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„Bahnbrechendes Urteil“

Ulli Mair

Die Freiheitlichen sehen sich durch ein Kassationsurteil bestätigt: Migranten müssten die westliche Weltordnung respektieren.

Migranten, die sich dafür entschieden haben bei uns zu leben, hättenen die Verpflichtung sich der Werteordnung der westlichen Gesellschaft anzupassen und sie zu respektieren.

Dies entschied am Montag das Oberste Gericht in Rom. Zurückzuführen war die Entscheidung auf die Verurteilung eines indischen Sikhs, der mit einem Säbel in der Tasche erwischt worden war. Der Inder behauptete daraufhin, er würde den Säbel als „Erfüllung einer religiösen Pflicht“ bei sich tragen.

Anlässlich dieses Urteils bekräftigt die freiheitliche Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Ulli Mair die freiheitliche Ur-Forderung, dass sich Migranten unseren Werten sowie unserer Rechtsordnung unterordnen und sie respektieren müssen.

„Dieses Urteil sollte vor allem für die SVP ein Anlass sein, über unsere abendländisch geprägte Werteordnung nochmals nachzudenken und endlich das längst versprochene Integrationsgesetz vorzulegen, wo die freiheitliche Handschrift erkennbar sein muss. Integration ist eine Bringschuld der Zuwanderer. Dieses Urteil ist bahnbrechend für Italien und unterstreicht zugleich eine Notwendigkeit, dass ein friedliches Zusammenleben zwischen Zuwanderer und Einheimischen nur dann gelingen kann, wenn sich Zuwanderer anpassen. Die Religionsfreiheit ist ein hohes Gut, die Sicherheit der Bürger hat jedoch absoluten Vorrang“, so Ulli Mair.

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