Streit ums Platzl
Damit sich die peinlichen Szenen von 2018 nicht wiederholen, will der Landtag einen „Ältestenrat“ einberufen, der eine Sitzordnung für die neuen Abgeordneten entwerfen soll.
von Matthias Kofler
Bei der konstituierenden Landtagssitzung im November 2018 spielten sich im Hohen Haus unschöne Szenen ab: Um 9:58 Uhr sperrte der Saaldiener den Sitzungssaal auf – und eröffnete damit das große Hauen und Stechen. Die Abgeordneten, die zuvor minutenlang vor der Tür ausgeharrt hatten, stürmten in die Aula, um den besten Sitzplatz zu ergattern. „Sieger“ war Sven Knoll, der den goldenen Platz in der Mitte erhaschte.
Damit sich diese Szenen heuer nicht wiederholen, hat die Geschäftsordnungskommission beschlossen, eine neue Sitzplatz-Regelung zu entwerfen. Bislang konnten die Volksvertreter im Landtag – im Gegensatz zu anderen Parlamenten – bei der ersten Sitzung immer frei entscheiden, wo sie Platz nehmen. Nach dem Motto: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. So kommt es, dass große Fraktionen wie die SVP sich über verschiedene Sitzreihen verstreuen, anstatt kompakt in einer Reihe zu sitzen.
Brigitte Foppa hat im Auftrag der Kommission einen Vorschlag erarbeitet, der vorsieht, dass der/die älteste Gewählte die Meistgewählten der einzelnen Fraktionen vor der ersten Sitzung einberuft, um gemeinsam die Sitzordnung festzulegen. Falls keine Einigungerzielt wird, wird nach Stärke der Fraktionen ausgewählt. Ob diese Lösung dazu beitragen wird, die Szenen vom letzten Mal zu verhindern, ist schwer abzuschätzen. Einen Versuch sei es wert, sagen die Abgeordneten.
Die Geschäftsordnungskommission hat weitere Neuerungen beschlossen: So sind künftig Änderungen an der Geschäftsordnung nur noch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit möglich. Die Länge der Landtagsanfragen wird auf Antrag von SVP-Fraktionssprecherin Magdalena Amhof auf 1.600 Anschläge begrenzt. Außerdem gilt künftig, dass bei Sitzungsunterbrechungen, die die Mehrheit während der Zeit der Minderheit beantragt, die verlorene Zeit am Ende der Opposition dazugerechnet wird. Dieser Vorschlag kam von Grünen und Team K.
Keine Änderungen gibt es dagegen bei der finanziellen Deckung: Der Staat schreibt vor, dass Einbringer von Beschlussanträgen und Abänderungsanträgen angeben müssen, wie viel die Maßnahmen kosten und woher das Geld genommen werden soll. Diese Regelung will der Landtag weiterhin nicht umsetzten, weil zu umständlich.
Ähnliche Artikel
Kommentare (9)
Lesen Sie die Netiquette und die Nutzerbedingungen
Kommentar abgeben
Du musst dich EINLOGGEN um einen Kommentar abzugeben.
andreas
Dieses Gerangel um die Sitzplätze zeigt, dass dieser Kaste eigentlich nichts zu blöd ist und sie sich nicht um ihre Außendarstellung schert.
Die Regelung, dass jeder Vorschlag vorab auf wirtschaftliche Durchführbarkeit kontrolliert werden muss, wäre äußerst sinnvoll.
Dann würden z.B. Rieders vermeindlichen Wohltaten für die öffentlich Angestellten oder der unsinnige Vorschlag, dass in der Privatwirtschaft jeder 100 Euro mehr bekommen soll, wegfallen.
Das Problem wird wohl die mangelde Kompetenz der Abgeordneten sein, da ihnen teilweise grundlegende Kenntnisse von Betriebs- und Volkswirtschaft fehlen.
Wobei die Vorschläge vielleicht auch vorab von Leuten mit Hausverstand geprüft werden sollten, damit nicht wieder jemand das Mortadellabrot für Schüler im Landtag verbieten möchte.
pingoballino1955
Andreas,bin sicher du wearsch ba di kemmendn Londtogswohln s Team K wählen,gel! Schians Wochnend!
andreas
Da konvertiert wohl eher noch der Papst zum Islam, als dass ich Team K wähle.
leser
Und jeden Tag führen uns dieser Haufen von selbstgefälligen Ignoranten vor dass ihr einziges Problem es ist sich als Selbstdarsteller in Szene zu setzen
Gut andererseits ist doch klar dass nicht mehr zu erwarten ist
Und das auch nicht von der kniefallenden tegierungsanwärterin foppa
gulli
Unsere selbsternannten Götter am Olymp zeigen ihr wahres Gesicht…
franz19
Das sind die Probleme unserer Politiker für mehr als 10.000 Euro im Monat, wir können bald ein Kasperltheater aufmachen…
robby
Wie Kinder in der Volksschule. Einfach nur peinlich.
zeit
Hallo Franz,du irrst,Kasperltheater ist schon längst offen.
Wegen Sitzplätze haben wir uns auch mal gestritten aber das erste Monat im Kindergarten. Nachhehr wars uns zu plöt
dn
Die Zeitung müsste es nicht bringen, die Politiker sollten es nicht an die Zeitung verklickern. Wissen die nicht, wie ramponiert ihr Image ist. Gibt es noch eine Steigerung nach unten?