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Renzis Rücktritt

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Der LIVETICKER zum Verfassungsreferendum: Das Nein hat klar gewonnen. Premierminister Matteo Renzi kündigt den Rücktritt an.

 

bildschirmfoto-2016-12-05-um-07-11-36+++ UPDATE 07.00 Uhr +++

Senator Karl Zeller

Senator Karl Zeller

SVP-Senator Karl Zeller zeigte sich am Montagmorgen gegenüber Rai Südtirol überrascht über das nationale Ergebnis.

Er hätte nicht mit einem so deutlichen Votum für das Nein gerechnet, so der SVP-Senator.

Erfreut zeigte sich Karl Zeller hingegen über das Ergebnis in Südtirol.

Die über 63 Prozent für das Ja seien „ein schöner Erfolg für die SVP“, findet der Senator.

Die Südtiroler Opposition, die geschlossen für das Nein aufgetreten war, sei „kläglich gescheitert“, so Zeller.

+++ UPDATE 05.20 Uhr +++

So berichtet die Online-Ausgabe von „la Repubblica" über den Renzi-Rücktritt

So berichtet die Online-Ausgabe von „la Repubblica“ über den Renzi-Rücktritt

Das Ergebnis ist deutlich ausgefallen:

59,1 Prozent der Italiener stimmten gegen die Verfassungsreform von Premier Matteo Renzi.

Die Wahlbeteiligung lag bei 65,6 Prozent.

Matteo Renzi ist zurückgetreten.

Nach seiner Fernsehansprache umarmte er seine Frau Agnese.

In nur drei Regionen hat es eine Mehrheit für das Ja gegeben:

Trentino-Südtirol, Emilia Romagna und Toskana.

Matteo Renzi mit seiner Frau Agnese (Screenshot/la Repubblica)

Matteo Renzi mit seiner Frau Agnese (Screenshot/la Repubblica)

+++ UPDATE 04.44 Uhr

Auch in den internationalen Medien ist der Ausgang des Referendums in Italien und der angekündigte Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi das große Thema.

Die „Bild“-Zeitung stellt die bange Frage:

„Stürzt das offenbar gescheiterte Referendum Italien in eine politische Krise?“

bildschirmfoto-2016-12-05-um-05-45-33Die Zeitung schreibt:

„Ministerpräsident Matteo Renzi, der im Falle einer Ablehnung seiner Verfassungsreform durch die Bürger seinen Rücktritt angekündigt hatte, zog bereits kurz nach Schließung der Wahllokale die Reißleine.
? Kurz nach Mitternacht trat er vor die Presse und erklärte, die Ergebnisse seien eindeutig und räumte seine Niederlage ein: „Das Nein hat gewonnen“, so Renzi.
? Zugleich forderte er das Nein-Lager dazu auf, klare Vorschläge zu machen, wie es in Zukunft in Italien weitergehen soll.
Renzi gab bekannt, dass er die volle Verantwortung für die Wahlniederlage übernehmen wolle und daher zurücktreten werden. Er reiche am Montag bei Staatspräsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt ein, sagte er in der Nacht in Rom.“

Auch in der Online-Ausgabe der „Washington Post“ ist der Ausgang des Referendums in Italien das Top-Thema.

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+++ UPDATE 04.20 Uhr +++

Einen schönen guten Morgen, liebe UserInnen von TAGESZEITUNG Online.

Nach einer kurzen Nacht sind wir wieder für Sie da!

Das Referendum ist geschlagen!

In Südtirol siegte das Ja – trotz der massiven Kampagne der gesamten Opposition.

Das Ja erreichte 63,69 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag in Südtirol bei 67,41 Prozent.

Und in Italien siegte ganz klar das Nein – Matteo Renzi hat bereits um Mitternacht seinen Rücktritt angekündigt.

Auch in Südtirol gibt es bereits die ersten politischen Reaktionen – beispielsweise von der Süd-Tiroler Freiheit.

Die STF war eine der Parteien, die ganz massiv für das Nein beim Referendum geworben hat.

Die STF schreibt, Südtirol komme mit zwei blauen Augen davon! Die Bewegung spricht von einem „Pyrrhussieg“.

Die Aussendung:

„Mit einem lachenden und einem weinenden Auge blickt die Süd-Tiroler Freiheit in einer ersten Stellungnahme auf den Ausgang des Verfassungsreferendums. Italien wird mit großer Mehrheit, um die 60 Prozent, Nein zur Zentralisierung des Staates und zum Demokratieabbau sagen. Südtirol wird eine von voraussichtlich nur drei Regionen bzw. Provinzen sein, die dazu Ja sagt. Und das auch noch deutlich.

Stefan Zelger vor dem Landesgericht

Stefan Zelger vor dem Landesgericht

Durch das Scheitern der Reform wird eine große Gefahr für Süd-Tirols Autonomie, wenn auch nicht durch Südtirol selbst, abgewendet.

Dennoch bleibt ein mehr als fahler Beigeschmack: Die SVP hat es offensichtlich geschafft, ihr Märchen vom Autonomieausbau im zentralistischen Korsett zu verkaufen. Dass dieser Sieg, und Kompatschers und Achammers Nibelungentreue zu Renzi und dem PD, wertlos ist und keine unmittelbaren Konsequenzen nach sich zieht, ist ausgerechnet dem italienischen Wahlvolk zu verdanken. Vorerst sind wir mit zwei blauen Augen davongekommen. Vorerst. Denn das deutliche Ja zum Zentralstaat kann sich noch als schwere Hypothek erweisen!

Die Bewegung dankt in der Stunde des Pyrrhussieges allen Helfern, die in den letzten Wochen unermüdlich für das Nein und damit für Südtirols Rechte gekämpft haben.Gemeinsam haben wir der SVPD die Stirn geboten. Wir haben unseren Beitrag dafür geleistet, dass über 80.000 Süd-Tiroler Nein zu Rom sagten!“

+++ UPDATE 01.30 Uhr +++

Liebe UserInnen von TAGESZEITUNG Online:

Die Redakteure Anton Rainer und Heinrich Schwarz haben für Sie zuerst über die Bundespräsidentwahl in Österreich und dann über das spannende Referendum in Italien berichtet.

Am frühen Morgen übernimmt dann Artur Oberhofer. Und im Laufe des Montags werden wir für Sie die Reaktionen einfangen. Es sind bereits eine ganze Reihe von Pressekonferenzen angesagt!

Wir wünschen Ihnen eine gute Nacht!

+++ UPDATE 01.20 Uhr +++

Als erster Südtiroler Politiker freut sich Andreas Pöder von der BürgerUnion über den Ausgang des Verfassungsreferendums.

Andreas Pöder

Andreas Pöder

„Durch das gesamtstaatliche Nein beim Verfassungsreferendum wurde ein schwerer Angriff gegen die Demokratie und gegen die Südtirol-Autonomie abgewendet“, schreibt der Landtagsabgeordnete in einer Pressemitteilung.

„Landeshauptmann Arno Kompatscher und Landesrat und SVP-Obmann Philipp Achammer haben mit Renzi und mit der Verfassungsreform auf das falsche Pferd gesetzt und gleichzeitig die Südtiroler erfolgreich getäuscht“, so Pöder. „Zum Glück ist das Verfassungsreferendum auf gesamtstaatlicher Ebene krachend gescheitert. Mit massiven Lügen haben Kompatscher und Achammer sowie die SVP die Südtiroler mit dem Ja zur Verfassungsreform getäuscht“, so Pöder.

„Landeshauptmann Arno Kompatscher und SVP-Obmann Philipp Achammer sollten sich für die Täuschung der Südtiroler Wähler entschuldigen.“

Freude auch beim Bozner Lega-Nord-Vertreter Carlo Vettori, der das Nein zur Reform feiert als „Rettung der Autonomie.“

+++ UPDATE 00.50 Uhr +++

In Europa sorgt man sich nach dem Rücktritt Matteo Renzis um Konsequenzen für die EU und den Euro.

„Renzi würde als Partner in EU fehlen“, erklärte der österreichische Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) , nachdem sich eine Schlappe für Italiens Regierungschef Matteo Renzi beim Verfassungsreferendum abzeichnete, am späten Sonntagabend.

„Falls Renzi tatsächlich geht, ist das keine gute Nachricht für Europa. Würde als Partner zur notwendigen EU-Reform sehr fehlen,“ so Kern auf Twitter.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn erwartet eigenen Angaben zufolge zunächst keine drastischen Folgen für die Europäische Union. „Ich sehe keine Niederlage für Europa“, sagte er am späten Sonntagabend. „Italien hat über eine Reform abgestimmt. Es wäre falsch, das jetzt auf die europäische Ebene zu ziehen. Das war eine innenpolitische Auseinandersetzung.“

Allerdings befürchtet er Turbulenzen für den Euro, sollte es in Italien eine längere Phase der Unsicherheit geben, sagte Asselborn. „Für den Euro wäre es schlecht, wenn sich die Regierungskrise lange hinzöge.“

+++ UPDATE 00.29 Uhr +++

In einer Fernsehansprache wendet sich Matteo an Italiens Bürger – und gesteht seine Niederlage ein. Dann erklärt er seinen Rücktritt.

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„Das Volk hat klar gesprochen“, sagt Renzi „es war ein großes Fest der Demokratie, die Wahlbeteiligung war deutlich höher als alles erwartet hatten.“ Natürlich habe es Polemiken im Wahlkampf gegeben, aber viele Bürger hätten sich der Verfassung, der Spielanleitung für Italien genähert.

„Es lebe das Italien, das teilnimmt und entscheidet“, meint Renzi, „Das Nein hat klar gewonnen, seine Befürworter müssen nun ihre Verantwortung wahrnehmen. An die Fürsprecher des Ja sage ich: Ich schulde euch eine große Umarmung.“

„Wir haben es versucht und den Italienern eine Chance gegeben, aber wir haben es nicht geschafft. Wir haben Millionen Stimmen bekommen, die leider nicht gereicht haben. Ich trage die Verantwortung und sage: Ich habe verloren, nicht ihr. Wer für eine Idee kämpft, kann nicht verlieren.“

Nun könne man nicht so tun, als wäre nichts passiert, ins Bett gehen und hoffen, dass das Ganze vorüberzieht.

Dann kündigt Renzi seinen Rücktritt an: „Ich habe es nicht geschafft und trete schon morgen zurück.“, sagt der italienische Ministerpräsident.

+++ UPDATE 00.15 Uhr +++

Die Ergebnisse aus Südtirols Gemeinden treffen ein – und zeigen einen klaren Sieg für das Ja.

Damit ist Südtirol eine von nur drei Regionen, die für das Ja stimmten.

HIER GEHTS ZU DEN ERGEBNISSEN, NACH GEMEINDEN AUFGELISTET.

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+++ UPDATE 00.15 Uhr +++

Nun ist es fix: Die Wahlbeteiligung in Südtirol lag bei hohen 67,40 Prozent, in der Landeshauptstadt gingen 71,10 Prozent zur Wahl.

 

Ein Viertel der Stimmen in Südtirol sind ausgezählt. Bis jetzt siegt das Ja mit 62 Prozent der Stimmen, 38 Prozent der Südtiroler stimmten mit Nein.

+++ UPDATE 00.10 Uhr +++

Nur 31,3 Prozent der Auslandsitaliener haben gewählt. Das Ergebnis hat schon jetzt erste Auswirkungen auf den Euro, der um rund 1 Cent fiel.

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Auch im vierten Exit Poll liegt das Ja italienweit abgeschlagen zurück. Italien hat entschieden.

+++ UPDATE 23.35 Uhr +++

Die niedrigste Wahlbeteiligung in Südtirol findet sich in St. Martin in Passeier, wo nur etwas mehr als die Hälfte (54,30 Prozent) der Wähler ihre Stimme abgaben. Spitzenreiter ist derzeit Kurtinig, wo 78,37 Prozent abstimmten.

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Fixe Ergebnisse gibt es bis jetzt erst in Kuens, wo die Beteiligung bei hohen 76,75 Prozent liegt. Die kuriose Folge: Südtirol ist eine der wenigen Regionen, wo das Ja derzeit vorne liegt.

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Derweil könnte das Ja sogar unter 40 Prozent fallen. Im jüngsten Exit Poll der Rai fällt die Chance für Matteo Renzi, seine Abstimmung doch noch zu gewinnen auf nahe Null.

+++ UPDATE 23.22 Uhr +++

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Ein neuer Exit Poll der Rai sieht einen Erdrutschsieg für die „Neinsager“ voraus. Renato Brunetti, Fraktionschef von Forza Italia, hat Matteo Renzi bereits zum Rücktritt aufgefordert.

Der Ministerpräsident will um 24:00 Uhr im Palazzo Chigi sprechen.

In einer ersten Stellungnahme spricht Lega-Chef Matteo Salvini von einem „Sieg des Volks gegen starke Mächte.“ Der streitbare Rechtspopulist glaubt bereits an einen klaren Sieg des Nein: „Danke, Danke, Danke, Danke, Danke.“

Matteo Salvini

In Südtirol sind, ähnlich wie im restlichen Italien, überraschend viele Wähler zu den Urnen geschritten. Der Zwischenstand liegt derzeit bei rund 66 Prozent Wahlbeteiligung. Ungeachtet des Ergebnisses sprechen Politiker beider Seiten von einem „großen Sieg für die Demokratie.“

+++ UPDATE 23.05 Uhr +++

Die Wahllokale sind geschlossen, ganz Italien wartet auf die ersten Ergebnisse und Hochrechnungen. 46.714.950 Wähler und Wählerinnen durften über ihre zukünftige Verfassung abstimmen. Um 19:00 lag die Wahlbeteiligung bei dem Rekordwert von 57,2 Prozent.

Die ersten Exit-Polls der Rai zeichnen ein trauriges Bild für Matteo Renzi. Wie zuverlässig sie sind, zeigt sich voraussichtlich bereits um 23:30, wenn die ersten Hochrechnungen zur Verfügung stehen.

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Die Wahlbeteiligung liegt italienweit um die 69 Prozent. Auch in den Exit-Polls von La7 und Mediaset liegt das Nein weit, vielleicht uneinholbar, vorne.

Sollten sich die ersten Prognosen in dieser Form erfüllen, droht Italien eine Regierungskrise. Ministerpräsident Matteo Renzi hatte die Abstimmung auch zur Wahl über die Zukunft seiner Regierung erhoben.

+++ UPDATE 21.30 Uhr +++

Zur Erinnerung: Die Wahllokale sind bis 23.00 Uhr geöffnet. Anschließend beginnt umgehend die Auszählung.

Das Team von TAGESZEITUNG Online wird Sie im Liveticker laufend informieren: Zwischenergebnisse, Hochrechnungen, Kuriositäten und Stellungnahmen. Hier verpassen Sie nichts.

+++ UPDATE 20.03 Uhr +++

Hier nun die Wahlbeteiligung in Südtirol um 19.00 Uhr laut Innenministerium: 59,53 Prozent.

Die niedrigste Wahlbeteiligung gibt es in St. Martin in Passeier mit 47,35 Prozent, die höchste in Neumarkt mit 87,25 Prozent. Es darf aber bezweifelt werden, ob diese Angabe in der Datenbank des Innenministeriums korrekt ist. Bozen kommt auf 63,11 Prozent.

Das Trentino war mit 63,56 Prozent fleißiger als Südtirol.

Italienweit gingen bis 19.00 Uhr 57,24 Prozent der Wahlberechtigten in die Wahllokale.

+++ UPDATE 19.40 Uhr +++

Es fehlen nur noch die Daten von wenigen Gemeinden. Demnach ist so gut wie sicher, dass bis 19.00 Uhr eine Wahlbeteiligung von rund 57,50 Prozent erreicht worden ist.

Schon jetzt liegt der Prozentsatz also höher als beim letzten Verfassungsreferendum von 2006, als insgesamt 52,46 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen gingen.

Die zwischenzeitliche Wahlbeteiligung in Südtirol: Rund 59 Prozent.

Ein interessantes Detail: Beim Verfassungsreferendum von 2006 lag die Wahlbeteiligung am Ende bei 38,40 Prozent. Dabei konnte man damals sogar noch am Montag wählen gehen.

Die Parteien und Bürgerbewegungen haben es also geschafft, die Wähler zu motivieren, auch wenn die Positionen zu den zentralen Reforminhalten sehr konträr und für den einfachen Bürger schwer zu verstehen sind.

image+++ UPDATE 19.20 Uhr +++

56,78 Prozent: So hoch ist die Wahlbeteiligung (Stand 19.00 Uhr), nachdem mehr als ein Drittel der Gemeinden die Daten abgeschickt hat.

Südtirol dürfte auf eine zwischenzeitliche Wahlbeteiligung kommen, die ungefähr im nationalen Schnitt liegt.

+++ UPDATE 19.02 Uhr +++

Die Auswertung der Wahlbeteiligung bis 19.00 Uhr hat begonnen. Laut den ersten Hochrechnungen dürfte ein Wert von 50 Prozent locker erreicht werden. Für ein Referendum ist dies ein sehr hoher Wert.

Ein Vergleich: Beim letzten Verfassungsreferendum im Jahr 2006 gingen 52,46 Prozent zur Wahl. Und die Wahllokale haben heute noch bis 23.00 Uhr geöffnet.

Landeshauptmann Arno Kompatscher mit seiner Ehefrau bei der Stimmabgabe in Völs am Schlern

LH Arno Kompatscher mit seiner Ehefrau bei der Stimmabgabe in Völs am Schlern

+++ UPDATE 17.10 Uhr +++

Am Nachmittag sorgte vor allem ein Thema für großes Aufsehen: die Bleistifte in den Wahllokalen.

Immer wieder klagten Wähler aus den verschiedensten Städten und Gemeinden über die sozialen Netzwerke, dass die Bleistifte für das Ankreuzen auf den Wahlzetteln löschbar seien. Mehrere Politiker sprechen bereits von einer Manipulation.

Doch das Innenministerium gab Entwarnung: Es handle sich um nicht löschbare Bleistifte, die ausschließlich für die Verwendung auf den Wahlzetteln vorgesehen seien.

Wie viele Fälle es tatsächlich gibt, in denen fälschlicherweise einfache Bleistifte benutzt wurden, ist nicht bekannt.

DAS HABEN WIR BISHER BERICHTET:

Um 12.00 Uhr erfolgte die erste Auswertung der Wahlbeteiligung beim Referendum zur Verfassungsreform. 20,14 Prozent gingen bis dahin an die Urnen, so die Daten des Innenministeriums.

imageIn Südtirol lag die Wahlbeteiligung um 12.00 Uhr bei 20,74 Prozent.
Die Südtiroler Gemeinde mit der niedrigsten Wahlbeteiligung ist Schluderns mit gerade einmal 11,64 Prozent, jene mit der höchsten ist Proveis mit 31,06 Prozent.

Im Trentino gingen bislang 22,38 Prozent zur Wahl.

Die nächste Zwischenbilanz zur Wahlbeteiligung wird um 19.00 Uhr gezogen. Um 23.00 Uhr stehen dann die endgültigen Zahlen fest. Anschließend wird mit der Auszählung der Stimmen begonnen.

Hier finden Sie alle wichtigen Infos zum Referendum.

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