Pöders 500

Nach den öffentlich Bediensteten sind nun auch die Impfgegner vor den Landtag gezogen, um ihren Unmut kundzutun.

Im Vorfeld der Kommissionssitzung haben zahlreiche Impfgegner, angeführt vom Ex-Abgeordneten Andreas Pöder, auf dem Magnago-Platz gegen die staatliche Impfpflicht demonstriert. Anlass ist ein von 15.114 Südtirolern unterzeichnetes Volksbegehren, dessen Behandlung auf der Tagesordnung der 4. Gesetzgebungskommission stand

Zu den Demonstranten gesellten sich unter anderem die Ausschussmitglieder Franz Locher und Jasmin Ladurner. Pöder schätzt die Teilnehmerzahl optimistisch auf 500, es dürften aber 100 bis 200 gewesen sein.

Die Kommission hat das Volksbegehren nicht abgelehnt, sondern eine Aussetzung der Abstimmung bis Juni beschlossen. Gleichzeitig ergeht die Empfehlung an die Landesregierung, die Kindergartenausschlüsse zu verhindern. Das Volksbegehren wird noch eingehend im Landtag behandelt, sobald man weiß, was die römische Regierung vorhat. Pöder konnte als Erstunterzeichner das Zustandekommen des Volksbegehrens und den Inhalt ausführlich erläutern und auf Fragen antworten. Danach legten die Vertreter des Gesundheitsressorts der Landesregierung ihre Sichtweise dar. Am Ende gab es eine Generaldebatte der Abgeordneten in der Kommission.

„Es war eine aufmerksame, respektvolle und sehr sachliche Diskussion, bei der man uns allen, die wir das Volksbegehren vorgebracht haben, sehr wohl Respekt entgegen brachte“, unterstreicht Pöder.

Manche Abgeordnete hätten dem Inhalt des Volksbegehrens zugestimmt, andere wiederum hätten es differenziert betrachtet. „Aber die allermeisten stimmten unserer Forderung zu, den Zwang durch eine vernünftige Information zu ersetzen und auch das Kindergarten- und Kitaverbot zu kippen“, freut sich der Ex-Mandatar. Jetzt heiße es weiterhin Druck in Rom und Bozen zu machen. (mat)