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    „Mache Südtirol besser“

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    Arno Kompatscher im großen TAGESZEITUNG-Interview: Warum es der LH 2018 noch einmal wissen will, welche riesigen Brocken er aus dem Weg räumen konnte – und warum er den oppositionellen Nörglern wenig Bedeutung beimisst.

    Tageszeitung: Herr Landeshauptmann, Sie haben auf einer Podiumsdiskussion in Trient gemeinsam mit Ihrem Trentiner Amtskollegen Ugo Rossi bekanntgegeben, 2018 noch einmal für das Amt des Regierungschefs zu kandidieren. Was hat Sie zu dieser Entscheidung bewogen?

    Arno Kompatscher: Unmittelbar nach meiner Wahl habe ich erklärt, für eine zweite Amtsperiode zur Verfügung zu stehen, falls die Voraussetzungen passen. Ich glaube, dass diese Voraussetzungen gegeben sind und habe das in Trient gesagt, weil ich danach gefragt worden bin.

    Sie haben mit Ihrer Entscheidung lange gewartet. Haben Sie ernsthaft in Betracht gezogen, es nach dieser Legislaturperiode sein zu lassen?

    Die Bereitschaft, meine Kandidatur eineinhalb Jahre vor dem Wahltermin bekannt zu geben, erscheint mir angemessen. Ob es effektiv zu einem weiteren Mandat kommt, liegt an den Wählerinnen und Wählern.

    Wer hat Ihnen als erster zur Entscheidung gratuliert?

    Eine Reihe von Anwesenden bei der besagten Veranstaltung.

    Wie oft haben Sie Ihre Entscheidung, Landeshauptmann von Südtirol zu sein, bereut?

    Es ist nicht nur eine große Ehre, dieses Amt zu bekleiden, sondern auch eine fordernde Aufgabe. Ich bin sehr gerne Landeshauptmann von Südtirol. Natürlich gibt es da auch Momente, in denen man sich ärgert oder zweifelt. Wie oft ich solche Momente hatte, kann ich Ihnen aber nicht sagen, weil ich es schlichtweg nicht weiß. Es waren jedenfalls Momente, die schnell wieder verflogen sind.

    Sie sind 2013 mit dem Ziel gestartet, das Land zu erneuern. Inwieweit haben Ihre Vorstellungen von damals der Realität entsprochen, und wo waren Ihre Erwartungen zu groß?

    Im Vorfeld zur Landtagswahl 2013 habe ich meine Arbeitsstelle aufgegeben und mich mit vollem Einsatz in die Südtirol-Tour gestürzt. Dabei bin ich durch das ganze Land gefahren, habe mit Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern von Vereinen und Behörden gesprochen und mich mit anderen politischen Vertretern ausgetauscht. Ich bin überzeugt, dass ich dank dieses Einsatzes und meiner vorhergehenden Lebens- und Arbeitserfahrung in Südtirol ein durchaus realistisches Bild unseres Landes hatte. Zu große Erwartungen habe ich mir nicht gemacht, und was die Erneuerung betrifft, war diese nicht das einzige Ziel meiner Partei. Wenn Sie sich an den Wahlslogan von 2013 erinnern, so lautete dieser „Gutes bewahren. Neues wagen“. Ich denke, das gelingt uns. Wir haben eine gute Mischung aus Kontinuität und Erneuerung gefunden.

    Welche Note würden Sie sich nach vier Jahren im Amt geben?

    Ich gebe mir keine Noten. Das sollen andere tun.

    Wenn Sie sich Ihr Wahlprogramm von 2013 und das Regierungsprogramm ansehen: Welche großen Brocken konnten Sie umsetzen – und welche Baustellen bleiben weiter offen?

    Bei meiner Amtsübernahme waren die Finanzprobleme – Rom hat uns seinerzeit 1,2 Milliarden pro Jahr genommen und konnte jederzeit noch tiefer in unsere Tasche greifen –, die SEL-Krise, die Wirtschaftskrise und die steigende Arbeitslosigkeit, der drohende Verlust der Autobahnkonzession die alles überstrahlenden Themen. Wir haben heute eine erstmalig mit Österreich abgesicherte Finanzregelung, die dem Staat keine weiteren einseitigen Eingriffe erlaubt und uns die Zuständigkeiten für die Lokalsteuern übertragen hat. Der Landeshaushalt verfügt dementsprechend über mehr Mittel für Gesundheit, Bildung und Soziales als je zuvor in Südtirols Geschichte. Wir haben die Steuern gesenkt, die Wirtschaftsförderung reformiert und landesseitig kräftig in die Infrastruktur investiert. Die Wirtschaftskrise ist überwunden, die Beschäftigung auf historischem Rekordniveau. Alle Energiekonzessionen sind in Südtirol geblieben und wir haben mit Alperia ein gemeinsames öffentliches Südtiroler Energieunternehmen, das uns noch viel Freude machen wird. Die Autobahnkonzession wird wieder an uns erteilt und die Mauteinnahmen werden in unserem Sinne investiert. Darüberhinaus haben wir mit elf Durchführungsbestimmungen autonome Befugnisse ausgebaut bzw. wiederhergestellt und unzählige Maßnahmen in allen Bereichen der Landesverwaltung gesetzt, sodass ich mit Genugtuung feststellen kann, der Großteil des Regierungsprogramms ist erfolgreich abgearbeitet.

    Was sind die großen Projekte für die kommende Legislaturperiode?

    Das wird sich im Rahmen der Vorbereitungen für die Landtagswahl 2018 herauskristallisieren. Jedenfalls geht es auch darum, das Erreichte zu konsolidieren und noch effizienter zu organisieren. Nach dem „Mehr“ der vergangenen Jahrzehnte rückt das „Besser“ zunehmend in den Vordergrund.

    Sie bleiben dabei: Nach zehn Jahren im Amt ist definitiv Schluss?

    Ich befürworte eine gesetzliche Beschränkung auf maximal 15 Jahre für Regierungsämter. Für mich persönlich halte ich zehn Jahre nach wie vor für einen guten Zeitraum.

    Der Abgeordnete Bernhard Zimmerhofer meint: Südtirol könne sich eine zweite Amtszeit des LH nicht leisten. Ärgern Sie solche Aussagen, oder fühlen Sie sich dadurch eher bestätigt?

    Der Abgeordnete Zimmerhofer hat wie jeder andere das Recht, seine Meinung frei zu äußern, gleichzeitig besteht jedoch keine Pflicht, seinen Aussagen Bedeutung zu geben.

    Interview: Matthias Kofler

     

     

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    Kommentare (26)

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    • reinhold

      Er mache Südtirol besser?
      Bisher hat er uns nur Milliarden gekostet, die er dem italienischen Staat geschenkt hat.
      Dazu noch die vielen anderen teuren Fehler und Skandale

      – unwirksame Abkommen mit dem Staat (2011-2014 über 3200 Millionen)
      – jährliche Abgaben an den Staat (800 Millionen pro Jahr bis 2018)
      – jährliche Abgaben an den Staat (476 Millionen pro Jahr ab 2018)
      – der SEL Skandal (Millionengrab)
      – der Flughafen (Millionengrab)
      – der SafetyPark (Millionengrab)
      – das Milliardengrab BBT (MILLIARDENgrab)
      – die Wasserstoffanlage und –Busse (Millionengrab)
      – die Müllverbrennungsanlage (Millionengrab)
      – der Thermen Hotel Skandal (Millionengrab)
      – die Air Alps Beteiligung & Subventionen (Millionengrab)
      – Stiftung Vital (Millionengrab und Vetternwirtschaft)
      – die vielen Protzbauten überall (Millionengrab)
      – der Technologiepark (Millionengrab)
      – der Stein-an-Stein Skandal (Millionengrab)
      – die unnützen Landesgesellschaften (BLS, TIS, usw.) (Millionengräber)
      – die defacto Schenkung von Wohnungen ans Militär (Millionengrab)
      – Steuergeldverschwendung Kulturhauptstadt 2019 (Millionengrab)
      – Schadensersatzzahlungen der Therme Meran (Millionengrab)
      – E.ma.con Pleite (Millionengrab)
      – sinkende Renten und Verlust von Rentengeldern (300 Millionen im Jahr)
      – die Konzessionsvergabe der Ahrstufen
      – der SE Hydropower Skandal
      – der Unwählbarkeit von Kandidaten Skandal
      – die Verbandelung mit allen Verbänden und Vereinen
      – der Wanzen-Affären Skandal
      – der Turbo-Staatsbürgerschaft-für-SVP-treue-Ausländer Skandal
      – der Toponomastik Skandal
      – der Mussolini Relief und Siegesdenkmal Skandal
      – die vielen Bürgermeister-Skandale
      – der Treuhandgesellschaften Skandal
      – der Sonderfonds Skandal
      – die ungerechtfertigten Privilegien und Dienstwagen
      – die unverschämten Politikergehälter und -Pensionen
      – die weitverbreitete Vetternwirtschaft
      – die Behinderung der Direkten Demokratie
      – der Kuhhandel bei der Parteienfinanzierung
      – der WOBI Skandal
      – der Kaufleute-Aktiv Skandal
      – der Ausverkauf der Heimat
      – der allgegenwärtige Postenschacher
      – der verbilligte Immobilien für Durnwalder Skandal
      – der Egartner Skandal
      – der skandalöse SMG Vertrag zugunsten Christoph Engl
      – der Wahlkampf von mit Steuergeldern finanzierten Verbänden und Vereinen
      – der Zarenbrunn-Deal (Russen Kuhhandel des EX LH)
      – unerlaubte Wahlwerbung am Wahltag
      – Politikerrenten Skandal (ausgedacht und abgestimmt von der SVP) und Rekurse
      – Unverschämte Vorschußzahlungen auf Pensionen (und Versuch damit die SVP Parteikasse zu sanieren)
      – Arbeitslosengeld für Pensionsmillionäre und Systemprofiteure (Laimer, Rainer, Munter,…)
      – 5 Millionen Euro Schulden der Partei
      – Finanzierung von Wahlwerbung für Marie Ida Måwe aus der SVP Parteikasse
      – gebrochenes Wahlversprechen Mindestpension
      – ESF Gelder Skandal
      – Rekurse der Ex-Mandatare und immer noch SVP Mitglieder
      – gebrochenes Versprechen GIS
      – gebrochenes Wahlversprechen kleine Krankenhäuser
      – Wählertäuschung Doppelte Staatsbürgerschaft
      – Versagen bei Sicherheit und Einwanderung
      – Wahllüge „Vollautonomie“
      – Brennercom Skandal
      – Stiftung Vital Skandal
      – Forellen-Skandal (Millionengrab)
      – weitere Steuergeldverschwendung Flughafen (auch nach Referendum)
      – Schließung Geburtenabteilungen (gebrochenes Wahlversprechen)
      – Manipulationen beim Autonomiekonvent
      – SAD Skandal (Millionengrab)
      – Zustimmung zur Verfassungsreform
      – uvm.

      • mannik

        Reinhold, jetzt mal ganz ehrlich, glauben Sie wirklich was Sie hier immer wieder kopieren? Einige der aufgezählten „Skandale“ mögen zwar tatsächlich Fragen aufwerfen, aber zu 90% ist das, was Sie schrieben Quatsch, vor Allem, wenn da Sie es in Zusammenhang mit Kompatscher bringen. Sie dürfen nicht glauben, dass Blödsinn zur Wahrheit wird, nur weil Sie ihn andauernd wiederholen. Ja und übrigens… es heißt DAS Relief nicht der. Wenn es schon mit dem Deutsch nicht klappt, was soll man dann vom Rest denken?

      • tiroler

        Ziemlich einfallslos, der Herr Rainhold. Seit Jahren den selben Text kopieren.
        Wenn schon alles schlecht sein soll: warum stellen sie sich nicht selbst als LH zu Verfügung?
        Ein Superman wie sie es sind, hat Südtirol gefehlt!

        • yannis

          >>>Ziemlich einfallslos<<<

          es hat sich an den wohl "Tatsächlichen" seit Jahren auch nichts verändert, bzw. wurde nichts davon korrigiert, wenn auch für SVP Dunstkreise unbequem, bleibt es nach wie vor aktuell.

    • goggile

      bin schon gespannt ob die suedtiroer, Italiener, immigrierten, eingebuergerten und die, die in der 1en 2en usw Generation leben kompatscher zum landeshauptmann wiederwàhlen. wenn dem so sei, dann ist es mal so. ich wàhle ihn bestimmt nicht.

      • meintag

        Das System der SVP wie der Landeshauptmann in Südtirol gewählt werden MUSS lässt nur eine Person zu, egal wieviele Stimmen er bekommt. Alles klar oder?

        • sepp25

          In Südtirol wird der Landeshauptmann vom Landtag gewählt, wie der Bundeskanzler in Deutschland oder Österreich. Dies garantiert, dass der Bundeskanzler/Landeshauptmann die Regierungskoalition hinter sich hat.
          Sie bevorzugen anscheinend ein System der Direktwahl wie in Italien in den Gemeinden gewählt wird. Da wird dann ein Regierungschef direkt gewählt und hat dann oft keine Mehrheit hinter sich. Die Folge ist dann, dass nichts weiter geht.

        • goggile

          alles quatsch. sollte eine Person die meisten stimmern erhalten wird auch die svp sich dem wunsch de bevòlkerung beugen muessen sonst wàre es wohl ihr Todesurteil als Partei die nicht aufs Volk hòrt

      • yannis

        >>>kompatscher zum landeshauptmann wiederwàhlen<<<

        bekanntlich wählen die dümmsten Kälber ihre Schlächter selbst.

    • unglaublich

      Wette, dass ihm alle Unternehmer/Wirtschaftsverbände „von Herzen“ gratuliert haben. DANKE!

    • franz

      Warum es der LH 2018 noch einmal wissen will, welche riesigen Brocken er aus dem Weg räumen konnte – und warum er den oppositionellen Nörglern wenig Bedeutung beimisst. [….]
      Dabei bin ich durch das ganze Land gefahren, habe mit Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern von Vereinen und Behörden gesprochen,
      Mit den bürgern gesprochen […] ? ha ha
      Wir haben die Steuern gesenkt [..] wo ?
      LH Kompatscher misst nicht nur oppositionellen Nörglern keine Bedeutung zu, ähnlich wie Merkel der Wille des Volkes interessiert mich nicht!
      http://www.efk-riedlingen.de/wordpress/?p=959
      Nein, so hat sie es nicht gesagt. Sie hat gesagt: „Umfragen sind nicht mein Maßstab“. Im Endeffekt läuft das aber auf dasselbe hinaus, denn Umfragen sollen ja den Willen des Volkes repräsentieren. Das juckt Merkel nicht. Merkel zieht ihr Ding durch. Der Wille des Volkes geht ihr am Allerwertesten vorbei. ( wie bei LH Kompatscher )
      So herrscht man über ein Volk! Merkels und Kopmpatshcers Regierungsstil erinnert immer mehr an Ludwig XIV. Der sagte ganz ähnlich „l’état c’est moi – der Staat bin ich!“ Wer so denkt, der macht Umfragen nicht zum Maßstab seines Handelns. Ob das allerdings das ist, was das Grundgesetz meint mit der Feststellung: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“?
      “Der Souverän ist das Volk“.Herr LH.
      „Die Landtagswahl 2018“ werden es zeigen

    • franz

      Zimmerhofer hat vollkommen recht, eine zweite Legislatur mit Kompatscher ist angesichts seiner postfaktischen Politik bzw. seinem postfaktischen Reden mit denen er die Bürger belügt und verarscht , gar nicht mehr zumutbar..
      Ein LH der unsere Freunde in Wien zum Thema Grenzkontrolle andauernd attackiert und kritisiert um den Postkommunisten in Rom in den Arsch zu kriechen und sich dabei über den Tisch ziehen lässt.
      Abgesehen vom Gesundheitswesens, wo überall eingespart wird Geburtenstationen geschlossen usw. ( diesbezüglich Zuständig ist die autonome Prov. Bozen )
      führt die unkontrollierte Zuwanderung für die der Staat unter der postkommunistischen Regierung des PD unterstützt von SVP, 4 -10 Milliarden € / Jahr ausgibt, zu ansteigender Kriminalität, Desaster wie im Ex Alinamrket , Chaos sowie zu Ängsten bei den Bürgern .Was LH Kompatscher, Landesrätin für Soziales Stocker -Schuler und Genossen immer wieder versuchen schönzureden , herunterzuspielen und somit die Bürger zu verarschen und zu belügen.
      Nach dem Motto von Frau Stocker “ Man sollte irgendwie Schreckensgespenste vermeiden die Menschen verunsichern oder “Begrifflichkeiten“ die den Menschen Angst machen.
      http://www.tageszeitung.it/2016/02/14/kein-hotspot-am-brenner/ Video 1:45
      Staatsmännisches Verhalten sieht anders aus“. meint LH. Kompatscher in einen Spiegel Interview .
      Dann kommt noch der Bauer “Schuler“ aus dem Vinschgau und droht den
      ( auf “rai radio südtirol“ 21.04.2017 -12:30 ) Gemeinden mit finanziellen Kürzungen, falls sie sich nicht bereiterklären bei der Aufnahme von unkontrollierten illegalen Zuwanderer zu beteiligen.
      Wohl nach den Muster von Renzi-Alfano bereits Hotels mit mittelalterlichen Methoden der Requisition zur Unterbringung von illegalen Zuwanderern lies.
      Magnago würde sich im Grabe umdrehen, würde er zusehen müssen was aus dieser SVP geworden ist.

    • gynne

      Was dieser Mensch unter BESSER versteht ist mir schleierhaft. Hat doch diese Regierung schon so fast alles an die Wand gefahren was so einiger Masen gut lief.
      Er wird wohl Meinen, in Südtirol die Italisierung voran zu treiben ,dann kann es ja nur besser werden ,sieht man ja im Süden .

    • kleinlaut

      Eine solche Aussage zu treffen ist anmaßend und kühn zugleich und zeigt wie wenig Durchblick der ewig grinsende Arno hat…

    • morgenstern

      Hmm…, wer ist den der Mann auf dem Bild im Hintergrund? Womöglich Kompatschers Vorbild.

    • ahaa

      Er sollte sich um seine 7 oder sind es jetzt acht Kinder kùmmern!
      Und jemanden ans Steuer lassen der sich selbst einschàtzen kann!

    • bw

      …ahaa du solltest dich um deinen Schmarrn kümmern, und jemanden an die Tastatur lassen der sich selbst einschätzen kann.

    • thefirestarter

      Besser ????
      Ich dachte Südtirol ist schon das Top!
      LB Kompatscher hätte schon längst zurücktreten müssen – spätestens nach der Referendum-Schlappe wäre jeder andere (mit Rückgrat – versteht sich) zurückgetreten!

    • goggile

      Landeshauptmann goggile, das wàr mal was.

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