Fleißiger Sven

Laut Karl Zeller können STF und JWA nicht für Arbeitsverweigerung bestraft werden. Mit einer bizarren Liste erklärt sich Sven Knoll selbst zum tüchtigsten Volksvertreter.

von Matthias Kofler

Die Entscheidung der beiden rechtspopulistischen Fraktionen Süd-Tiroler Freiheit und JWA/Vita, nicht in den drei Gesetzgebungsausschüssen des Regionalrats mitzuarbeiten, erhitzt die Gemüter. „Das können wir nicht durchgehen lassen“, begründet Maria Elisabeth Rieder (Team K) die heftigen Proteste der Opposition. Interessant ist, dass die STF in früheren Legislaturen in keiner Regionalkommission vertreten war, weil sie – so das Argument – die Region nicht „aufwerten“ wolle. In der Vergangenheit schien sich jedoch niemand an ihrer Arbeitsverweigerung zu stören. „Im Gegensatz zu früher sind sie jetzt mit vier Mandataren vertreten, und wenn sie die Sitze frei lassen, fehlen der deutschen Opposition die Stimmen“, erklärt Rieder.

Aber ist die Kein-Bock-Haltung von STF und JWA rechtens? Nein, meint der Verfassungsrechtler Francesco Palermo: Solange es die Region gebe und solange man die Funktion eines Landtagsabgeordneten und gleichzeitig eines Mitglieds des Regionalrats ausüben wolle, müsse man sich an die Regeln halten. Der Generalsekretär des Regionalrats, Jürgen Rella, ist da anderer Meinung: „Solange die Abgeordneten zur Regionalratssitzung kommen und abstimmen, haben wir keine Macht.“ Es gebe keine Bestimmung, die spezifische Sanktionen für die Nichtteilnahme an Kommissionssitzungen vorsehe. Diese These wird auch vom ehemaligen Senator Karl Zeller vertreten. Auf Nachfrage erklärte der Verfassungsrechtler: „Es gibt eine moralische und politische Pflicht, aber es ist nirgendwo, weder in der Verfassung noch in der Geschäftsordnung, festgelegt, dass man in Ausschüssen sitzen muss.“ Wer den Plenarsitzungen fernbleibe, dem werde Geld abgezogen. Allerdings gebe es keine Sanktionen, wenn jemand nicht an Ausschusssitzungen teilnehme. Das sei auch im Parlament in Rom der Fall, betont Zeller.

Mit dem heftigen Gegenwind aus den anderen Fraktionen haben STF und JWA wohl nicht gerechnet, denn der Vorwurf, Arbeitsverweigerer zu sein, geht nicht spurlos an ihnen vorbei. Sven Knoll aber dreht den Spieß um – und erklärt seine Truppe zur „produktivsten Fraktion im Regionalrat“. Die STF sei in insgesamt 13 Ausschüssen des Landtags und des Regionalrats vertreten, er selbst sei allein in fünf davon tätig. Die Vorhaltungen seien daher „völlig absurd“. Knoll listet auf:

1. Klubobleutekonferenz → L.-Abg. Sven Knoll.
2. Interregionale Landtagskommission → L.-Abg. Sven Knoll.
3. EVTZ-Versammlung → L.-Abg. Sven Knoll.
4. Wahlbestätigungs-Ausschuss → L.-Abg. Sven Knoll.
5. Sonderausschüsse → L.-Abg. Sven Knoll.
6. 1. Gesetzgebungsausschuss → L.-Abg. Myriam Atz-Tammerle.
7. Humanbeirat → L.-Abg. Myriam Atz-Tammerle.
8. 3. Gesetzgebungsausschuss → L.-Abg. Bernhard Zimmerhofer.
9. Fraktionssprecherkollegium der Region → L.-Abg. Bernhard Zimmerhofer.
10. Verwaltungsrat politische Bildung → L.-Abg. Bernhard Zimmerhofer.
11. 4. Gesetzgebungsausschuss → L.-Abg. Hannes Rabensteiner.
12. Einvernehmenskomitee → L.-Abg. Hannes Rabensteiner.
13. Untersuchungsausschüsse → Je ein Vertreter der Süd-Tiroler Freiheit.

Maria Elisabeth Rieder bezeichnet die Knoll-Liste als „an den Haaren herbeigezogen“. Zwei der genannten Organe – die Sonder- und Untersuchungsausschüsse – gibt es noch gar nicht. Die EVTZ-Versammlung tagt nur sehr selten, und die interregionale Landtagskommission trifft sich nur einmal im Jahr, um die Tagesordnung des Dreierlandtags festzulegen. „Wenn wir eine solche Liste erstellen würden, wäre sie mindestens sieben Zeilen länger“, behauptet die Team-K-Politikerin. Außerdem seien die Gelben im Geschäftsordnungsausschuss und im Landtagspräsidium vertreten, wo viel mehr gearbeitet und grundlegendere Entscheidungen getroffen würden als zum Beispiel im Humanbeirat, meint Rieder.