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„Schlampige Arbeit“

Andreas Pöder zeigt sich „erstaunt“ über das positive Bild, das der LH Arno zum Jahreswechsel von sich gezeichnet habe. Und listet die Versäumnisse auf.

Andreas Pöder giftet:

„In Wirklichkeit erlebt man die Regierung Kompatscher als schlampig in der Gesetzgebung, den Landeshauptmann als Schönwetter-Landeshauptmann, mutlos angesichts heißer Eisen und schnell beleidigt wenn nicht das vermeintlich zustehende Lob kommt“, so der Abgeordnete der BürgerUnion.

Das Erstaunliche ist nach Ansicht Pöders, dass vor dem LH-Wechsel Kritik an Luis Durnwalder „schick“ gewesen sei und heute Kritik an Kompatscher als „unschicklich“ empfunden werde.

„Aber nachdem ich kein Schulterklopf-Oppositioneller bin, will ich meiner Aufgabe auch zum Jahreswechsel gerecht werden: Wir haben in diesem Jahr die schlampigste Gesetzgebung der Landtags-Geschichte miterlebt. Allein im September mussten wir 21 Gesetzesbestimmungen aus den Jahren 2014 und 2015 – also bereits der Kompatscher-Administration – korrigieren. Der Landtag ist zum Versuchslabor und Abnickorgan für die Landesregierung verkommen, das ist in der laufenden Legislaturperiode nicht besser als in früheren Legislaturperioden“, so Pöder.

Der Abgeordnete listet eine Reihe von Themen, wo die Landesregierung aus seiner Sicht noch Luft nach oben habe.

  • Sanität seit zwei Jahren nur Gerede
  • Südtirol verheddert sich in Verfassungsreform – perspektivlose Südtirolpolitik
  • Gleichstellung Eltern in Privatwirtschaft mit öffentlichen Angestellten – kein Bock
  • Strom-´Heimholung´ große Inszenierung – hohe Energiepreise senken- Fehlanzeige.
  • Starke Benachteiligung bei Treibstoffpreisen gegenüber Nachbarländern und -regionen bleibt!
  • Wohnbaureform? Auf hoher See!
  • Raumordnung – was nun?
  • Verwaltungsreform? Viel Gerede, wenig Ergebnis.
  • Breitbandvernetzung – „Wir vernetzen Südtirol“ – wohl eher „Wir versetzen Südtirol“
  • Auch beim Flugplatz mussten erst Opposition und Dachverband den Landeshauptmann an sein Versprechen erinnern – mittels Landtagsbeschluss
  • Bozen und Aufwertung der Landeshauptstadt – Angst davor, Klartext zu reden
  • Eingetragene Lebenspartnerschaft mit Partito Democratico lähmt Politik
  • Ach ja: Der Durnwalder-Mercedes wurde nach mehreren Anläufen jetzt doch „eingegeben“ – immerhin!

 

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