVP vor, die wenigen der Region verbliebenen Kompetenzen sukzessive auf die beiden Länder übertragen zu wollen, damit nur mehr eine leere Schachtel übrigbleibe – die man mittelfristig ganz beseitigen könne. Geht es hingegen nach der Lega, soll die Region einen eigenen Präsidenten erhalten.

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