Das Hearing

Kammerabgeordnete und Senatoren sollen im Landtag über deren mögliche Auswirkungen auf die Autonomie berichten.

Andreas Pöder

Der Sonderausschuss für Autonomiefragen hat sich am Dienstag mit vier Anträgen auf Änderung des Autonomiestatuts – vorgelegt von Andreas Pöder – befasst und sich mit gewichtetem Stimmrecht mit jeweils 10 Jastimmen (Andreas Pöder, Pius Leitner und Sven Knoll), 24 Gegenstimmen (des Vorsitzenden Dieter Steger und der Abg. Elena Artioli, Roberto Bizzo, Riccardo Dello Sbarba und Alessandro Urzì) und 1 Enthaltung (Paul Köllensperger) dagegen ausgesprochen.

In den Anträgen ging es um die Schaffung einer Region Südtirol (und die Abschaffung der Region Trentino-Südtirol), um eine Ortsnamengebung ohne Verpflichtung zur Zweisprachigkeit, um das Selbstbestimmungsrecht und um die Ansässigkeitsklausel beim aktiven und passiven Wahlrecht in den Gemeinden.

Angenommen wurde hingegen der Antrag Pöders, die Südtiroler Parlamentarier zu einer Anhörung über die italienische Verfassungsreform und deren Auswirkung auf die Autonomie einzuladen.