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„Nicht annehmbar“

Richard Theiner

Das Land Südtirol hat sich in Rom gegen die von der Regierung in Rom geplanten Modelle zur Kostenerhebung im Sanitätsbereich ausgesprochen.

Der Staat will neue Modelle zur Erhebung der Kosten im Gesundheitswesen einführen. Die entsprechenden Entwürfe haben Wirtschafts- und Gesundheitsministerium am Donnerstag den Regionen zur Stellungnahme unterbreitet. Demnach plant die Regierung neue Kostenerhebungen auch für die Krankenhäuser, auf deren Grundlage das Kosten-Nutzen-Verhältnis bewertet werden soll.

„Für Südtirol ist eine solche Kontrollmaßnahme angesichts unserer Autonomie und der Eigenfinanzierung des Gesundheitswesen nicht annehmbar“, betont Landesrat Richard Theiner, der diesen Standpunkt auch in der Regionenkonferenz einbrachte und dabei auch vom Trentino und der Region Sardinen unterstützt wurde. Südtirol stecke zwar vergleichsweise viel Geld in den Sanitätsbereich, es sei aber das eigene Geld und nicht jenes des Staates.

„In Absprache mit Landeshauptmann Arno Kompatscher und Gesundheitslandesrätin Martha Stocker habe ich das Einvernehmen zu dieser Maßnahme verweigert, da sie in unsere autonomen Handlungsspielräume eingreift“, betonte Landeshauptmannstellvertreter Theiner.

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