„Wer hätte das gedacht?“

Der freiheitliche Ehrenobmann Pius Leitner wundert sich, dass sich die SVP mit Giorgia Meloni an einen Tisch setzt.

Pius Leitner versteht die Welt nicht mehr:

„Wer hätte das gedacht? Die SVP setzt sich gerade mit jener Frau an einen Tisch, die vor den letzten Parlamentswahlen noch als der apokalyptische Reiter für Südtirol dargestellt wurde, sollte sie Ministerpräsidentin werden. Giorgia Meloni ist 100 Tage nach ihrem Amtsantritt kein Gespenst mehr“, schreibt der Ex-Landtagsabgeordnete und Ehrenobmann der Freiheitlichen in einer Aussendung.

Jeder politisch denkende Mensch wisse dass die Weltuntergangsstimmung lediglich dazu diente, ein weiteres Mal die Südtiroler Wählerschaft bei der Stange zu halten. Leitner weiter: „Haben wir nicht eine international abgesicherte Autonomie, noch dazu die weltbeste? Haben wir nicht eine Schutzmacht? Kann die Ministerpräsidentin eines Gründungsstaates der EU, der zudem die Menschenrechtspakte und einschlägige Verträge zum Schutz von Minderheiten unterzeichnet und ratifiziert hat, einseitig Südtirols Autonomie aushebeln? Kann sie natürlich nicht!“

Niemand könne etwas gegen die Einrichtung eines Arbeitstisches zwischen Regierungsvertretern des Staates und des Landes haben. Ein solcher habe jedoch keinen institutionellen Rahmen. Regierungen kommen und gehen und „verba volant“.

Wenn es um die Verabschiedung von Durchführungsbestimmungen zum Autonomiestatut gehe, seien die Sechser- bzw. die Zwölferkommission zuständig.

Für die Weiterentwicklung der Autonomie sehe eine Paketmaßnahme die 137er Kommission vor. „Diese wurde bisher wenig bis gar nicht beachtet. Zweimal wurde sie zwar ernannt, operativ tätig wurde sie nie. Die Befassung mit den Ergebnissen des Autonomiekonvents wäre naheliegend“, so Pius Leitner.

Der nun in Aussicht gestellte Arbeitstisch habe das Ziel, eine Norm auszuarbeiten, die Südtirol künftig vor der Aushöhlung der Autonomie durch Urteile des Verfassungsgerichtshofes schützen soll. „So weit, so gut; dafür braucht es jedoch eine Änderung des Autonomiestatuts“, so Leitner.

Als Ironie des Schicksals bezeichnet Leitner den Umstand, dass die SVP darüber klage, dass Südtirol durch die Verfassungsreform des Jahres 2001 Zuständigkeiten verloren hat (Landschaftsschutz, Raumordnung, Personal, Vergaberecht, Jagd usw.). „Sie verschweigt aber gerne, dass sie die Südtiroler seinerzeit ausdrücklich aufgerufen hat, genau für diese Verfassungsreform zu stimmen“, so der F-Ehrenobmann abschließend.