„Na bravo, gratuliere“
Warum LH Arno Kompatscher und Neo-Präsident Arnold Schuler noch nicht auf einer Wellenlänge sind.
Es ist verständlich, dass im Landtag von Zeit zu Zeit die Nerven blank liegen. Nach zahlreichen Abstimmungsniederlagen und der Verknappung der Mehrheit auf das Nötigste – 18 von 35 Stimmen – kann jede Debatte zu einem Spießrutenlauf werden.
Diese Woche konnte man mit Erstaunen feststellen, dass sich Landeshauptmann Arno Kompatscher und der neu gewählte Präsident Arnold Schuler noch immer nicht ganz einig sind. Der Grund: Am Mittwochabend erklärte Schuler die Generaldebatte über das Haushaltsgesetz für beendet, nachdem sich keine Abgeordneten mehr zu Wort gemeldet hatten. Für LH war das keine optimale Entscheidung: Laut Geschäftsordnung können Änderungsanträge nur bis zur Beendigung der Generaldebatte vorgelegt werden. Einige der Anträge der Landesregierung mussten zu diesem Zeitpunkt aber erst noch aktualisiert und übersetzt werden.
„Wie? Es ist geschlossen? Dann bekommt ihr die Tabellen nicht, oder wie?“ fragte Kompatscher sichtlich genervt in die Runde. Schuler wies mit gerötetem Gesicht darauf hin, dass er die Kollegen zweimal gefragt habe, ob es Wortmeldungen gebe. Da dies nicht der Fall war, hatte er keine andere Wahl, als die Generaldebatte zu schließen. Die Antwort von LH: „Na bravo, gratuliere!“
Die Mehrheit war daraufhin auf den guten Willen der Opposition angewiesen, die sich bereit erklärte, die Generaldebatte wieder zu eröffnen und am nächsten Tag fortzusetzen, damit die Anträge rechtzeitig eingereicht werden konnten. „Der gute Wille der Minderheit ist da, aber wenn ihr immer nur mit Arroganz vorgeht, wird das nicht lange so bleiben“, erklärte Paul Köllensperger.
Der LH stellte klar, dass er mit seinem „Na bravo“ niemanden kritisieren wollte. Ihm sei spontan klar geworden, „dass wir als Regierungsverantwortliche jetzt einen großen Schlamassel haben“. Als Zeichen des Entgegenkommens war die Mehrheit schließlich bereit, den Großteil der Tagesordnungen der politischen Minderheit zu akzeptieren. Das ist eine Seltenheit im Hohen Haus. (mat)
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Kommentare (12)
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opa1950
Schuler war ja einmal das Lieblingskind von Kompatscher.Hat Kompatscher jetzt verstanden das Schuler nicht der richtige Mann war den er als Präsident gewollt hat.Schuler hat in all den Jahren nichts geleistet und wird es auch in Zukunft nicht tun .Ein Armutszeugnis der SVP.
heracleummantegazziani
Sie haben nicht verstanden, um was es hier ging, richtig?
opa1950
Hoffe nur dass Sie alles verstanden haben.
artimar
Der LH gratuliert sich mal wieder selbst: „Na bravo, gratuliere“
Gibt es das auch als Rap-Son?
artimar
*Song
andreas
Na ja, wieder mal ein brillanter Artikel von Kofler gegen die SVP, in welchem er wohl selbst nicht ganz versteht, was er eigentlich aussagen möchte. Aber Hauptsache die SVP in ein schlechtes Licht stellen…
Schuler beendet eine Debatte, in welcher der LH noch etwas vorbringen wollte.
Warum Schuler das nicht wusste, steht da nicht, auch nicht, ob der LH vergessen hat dies anzumerken.
Warum die Opposition in so einem Fall zustimmen muss, steht da auch nicht, üblicherweise werden Sachverhalte in Artikeln erklärt.
Na Bravo, gratuliere, legt er als Kritik aus. Ist wohl eher eine äußerst moderater Ausdruck für XY….
Zum Schluß liefert er anscheinend eine Erklärung für den vor Tagen publizierten Artikel, dass die SVP viele Anträge der Opposition angenommen hat.
Dann war dieses Entgegenkommen also keinen neue Politik der SVP, sondern nur ein Entgegenkommen, um diesen Abbruch der Debatte zu revidieren.
leser
boah anderle
geundsatzfrage
ist jetzt seehr wichtig?
ummagumma
Die erjklärten NICHT-Parteimitglieder wie Andreas zum besten am frühen Morgen. Als Kofler in der 600 € Affäre den Köllensperger täglich mit Mist beworfen hat war er ihm Recht. Ach Kompatscherle…..wie armselig muss man sein.
artimar
@Andreas, es liegt, wie hier, nicht am Artikel, der übrigens in Papierform und im Bezahl-Abo abrufbar ist.
Andreas, geht, s.o. um: „Änderungsanträge, (die) nur bis zur Beendigung der Generaldebatte vorgelegt“ werden können.
Sie sehen, es liegt hier weder am Artikel, ebensowenig an Schuler.
robby
Es liegt am Anderle der zu dieser frühen Stunde noch etwas verwirrt ist.
pingoballino1955
Der LH stellt immer alles klar,wenn er in die Enge getrieben wird,zudem ist er dann beleidigt wie ein kleines Kind im Kindergarten dem verzeihe ich das,diesem MACHTMENSCHEN KOMPATSCHER NICHT!!!!
pingoballino1955
War wohl mit Schuler,trotz rotem Kopf ein Missverständnis,oder was? Ich muss lachen:SVP Kindergarten pur im Landtag!